Finanzierungsmodelle im Gesundheitsbereich anhand von ausgewählten Praxisbeispielen

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1 Finanzierungsmodelle im Gesundheitsbereich anhand von ausgewählten Praxisbeispielen Kommunalkredit Austria AG Claudia Wieser,, Teamleiterin Soziale Infrastruktur 1 ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR

2 Inhalt A. Einleitung B. PPP-Modelle C. Finanzierung über Forderungsankauf D. Zusammenfassung E. Kontakte ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 2

3 A. Einleitung 3 ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR

4 OECD-Gesundheitsdaten 2009 Österreich - In Österreich beliefen sich die Gesamtausgaben für Gesundheit 2007 auf 10,1 % des BIP (OECD-Durchschnitt 8,9 %, Deutschland 10,4 %) - Die Gesundheitsausgaben werden in Österreich zu 76 % aus öffentlichen Mitteln finanziert (OECD-Durchschnitt 73 %) - Ca. 70 % der Gesundheitsausgaben (inkl. Pflege) entfallen auf Personalkosten - Technische Entwicklung: Starke Zunahme z. B. von Magnetresonanztomografen von 7 (1996) auf 17,7 (2007) je 1 Mio. Einwohner in Österreich (OECD-Durchschnitt 11) bzw. von Computertomografie-Scannern mit 29,8 je 1 Mio. Einwohner (OECD-Durchschnitt 20,2) - Erhöhte Lebenserwartung: Österreich 2007 bei 80,1 (OECD-Durchschnitt 79) Der Gesundheitssektor ist grundlegenden Herausforderungen ausgesetzt: von demografischen und technischen Entwicklungen bis hin zu zunehmend knapperen Budgets. Darauf müssen zukunftsfähige und bezahlbare Antworten gefunden werden, z. B. durch die Einbindung Privater. ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 4

5 A. PPP-Modelle 5 ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR

6 Public-Private Private-Partnership Partnership allgemein Konventionelle Beschaffung Public-Private-Partnership (PPP) 1) Planung durch Architekten 2) Ausschreibung Bauleistung 3) Finanzierung durch Öffentlichen 4) Betrieb durch Öffentlichen 1) Definition des Bedarfs 2) Ausschreibung als Dienstleistung 3) Planung durch Privaten 4) Bau, Finanzierung, lfd. Betrieb durch Privaten Leistung des Privaten = Bau Leistung des Privaten = Bereitstellung einer InfrastrukturDIENSTleistung über Vertragslaufzeit Lebenszykluskosten im Fokus Der Reichtum besteht vielmehr im Gebrauch als im Eigentum. Aristoteles 350 v. Chr. ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 6

7 Oft zitierte Gründe für f r PPP zur kritischen Diskussion Einsparungsmöglichkeit von ca % gegenüber konventioneller Beschaffung PPP als Instrument zur Verbesserung der Kostendisziplin Budget- und Maastricht-optimierte Darstellung möglich (Vorziehen von wichtigen Investitionen) Mögliche Steuerspareffekte (vor allem Umsatzsteuer) Übertragung von Aufgaben & Risken an den Privaten ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 7

8 Risikoverteilung Konventionelle Beschaffung Bau Planung Verfügbarkeit Servicequalität Instandhaltung Nachfrage Plötzlicher Wertverlust Höhere Gewalt Restwert Gesetzl. Rahmenbedingungen Privat Öffentlich od. privat Öffentlich und privat Öffentlich PPP Bau Planung Verfügbarkeit Servicequalität Instandhaltung Nachfrage Plötzlicher Wertverlust Höhere Gewalt Restwert Gesetzl. Rahmenbedingungen Source: Partnerships UK ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 8

9 Typische Anwendungsbereiche von PPP im Hochbau Eignungskriterien Typische Anwendungsbereiche Projektgröße > EUR 10 Mio. Krankenhäuser Pflegeheime Langfristiger Nutzungsbedarf Klare Schnittstellen Reha-Kliniken Rettungszentralen Risikotransfer gewünscht & möglich Best Practice vorhanden Schulen/Kindergärten Amtsgebäude etc. ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 9

10 PPP-Modell am Beispiel eines Pflegeheimes schreibt aus: Bau, Betrieb, Finanzierung Öffentliche Hand stellt Pflegeheim bereit Projektgesellschaft nutzt & bezahlt baut, betreibt, finanziert ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 10

11 C. Finanzierung über Forderungsankauf 11 ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR

12 Einfache Struktur einfache Abwicklung Forderungsankauf in seiner simpelsten Variante: Die Bank erwirbt Forderungen eines Unternehmens gegenüber der öffentlichen Hand. Forderungskaufvertrag Ankauf der Forderungen im Wege eines Forderungskaufvertrages Drittschuldnerverständigung / Einredeverzicht Auszahlung des Barwertes der Forderungen Unbürokratisch und kostengünstig 100%ige Fremdfinanzierung möglich Von Groß (> 100 Mio.) bis Klein (1 Mio.) Flexibilität 0,8 % Gebühr vom Auszahlungsbetrag Gesetzliche Zessionsverbote ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 12

