Einwohnergemeinde 4514 Lommiswil

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1 Einwohnergemeinde 4514 Lommiswil Protokoll der Gemeindeversammlung Versammlung Nr. 1 vom 12. Juni 2006 im Sitzungszimmer 3 der Dorfhalle Lommiswil Vorsitz: Erich Burkhalter Gemeindepräsident Anwesend: Stimmberechtigt: Stimmenzähler: 52 Personen 44 Personen Markus Flury Werner Flury Protokoll: Regula Aeschlimann Gemeindeschreiberin Versammlungsdauer: 20:00 Uhr bis 21:25 Uhr Traktanden 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredit Rechnung 2005 Rechnung Verwendung des Ertragsüberschusses Rechnung der Wasserversorgung Rechnung der Abwasserentsorgung Varia Mitteilungen 5. Ehrungen besonderer Verdienste

2 2 Der Gemeindepräsident begrüsst alle Anwesenden und weist darauf hin, dass nebst der Rechnung 2005 auch ein Nachtragskredit 2005 und die Ehrungen traktandiert sind. Nach der Gemeindeversammlung sind im Namen des Gemeinderates alle zu einem Apéro eingeladen. Damit leitet der Gemeindepräsident zu den eigentlichen Geschäften der Rechnungs- Gemeindeversammlung über. Er stellt fest, dass die Einladung zu dieser Versammlung rechtzeitig unter Einhaltung der 21 und 22 des Gemeindegesetzes erfolgt ist. Traktandenliste genehmigen Der Gemeindepräsident erkundigt sich nach Wortbegehren. Nachdem keine Wortbegehren erfolgen, lässt er über die unveränderte Traktandenliste abstimmen. Die Traktandenliste wird einstimmig genehmigt Allgemeines Gemeindeversammlung Nr Wahl der Stimmenzähler Erwägungen Der Gemeindepräsident schlägt Markus Flury (Jahrgang 1963) und Werner Flury als Stimmenzähler vor. Die Vorgeschlagenen werden einstimmig als Stimmenzähler gewählt. Der Gemeindepräsident stellt fest, dass die Stimmenzähler zusammen mit dem Rechnungsführer und dem Gemeindepräsidenten das Wahlbüro bilden. Feststellung der Stimmberechtigten Mike Schnyder (Rechnungsführer), Regula Aeschlimann (Gemeindeschreiberin) und sechs weitere Personen sind die Einzigen, die ohne Stimmrecht an der Versammlung teilnehmen. Auf Grund der Zählung durch die Stimmenzähler hält der Gemeindepräsident fest, dass insgesamt 52 Personen anwesend sind, wovon 44 stimmberechtigt sind Rechnungsablage Nr Nachtragskredit 2005 Der Gemeindepräsident teilt mit, in der Presse sei bereits zu lesen gewesen, dass sich der Gemeinderat betreffend der Bewilligung von Nachtragskrediten nicht an das Gemeindegesetz gehalten und die Limite überschritten habe. Die gemeinderätliche Kompetenz für die Genehmigung von Nachtragskrediten sei in der Gemeindeordnung mit Fr. 250' festgelegt. Der Präsident der Rechnungsprüfungskommission wie auch der Gemeinderat kenne den Grund für die Überschreitung. Es sei sehr knapp, ohne Reserven budgetiert worden. Dem Gemeinderat sei jedoch bewusst gewesen, dass wie jedes Jahr Nachtragskredite genehmigt werden müssten. In anderen Jahren seien zum Teil auch dringliche Nachtragskredite, welche der Gemeindeversammlung lediglich zur Kenntnis gebracht werden müssen, genehmigt worden. Damit verschiedene Bauvorhaben nicht verzögert wurden, musste der Gemeinderat u. a. verschiedene Nachtragskredite genehmigen.

