Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.

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1 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Veranschlagt sind die Einnahmen und Ausgaben der Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUA) Stuttgart, Sitz Fellbach, Karlsruhe mit Außenstelle Heidelberg, Freiburg und Sigmaringen sowie des Staatlichen Tierärztlichen Untersuchungsamts (STUA) Aulendorf Diagnostikzentrum. Beim CVUA Stuttgart ist seit 01. Januar 2000 nach dem Beschluss der Regierungskommission Verwaltungsreform vom 3. Juni 1993 in Verbindung mit dem Beschluss des Ministerrats vom 07. Dezember 1998 betreffend Neuorganisation der Lebensmittelüberwachung die dezentrale Budgetverantwortung verbunden mit einer Kosten- und Leistungsrechnung eingeführt (vgl. Haushaltsvermerk unter der Überschrift Ausgaben). Dem CVUA Freiburg ist auch eine Schule für veterinärmedizinisch-technische Assistenten(-innen) angegliedert. Beim STUA Aulendorf Diagnostikzentrum besteht eine Zentrale Verwaltungsstelle auch für das Landwirtschaftliche Zentrum für Rinderhaltung, Grünlandwirtschaft, Milchwirtschaft, Wild und Fischerei Baden-Württemberg in Aulendorf. Der Aufwand ist bei Kap veranschlagt. Aus Gründen der Vereinfachung wird von einem Kostenausgleich zwischen den Kap und 0827 abgesehen. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte 2.600,0 a) 2.600, , ,0 b) 2.342,0 c) Auf den Einzug der bis 2004 ausgesetzten Gebühren für fleischhygienerechtliche Rückstandsuntersuchungen und bakteriologische Fleischuntersuchungen kann verzichtet werden, sofern die Stadtkreise und die Landratsämter auf Ausgleichsforderungen gegen das Land aus dem Vollzug der Fleischhygieneverordnung verzichten. Trotz der Aussetzung gezahlte Gebühren können auf Antrag erstattet werden. Erläuterung: Veranschlagt sind die Benutzungsgebühren nach der Verordnung über die Gebühren der CVUA und des STUA Aulendorf. Der überwiegende Teil des Aufwands bei den CVUA und des STUA entfällt auf Untersuchungen, die für andere staatliche Dienststellen ohne Verrechnung oder unentgeltlich im öffentlichen Interesse durchgeführt werden Vermischte Einnahmen 20,0 a) 20,0 20,0 3,1 b) 13,0 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 2.620,0 a) 2.620, ,0-188-

2 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung gruppen 79 Zuweisungen und Zuschüsse für besondere Zwecke Erläuterung: Vermerk bei Tit.Gr. 79 Ausgaben. Veranschlagt sind Einnahmen aus Aufträgen der EU, des Bundes u. a Zuweisungen vom Bund für Untersuchungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Forschungsvorhaben 32,3 b) 46,7 c) Zuwendungen Dritter für Untersuchungs- und 0,0 a) 0,0 0,0 Forschungsvorhaben 1.214,4 b) 1.239,5 c) Summe gruppe 79 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamteinnahmen 2.620,0 a) 2.620, ,0 Ausgaben Beim CVUA Stuttgart erhöht sich die Ausgabeermächtigung nach näherer Bestimmung des Finanzministeriums im Einvernehmen mit dem Ministerium Ländlicher Raum um die Einsparungen durch die Nichtbesetzung von Stellen der Tit und Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamten 7.908,0 a) 8.124, , ,4 b) 7.907,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften: 1.2 Sonstiges: Mehrarbeitsvergütung 2,1 3.1 Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge: Steuerfreie Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER) sowie Schul- und Kinderreisebeihilfe an Beamte 0,6 Übertragen nach Kap Tit , Unterrichtsvergütungen 20,0 a) 20,0 20,0 17,2 b) 16,8 c) Erläuterung: Unterrichtsvergütungen für die Lehrkräfte der beim CVUA Freiburg eingerichteten Schule für veterinärmedizinisch-technische Assistenten(-innen)

