Eine Restschuldbefreiung in der Schweiz aus Sicht der Konkurs- und Betreibungsbeamten

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1 Thomas Winkler Stadtammann und Betreibungsbeamter von Dietikon Stadtammann- und Betreibungsamt Dietikon Poststrasse Dietikon Telefon Eine Restschuldbefreiung in der Schweiz aus Sicht der Konkurs- und Betreibungsbeamten

2 Übersicht I. Einleitendes II. Praktische Probleme bei der Sanierung im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung und mögliche Lösungsansätze III. Verfahren mit Restschuldbefreiung im Abgleich mit dem aktuellen Insolvenzverfahren IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf V. Fazit VI. Fragen

3 I. Einleitendes Betreibungsstatistik 2014 für die Stadt Dietikon Ausgestellte Zahlungsbefehle Rechtsvorschläge Konkursandrohungen 249 Pfändungen Erfolglose Pfändungen Verwertungen Völlige Deckung 886 Betreibungen in Kollokationsplänen 1 131

4 II. Praktische Probleme bei der Sanierung im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung und mögliche Lösungen 1. Probleme a. Der Betreibungsbeamte als Sanierer?

5 II. Praktische Probleme bei der Sanierung im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung und mögliche Lösungen 1. Probleme a. Der Betreibungsbeamte als Sanierer? b. Das Problem des Existenzminimums

6 II. Praktische Probleme bei der Sanierung im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung und mögliche Lösungen 2. Mögliche Lösungsansätze a. Einführung der Quellenbesteuerung bei Lohnpfändung

7 II. Praktische Probleme bei der Sanierung im Rahmen der Einzelzwangsvollstreckung und mögliche Lösungen 2. Mögliche Lösungsansätze a. Einführung der Quellenbesteuerung bei Lohnpfändung b. Einkommensverwaltung durch das Betreibungsamt

8 1. Einleitendes III. Verfahren mit Restschuldbefreiung im Abgleich mit dem aktuellen Insolvenzverfahren

9 III. Verfahren mit Restschuldbefreiung im Abgleich mit dem aktuellen Insolvenzverfahren 1. Einleitendes 2. Problemfelder im alten Insolvenzverfahren a. Erneute Lohnpfändung bereits während des laufenden Insolvenzverfahrens

10 III. Verfahren mit Restschuldbefreiung im Abgleich mit dem aktuellen Insolvenzverfahren 1. Einleitendes 2. Problemfelder im alten Insolvenzverfahren a. Erneute Lohnpfändung bereits während des laufenden Insolvenzverfahrens b. Einstellung mangels Aktiven

11 III. Verfahren mit Restschuldbefreiung im Abgleich mit dem aktuellen Insolvenzverfahren 1. Einleitendes 2. Problemfelder im alten Insolvenzverfahren a. Erneute Lohnpfändung bereits während des laufenden Insolvenzverfahrens b. Einstellung mangels Aktiven c. Nachlassverfahren im Rahmen des Konkursverfahrens (Art. 332 SchKG)

12 III. Verfahren mit Restschuldbefreiung im Abgleich mit dem aktuellen Insolvenzverfahren 1. Einleitendes 2. Problemfelder im alten Insolvenzverfahren a. Erneute Lohnpfändung bereits während des laufenden Insolvenzverfahrens b. Einstellung mangels Aktiven c. Nachlassverfahren im Rahmen des Konkursverfahrens (Art. 332 SchKG) d. Neues Vermögen nach durchgeführtem Konkursverfahren

13 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter

14 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter 2. Betreibungsrechtliches Existenzminimum in der Abschöpfungsperiode

15 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter 2. Betreibungsrechtliches Existenzminimum in der Abschöpfungsperiode 3. «Privilegierung» bestimmter Forderungen

16 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter 2. Betreibungsrechtliches Existenzminimum in der Abschöpfungsperiode 3. «Privilegierung» bestimmter Forderungen 4. Der Betreibungsregisterauszug nach Durchführung des Verfahrens mit Restschuldbefreiung

17 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter 2. Betreibungsrechtliches Existenzminimum in der Abschöpfungsperiode 3. «Privilegierung» bestimmter Forderungen 4. Der Betreibungsregisterauszug nach Durchführung des Verfahrens mit Restschuldbefreiung 5. Probleme bei Neustart durch Daten der Kreditschutzinstitute

18 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter 2. Betreibungsrechtliches Existenzminimum in der Abschöpfungsperiode 3. «Privilegierung» bestimmter Forderungen 4. Der Betreibungsregisterauszug nach Durchführung des Verfahrens mit Restschuldbefreiung 5. Probleme bei Neustart durch Daten der Kreditschutzinstitute 6. Erneute Betreibung einer Altschuld nach Restschuldbefreiung

19 IV. Weitere Gedanken zum Gesetzesentwurf 1. Der Betreibungsbeamte als Sachwalter 2. Betreibungsrechtliches Existenzminimum in der Abschöpfungsperiode 3. «Privilegierung» bestimmter Forderungen 4. Der Betreibungsregisterauszug nach Durchführung des Verfahrens mit Restschuldbefreiung 5. Probleme bei Neustart durch Daten der Kreditschutzinstitute 6. Erneute Betreibung einer Altschuld nach Restschuldbefreiung 7. Anerkennung von ähnlichen Rechtsinstituten in der Schweiz und umgekehrt

20 IV. Fazit

21 IV. Fazit 3 Säulen Modell

22 IV. Fragen

23 Abschluss Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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