3 3 Bevor der Gemeinderat den Nachtragskredit für die längst überfällige Renovierung der Gemeindeverwaltung genehmigte, wurde geprüft, ob die Kreditlimite noch nicht ausgeschöpft sei und wie das Rechnungsergebnis aussehe. Beide Antworten fielen damals positiv aus. Das Eintreten auf dieses Traktandum wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Das Wort wird dem Rechnungsführer, Mike Schnyder, übergeben. [Die einzelnen Nachtragskredite werden auf einer Folie aufgezeigt.] Wie bereits erwähnt wurde, beträgt die Nachtragskreditkompetenz des Gemeinderates laut geltender Gemeindeordnung in der Gesamtsumme Fr. 250' Der aufliegenden Folie kann entnommen werden, dass insgesamt Kredite im Umfang von Fr. 312' genehmigt wurden. Der Gemeinderat legt jährlich sehr viel Wert darauf, dass im Budget nur dringend benötigte Positionen berücksichtigt werden und keine Reserven einkalkuliert werden. Demzufolge führen auch bereits geringe ausserordentliche Aufwendungen zu Überschreitungen der bewilligten Kredite. Die grössten gesprochenen Kredite hierbei sind: Fr. 48' für dringend notwendige Renovationsarbeiten in der Gemeindekanzlei. Fr. 43' für die Erstellung einer Wasserleitung am Türliberg im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben. Fr. 23' Fr. 20' Fr. 14' für verschiedene Verkabelungen im Elektronetz für den Ersatz des Servers der Gemeindeverwaltung. Hierbei handelt es sich allerdings um einen Bruttokredit. Ein Teil der Kosten wurde von der Versicherung übernommen. für die Prüfung weiterer Anschlüsse an die Holzschnitzelheizung der Dorfhalle. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Genehmigung dieser Nachtragskredite. Einstimmig wird dem Antrag zugestimmt Rechnungsablage Nr Rechnung Rechnung 3.2 Verwendung des Ertragsüberschusses 3.3 Rechnung der Wasserversorgung 3.4 Rechnung der Abwasserentsorgung Eintreten Gemeindepräsident: Bei der ersten Lesung der Rechnung 2005 durfte ein Ertragsüberschuss von über Fr. 470' zur Kenntnis genommen werden. Schliesslich wurden noch zwei Umbuchungen von der Investitionsrechnung in die Laufende Rechnung vorgenommen, so dass nun ein Ertragsüberschuss von rund Fr. 432' resultiert. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 2' Das Ergebnis ist demzufolge rund Fr. 435' besser. Der Grund dafür sind wesentlich höhere Steuereinnahmen.

4 4 Bei der Investitionsrechnung wurden die Vorgaben nicht erreicht. Bei den Nettoinvestitionen waren Fr. 323' budgetiert, ausgewiesen werden nun Nettoinvestitionen von Fr. 221' Sehr erfreulich ist die Entwicklung der Nettoschuld je Einwohner, welche sich Ende 2005 noch auf Fr beläuft. Der Rechnungsführer, Mike Schnyder, wird die Rechnung 2005 vorstellen und erläutern. Zuerst folgen einige allgemeine Erläuterungen zur Rechnung Anschliessend wird auf die Laufende Rechnung, die Investitionsrechnung und die Bestandesrechnung 2005 eingegangen. Eventuelle Abstimmungen und die Schlussabstimmung werde ich durchführen. Das Eintreten auf dieses Traktandum wird einstimmig beschlossen. Detailberatung Der Rechnungsführer erläutert die Rechnung 2005 mit verschiedenen Folien: Die Laufende Rechnung schliesst mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 432' ab. Dieses erfreuliche Resultat ist vor allem auf die sehr positive Entwicklung des Steuerertrages (trotz Steuersenkung) zurückzuführen. Dabei ist aber auch festzuhalten, dass der Veranlagungstand für das Steuerjahr 2004 als sehr hoch eingestuft werden kann. Andererseits konnten nicht alle geplanten Investitionen im budgetierten Rahmen umgesetzt werden. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von Fr. 2' Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von Fr. 221' aus, budgetiert waren Fr. 323' Diese Budgetabweichung ist u.a. entstanden, weil der Ausbau der Grossmattstrasse West mangels Bauvorhaben zurückgestellt wurde und bei den geplanten Leitungserneuerungen am Sonnenrainweg im Bereich Wasser und Abwasser noch weitere Abklärungen nötig sind. Andererseits wurde der Wärmeverbund zwischen Dorfhalle und Maulwurf realisiert. Der entsprechende Kredit wurde an der letztjährigen Rechnungsgemeindeversammlung genehmigt. Die Laufende Rechnung weist Abschreibungen des Verwaltungsvermögens von Fr. 324' aus. Diese beinhalten neben den gesetzlichen Mindestabschreibungen von 8 % in Absprache mit dem Kanton die Aufstockung bis zum budgetierten Abschreibungsbetrag des Verwaltungsvermögens. Weiter wurden Einlagen von Fr. 88' in die Spezialfinanzierung Abwasser vorgenommen. Der Finanzierungsüberschuss beläuft sich auf Fr. 619' Dank diesem konnten die Darlehen um eine Million reduziert werden. Während der letzten zehn Jahre wurde im Jahr 2001 mit Fr. 2' je Einwohner die höchste Nettoschuld ausgewiesen. Auch im vergangenen Jahr konnte diese weiter abgebaut werden und beläuft sich per Ende 2005 noch auf Fr pro Einwohner. Mit den anstehenden grossen Investitionen wie der Sanierung der Turnhalle und des Schulhauses II ist aber davon auszugehen, dass sich diese Kennzahl wieder verschlechtern wird. Der Gemeindepräsident erkundigt sich, ob die Rechnung 2005 detailliert erläutert werden soll. Dies wird nicht gewünscht. [Es wird eine weitere Folie aufgelegt, auf der die Entwicklung der gefährdeten Steuerguthaben ersichtlich ist. Diese Zusammenstellung weist die Rechnungsprüfungskommission jeweils auch in ihrem Bericht aus.] Bei den Steuern wird zwischen Wertberichtigungen zu 100 % und zu 50 % unterschieden. 100 % wertberichtigt wird, wenn vermutet wird, dass die Steuern nicht mehr bezahlt werden können, die Betreibung eingeleitet wurde, eine Lohnpfändung läuft oder der Aufenthaltsort unbekannt ist. Die Verwaltung ist aber nach wie vor darum bemüht, diese Ausstände einzutreiben. Im Detail sieht dies wie folgt aus: Per 1. Januar 2005 wurden 14 Steuerpflichtige mit total Fr. 89' wertberichtigt.

5 5 Davon wurden im Verlaufe des Jahres Fr. 27' bezahlt und für Fr. 17' (Anzahl 2) Verlustscheine ausgestellt. Neu hinzugekommen sind Ausstände von Fr. 41' von bereits wertberichtigten Personen und 2 neue Schuldner über Fr. 7' % wertberichtigt werden Schulden, die nur sehr schleppend bezahlt werden. Sie werden zwar meistens bezahlt, aber nicht fristgerecht. Mit diesen Schuldnern wurden Vereinbarungen zu Ratenzahlungen ausgehandelt, die meistens auch eingehalten werden. Per Anfang Jahr wurden 18 Personen mit einem Wertberichtigungsbedarf von Fr. 138' ausgewiesen. Davon wurden Fr. 49' Steuern teilweise bezahlt und mit Fr. 1' vollständig bezahlt. Zwei Personen mussten neu zu 100 % wertberichtigt werden. Dazugekommen sind Ausstände von bereits wertberichtigten Schuldnern von Fr. 78' und 6 ganz neue Schuldner über einen Betrag von Fr. 59' Dies ergibt einen Wertberichtigungsbedarf von Fr. 101' und somit einer Steigerung von über Fr. 30' Josef Zürcher: Es gibt Steuerpflichtige, die ihre Steuern über Jahre nicht bezahlen. Ich möchte wissen, ob alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um diese Ausstände einzutreiben. Die Verwaltung hat u.a. den Auftrag, das Steuerinkasso zu machen. Dieser Auftrag wird selbstverständlich wahrgenommen. Wenn die Zahlungen nicht fristgerecht eingehen, wird versucht, eine einvernehmliche Lösung zu finden, zum Beispiel mit Vereinbarungen von Ratenzahlungen. Wenn diese Vereinbarungen nicht eingehalten werden, werden rechtliche Schritte eingeleitet. Auch die Verlustscheine, die aus Betreibungen