3 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Sonstige Beschäftigungsentgelte 1.600,0 a) 1.600, , ,8 b) 1.242,5 c) Erläuterung: Veranschlagt ist der Personalaufwand für bis zu 39,5/39,5/39,5 Beschäftigte der Entgeltgruppen 13 bis 3 (davon 21,5 unbefristet vgl. Stellenübersicht für Arbeitnehmer bei Kap Tit ) für die Entwicklung und Anpassung neuer Untersuchungsmethoden bzw. für Laborarbeiten im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Tierseuchen und übertragbaren Tierkrankheiten, dem Öko- Monitoring sowie von Programmen zur Untersuchung von Lebensmitteln tierischer Herkunft sowie zur Untersuchung von Lebensmitteln auf GVO-Bestandteile Entgelte der Arbeitnehmer (Beschäftigten) ,0 a) , , ,2 b) Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Arbeitnehmer einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 5. 90/90/90 Auszubildende, Praktikanten und sonstige in einem privatrechtlichen Ausbildungsverhältnis beschäftigte Personen sowie Praxissemesterstudenten - 6. Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelte für Mehrarbeit 33,4 9. Sonstige Zulagen 45,7 Zulagen nach 14 TV-L Zulagen nach 10 und 18 TVÜ-Länder Zulagen nach 19 TV-L Wechselschicht- und Schichtdienstzulagen Übertragen nach Kap Tit , Entgelte der Beschäftigten des Reinigungsdienstes 332,0 a) 332,0 332,0 0,0 b) N 549 Beschäftigungsentgelte für nicht vollbeschäftigte 0,0 a) 17,4 17,4 Arbeitnehmer mit weniger als 50 v.h. der durch- 0,0 b) schnittlichen regelmäßigen wöchentl. Arbeitszeit Erläuterung: Übertragen von Kap Tit ,4 EUR Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 10,0 a) 10,0 10,0 3,0 b) 4,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Trennungsgelder 4,0 3. Umzugskostenvergütungen 6,0 zus. 10,0 Zwischensumme Personalausgaben ,0 a) , ,8-190-

4 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 1.205,0 a) 1.205, ,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen ,3 b) stände 1.078,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 188,3 188,3 2. Porto 115,6 115,6 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 347,6 347,6 4. Unterhaltung und Instandsetzung 536,5 536,5 5. Sonstiges 17,0 17,0 zus , , Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 42,6 a) 42,6 42,6 49,7 b) 37,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung. Bestand an Dienstfahrzeugen und selbstfahrenden Arbeitsmaschinen: Pkw Kombi-, Einsatz- und Spezialfahrzeuge, Fahrzeuge mit Sonderausstattung, Funk usw Lkw Anhänger für Kfz Krafträder und Mopeds Selbstfahrende Arbeitsmaschinen Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Aus- 53,0 a) 53,0 53,0 rüstungsgegenstände 52,2 b) 45,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Dienst- und Schutzkleidung für Kraftfahrer sowie das technische Personal Chemikalien und sonstiger Laboratoriumsbedarf 3.620,0 a) 3.700, , ,6 b) 3.617,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind neben den Chemikalien und dem sonstigen Laborbedarf die Kosten für Versuchstierhaltung und Futtermittel sowie für den Ankauf von Untersuchungsmaterial Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 92,0 a) 92,0 92,0 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 111,4 b) 92,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z. B. Putzmittel, WC-Bedarf)

5 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Lehr- und Lernmittel 16,0 a) 16,0 16,0 15,8 b) 15,6 c) Erläuterung: Die Schule für veterinärmedizinisch-technische Assistenten(-innen) beim CVUA Freiburg bildet in dreijährigem Lehrgang veterinärmedizinischtechnische Assistenten nach dem Gesetz über technische Assistenten in der Medizin MTAG vom 2. August 1993 (BGBI. I S. 1402) und der dazugehörigen Ausbildungs- und Prüfungsordnung für technische Assistenten in der Medizin aus. An der Schule sind ständig zwei Lehrkräfte (Entgeltgruppe 10) hauptamtlich tätig. Die Unterrichtsvergütungen für die nebenamtlichen Lehrkräfte sind bei Tit veranschlagt Kosten für Sachverständige 2,0 a) 2,0 2,0 0,0 b) Dienstreisen 138,5 a) 138,5 138,5 118,6 b) 122,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Reisekostenvergütungen 98,5 2. Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge 40,0 zus. 138,5 Zugelassene Fahrzeuge Pkw Umzugs- und Verlegungskosten 10,0 a) 10,0 180,0 0,0 b) Erläuterung: Veranschlagt sind die Verlegungskosten anlässlich der erforderlichen Neuorganisation von Laboratorien. Mehr in 2011 wegen des Bezugs des Neubaus des CVUA Karlsruhe Dienstleistungen Dritter u. dgl. 135,0 a) 135,0 135,0 127,8 b) 140,1 c) Erläuterung: Veranschlagt sind insbesondere die Kosten für den regelmäßigen Transport von Proben zu den einzelnen Schwerpunktlaboratorien Vermischte Verwaltungsausgaben 33,0 a) 33,0 33,0 35,6 b) 26,3 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Bekanntmachungen in Tageszeitungen und sonstigen Bekanntmachungsblättern, Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 5.347,1 a) 5.427, ,1-192-

