Handelsrecht Hauptstudium - Pflichtfach. Literatur. Fallbücher

Transkript

1 Handelsrecht Hauptstudium - Pflichtfach 1 Literatur Canaris, Claus-Wilhelm: Handelsrecht, 24. Aufl (Großes Lehrbuch, Schwerpunkt: Dogmatik) Jung, Peter: Handelsrecht, 5. Aufl Kindler, Peter: Grundkurs Handels- und Gesellschaftsrecht, 2. Aufl Lettl, Tobias: Handelsrecht, 1. Aufl Schmidt, Karsten, Handelsrecht: 5. Auflage 1999 (Großes Lehrbuch: Querverbindungen, Praxis) Wiedemann, Herbert/Fleischer, Holger: Handelsrecht (PdW), 8. Aufl Fallbücher Fezer, Klausurenkurs im Handelsrecht, 4. Aufl Timm/Schöne, Fälle zum Handels- und Gesellschaftsrecht, Bd. I 6. Aufl Wank, Fälle mit Lösungen zum Handels- und Personengesellschaftsrecht,

2 Programm und Lesehinweise Begriffsbestimmungen, Literatur, Rechtsquellen, Verhältnis zu anderen Rechtsgebieten 2 Unternehmensinnen- und außenrecht: Organisation, Kontrollmechanismen, Außenbeziehungen; 3 Kaufmannseigenschaft I.: Istkaufmann, Firma Feiertag Jung 1 3, 48-51; Lettl 1; K. Schmidt 1; 1 23; Jung 4, 5; Lettl 2 I, II; K. Schmidt 3 5; 32 52, II. und III.: Kannkaufmann, Formkaufmann, Kaufmann kraft Eintragung, Zweigniederlassung Jung 6, 7; Lettl 2 III VI; Wiedemann/Fleischer Nr Programm und Lesehinweise - Fortsetzung Handelsregister und Unternehmensregister 4 Fortsetzung: Andere Formen des Verkehrsschutzes 5 Kaufmännische Hilfspersonen: Selbständige und Unselbständige 6 Vertretung des Kaufmanns: Prokura, Handlungsvollmacht, Ladenvollmacht 7 Handelsbücher (Knut!) Lettl 3 Jung 8; Lettl 2 Rn. 66 ff.; Wiedemann/Fleischer Nr , 114 f. Jung 21 ff.; Lettl 7; Jung 24 ff.; Lettl 6; Jung 29 ff.; Lettl 8; Programm und Lesehinweise - Fortsetzung Handelsgeschäfte: I. Allgemeine Regeln 8 II. Handelskauf 8 III. Überblick über andere Handelsgeschäfte Jung 32-34; Lettl 9 11, 13; Jung 36 f.; Lettl 12 II; Jung 39-41, 43; Lettl 12 III VI;

3 Programm und Lesehinweise - Fortsetzung Das Unternehmen als Gegenstand des Rechtsverkehrs: Veräußerungen und Erwerb von I. Beteiligungen II. Unternehmen 9 III. Haftung bei Inhaberwechsel; IV. deliktischer Unternehmensschutz Abschlussklausur (2-std., LL.M., M.LL.P., Sokrates/Erasmus etc.), + Ausweichtermin Klausur Hauptstudium (4-std.) Jung 19; Lettl 5 I; Jung 19; Lettl 5 II, 4 IX f.; Wiedemann/Fleischer Nr , Firma Unternehmen Unternehmer Freier Beruf Kaufmann Gewerbe Handelsgewerbe Handelsgeschäft Verbraucher Handelsrecht - Begriffe 8 Unternehmer und Verbraucher Die angestellte Ärztin Dr. A will sich selbständig machen und erwirbt einen Praxisanteil von Dr. K. Sie schließt mit dem (früheren) Praxispartner des Dr. K, Dr. V, einen Gemeinschaftspraxisvertrag. Dr. V kündigt den Vertrag nach einem Jahr (= steigt aus) und verlangt eine Abfindung, die Dr. A verweigert. Dr. V leitet daraufhin ein Schiedsverfahren ein, da nach einer Klausel im Gemeinschaftspraxisvertrag alle Streitigkeiten von einem Schiedsgericht entschieden werden sollen. Dr. A hält die Klausel für unwirksam. (Antrag nach 1032 II ZPO) 9 3

4 Dr. Knut Knudsen Facharzt für Hühneraugen Dr. Viktor Vikram Facharzt für Frostbeulen Sprechstunden #### Telefon ##### 10 Dr. Annette Arnoldsen Fachärztin für Hühneraugen Dr. Viktor Vikram Facharzt für Frostbeulen Sprechstunden #### Telefon ##### 11 K 705 V A A 705 V 13 4

5 Was wird Dr. A für ihre Behauptung vorbringen? 1031 V ZPO, Verbraucher (Formerfordernis nicht erfüllt, keine getrennte Urkunde)? 13 BGB, in der ZPO anwendbar? Existenzgründer? Vgl. 507 BGB: arg. e contrario? 15 Gewerbe A, B und C spielen gemeinsam Lotto. Für einen Einsatz von insgesamt 60,- pro Woche wird eine verabredete Zahlenreihe gesetzt. Das Ausfüllen der Scheine, Abgeben und Zahlen bei der Lottoannahmestelle wird von A, B und C abwechselnd erledigt. Betreiben A, B und C ein "Gewerbe"? Betreibt die "Lottoannahmestelle" ein Gewerbe? 16 Wofür ist diese Frage ggf. wichtig? Für welche Steuerarten ist die Unterscheidung private/ berufliche/gewerbliche/handelsgewerbliche Tätigkeit relevant? Anmeldungs-/Erlaubnispflichten, sonstige Zugangsvoraussetzungen? Anwendbarkeit von Handelsrecht, Bedeutung und Zugang? Handelsgewerbe? 17 5

6 Gewerbe - Merkmale 1. rechtlich selbständig 2. planmäßig auf Dauer 3. äußerlich erkennbares, entgeltliches Auftreten auf einem Markt [Gewinnerzielungsabsicht] 4. rechtsgeschäftliche, privatrechtliche Tätigkeit 5. nicht: wissenschaftlich, künstlerisch, sportlich oder freiberuflich (Vergleich mit anderen Begriffen: Gewerbebetrieb, Geschäftsbetrieb, Unternehmen, Handelsgeschäft, Unternehmensträger) 18 Handelsgewerbe - Merkmale I. Gewerbe II. Merkmale nach 1 Abs. 2 HGB 1. Erfordernis 2. in kaufmännischer Weise eingerichteter Betrieb 3. nach Art und Umfang (Indizien: Buchführung, Mitarbeiter, Kreditfinanzierung, Wechsel, Zahl und Komplexität der Geschäftsvorfälle, Zahl der Geschäftspartner, Lagerhaltung, Kalkulation, Werbung etc.) 19 Kleingewerbetreibende I. Nichteingetragenes Kleingewerbe: - 14 BGB (Unternehmer), ggf. 383 ff., 407 ff., 453 ff. 467 ff. HGB ( Nicht-aber-teils-doch- Kaufmann ) - Personengesellschaft: 705 BGB (GbR) II. Eingetragenes Kleingewerbe: - 2 HGB, Handelsgewerbe - Löschung auf Antrag - Personengesellschaft: 105 II HGB (OHG) oder 161 HGB (KG) 20 6