Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien"

Transkript

1 Widerruf, Unterlassung und Schadensersatz in den Medien von Renate Damm Rechtsanwältin in Hamburg und Dr. Klaus Rehbock Rechtsanwalt in München unter Mitwirkung von Jörg F. Smid Rechtsanwalt in Hamburg Kapitel Internet 3., neubearbeitete Auflage Verlag C. H. Beck München 2008

2 Vorwort Inhaltsübersicht... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis Einleitung. 1. Teil. Das geschützte Rechtsgut A- Das allgemeine Persönlichkeitsrecht I. Das Persönlichkeitsrecht als Rahmenrecht II. Die Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 1. Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit a) Das Recht auf informationeile Selbstbestimmung b) Das Recht auf Schutz des selbst definierten sozialen Geltungsanspruchs c) Das Recht auf Schutz des Lebens- und Charakterbildes d) Das Recht auf Schutz gegen Namensnennung in der Gerichtsberichterstattung e) Das Recht auf Schutz des Namens und des Bildes zu Zwecken der Werbung 2. Das Recht auf Schutz vor Indiskretion a) Die Öffentlichkeitssphäre b) Die Sozialsphäre c) Die Privatsphäre d) Die Geheimsphäre e) Die Intimsphäre III. Das Recht auf Schutz des eigenen Bildes 1. Rechtsnatur 2. Schutzumfang a) Darstellungsform, b) Erkennbarkeit aa) Gesichtszüge bb) Sonstige Merkmale,... c) Herstellung und Verbreitung von Bildnissen aa) Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes auf die Herstellung von Bildnissen bb) Aufnahmen bei Demonstrationen und Polizeieinsätzen cc) Aufnahme von Staatsorganen dd) Gesetzliches Aufnahmeverbot bei Gerichtsverhandlungen 3. Einwilligung... a) Rechtsnatur der Einwilligung b) Form der Einwilligung aa) Ausdrückliches - schlüssiges Verhalten bb) Honorar, cc) Widerruf der Einwilligung dd) Beweislast c) Einwilligung nach dem Tode der abgebildeten Person 4. Veröffentlichungsbefugnis ohne Einwilligung a) Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte b) Absolute Personen der Zeitgeschichte c) Relative Personen der Zeitgeschichte aa) Umfeld von absoluten Personen der Zeitgeschichte

3 bb) Begleiter von absoluten Personen der Zeitgeschichte cc) Personen, die kraft Amtes im öffentlichen Leben stehen dd) Personen, die durch negatives Verhalten öffentlich bekannt werden.. ee) Personen, die ohne eigenes Zutun in das öffentliche Interesse geraten d) Bilder, auf denen Personen als Beiwerk neben einer Landschaaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen e) Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die dargestellten Personen teilgenommen haben f) Bildnisse im höheren Interesse der Kunst 5. Entgegenstehende Interessen ( 23 Abs. 2 KUG) a) Intimsphäre b) Privatsphäre c) Fotos zu Werbezwecken d) Negative Darstellung e) Leichenfotos f) Satire 6. Fahndungsfotos IV. Das Recht am eigenen Namen 1. Rechtsnatur 2. Namensbenutzung 3. Namensnennung V. Satire und Karikatur 1. Darstellungsformen 2. Aussagekern und Einkleidung 3. Satire als Kunstäußerung 4. Einzelfälle VI. Der Beurteilungsmaßstab 1. Der Durchschnittsleser 2. Die pressegerechte Darstellung 3. Die Schlagzeile 4. Verkürzungen VII. Das Zusammentreffen von Tatbeständen 1. Allgemeines Persönlichkeitsrecht und KUG 2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht und StGB VIII. Träger des Persönlichkeitsrechts 1. Dauer und Unmittelbarkeit 2. Der postmortale Achtungsanspruch 3. Das Persönlichkeitsrecht juristischer Personen B. Die Beleidigungstatbestände - Der Schutz der Ehre I. Die Beleidigung- 185 StGB 1. Die Ehre 2. Die Beleidigungsfähigkeit 3. Die Kundgabe 4. Einzelfälle II. Üble Nachrede StGB 1. Der Tatbestand der üblen Nachrede 2. Die Beweisfrage 3. Einzelfälle III. Die Verleumdung StGB 1. Der Tatbestand der Verleumdung IV. Üble Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens StGB 1. Der Tatbestand der politischen üblen Nachrede und Verleumdung V. Die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener StGB 1. Der Tatbestand

4 VI. Die Formalbeleidigung StGB 1. Der Tatbestand der Beleidigung trotz Wahrheitsbeweis C. Das Recht am Unternehmen I. Der eingerichtete und ausgeübte Gewerbebetrieb 1. Der unmittelbare Eingriff 2. Die Rechtmäßigkeit des Eingriffs 3. Der Schutzbereich 4. Der Boykott II. Die Kreditgefährdung BGB 1. Der Tatbestand des 824 BGB 2. Die Äußerung 3. Die Eignung 4. Die Beweislast 5. Die Regelung des 824 Abs. 2 BGB 6. Anspruchskonkurrenzen III. Die sittenwidrige Schädigung- 826 BGB IV. Wettbewerbsrechtliche Tatbestände 1. Die Schutzzweckbestimmung des 1 UWG a) Die Mitbewerber b) Die sonstigen Marktteilnehmer c) Die Verbraucher und Unternehmer 2. Die Generalklausel des 3 UWG a) Handeln im geschäftlichen Verkehr b) Förderung des eigenen oder fremden Wettbewerbs c) Wettbewerbsabsicht und Medienäußerungen 3. Der Begriff der Unlauterkeit" a) Die Grenzen des lauteren Wettbewerbs b) Wettbewerb und Äußerungsfreiheit c) Redaktionelle Äußerungen aa) Redaktionell gestaltete Anzeigen bb) Redaktionelle Beiträge mit werbendem Charakter 4. Die irreführende Werbung - 5 UWG a) Der Begriff b) Einzelfälle 5. Waren- und Leistungstests a) Neutralität b) Objektivität c) Sachkunde d) Die Darstellung e) Werbung mit Testergebnissen 6. Die Wirtschaftsprognose 2. Teil. Der Eingriff A. Die Äußerungsfreiheit I. Die allgemeine Äußerungsfreiheit II. Die Äußerungsfreiheit der Medien B. Die Äußerungen I. Tatsachenbehauptungen und Medienäußerungen 1. Äußerungen im politischen Meinungskampf 2. Weitere Einordnungskriterien a) Verdeckte Behauptungen b) Gemischte Äußerungen c) Unvollständige Äußerungen d) Tatsachenkem e) Innere Tatsachen

