Beantwortung der Anfrage

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1 Nr 609 der Beilagen zum stenographischen Protokoll des Salzburger Landtages (3. Session der 14. Gesetzgebungsperiode) Beantwortung der Anfrage der Abg. Mag. Hagenauer und Dr. Solarz an Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Haslauer (Nr 548 der Beilagen) betreffend "Fragen zum Museum der Moderne, Rupertinum und dazugehörigen Projekten" Hohes Haus! Zur Beantwortung der Anfrage der Abg. Mag. Hagenauer und Dr. Solarz betreffend "Fragen zum Museum der Moderne, Rupertinum und dazugehörigen Projekten" vom 16. Mai 2011 erlaube ich mir, Folgendes zu berichten: Zu Frage 1: Wie hoch sind die Planungskosten für den Bau des Depots für das Museum der Moderne? Die Planungskosten betragen ca ,-- (netto). Zu Frage 2: Wo soll dieses Depot genau realisiert werden? Westlich der Zufahrtsstraße zum Wasserturm. Zu Frage 3: Wie hoch sind die veranschlagten Gesamtkosten für den Bau des Depots? Sind diese Kosten budgetiert? Die Errichtungskosten des Baus betragen ca 3,6 Mio (netto) ohne Kosten für den geplanten Grundstückskauf vom Bund. Die Kosten waren für 2009 budgetiert, wurden jedoch im Zuge von Einsparungsmaßnahmen seitens des Landes gestrichen. Im Landeshaushalt 2011 sind hiefür keine gesonderten Mittel veranschlagt. 1

2 Zu Frage 4: Sind alle erforderlichen Genehmigungen für die Errichtung des Depots vorhanden? Wenn nein, welche Genehmigungen sind noch ausständig? Es ist vorgesehen noch im Jahre 2011 die erforderlichen Genehmigungen (laut Baurecht und Naturschutzrecht) zu erwirken. Ein Teil jener Flächen (Waldfläche), auf welcher das Depot unterirdisch errichtet werden soll, gehört dem Bund. Seitens des Landes ist bereits vor ca einem Jahr an den Bund mit der Frage herangetreten worden, ob der Bund allenfalls bereit wäre, diese Fläche an das Land zu veräußern. Seitens des Bundes wurde auf Beamtenebene die grundsätzliche Bereitschaft bekundet, die erforderliche Fläche zu veräußern. Ein Entwurf eines Kaufvertrages ist dem Bund noch im Jahr 2010 übermittelt worden. Hiezu hat am 27. Mai 2011 eine neuerliche Besprechung mit Vertretern des Bundes und der Forstbehörde stattgefunden, um insbesondere die noch offenen Fragen betreffend die Vermessung der relevanten Flächen, sowie die im Zusammenhang mit der Realisierung des Vorhabens erforderlichen Rodungsbewilligungen zu klären. Seitens des Bundes wurde eine rasche Bearbeitung zugesagt. Zu Frage 5: Wann ist der Baubeginn des Depots geplant? Baubeginn könnte bei optimalem Planungs- und Vergabeverlauf im Mai/Juni 2012 sein. Zu Frage 6: Was ist aus dem angekündigten Vorhaben, den Wasserturm von der Stadt zu übernehmen, ein Nutzungskonzept zu entwerfen und die Finanzierung zu klären, geworden? Im Zusammenhang mit der Restitution des Klimt-Bildes "Litzlberg hat Herr Georges Jorisch in einer notariellen Schenkungserklärung erklärt, der MdM GmbH einen Betrag von 1,3 Mio für die Sanierung des Wasserturmes unter bestimmten Bedingungen schenken zu wollen. Seitens des Landes wurde in der Folge umgehend mit der Stadtgemeinde Kontakt aufgenommen, um die Frage des Umbaues, sowie der Nutzung des Wasserturms zu klären, weil die Stadt Eigentümerin der gesamten Museums-Grundfläche einschließlich des Wasserturmes ist und die entsprechenden Bestandverträge mit dem Land adaptieren werden müssen. Weiters ist die Frage der Wasserversorgung (nach Entfernung des Wasserbehälters aus dem Turm) im Einvernehmen mit der Stadt zu klären. Ein Vertragsentwurf wurde der Stadt bereits übermittelt; die Antwort der Stadt steht noch aus. Ein fertiges Nutzungskonzept liegt seit 2007 vor, erstellt von den Architekten Friedrich-Porschke-Zwink/München. 2

