Rechtssichere Gestaltung von WebSites. Rechtssichere Gestaltung von WebSites und Onlineshops. Aufbau einer Domain

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1 Rechtssichere Gestaltung von WebSites Rechtssichere Gestaltung von WebSites und Onlineshops Überblick über rechtliche Grundlagen Rechtsanwalt Tobias Zülicke Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth, LL.M. Kleinmachnow, den 23. Mai 2007 Kleinmachnow, 23. Mai Kleinmachnow, 23. Mai Kleinmachnow, 23. Mai

2 Kleinmachnow, 23. Mai Top Level Domain Second Level Domain Kleinmachnow, 23. Mai Second Level Domain Namensrecht. Markenrecht. Wettbewerbsrecht Server First come, first served Ihr Familienname unproblematisch Ihr eigener Unternehmensname Phantasiebezeichnungen Kleinmachnow, 23. Mai Kleinmachnow, 23. Mai

3 Kleinmachnow, 23. Mai Second Level Domain Namensrecht. Markenrecht. Wettbewerbsrecht First come, first served problematisch Rechtlich geschützte Namen Werknamen Prominentennamen Städte- und Behördennamen Gattungsbegriffe Tippfehler-Domains Kleinmachnow, 23. Mai Inhalte einer Website - Urheberrecht geistig-persönliche Schöpfungen genießen urheberechtlichen Schutz Eigene Werke Werke Dritter Unproblematisch, wenn neu Achtung! Rechte abgebildeter Personen beachten Layout Texte Fotos, Videos, Musik Erwerb von Verwertungsrechten erforderlich z.b. Nutzungsrecht Vervielfältigungsrecht Verbreitungsrecht Aufführungsrecht Kleinmachnow, 23. Mai Kleinmachnow, 23. Mai

4 Kleinmachnow, 23. Mai Gesetzliche Pflichtangaben Impressumspflicht Gesetzliche Pflichtangaben Impressumspflicht Firma / Rechtsform ABC GmbH Firma / Rechtsform ABC GmbH Ladungsfähige Anschrift Postfach Potsdam Anschrift Waldstraße Potsdam Vertretungsberechtigter Geschäftsführer Max Mustermann Vertretungsberechtigter Geschäftsführer Max Mustermann Telefon Telefax Telefon Telefax Registergericht @abc-gmbh.de Amtsgericht Potsdam Registergericht @abc-gmbh.de Amtsgericht Potsdam HRB-Nummer Stammkapital Umsatzsteuer-ID -Nr. HRB Euro DE HRB-Nummer Stammkapital Umsatzsteuer-ID -Nr. HRB Euro DE Kleinmachnow, 23. Mai Haftung für fremde Inhalte Linkhaftung Aktuelles Veranstaltungen Über uns Downloads Disclaimer Das Landgericht Hamburg hat in seinem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass durch das Setzen eines Links eine Verantwortlichkeit für fremde Inhalte in Betracht kommt. Dies kann nur verhindert werden, wenn sich der Seitenbetreiber ausdrücklich von diesen fremden Inhalten distanziert. Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass für die Inhalte, auf die wir verlinken, der jeweilige Autor verantwortlich ist. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten Dritter und machen uns diese nicht zu Eigen... google.de Links demuth-zuelicke.de ihk-potsdam.de Kleinmachnow, 23. Mai Kleinmachnow, 23. Mai

5 Die rechtssichere Gestaltung von Online-shops Ein Überblick Hoffnungen und Illusionen Die Top 5 fehlerhafte Anbieterkennzeichnung Verwendung unzulässiger AGB-Klauseln fehlerhafter Gestaltung der Bestellvorgänge Preisauszeichnung markenrechtliche und wettbewerbsrechtliche Probleme Prüfpunkt Preisangaben Prüfpunkt Allgemeine Geschäftsbedingungen Endpreis am Artikel inkl. MwSt. Vermerk am Preis, dass die MwSt. im Preis enthalten ist Link zu Ihren Versand- und Lieferbedingungen am Preis Grundmengenangaben in der Artikelbeschreibung Einbeziehung in den Vertrag Bestätigung innerhalb des Bestellvorgangs

6 Nach Abschluss des Bestellvorgangs Prüfpunkt Widerrufs-und Rückgabebelehrung Verlinkung Datenschutz Empfangsbestätigung Die Abmahnung Einzelne Fragen Wiederholungsgefahr Dürfen Kunden die Ware nach einem Widerruf unfrei zurücksenden? Darf ich elektronische Rechnungen verwenden? Darf ich als Unternehmer -werbung versenden? Unterlassungserklärung Vertragsstrafenversprechen Schadensersatz

7 Kleinmachnow, 23. Mai Kontaktdaten RAe Demuth & Zülicke Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth, LL.M Rechtsanwalt Tobias Zülicke Dennis-Gabor-Straße Potsdam Telefon: Telefax: ra@demuth-zuelicke.de Website: demuth-zuelicke.de

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