5 3. Schlussfolgerungen 4. Benutzung juristischer Begriffe 5. Testberichte 6. Satire und Karikatur 7. Einzelfälle II. Schmähkritik III. Behauptungen, Verbreiten, Äußerungen Dritter 1. Behaupten 2. Verbreiten 3. Folgen des Unterschiedes zwischen behaupten" und verbreiten" C. Die Rechtswidrigkeit I. Güterabwägung II. Wahrung berechtigter Interessen D. Das Verschulden I. Handlungsunwert 1. Vorsatz 2. Fahrlässigkeit II. Vorwerfbarkeit 1. Zurechnungsfähigkeit 2. Bewusstsein der Rechtswidrigkeit III. Die journalistische Sorgfaltspflicht 1. Bemühen um Wahrheit 2. Maßstab der journalistischen Sorgfaltspflicht 3. Einzelfälle 4. Quellen 5. Gelegenheit zur Stellungnahme E. Der Eingriffsverpflichtete I. Die Haftung des Verlages und der Sendeanstalt 1. Die persönliche Haftung des Verlegers/Intendanten 2. Die Haftung für Verrichtungsgehilfen- 831 BGB 3. Die Haftung für Organe- 31 BGB II. Weitere Haftungsträger 1. Die Haftung des Herausgebers 2. Die Haftung des Chefredakteurs 3. Die Haftung des Redakteurs 4. Die Haftung des verantwortlichen Redakteurs F. Der Auskunftsanspruch gegenüber Rundfunkanstalten I. Die Bundesrundfunkanstalten II. Das ZDF III. Die Rundfunkanstalten der Länder 1. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten ohne gesetzliche Regelung 2. Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten mit gesetzlicher Regelung IV. Die privaten Rundfunkanbieter G. Internet, I. Haftung für Inhalte 1. Entwicklung a) Teledienstegesetz (TDG) und Mediendienstestaatsvertrag (MDStV) b) Teledienste und Mediendienste c) Telemedien 2. Anwendungsbereich der 7 bis 10TMG a) Haftung für eigene Informationen b) Haftung für fremde Informationen 3. Keine Haftungsprivilegien bei Unterlassungsansprüchen a) Störerhaftung des Hostproviders b) Insbesondere Haftung des Forenbetreibers u.a. Dienstanbieter c) Exkurs: Haftung des admin-c

6 4. Haftung für Links a) Täter- oder Störerhaftung b) Haftung als Störer c) Verlinkung und Urheberrechte d) Haftungsprivilegien nach TMG? 5. Informationspflichten a) Allgemeine Informationspflichten b) Besondere Informationspflichten 6. Herkunftslandprinzip a) Entwicklung b) Herkunftslandprinzip und IPR II. Domains 1. Domains, 2. Verletzung fremder Unternehmenskennzeichnungen und Namensrechte a) Kennzeichenmäßige Benutzung b) Handeln im geschäftlichen Verkehr 3. Verletzung von Namensrechten durch Domains a) Namensanmaßung durch Domainregistrierung b) Problem: Rechte der Gleichnamigen 3. Teil. Die Ansprüche A. Der Unterlassungsanspruch I. Rechtsnatur 1. Höchstpersönlicher Charakter des Unterlassungsanspruchs 2. Immaterieller und materieller Unterlassungsanspruch II. Voraussetzung 1. Tatsachenbehauptung - Meinungsäußerung 2. Eingriff in ein geschütztes Rechtsgut 3. Begehungsgefahr a) Vorbeugender Unterlassungsanspruch b) Unterlassungsanspruch nach Veröffentlichung aa) Erstbegehungsgefahr bb) Wiederholungsgefahr III. Anspruchsberechtigter IV. Anspruchsverpflichteter V. Umfang des Unterlassungsanspruchs 1. Konkrete Verletzungsform VI. Prozessuales 1. Abmahnung,. 2. Verfahren 3. Beschränkung des Unterlassungsanspruchs 4. Beweislast 5. Örtliche Zuständigkeiten 6. Sachliche Zuständigkeiten 7. Urteilsveröffentlichungsbefugnis 8. Vollstreckung 9. Verjährung 10. Streitwert B. Der Widerrufsanspruch I. Allgemeines II. Rechtsnatur, 1. Historische Entwicklung a) Die Rechtsprechung des Reichsgerichtes b) Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes c) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 2. Der Widerspruchsanspruch in der heutigen gerichtliches Praxis

7 III. Anspruchsgrundlagen 1. Der deliktische Anspruch a) Der zivilrechtliche Anspruch b) Der wettbewerbsrechtliche Anspruch 2. Der Widerruf als Folgenbeseitigungsanspruch a) Immaterieller Anspruch b) Materiellrechtlicher Anspruch IV. Voraussetzungen 1. Tatsachenbehauptung - Meinungsäußerung 2. Unwahrheit 3. Behaupten und Verbreiten einer Tatsachenbehauptung a) Behaupten b) Verbreiten 4. Verletzungstatbestand 5. Rechtswidrigkeit 6. Wiederholungsgefahr und Fortdauer der Beeinträchtigung 7. Rechtsschutzinteresse a) Redaktionelle Richtigstellung b) Widerruf als Demütigung c) Kein Widerruf bei Nebensächlichkeiten" und Übertreibungen" d) Behauptungen in gerichtlichen Verfahren e) Erklärungsempfänger 8. Der Anspruchsberechtigte 9. Der Anspruchsverpflichtete a) Verlag - Sendeanstalt b) Medienmitarbeiter V. Formen des Widerrufs 1. Vollständig 2. Eingeschränkt 3. Vorläufig 4. Distanzierung VI. Prozessuales 1. Abmahnung 2. Einstweilige Verfügung - Hauptklage 3. Rechtsweg 4. Feststellungsklage - Leistungsklage 5. Beweislast 6. Vollstreckung 7. Verjährung VII. Art und Weise der Widerrufsaufklärung 1. Privatschriftlicher - öffentlicher Widerruf 2. Inhalt der Widerrufserklärung 3. Form der Widerrufserklärung C. Der Schadensersatzanspruch I. Der Ersatz materieller Schäden 1. Die Verletzung eines haftungsbegründenden Tatbestandes, 2. Der Eintritt eines Schadens 3. Die Kausalität 4. Das Verschulden 5. Ersatz schadensmindernder Aufwendungen 6. Art und Umfang des Ersatzanspruches 7. Der Anspruchsberechtigte 8. Der Anspruchsverpflichtete II. Der Ersatz immaterieller Schäden 1. Die Grundlagen des Anspruchs 2. Die Funktionen des Anspruchs 3. Die Voraussetzungen des Anspruchs a) Das unabwendbare Bedürfnis