3 Zu Frage 7: Wie hoch sind die Gesamtkosten für die Realisierung des Projekts Wasserturm und wie hoch sind die erforderlichen Finanzierungsbeiträge des Landes? Sind diese Kosten budgetiert? Die Gesamtkosten betragen ca 1,3 Mio Euro (netto). Offen ist die Finanzierung zur Entfernung des Wasserbehälters ihv netto ca ,-- (Planungsstand von 2007). Die Finanzierung zur Sanierung des Wasserturms erfolgt über den kanadischen Staatsbürger Georges Joresch, wie unter 6 erörtert. Zu Frage 8: Bis wann ist die Umsetzung des Projekts Wasserturm geplant? 2013/2014. Zu Frage 9: Sie haben angekündigt, den Mönchsbergaufzug zum Museum der Moderne preislich attraktiver zu gestalten. Warum wurde dieses Vorhaben bislang nicht realisiert? Die Preisgestaltung beim Mönchsberg-Aufzug wurde mit der Salzburg AG diskutiert. Laut Direktor Mackinger ist eine Preissenkung nicht möglich, da die Erlöse die Kosten nicht decken und zb der durchschnittliche Erlös im Jahr 2010 gegenüber dem Jahr 2009 um ca 3,7 % zurück gegangen ist. Die Beförderungspreise wurden zuletzt am 1. Jänner 2007 angepasst. Zu Frage 10: Seit 2001 steht als Zufahrtsmöglichkeit über die Monikapforte eine Behelfsbrücke. Sie haben angekündigt, eine permanente Brückenlösung zu errichten. Wann ist mit der Realisierung dieses Projekts zu rechnen? Die Landesregierung hat am 8. Jänner 2009, Zahl / , beschlossen, dass die für die Errichtung und Finanzierung und Übertragung einer Brücke im Bereich der sogenannten Monikapforte notwendigen Verträge mit der Stadt sowie der MdM GmbH unterfertigt werden können. Die diesbezüglichen Verträge zwischen dem Land, der Stadt und der MdM GmbH wurden bereits unterfertigt. Die Einreichungen eines dauerhaften Brückenprojektes liegen seit Dezember 2008, sowohl bei der Naturschutzbehörde der Stadt Salzburg als auch beim Bundesdenkmalamt. Auf Verlangen des Bundesdenkmalamtes wurden auch Varianten zur dauerhaften Brückenlösung geprüft: eine sogenannte Tunnellösung Transport der Kunstgüter mittels Helikopter 3