13 Forderungsankauf Einfach, schnell, ohne Strukturierungskosten Investitionen ab EUR ,- Finanzierungsmodell nicht ausschreibungspflichtig Keine direkte Kreditaufnahme Lösung auch für kleinere Projekte Die Gemeinde schließt einen Errichtungsvertrag für den Bau/die Sanierung mit einem Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer gewährt der Gemeinde ein mehrjähriges Zahlungsziel für die Investitionskosten. Die Kommunalkredit kauft die aufgrund des Zahlungsziels entstandenen mehrjährigen Forderungen vom Auftragnehmer an und zahlt den abgezinsten Betrag an den Auftragnehmer aus. Die Gemeinde zahlt, wie im Zahlungsziel vereinbart, die Investitionskosten über mehrere Jahre an die Kommunalkredit. ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 13

14 Struktur eines Forderungsankaufs Einredeverzicht Abtretung der Forderung Bestätigung, dass die Forderung dem Grunde und der Höhe nach besteht Investitionskosten Forderungskaufvertrag Gemeinde Investitionskosten Errichtung/Sanierung eines z. B. Pflegeheimes Auftragnehmer Errichtungs-/Sanierungsvertrag ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 14

15 Praxisbeispiel: Pflegeheim mit Einredeverzicht Land 1. Öffentlicher Pflegeheimträger 1. Fördervertrag zwischen Land und öffentlichem Pflegeheimträger sowie öffentlichem Pflegeheimträger & PPP-Gesellschaft 2. PPP-Gesellschaft erbringt die vereinbarte Leistung (Planung, Errichtung, Finanzierung und Betriebsführung) PPP-Gesellschaft hat performanceunabhängige Forderungen gegenüber dem öffentlichen Pflegeheimträger auf Basis des Fördervertrages. 4. PPP-Gesellschaft Bankenkonsortium 4. Das Bankenkonsortium kauft diese Forderungen aus dem Fördervertrag und zahlt den Barwert an die PPP-Gesellschaft gemäß Baufortschritt aus 5. Der öffentliche Pflegeheimträger gibt dem Bankenkonsortium gegenüber einen Einredeverzicht ab und zahlt die Förderungen direkt an das Bankenkonsortium 6. Das Land unterstützt die Finanzierung zusätzlich durch eine Patronatserklärung ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 15

16 Praxisbeispiel: Sonderkrankenanstalt ohne Einredeverzicht Sozialversicherung 1. PPP-Vertrag zwischen Sozialversicherung und PPP-Gesellschaft 2. PPP-Gesellschaft erbringt die vereinbarte Leistung (Planung, Errichtung & Sanierung, Finanzierung und Betriebsführung) PPP-Gesellschaft PPP-Gesellschaft hat performance-abhängige Forderungen gegenüber der Sozialversicherung (Verfügbarkeitsmodell), auf Basis einer Auslastungszusage 4. Die Kommunalkredit kauft diese Forderungen aus dem PPP-Vertrag und zahlt den Barwert an die PPP-Gesellschaft aus Die Sozialversicherung zahlt an die PPP- Gesellschaft, diese an die Kommunalkredit 6. [Die Sozialversicherung unterstützt die Finanzierung zusätzlich durch eine Patronatserklärung] ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 16

17 Vorteile Vorteile für die öffentliche Hand Zeitlich flexiblere Gestaltung der Zahlungen der öffentlichen Hand möglich Optimierung der Finanzierungskosten auf Basis öffentliches Risiko Längere Laufzeiten darstellbar als bei privatem Risiko Keine Kreditaufnahme durch die öffentliche Hand nötig Vorteile für Unternehmen Optimierung der Finanzierungskonditionen durch Abstellen auf die Bonität der öffentlichen Hand Keine Belastung der Banklinien Verbesserung der Liquidität des Unternehmens (Verkürzung Geldeingangsdauer) Reduzierung des Forderungsstandes des Unternehmens Verkürzung der Bilanz im Fall von gleichzeitiger Rückführung von Fremdkapital und somit Verbesserung der Rentabilitätskennzahlen ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 17

18 D. Zusammenfassung 18 ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR

19 Key Messages PPP-Modelle bringen Einsparungen gegenüber einer konventionellen Beschaffung! PPP-Modelle können zu quasi-öffentlichen Konditionen optimiert umgesetzt werden! Zur Nutzung der Vorteile sollte die öffentliche Hand bereits bei der Ausschreibung die Vertrags- und Finanzierungsstruktur mitbedenken! ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 19

20 E. Kontakt 20 ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR

21 Kontakte ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR 21

22 Kommunalkredit Austria AG Türkenstraße 9, 1092 Wien Tel.: +43 (0)1/ Fax: +43 (0)1/ ÖSTERREICHS BANK FÜR INFRASTRUKTUR