8 b) Die schwere Persönlichkeitsverletzung c) Das schwere Verschulden d) Der subsidiäre Charakter des Anspruchs 4. Die Höhe des Geldentschädigungsanspruchs 5. Träger des Anspruchs a) Der unmittelbar Betroffene b) Die Abtretbarkeit c) Die Mehrheit von Störern d) Der Anspruchsberechtigte III. Die prozessuale Durchsetzung der Schadensanspriiche 1. Gerichtliche Zuständigkeit 2. Der unbezifferte Klageantrag 3. Der Streitwert 4. Die Feststellungsklage 5. Die Anspruchskumulation 6. Internationales Privatrecht IV. Der Bereicherungsanspruch V. Der Auskunftsanspruch 4. Teil Anhang A. Rechtsprechungsübersicht B. Texte Stichwortverzeichnis

Medien- und Presserecht

Medien- und Presserecht Berufspraxis Rechtsanwälte Medien- und Presserecht Grundlagen, Ansprüche, Taktik, Muster von Dr. Klaus Rehbock 1. Auflage Medien- und Presserecht Rehbock wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

Beck'sches Mandatshandbuch Medien- und Presserecht

Beck'sches Mandatshandbuch Medien- und Presserecht Beck'sches Mandatshandbuch Medien- und Presserecht von Dr. Klaus Rehbock, Guido Gaudlitz 2. Auflage Beck'sches Mandatshandbuch Medien- und Presserecht Rehbock / Gaudlitz wird vertrieben von beck-shop.de

Mehr

22 KUG (Recht am eigenen Bild) Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden.

22 KUG (Recht am eigenen Bild) Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. 22 KUG (Recht am eigenen Bild) Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete

Mehr

Rechtliche Möglichkeiten Welche Aspekte sind im Umgang mit Bewertungen zu beachten?

Rechtliche Möglichkeiten Welche Aspekte sind im Umgang mit Bewertungen zu beachten? Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum, WWW.LHR-LAW.DE Reputationsmanagement Ihr Kundenfeedback im Netz Rechtliche Möglichkeiten Welche Aspekte sind im Umgang mit Bewertungen zu beachten? 20.10.2015 Internetwoche

Mehr

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains

Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains Susanne Weckbach Der Anspruch auf Löschung und Übertragung von Domains Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einführung und Gang der Untersuchung 15 A. Begriff und Funktionen von

Mehr

Kolumnentitel (Überschrift I., II.) Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur... XIX

Kolumnentitel (Überschrift I., II.) Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur... XIX Kolumnentitel (Überschrift I., II.) VII K Abkürzungsverzeichnis... XIII Ausgewählte Literatur... XIX Vorbemerkung: Das Durchsetzungsgesetz (Vassilaki/Czernik) I. Hintergrund... 1 II. Die wichtigsten allgemeinen

Mehr

Pressegesetz. Inhalt: http://www.presserecht-aktuell.de. Online Journalismus und Recht. Rechtsanwalt Tim M. Hoesmann

Pressegesetz. Inhalt: http://www.presserecht-aktuell.de. Online Journalismus und Recht. Rechtsanwalt Tim M. Hoesmann Pressegesetz Föderale Struktur der Bundesrepublik jedes Land ein Pressegesetz Spezifiziert die Grundrechte des GG Einschränkendes Gesetz nach Art 5 Abs. 2 Inhalt: Freiheit der Presse Aufgabe der Presse

Mehr

Der kleine" Wettbewerbsprozeß

Der kleine Wettbewerbsprozeß Der kleine" Wettbewerbsprozeß Der Anspruch auf Kostenerstattung bei außergerichtlicher Erledigung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsstreitigkeiten von Wolfgang Steinmetz Richter am Amtsgericht Hamburg

Mehr

Münchner Juristische Beiträge Band 56. Georgios Dionysopoulos

Münchner Juristische Beiträge Band 56. Georgios Dionysopoulos Münchner Juristische Beiträge Band 56 Georgios Dionysopoulos Werbung mittels elektronischer Post, Cookies und Location Based Services: Der neue Rechtsrahmen Eine komparative Betrachtung der elektronischen

Mehr

Urteil des OLG Köln zur NVL Kreuzschmerz Implikationen

Urteil des OLG Köln zur NVL Kreuzschmerz Implikationen 23. LL Konferenz, Berlin 2012 Urteil des OLG Köln zur NVL Kreuzschmerz Implikationen Rechtsanwalt Torsten Nölling - Fachanwalt für Medizinrecht - WIENKE & BECKER KÖLN RECHTSANWÄLTE Überblick Anlass des

Mehr

Vortragsunterlagen - Fotorecht

Vortragsunterlagen - Fotorecht - Fotorecht Tim M. Hoesmann, Rechtsanwalt Anton-Saefkow-Str. 70 10407 Berlin Telefon: 030 23 27 09 83 mail@presserecht-aktuell.de Internet: facebook.com/hoesmann xing.com/profile/timm_hoesmann twitter.com/medienrechtler

Mehr

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen

Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen Shenja Schiligalis Rechtsschutz des Schuldners bei fahrlässig unberechtigten Insolvenzanträgen - insbesondere bei Anordnung von Sicherungsmaßnahmen gemäß 21 InsO- Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Urheberrecht im Internet

Urheberrecht im Internet Urheberrecht im Internet RA Christopher Beindorff Beindorff & Ipland Rechtsanwälte Rubensstr. 3-30177 Hannover Tel.: 0511 6468098 / Fax 0511-6468055...... www.beindorff-ipland.de info@beindorff-ipland.de

Mehr

Verdienstentgang ( 1325) Verdienstentgang II. Schmerzengeld. Univ.-Prof. Dr. Andreas Kletečka VO Schadenersatzrecht. 7. Einheit

Verdienstentgang ( 1325) Verdienstentgang II. Schmerzengeld. Univ.-Prof. Dr. Andreas Kletečka VO Schadenersatzrecht. 7. Einheit Verdienstentgang ( 1325) Entfall oder Verringerung von Einkünften Verlust beruflicher Aufstiegschancen Erwerbsfähigkeit wird als eigenes Rechtsgut angesehen Beeinträchtigung ist positiver Schaden OGH:

Mehr

Medienrecht. Vorlesung FH Hannover Block A 9.00 Uhr - 13.00 Uhr. Block B 14.00 Uhr - 18.00 Uhr. Arne Laudien

Medienrecht. Vorlesung FH Hannover Block A 9.00 Uhr - 13.00 Uhr. Block B 14.00 Uhr - 18.00 Uhr. Arne Laudien Medienrecht Vorlesung FH Hannover Block A 9.00 Uhr - 13.00 Uhr Block B 14.00 Uhr - 18.00 Uhr Hannover, 15.10.2004 Die Grundrechte des Art. 5 Abs. 1 GG Art. 5 GG: (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung

Mehr

Wettbewerbsrecht. Tipps und Taktik. Dirk Lehr. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von CFM

Wettbewerbsrecht. Tipps und Taktik. Dirk Lehr. C.F.Müller Verlag Heidelberg. von CFM Wettbewerbsrecht Tipps und Taktik von Dirk Lehr CFM C.F.Müller Verlag Heidelberg Vorwort Benutzerhinweise Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VI XV XVII A. Einleitung I. Rechtsgrundlagen 1 II.