4 Antransport der Kunstgüter über den Anton Neumayr Platz bei gleichzeitiger Schaffung eines Lastenaufzuges vom Museum der Moderne bis zur Talstation der Mönchsbergaufzüge Anlieferung über die Reichenhallerstraße (wie ursprünglich für das sogenannte "Holleinmuseum im Mönchsberg" vorgesehen. Alle untersuchten Varianten ergaben keine zielführende Alternative zu der dauerhaften Brückenlösung. Nunmehr wurde auf Anregung von Herrn Landeskonservator Hofrat Dr. Gobiet noch die Variante einer "flexiblen Brückenlösung" untersucht. Nach Vorstellung des Projektes "flexible Brücke" beim Straßenerhalter (Stadt Salzburg), wurde klar ausgesprochen, dass durch die Stadt Salzburg eine Übernahme einer flexiblen Brücke (also eines Projektes mit aufwendiger Technik und der Notwendigkeit einer permanenten Wartung) nicht erfolgen würde. Es stellt somit auch die Überlegung einer "flexiblen Brückenlösung", keine tragfähige Alternative zur dauerhaften und (wie oben dargestellt) auch bereits eingereichten Brücke dar. Zu Frage 11: Wie hoch sind die Kosten für eine permanente Brücke neben der Monikapforte? Sind diese Kosten budgetiert? Im Amtsbericht zu dem unter 10. zitierten Regierungsbeschluss wurden die Kosten mit in Summe ,-- (netto) beziffert. Gemäß einem der oben genannten Verträge trägt die Stadt die Hälfte dieser Kosten. Im genannten Regierungsbeschluss wurde die Finanzierung im Wege einer Kreditüberschreitung gesichert. Zu Frage 12: Welche Bewilligungen liegen für dieses Brückenprojekt bereits vor? Wie unter Frage 10 dargestellt, sind die erforderlichen Bewilligungen (laut Naturschutzrecht und Denkmalschutz) noch nicht (trotz Einreichung im Dezember 2008) vorhanden. Zu Frage 13: Liegt eine Zustimmung des Bundesdenkmalamtes zur Brückenlösung vor? Nein (siehe Frage 10) Zu Frage 14: Welche Bewilligungen sind noch ausständig und warum? Die der Naturschutzbehörde und des Bundesdenkmalamtes (siehe Frage 10). Die Gespräche mit dem Bundesdenkmalamt sind noch nicht abgeschlossen. Fest steht, dass Landeskonservator Hofrat Dr. Gobiet, im Gegensatz zu seinem Vorgänger Hofrat DI Walter Schlegel, die gegenständliche Brückenlösung grundsätzlich anders und "skeptischer" beurteilt. Aus Hofrat 4

5 Schlegels Amtszeit liegt eine grundsätzlich positive Stellungnahme für eine damals erstmals angedachte dauerhafte Brückenlösung bei der Monikapforte vor. Hofrat Schlegel begründete dies ua damit, dass dadurch "die historische Situation der Toranlage wiederherstellbar wäre" und weiter "Beschädigungen an und in den Torleibungen" der Monikapforte "hintangehalten würden". Auf Grund der damals grundsätzlich positiven Aussage des Denkmalamtes wurde das Brückenprojekt weitergedacht und im Jahre 2008 das aus einem Architektenwettbewerb hervorgegangene Siegerprojekt der Salzburger Architekten "HALLE 1" (erbauten ua den Makartsteg), bei den zuständigen Behörden eingereicht. Hinsichtlich der ebenfalls noch ausständigen naturschutzrechtlichen Genehmigung ist davon auszugehen, dass diese, sollte sich das Denkmalamt zu einer Bescheiderteilung durchringen, erwirkbar ist. Naturschutzrechtlich kann das Brückenprojekt durch Geltendmachung des öffentlichen Interesses (ua an einer ungehinderten Zufahrt für alle Einsatzfahrzeuge zu den Objekten des Mönchsberges) mit großer Wahrscheinlichkeit genehmigt werden. Zu Frage 15: Welche Umbaumaßnahmen sind im Rupertinum geplant? Die Ausführung des Vorhabens ist zurückgestellt (siehe Frage 16). Gleichzeitig mit der Sanierung der völlig veralteten Haus- und Elektrotechnik, sowie der ebenso veralteten Klimatechnik für den Ausstellungsbereich war angedacht, den 3. Stock zu Büroeinheiten umzubauen. Dadurch würde die Büromiete im Pustethaus (Sigmund Haffner Gasse 18) für die kaufmännische Abteilung, die Kunstvermittlung und den Freundesverein aufgelöst und Mietkosten eingespart werden, gleichzeitig aber auch der eklatante Mangel an Arbeitsplätzen für das Museum gelindert werden. Zu Frage 16: Wie hoch sind die Kosten für den Umbau des Rupertinums? Sind diese Kosten budgetiert? Die Kosten in Höhe von ,-- waren für 2009 budgetiert, wurden jedoch im Zuge von Einsparungsmaßnahmen seitens des Landes gestrichen. Ich ersuche das Hohe Haus um Kenntnisnahme dieser Anfragebeantwortung. Salzburg, am 20. Juni 2011 Dr. Haslauer eh 5

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