resultieren, werden weiterhin bewirtschaftet. Josef Zürcher: Mir ist aufgefallen, dass der Aufwand für die Sonderschul-Schulgelder massiv angestiegen ist. Budgetiert war ein Betrag von Fr. 140'000.00, der Aufwand machte schliesslich einen Betrag von Fr. 172' aus. Gemäss meinen Informationen müssen dafür pro Kind und Monat Fr. 2' bezahlt werden. Wenn dieses Jahr wiederum elf Kinder die Sonderschule besuchen, macht dies einen Betrag von insgesamt Fr. 264' aus und der budgetierte Betrag wird wiederum überschritten. Diese Position läuft aus dem Ruder! Ich möchte richtig stellen, dass im letzten Jahr insgesamt für elf Kinder Beiträge bezahlt werden mussten, allerdings nicht für alle für das gesamte Jahr, denn einzelne Kinder besuchen nur für ein paar Monate eine Sonderschule. Rudolf Brosi: Wenn das Schulgeld für ein Kind pro Jahr Fr. 24' ausmacht, ist es sehr schwierig, diese Position richtig zu budgetieren. Sonderschulen werden von Kindern besucht, die zum Beispiel körper- oder geistigbehindert sind, gesundheitliche Probleme haben oder eine Schulleistungsstörung aufweisen. Einzelne besuchen über Jahre eine solche Sonderschule, andere müssen kurzfristig eingewiesen werden. Die Schulkommission schickt nicht leichtfertig ein Kind in eine Sonderschule. Oftmals dauert es auch sehr lange, bis für ein Kind eine geeignete Schule gefunden wird. Wenn jedoch ein einzelnes Kind den Schulunterricht massiv stört, muss auch im Interesse der anderen Schüler gehandelt werden. Obwohl die Fälle wie in anderen Gemeinden auch zunehmen, handelt es sich immer noch um Einzelfälle.

6 6 Vom Ertragsüberschuss sollen Fr. 200' für die Vorfinanzierung für die Sanierung der gemeindeeigenen Liegenschaften und Fr. 232' für zusätzliche Abschreibungen des Verwaltungsvermögens der Dorfhalle verwendet werden. Gemeindepräsident: Besten Dank für die Erläuterungen. Wünscht jemand noch Ergänzungen oder das Wort zur Rechnung? Bevor wir zur Schlussabstimmung kommen, möchte ich noch auf den Ergänzungs-Bericht zur Revision der Jahresrechnung 2005 sowie den Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission vom 6. Mai 2006 hinweisen. Der ausführliche Erläuterungs- respektive Ergänzungsbericht der Rechungsprüfungskommission zur Revision der Jahresrechnung 2005 wurde dem Gemeinderat am 18. Mai 2006 schriftlich abgegeben. Der Gemeinderat wurde durch den Präsident der Rechnungsprüfungskommission mündlich über die wesentlichen Prüfungsergebnisse informiert. Im Bericht der Rechnungsprüfungskommission wird bestätigt, dass die Buchhaltung bezüglich Ordnungsmässigkeit zu keinen Beanstandungen Anlass gibt. Der Rechnungsprüfungskommissionsbericht wurde vom Gemeinderat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, denn er bestätigt, dass der Rechnungsführer gute Arbeit leistet und den Finanzbereich im Griff hat. Der Erläuterungsbericht kann jeweils zusammen mit den übrigen Unterlagen zur Gemeindeversammlung auf der Gemeindeverwaltung eingesehen werden. Die Rechnungsprüfungskommission empfiehlt die Rechnung 2005 zu genehmigen. Sind von der Kommission noch Ergänzungen anzubringen? Der Präsident der Rechnungsprüfungskommission teilt mit, dass von der Kommission keine Ergänzungen anzubringen sind. Daraufhin dankt der Gemeindepräsident der Rechnungsprüfungskommission, im speziellen dem Präsidenten Urs Affolter, für die Prüfung der Rechnung 2005 ganz herzlich. Den übrigen Kommissionsmitgliedern dankt er ebenfalls bestens für die geleistete Arbeit während des vergangenen Jahres. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, die Rechnung 2005 zu genehmigen. Eine separate Abstimmung über die Untertraktanden der Rechnung 2005 wird nicht verlangt. Die Rechnung 2005 wird mit einer Enthaltung angenommen Allgemeines Gemeindeversammlung Nr Varia 4.1 Mitteilungen 4.1 Mitteilungen Projekt 2010 des Fussballclubs Vertreter des Fussballclubs haben dem Gemeinderat das Projekt vorgestellt. Aufgrund dieser Vorstellung hat der Gemeinderat die Bau-, Planungs- und Werkkommission beauftragt, einen Gestaltungsplan auszuarbeiten. Grundsatzentscheid über die Beteiligung an der Jugendarbeit in den Gemeinden Bellach, Lommiswil und Selzach Darüber wurde in der Presse bereits orientiert. Im Laufe der Abklärungen wurde von der Gemeinde eine immer höhere Beteiligung erwartet. Zu Beginn wurde von einem jährlichen Betrag von rund

7 7 Fr. 10' ausgegangen, der schliesslich auf Fr. 30' anstieg. Da dieser Betrag die Kompetenzen des Gemeinderates überstieg, fühlte sich dieser zu einem Entscheid genötigt. Verlängerung der Buslinie Grenchen-Selzach nach Lommiswil Bei der BGU in Grenchen wurde eine Anfrage eingereicht. Ende Juni findet diesbezüglich eine erste Besprechung statt. Turnhalle Am 19. Juni wird mit der Sanierung begonnen. Gestaltungsplan Hauptstrasse / Chatzenackerstrasse Beim Bau- und Justizdepartement wurden zwei Beschwerden eingereicht. An der morgigen Gemeinderatssitzung wird über die Vernehmlassung entschieden. Einführung von Abfallgebühren Die Kommission für Anlagen, Infrastruktur und öffentliche Bauten wurde mit der Ausarbeitung eines Reglementes beauftragt, welches per Gesetz verordnet ist. Die Abfallgebühren sollen jedoch durch eine Steuerreduktion kompensiert werden. Beitragsgesuch der Schützengesellschaft An der morgigen Gemeinderatssitzung wird auch über einen Gemeindebeitrag an die Renovation der Schützenstube (Mobiliar) entschieden. Unterkunft Fidel Bader sel. Josef Zürcher weist darauf hin, dass offenbar die Wohnwagen von fremden Personen benützt würden. Es wird mitgeteilt, die Gemeinde sei sehr an der 'Auflösung' dieser Unterkunft interessiert. Im Moment müsse jedoch mit weiteren Aktivitäten noch zugewartet werden Ehrungen besonderer Verdienste Nr Ehrungen besonderer Verdienste Gemeindepräsident: Bereits zum vierten Mal können die Ehrungen gemäss dem 'neuen' Reglement durchgeführt werden. Die Organisation der Ehrung wird durch die Gemeinderats-Ressortleiterin Kultur und Freizeit, Johanna Gut, übernommen. Johanna Gut weist auf die bestehenden Richtlinien hin, welche die Voraussetzungen für eine Ehrung enthalten. Dieses Jahr hat der Gemeinderat die Gymnastikgruppe der Damenriege Lommiswil und die 1. Mannschaft des Fussballclubs Lommiswil zur Ehrung ausgewählt. Die Laudatio für die Gymnastikgruppe, welche im letzten Jahr Kantonalmeister wurde und den Titel dieses Jahr verteidigen will, übernimmt Johanna Gut, jene der 1. Mannschaft Renato Güggi. Dieser Mannschaft ist im letzten Jahr der Aufstieg in die 2. Liga des Regionalverbandes gelungen. Die Laudatio der 1. Mannschaft wird mit einem Kurzfilm über die Mannschaft abgeschlossen. Die Gymnastikgruppe stellt ihr Können mit einer sehr gelungenen Darbietung zur Schau. Im Namen des Gemeinderates und der gesamten Bevölkerung gratuliert Johanna Gut den beiden Gruppen mit einer Urkunde, einem süssen Geschenk und einem Couvert mit Fr Zudem wünscht sie weiterhin viel Erfolg.

8 8 Auch der Gemeindepräsident gratuliert den Geehrten und wünscht ihnen alles Gute in der Zukunft. Der Damenriege und auch dem Turnverein wünscht er zudem noch viel Erfolg am bevorstehenden kantonalen Turnfest in Solothurn. Er dankt den Stimmenzählern herzlich für ihre Mithilfe und schliesst die ordentliche Rechnungs-Gemeindeversammlung 2006 mit der Einladung zum nachfolgenden Apéro. Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Geht an: GP, GVP, 5 GR, Präs. RPK, Rf, Gs