Mehr

Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen

Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der außervertraglichen Auskunftshaftung Von Tobias Heinrich Boecken

Mehr

Medienrecht. Vorlesung FH Hannover Block C + D 9.00 Uhr - 18.00 Uhr. Arne Laudien

Medienrecht. Vorlesung FH Hannover Block C + D 9.00 Uhr - 18.00 Uhr. Arne Laudien Medienrecht Vorlesung FH Hannover Block C + D 9.00 Uhr - 18.00 Uhr Arne Laudien Hannover, 5.11.2004 Prüfungssystem Rechtsverletzung nach KUG Bildnis? ( 22 KUG) (Abbildung einer individuell erkennbaren

Mehr

Konversatorium Strafrecht III Nichtvermögensdelikte

Konversatorium Strafrecht III Nichtvermögensdelikte Konversatorium Strafrecht III Nichtvermögensdelikte 10. Stunde: Beleidigungsdelikte Viviana Thompson Lehrstuhl Prof. Dr. Schuster Prüfungsschema: Beleidigung nach 185 StGB I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... Literatur...

Abkürzungsverzeichnis... Literatur... Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis....................................................... XIII Literatur.................................................................. XVII A. Wettbewerbsordnung

Mehr

Jugendschutz Landesstelle NRW e.v.

Jugendschutz Landesstelle NRW e.v. Jugendschutz in der Jugendmedienarbeit Persönlichkeitsrechte in der Jugendarbeit schützen Grundlagen und Empfehlungen für die Praxis 24. September 2013 Bielefeld Allgemeines Persönlichkeitsrecht Abgeleitet

Mehr

Recht Patente Marken Einführung in das Wettbewerbsrecht und das Wettbewerbsverfahrensrecht

Recht Patente Marken Einführung in das Wettbewerbsrecht und das Wettbewerbsverfahrensrecht Recht Patente Marken Einführung in das Wettbewerbsrecht und das Wettbewerbsverfahrensrecht Bochum 2015 Senkrechtstarter Der Bochumer Gründungswettbewerb 1. Themenabend, 24.10.2007 Gliederung A. Voraussetzungen

Mehr

Inhalt. Wettbewerbsrecht Vorwort 7. A. Grundlagen 8. I. Begriff Wettbewerb 8. II. Rechtsrahmen 9. 1. Wettbewerb und Grundgesetz 9 2.

Inhalt. Wettbewerbsrecht Vorwort 7. A. Grundlagen 8. I. Begriff Wettbewerb 8. II. Rechtsrahmen 9. 1. Wettbewerb und Grundgesetz 9 2. Inhalt Wettbewerbsrecht Vorwort 7 A. Grundlagen 8 I. Begriff Wettbewerb 8 II. Rechtsrahmen 9 1. Wettbewerb und Grundgesetz 9 2. UWG 10 3. Richtlinien 11 4. Anwendbares Recht International 12 III. Abgrenzung

Mehr

Rechtliche Herausforderungen im Web 2.0. Kommunikationskongress 2009

Rechtliche Herausforderungen im Web 2.0. Kommunikationskongress 2009 Rechtliche Herausforderungen im Web 2.0 Kommunikationskongress 2009 Risikoabwägung rechtlicher Schritte Rechtliche Auseinandersetzungen stehen immer unter dem Risiko, dass man auf hoher See und vor Gericht

Mehr

Einige Fragestellungen im Presserecht

Einige Fragestellungen im Presserecht Einige Fragestellungen im Presserecht Rechtsanwalt Uwe Jahn Vortrag im Rahmen einer internen Fortbildung des Kurierverlages Neubrandenburg 2007 Die häufigsten Fallgestaltungen in der Praxis Gegendarstellung

Mehr

Foto- und Bildrecht. Fotografien in der digitalen Welt immer wichtiger Bilder bleiben besser im Gedächtnis als Texte Bilder haben eine Wert

Foto- und Bildrecht. Fotografien in der digitalen Welt immer wichtiger Bilder bleiben besser im Gedächtnis als Texte Bilder haben eine Wert Foto- und Bildrecht Fotografien in der digitalen Welt immer wichtiger Bilder bleiben besser im Gedächtnis als Texte Bilder haben eine Wert zwei Abschnitte Rechte Dritter Rechte an der Fotografie 1 Rechte

Mehr

Headhunting - Wettbewerbs- und arbeitsrechtliche Probleme des telefonischen Abwerbungsanrufs am Arbeitsplatz

Headhunting - Wettbewerbs- und arbeitsrechtliche Probleme des telefonischen Abwerbungsanrufs am Arbeitsplatz Berichte aus der Rechtswissenschaft Anselm Rengshausen Headhunting - Wettbewerbs- und arbeitsrechtliche Probleme des telefonischen Abwerbungsanrufs am Arbeitsplatz Shaker Verlag Aachen 2007 Inhaltsverzeichnis:

Mehr

Nicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik

Nicole Hagemann. Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik Nicole Hagemann Rechtsschutz gegen Kennzeichenmissbrauch unter Berucksichtigung der Internet-Domain-Name- Problematik PETER LANG Europa ischer Verlag der Wissenschaften VII INHALTSVERZEICHNIS Abkiirzungsverzeichnis

Mehr

Recht am eigenen Bild

Recht am eigenen Bild Recht am eigenen Bild Das Recht am eigenen Bild ist in Zeiten des Internets und der sozialen Netzwerke wichtiger denn je. Das Recht am eigenen Bild ist ein besonderes Persönlichkeitsrecht und Teil des

Mehr

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht

Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht Melanie Gutmann Outsourcing bei Kreditinstituten: Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Bank- und Datenschutzrecht Wirtschaftliche Interessen der Banken im Spannungsverhältnis zum Geheimhaltungsinteresse

Mehr

DFN Deutsches Forschungsnetz

DFN Deutsches Forschungsnetz Aktuelle Internet-Rechtsprechung Tina Gausling Institut für Informations-, Telekommunikationsund Medienrecht, Lehrstuhl Prof. Dr. Hoeren Forschungsstelle Recht im Deutschen Übersicht 1. VG Frankfurt, Urteil

Mehr

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII. Kapitel 1: Einleitung... 1. A. Problemstellung... 1 Seite I Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1: Einleitung... 1 A. Problemstellung... 1 B. Gegenstand der Untersuchung... 4 C. Verlauf der Untersuchung... 5 Kapitel 2: Die Schutzrechtsverwarnung

Mehr

Grundrisse des Rechts. Wettbewerbsrecht. von Prof. Dr. Tobias Lettl

Grundrisse des Rechts. Wettbewerbsrecht. von Prof. Dr. Tobias Lettl Grundrisse des Rechts Wettbewerbsrecht von Prof. Dr. Tobias Lettl Prof. Dr. Tobias Lettl ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Juristischen Fakultät der

Mehr

Das Internet Die virtuelle Welt und ihre rechtlichen Besonderheiten

Das Internet Die virtuelle Welt und ihre rechtlichen Besonderheiten Das Internet Die virtuelle Welt und ihre rechtlichen Besonderheiten 1 1 www.werkstatt-musterstadt.de Suche Willkommen beim Online-Auftritt der Reha-Einrichtung Beispielsburg Galerie Weihnachten 2010 Fahrradtour

Mehr

Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Strafrecht

Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Strafrecht Jens Peglau Der Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch das Strafrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX GLIEDERUNG Literaturverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XXV A) Einleitung

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII. Einführung. I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung...