6 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 0,0 a) 22,9 25,0 Verwaltung) 17,5 b) 34,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind folgende Beschaffungen: Pkw-Kombi, 5türig, bis 2,0l (92 kw) 22,9-1 Pkw-Kombi, 5türig, bis 1,9 l (77 KW) - 25,0 zus. 22,9 25,0 Ausgesondert werden sollen: Dienststellen Typ des Dienstkraftfahrzeugs Baujahr Gesamtfahrleistung am 1. Januar 2009 Voraussichtliche Gesamtfahrleistung zum Aussonderungszeitpunkt km km 2010 CVUA Sigmaringen Ford Mondeo SIG CVUA Karlsruhe VW Golf KA Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 2.500,0 a) 2.500, ,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl ,9 b) 2.054,8 c) Ersätze fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind: Für das CVUA Stuttgart, Sitz Fellbach 700,0 520,0 2. Für das CVUA Karlsruhe 550,0 600,0 3. Für das CVUA Freiburg 600,0 320,0 4. Für das CVUA Sigmaringen 250,0 960,0 5. Für das STUA Aulendorf - Diagnostikzentrum 400,0 100,0 zus , ,0 Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 2.500,0 a) 2.522, ,0 Amtliches Kennzeichen -193-

7 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung gruppen Innerhalb der einzelnen gruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel zum Betrieb und weiteren Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnik der mit der amtlichen Lebensmitteluntersuchung befassten Untersuchungseinrichtungen Personalaufwand 48,0 a) 48,0 48,0 40,7 b) 57,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel insbesondere für Aushilfs- und Vertretungskräfte zur Text-, Daten- und Dokumentenerfassung A 511 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 112,0 a) 112,0 112,0 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 160,5 b) 216,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind der Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenständen sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung B 511 Fernmeldegebühren u. dgl. 106,0 a) 111,0 111,0 45,5 b) 53,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die laufenden und einmaligen Gebühren und Kosten für Fernmeldeanlagen sowie Rundfunk- und Fernsehgebühren Die CVUA Stuttgart, Sitz Fellbach und Karlsruhe sind an Fernsprechzentralen anderer Verwaltungen der Einzelpläne 06 und 12 angeschlossen, ohne dass die anteiligen Fernsprechkosten erstattet werden. Übertragen von Kap Tit , Verbrauchsmittel 86,0 a) 86,0 86,0 65,5 b) 69,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Disketten, Farbbänder und dgl. Anzahl der in den Wohnungen von Landesbediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse:

8 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Mieten 215,0 a) 215,0 215,0 212,7 b) 206,1 c) Dienstleistungen Dritter 1.084,0 a) 1.084, ,0 692,6 b) 1.268,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Erwerb von Software und sonstige Beraterleistungen im IuK-Bereich Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 30,0 a) 30,0 30,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 30,0 b) 22,4 c) Haushaltstechnische Verrechnungen 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) Summe gruppe ,0 a) 1.686, ,0 79 Untersuchungen aus Zuwendungen Dritter, insbesondere für Forschungsaufgaben Ausgaben sind in Höhe der Einnahmen bei Tit.Gr.79 zulässig. Aus dieser gruppe dürfen Ausgaben auch neben anderen zweckentsprechenden Ausgaben des Einzelplans gewährt werden. Erläuterung: Durchführung von Untersuchungs- und Forschungsarbeiten im Auftrag Dritter. Vgl. Erläuterungen zu Tit.Gr. 79 Einnahmen Personalaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 720,2 b) 668,9 c) Erläuterung: Ausgaben sind nur für befristete Beschäftigungsverhältnisse zulässig. Wenn bei Vertragsabschluss davon auszugehen ist, dass für die Erledigung der vorgesehenen Aufgaben ein längerer Zeitraum als 5 Jahre benötigt wird, sind auch unbefristete Arbeitsverträge zulässig Sachaufwand 0,0 a) 0,0 0,0 386,3 b) 602,7 c) Summe gruppe 79 0,0 a) 0,0 0,0 Gesamtausgaben ,1 a) , ,9 Erläuterung: Veranschlagt sind Mieten und Leasingraten für Maschinen und Geräte

9 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Abschluss Kapitel 0827 Verwaltungseinnahmen 2.620,0 a) 2.620, ,0 Gesamteinnahmen 2.620,0 a) 2.620, ,0 Personalausgaben ,0 a) , ,8 Sächliche Verwaltungsausgaben 6.950,1 a) 7.035, ,1 Ausgaben für Investitionen 2.530,0 a) 2.552, ,0 Gesamtausgaben ,1 a) , ,9 Kapitel 0827 Zuschuss ,1 a) , ,9-196-

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