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII. Einführung. I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung... VII Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XXIII 1 Einführung I. Problemstellung... 1 II. Gang der Untersuchung... 3 2 Technische, organisatorische und rechtliche Grundlagen I. Das Internet... 7 A. Geschichte...

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... 15. Literaturverzeichnis... 17

Abkürzungsverzeichnis... 15. Literaturverzeichnis... 17 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15 Literaturverzeichnis... 17 Einleitung... 35 Erstes Kapitel: Definition und Verbreitungsgrad von Gewalt in der Ehe... 39 A. Begriffsbestimmung... 39 B. Verbreitungsgrad

Mehr

Vorwort von Günter Mosen 14. Vorwort der Autoren 18

Vorwort von Günter Mosen 14. Vorwort der Autoren 18 Besonderheiten Glossar datenschutz rechtsverkehr internet rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht Vorwort von Günter Mosen 14 Vorwort der Autoren 18 1. teil: rechtliche Besonderheiten beim Umgang mit behinderten

Mehr

Prof. Dr. Ansgar Staudinger Sommersemester 2014

Prof. Dr. Ansgar Staudinger Sommersemester 2014 Prof. Dr. Ansgar Staudinger Sommersemester 2014 Lösungshinweise zur Klausur vom 26.9.2014 Fall 1: Unterlassungsanspruch des K I. Anspruch aus 12 S. 2 BGB 1. Anspruch wegen Verletzung des eigenen Namensrechts

Mehr

Ausgewählte rechtliche Aspekte des E-Marketing. Ausgewählte rechtliche Aspekte des E Marketing Folie 1

Ausgewählte rechtliche Aspekte des E-Marketing. Ausgewählte rechtliche Aspekte des E Marketing Folie 1 Ausgewählte rechtliche Aspekte des E-Marketing Ausgewählte rechtliche Aspekte des E Marketing Folie 1 Übersicht Ausgewählte rechtliche Implikationen bzgl. 1.Content Marketing 2.Mobile Marketing 3.Nutzung

Mehr

Rechtsschutz bei grenzùberschreitenden Verletzungen des Privatlebens durch die Presse in Frankreich

Rechtsschutz bei grenzùberschreitenden Verletzungen des Privatlebens durch die Presse in Frankreich Nina Wernicke Rechtsschutz bei grenzùberschreitenden Verletzungen des Privatlebens durch die Presse in Frankreich Ein Vergleich mit deutschem Recht PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften vn

Mehr

Professor Dr. Peter Krebs

Professor Dr. Peter Krebs Professor Dr. Peter Krebs Gliederungsvorschlag für Schadensersatzanspruchsprüfung bei unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen Eine Schutzrechtsverwarnung ist gegeben, wenn ein Hersteller oder Abnehmer

Mehr

Stefan Wiemann. Abmahnung und Abschlussschreiben als wettbewerbsrechtliche Instrumente außergerichtlicher Streitbeilegung nach der UWG-Novelle 2004

Stefan Wiemann. Abmahnung und Abschlussschreiben als wettbewerbsrechtliche Instrumente außergerichtlicher Streitbeilegung nach der UWG-Novelle 2004 Stefan Wiemann Abmahnung und Abschlussschreiben als wettbewerbsrechtliche Instrumente außergerichtlicher Streitbeilegung nach der UWG-Novelle 2004 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die

Mehr

Urheberrecht. Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007

Urheberrecht. Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007 Urheberrecht Ansprüche bei Urheberrechtsverletzungen Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 6. Vorlesung 12.06.2007 I. Zivilrechtliche Folgen Unterlassungsanspruch, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG Ohne Rücksicht auf Verschulden

Mehr

41. DFN Betriebstagung Forum Recht

41. DFN Betriebstagung Forum Recht 41. DFN Betriebstagung Forum Recht Haftung für fremde Inhalte im Internet 1 1.Teil: Einführung und Begriffe Multimedia-Normen II. Providertypen III. Zuordnung nach Angebot bzw. Leistung 2 1.Teil: Einführung

Mehr

Vorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1

Vorwort zur 2. Auflage. Literaturverzeichnis. Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1. A. Geschichte des Titelschutzes 1 Vorwort zur 2. Auflage Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XV Kapitel 1 Titelschutz gemäß 5 Markengesetz 1 A. Geschichte des Titelschutzes 1 B. Funktionen des Werktitels gemäß 5 Markengesetz

Mehr

Foto- und Bildrecht. Dr. Endress Wanckel. von. Rechtsanwalt in Hamburg. 4. Auflage

Foto- und Bildrecht. Dr. Endress Wanckel. von. Rechtsanwalt in Hamburg. 4. Auflage Foto- und Bildrecht von Dr. Endress Wanckel Rechtsanwalt in Hamburg 4. Auflage Verlag C. H. Beck München 2012 Vorwort Vorwort Vorwort Medien brauchen Bilder. Die Herstellung und Verbreitung von Fotos berührt

Mehr

Vorlesung Recht des unlauteren Wettbewerbs mit europäischen Bezügen Di 8-10 Uhr, HS II (Alte Universität)

Vorlesung Recht des unlauteren Wettbewerbs mit europäischen Bezügen Di 8-10 Uhr, HS II (Alte Universität) Prof. Dr. Olaf Sosnitza Wintersemester 2015/2016 Vorlesung Recht des unlauteren Wettbewerbs mit europäischen Bezügen Di 8-10 Uhr, HS II (Alte Universität) A. Literaturhinweise I. Lehrbücher Beater, Unlauterer

Mehr

Rechtliche Fragen und Aspekte im Zusammenhang mit kommunalen Portalen und Social Communities

Rechtliche Fragen und Aspekte im Zusammenhang mit kommunalen Portalen und Social Communities Rechtliche Fragen und Aspekte im Zusammenhang mit kommunalen Portalen und Social Communities BDIP-Expertenforum mit dem Deutschen Städte-und Gemeindebund/ Deutschen Städtetag 04. April 2011 Dr. Jan-Peter

Mehr

Deutsches und europäisches Markenrecht

Deutsches und europäisches Markenrecht Studium und Praxis Deutsches und europäisches Markenrecht von Prof. Dr. Olaf Sosnitza 2. Auflage Verlag C.H. Beck München 2015 VII Revision Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII 1. Teil.

Mehr

Fälle zum Wettbewerbsrecht

Fälle zum Wettbewerbsrecht Juristische Fall-Lösungen Fälle zum Wettbewerbsrecht von Prof. Dr. Helmut Köhler, Prof. Dr. Christian Alexander 1. Auflage Fälle zum Wettbewerbsrecht Köhler / Alexander schnell und portofrei erhältlich

Mehr

Zur (Störer)Haftung bei Urheberechtsverletzungen im Internet am Beispiel der Tauschbörsen

Zur (Störer)Haftung bei Urheberechtsverletzungen im Internet am Beispiel der Tauschbörsen Zur (Störer)Haftung bei Urheberechtsverletzungen im Internet am Beispiel der Tauschbörsen Rechtsanwalt Loy Ullmann, Haupt Rechtsanwälte Berlin, www.rechtsanwalt-haupt.com Loy Ullmann 2008. All rights reserved.

Mehr

Hyperlinkhaftung. von. Univ.-Ass. Dr. Clemens Matthias WaB. Universitàt Salzburg, Institut fùr Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht

Hyperlinkhaftung. von. Univ.-Ass. Dr. Clemens Matthias WaB. Universitàt Salzburg, Institut fùr Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht Hyperlinkhaftung von Univ.-Ass. Dr. Clemens Matthias WaB Universitàt Salzburg, Institut fùr Rechtsvergleichung und Internationales Privatrecht RECHT Wien Graz 2003 Vorwort 3 Abkùrzungsverzeichnis 11 I

Mehr

Wettbewerbsrecht und UWG

Wettbewerbsrecht und UWG Wettbewerbsrecht und UWG Martin & Jörg 29.05.2006 1 Einführung 2 Aufbau des UWG Allgemeine Bestimmungen Rechtsfolgen Strafvorschriften 3 Zusammenfassung Zum Begri Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne Lauterkeitsrecht

Mehr

Medienrecht und Schule

Medienrecht und Schule Medienrecht und Schule Seminar Neu im Amt: Öffentlichkeitsarbeit 13.04.2012 Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung LI Hamburg Rechtsanwältin Claudia Gips UNVERZAGT VON HAVE Rechtsanwälte

Mehr

Apps und Recht. von Dr. Ulrich Baumgartner Rechtsanwalt in München. und Konstantin Ewald Rechtsanwalt in Köln

Apps und Recht. von Dr. Ulrich Baumgartner Rechtsanwalt in München. und Konstantin Ewald Rechtsanwalt in Köln Apps und Recht von Dr. Ulrich Baumgartner Rechtsanwalt in München und Konstantin Ewald Rechtsanwalt in Köln Verlag C.H. Beck München 2013 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XI XIII

Mehr

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek

Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Martin Rinscheid Diensteanbieter und das Urheberrecht Störerhaftung im Internet und ihre zivilrechtlichen Grundlagen Tectum Verlag Marburg, 2011 Zugl. Univ.Diss., Johannes Gutenberg-Universität Mainz 2011

Mehr

1. Art. 28 Abs. 2 des deutsch-französischen Handelsvertrages von 1862...59 2. Markenschutzgesetz vom 30. November 1874...60 3. Gesetz zum Schutze der

1. Art. 28 Abs. 2 des deutsch-französischen Handelsvertrages von 1862...59 2. Markenschutzgesetz vom 30. November 1874...60 3. Gesetz zum Schutze der Inhaltsverzeichnis Einleitung...31 A. Einführung in die Thematik...31 B. Problemstellung und Zielsetzung...32 C. Gegenwärtiger Stand der Forschung...33 D. Gang der Darstellung...36 Kapitel 1: Grundlagen...39

Mehr

Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen

Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen LIT RalfKlühe Die Verantwortlichkeit der DENIC e. G. bei der Registrierung und Benutzung rechtswidriger Domain-Namen Inhalt Vorwort ] 1 Einleitung 3 2 Die Adressierung von Inhalten im Internet 7 I. Adressierung

Mehr

Rechtliche Aspekte und Grundlagen zu Cyber-Mobbing, Happy Slapping, Sexting und jugendgefährdenden Inhalten

Rechtliche Aspekte und Grundlagen zu Cyber-Mobbing, Happy Slapping, Sexting und jugendgefährdenden Inhalten Rechtliche Aspekte und Grundlagen zu Cyber-Mobbing, Happy Slapping, Sexting und jugendgefährdenden Inhalten Strafrechtliche Regelungen Verschiedene Paragrafen des Strafgesetzbuchs regeln die unterschiedlichen

Mehr

Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names

Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names Susanne Neumann Rechtliche Probleme im Streit urn Internet-Domain-Names PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Rechtsprechungsverzeichnis

Mehr

Karen Altennann. Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle

Karen Altennann. Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle Karen Altennann Die Zulässigkeit unverlangter E-Mail-Werbung nach der UWG-Novelle Eine Darstellung der Ansprüche nach dem Wettbewerbsrecht, Zivilrecht einschließlich Unterlassungsklagengesetz, Datenschutzrecht

Mehr

PR und Recht. Christian Weihe Rechtsanwalt/Justiziar

PR und Recht. Christian Weihe Rechtsanwalt/Justiziar PR und Recht Christian Weihe Rechtsanwalt/Justiziar Inhalt 1. Warum rechtliche Kenntnisse? 2. Verwendung fremder Inhalte 3. Erwerb der Rechte 4. Verwendung von Fotos 5. Anbieterkennzeichnung Impressum

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23

Inhaltsverzeichnis. Vorwort...5. 1 Einleitung...17. 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21. 2 Gesetzliche Regelung...23 Inhaltsverzeichnis Vorwort...5 1 Einleitung...17 I. Problemstellung...17 II. Ziel und Gang der Untersuchung...18 1. Ziel der Untersuchung...18 2. Gang der Untersuchung...20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen...21

Mehr

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder

Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Die Haftung des Betriebsrats und der Durchgriff auf seine Mitglieder Von Götz Triebel Duncker & Humblot Berlin Juristische GesamtbibÜothek Technische Universität Darmstadt Inhaltsverzeichnis i 1 Einführung

Mehr

Nicht die Finger verbrennen!

Nicht die Finger verbrennen! Jugendwerkwoche Augsburg 28.2. - 2.3.2011 Anton Knoblauch, Bayer. Innenministerium Nicht die Finger verbrennen! Rechtliches zum Thema Internetauftritt und Webpräsenz Um was geht es? Was ist beim Aufbau

Mehr

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis...XXIII. A. Grundlagen

Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis...XXIII. A. Grundlagen 7 Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis...XXIII A. Grundlagen I. Mehrwertdienste und Mehrwertnummern... 1 II. Nummernräume... 2 III. Mehrwertnummern als Bezahlsystem im Fernabsatz...

Mehr

Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS

Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS Inhaltsverzeichnis INHALTSVERZEICHNIS GLIEDERUNG... 9 INHALTSVERZEICHNIS... 11 EINLEITUNG... 17 I. PROBLEMSTELLUNG UND BEGRIFFSDEFINITIONEN... 17 1. Historische Entwicklung des Internets und der elektronischen

Mehr

Examenskurs Privatrecht: Gesetzliche Schuldverhältnisse :

Examenskurs Privatrecht: Gesetzliche Schuldverhältnisse : Fall 21: Anspruch des K gegen B auf Schadensersatz? I. Anspruch aus 812 I 1, 2. Alt. BGB K könnte gegen B einen Anspruch aus 812 I 1, 2. Alt. BGB haben. Dieser gibt zwar als Rechtsfolge keinen Schadensersatzanspruch,

Mehr

MEDIENRECHT - Rechtsprechungsübersicht 01/2007 -

MEDIENRECHT - Rechtsprechungsübersicht 01/2007 - Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz MEDIENRECHT - Rechtsprechungsübersicht 01/2007 - Rechtsanwalt Dr. Ralf Kitzberger

Mehr

- III - INHALT. Abkürzungen. Einleitung 2

- III - INHALT. Abkürzungen. Einleitung 2 - III - INHALT Abkürzungen IX Einleitung 2 Erster Teil: Die verfassungsrechtlichen Gewährleistungen des Da- 4 tenschutzes und der Privatfunktätigkeit sowie ihr Verhältnis zueinander A. Die Grundrechte

Mehr

Persönlichkeitsschutz in den Medien (I + II)

Persönlichkeitsschutz in den Medien (I + II) Persönlichkeitsschutz in den Medien (I + II) Dr. Benjamin Korte Eppendorfer Weg 172 20253 Hamburg Tel.: 040 / 41 40 57-42 Fax: 040 / 41 40 57-43 Mail: b.korte@web.de FH Hannover, IJK, 27. September 2002

Mehr

Ehrschutzdelikte 185 ff StGB

Ehrschutzdelikte 185 ff StGB Ehrschutzdelikte 185 ff StGB Der Auffangtatbestand ist 185. 186 und 187 beziehen sich nur auf Tatsachenäußerungen ggü Dritten. 187 ist Qualifikation zu 186. 185 erfaßt neben Tatsachen auch Werturteile

Mehr

Vermeidung rechtlicher Fehler in Pressemitteilungen 12 Tipps

Vermeidung rechtlicher Fehler in Pressemitteilungen 12 Tipps Vermeidung rechtlicher Fehler in Pressemitteilungen 12 Tipps Mit Pressemitteilungen treten Unternehmen in die Öffentlichkeit. Um einen guten Eindruck zu hinterlassen und das Unternehmen in der Öffentlichkeit

Mehr

Katja Steigelmann. Die information des Betriebsrats bei der umwandlung und Ubemahme von unternehmen. i/i/r

Katja Steigelmann. Die information des Betriebsrats bei der umwandlung und Ubemahme von unternehmen. i/i/r Katja Steigelmann Die information des Betriebsrats bei der umwandlung und Ubemahme von unternehmen i/i/r INHALTSVERZEICHNIS 1 Einleitung 1 A. Ausgangslage 1 B. Ziel der Untersuchung 3 C. Gang der Untersuchung

Mehr

Die Haftung der Internet Provider nach dem Telemediengesetz

Die Haftung der Internet Provider nach dem Telemediengesetz Frederic Ufer Die Haftung der Internet Provider nach dem Telemediengesetz Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007 LI Gliederung Kapitel 1 Einleitung 1 I. Das Internet als gesellschaftliches Phänomen 1 II. Überblick

Mehr

Mitmach-Web eine rechtsfreie Zone?

Mitmach-Web eine rechtsfreie Zone? Zulässigkeit und rechtliche Grenzen des Web 2.0 HRO Ansprechpartner Mitmach-Web eine rechtsfreie Zone? Rechtsanwalt Dr. Peter Katko Rechtsanwalt Dr. Ulrich Fülbier Holme Roberts & Owen Germany LLP Dr.

Mehr

Gert Brüggemeier. Haftungsrecht. Struktur, Prinzipien, Schutzbereich. Ein Beitrag zur Europäisierung des Privatrechts. 4y Springer

Gert Brüggemeier. Haftungsrecht. Struktur, Prinzipien, Schutzbereich. Ein Beitrag zur Europäisierung des Privatrechts. 4y Springer Gert Brüggemeier Haftungsrecht Struktur, Prinzipien, Schutzbereich Ein Beitrag zur Europäisierung des Privatrechts 4y Springer Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V V XI XXV Einleitung 1 Erster

Mehr

Wettbewerbsverstöße richtig abmahnen Rechtsanwalt Marcus Beckmann. IHK Ostwestfalen zu Bielefeld, 30.06.2014

Wettbewerbsverstöße richtig abmahnen Rechtsanwalt Marcus Beckmann. IHK Ostwestfalen zu Bielefeld, 30.06.2014 Wettbewerbsverstöße richtig abmahnen Rechtsanwalt Marcus Beckmann IHK Ostwestfalen zu Bielefeld, 30.06.2014 BECKMANN UND NORDA RECHTSANWÄLTE Welle 9-33602 Bielefeld http://www.beckmannundnorda.de info@beckmannundnorda.de

Mehr

Stefan Kountouris. Spam ohne Ende?

Stefan Kountouris. Spam ohne Ende? Stefan Kountouris Spam ohne Ende? Stefan Kountouris Spam ohne Ende? Unerwünschte Werbung per Email und SMS Tectum Verlag Stefan Kountouris Spam ohne Ende?. Unerwünschte Werbung per Email und SMS ISBN:

Mehr

Ansprüche aus 97 UrhG - Aufbauschema

Ansprüche aus 97 UrhG - Aufbauschema Ansprüche aus 97 UrhG - Aufbauschema A. Anwendbarkeit des deutschen UrhG (Urheberkollisionsrecht) I. Zu prüfen nur bei Sachverhalten mit Auslandsbezug Schutzlandprinzip, Art. 8 I Rom II-VO B. Verletzung

Mehr

Inhalt A Einführung B Verbraucherschutz bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Inhalt A Einführung B Verbraucherschutz bei Verwendung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen A Einführung... 1 I. Die Stellung des Verbraucherschutzrechtes im Privatrecht... 1 1. Sonderregeln zum Schutz des Verbrauchers... 1 2. Verbraucherschutz außerhalb des Anwendungsbereichs der Sonderregeln...

Mehr

Alles was Recht ist: Neues im Internetrecht

Alles was Recht ist: Neues im Internetrecht Alles was Recht ist: Neues im Internetrecht infopark internet congress Berlin, 9. Mai 2006 Wissenschaftl. publizistische T. Verträge Projekte, Software, Lizenzen, AGB, Arbeitsrecht Verbände Technologieund

Mehr

Personenrecht HS 2012 8. Schutz der Persönlichkeit 8.3 Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen

Personenrecht HS 2012 8. Schutz der Persönlichkeit 8.3 Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen Personenrecht HS 2012 8. Schutz der Persönlichkeit Ass.-Prof. Dr. iur. Michelle Cottier MA Juristische Fakultät der Universität Basel Übersicht 8.3.1. Allgemeines 8.3.2. Charakterisierung der Persönlichkeitsrechte

Mehr

Teil 1: Die ärztliche Schweigepflicht 5

Teil 1: Die ärztliche Schweigepflicht 5 Seite Einleitung 1 Teil 1: Die ärztliche Schweigepflicht 5 1. Kapitel: Historische Entwicklung der ärztlichen Schweigepflicht 5 2. Kapitel: Rechtsgrundlagen der ärztlichen Schweigepflicht 8 A. Das Allgemeine

Mehr

2. Verbundverfahren... 36 a) Entscheidung für den Fall der Scheidung... 36 b) Konzentration durch örtliche Zuständigkeit des Scheidungsgerichts...

2. Verbundverfahren... 36 a) Entscheidung für den Fall der Scheidung... 36 b) Konzentration durch örtliche Zuständigkeit des Scheidungsgerichts... Inhaltsverzeichnis Vorbemerkung... 13 Lernziel... 15 A. Systematik... 17 I. Gliederung des FamFG... 17 II. Einteilung der familienrechtlichen Streitigkeiten... 18 1. Aufzählung aller Familiensachen in

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 11

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 11 Inhaltsverzeichnis Vorwort 11 1 Die Abmahnung - Users Leid, Anwalts Freud 13 Die Post ist da! 13 Informationsbeschaffung via Internet 16 Was ist erlaubt und was verboten? 17 Kopien zum privaten Gebrauch

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einführung... 1... 1 I. Insolvenzen in Deutschland... 1... 1 1. Historische Entwicklung... 3... 1 2. Einordnung von Krise bis zur Insolvenz... 14...

Mehr

Zum Kennzeichenrecht im Internet

Zum Kennzeichenrecht im Internet Christine Kanz Zum Kennzeichenrecht im Internet Eine Untersuchung der Verletzungsansprüche des Kennzeicheninhabers unter Berücksichtigung deutscher und amerikanischer Spruchpraxis PETER LANG Europäischer

Mehr

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA

Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA Christoph Rademacher Die gerichtliche Durchsetzung von Patent- und Markenrechten in Deutschland, Japan und den USA Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 1. Teil Die Durchsetzung

Mehr

Maklerrecht II Besonderheiten bei der Onlinevermarktung von Immobilien ImmobilienScout24-Foren 2009

Maklerrecht II Besonderheiten bei der Onlinevermarktung von Immobilien ImmobilienScout24-Foren 2009 Maklerrecht II Besonderheiten bei der Onlinevermarktung von Immobilien ImmobilienScout24-Foren 2009 Dr. Oliver Buss LL.M. Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Fachanwalt für Versicherungsrecht

Mehr

GESETZESTEXTE. A. Kunsturhebergesetz (KUG)

GESETZESTEXTE. A. Kunsturhebergesetz (KUG) GESETZESTEXTE A. Kunsturhebergesetz (KUG) 22 KUG (Recht am eigenen Bild) Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt

Mehr

Werktitelschutz in Europa

Werktitelschutz in Europa Melissa Sayiner-Fraser of Lovat Werktitelschutz in Europa Darstellung der Rechtslage in Deutschland, Großbritannien und Schweden Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche

Mehr

Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht

Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht Jens Gäben Das Mitverschulden des Patienten im Arzthaftungsrecht PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften IX Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Teil I Ausgangssituation: Haftung des Arztes oder Krankenhausträgers

Mehr

Rechte und Pflichten im Internet

Rechte und Pflichten im Internet Rechte und Pflichten im Internet Workshop Kirchenkreis Moers 15.11.2012 Ralf Peter Reimann * http://about.me/ralpe * http://theonet.de 16.11.2012 1 Einleitung Keine juristische Beratung, sondern Erfahrungen

Mehr

wesentliche Rechtsgrundlage für Webseiten, Newsletter, Foren etc.: insbesondere: Informationspflichten ( 5,6) und Datenschutz ( 11 ff.

wesentliche Rechtsgrundlage für Webseiten, Newsletter, Foren etc.: insbesondere: Informationspflichten ( 5,6) und Datenschutz ( 11 ff. Vereine im Internet - Homepage, Facebook, Twitter & Co. Dr. Frank Weller Rechtsanwalt und Mediator Internetrecht wesentliche Rechtsgrundlage für Betreiber (Diensteanbieter) von Webseiten, Newsletter, Foren

Mehr

Medienrecht. 1. Teil. 1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

Medienrecht. 1. Teil. 1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Dr. Harald Vinke A. Einführung in die Rechtsordnung Medienrecht 1. Teil B. Grundgesetz: Funktion und Aufbau I. Verfassungsprinzipien: Art. 20 GG: 1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer

Mehr

Was darf auf die Homepage?

Was darf auf die Homepage? Was darf auf die Homepage? Urheber- und Persönlichkeitsrecht in konkreten Beispielsfällen Ein Vortrag von Rechtsanwalt Christian Solmecke, LL.M. Kanzlei Wilde & Beuger/Köln I. Urheberrecht und Markenrecht

Mehr

Ich lade mir mal das Video runter Urheberrechtsverletzungen über private Internetanschlüsse A L L T A G S P R O B L E M E I M I N T E R N E T

Ich lade mir mal das Video runter Urheberrechtsverletzungen über private Internetanschlüsse A L L T A G S P R O B L E M E I M I N T E R N E T Ich lade mir mal das Video runter Urheberrechtsverletzungen über private Internetanschlüsse A L L T A G S P R O B L E M E I M I N T E R N E T Gliederung I. Einführung II. Die Verantwortlichkeit des Täters

Mehr

beck-shop.de Druckerei C. H. Beck ... Revision, 09.05.2012 DJT Verhandlungen des Deutschen Juristentages

beck-shop.de Druckerei C. H. Beck ... Revision, 09.05.2012 DJT Verhandlungen des Deutschen Juristentages Revision, 09.05.2012 1 Revision Gutachten F zum 69. Deutschen Juristentag München 2012 Revision, 09.05.2012 2 Verhandlungen des 69. Deutschen Juristentages München 2012 Herausgegeben von der Ständigen

Mehr