LE 5: Die institutionelle Arbeitsteilung Deutsche Bundesbank / EZB

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1 LE 5: Die institutionelle Arbeitsteilung Deutsche Bundesbank / EZB 5.1 Einführung 5.2 Die Umsetzung der Politik des ESZB 5.3 Die Rechtsstellung der DBbk 5.4 Die Aufgaben der Deutschen Bundesbank im ESZB 5.5 Die Organisation der Deutschen Bundesbank 5.6 Bundesregierung und Bundesbank Einführung Träger der Geld- und Währungspolitik sind die Notenbanken. Sie stehen gleichsam an der Spitze des Bankensystems und regeln die Geldversorgung der Wirtschaft. In den ersten fünfzig Jahren des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland war die Deutsche Bundesbank mit Sitz in Frankfurt verantwortlich für die deutsche Geld- und Währungspolitik. Seit Anfang 1999 ist die Währungshoheit auf das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) übergegangen. In der Europäischen Währungsunion sind die nationalen Notenbanken integraler Teil des Eurosystems geworden, an dessen Spitze die EZB mit Sitz in Frankfurt steht. Reiner König in: Hasse u.a. (Hrsg.), a. a. O., S. 159 ff. Vgl. ferner: Deutsche Bundesbank: Die Deutsche Bundesbank Aufgabenfelder, rechtlicher Rahmen, Geschichte. Frankfurt 2006; Gesetz über die Deutsche Bundesbank, Fassung ; ferner Jahresbericht

2 5.2 Die Umsetzung der Politik des ESZB Entscheidung des ESZB durch EZB-Rat und/oder -Direktorium Ausführung: Nationale Zentralbank Geschäftsbanken Sonstiger Finanzsektor Die Rechtsstellung der DBbk (1 von 2) (vgl.: Gesetz über die Deutsche Bundesbank vom , Fassung 2006) 2 Rechtsform, Grundkapital und Sitz. Die Deutsche Bundesbank ist eine bundesunmittelbare juristische Person des öffentlichen Rechts. Ihr Grundkapital im Betrage von 2,5 Milliarden Euro steht dem Bund zu. Die Bank hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. 3 Aufgaben. Die Deutsche Bundesbank ist als Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken. Sie wirkt an der Erfüllung seiner Aufgaben mit dem vorrangigem Ziel mit, die Preisstabilität zu gewährleisten, hält und verwaltet die Währungsreserven der Bundesrepublik Deutschland, sorgt für die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs im Inland und mit dem Ausland und trägt zur Stabilität der Zahlungs- und Verrechnungssysteme bei. Sie nimmt darüber hinaus die ihr nach diesem Gesetz oder anderen Rechtsvorschriften übertragenen Aufgaben wahr. 92 2

3 5.3 Die Rechtsstellung der DBbk (2 von 2) 4 Beteiligungen. Die Deutsche Bundesbank ist unbeschadet des Artikels 6 Abs. 2* der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank berechtigt, sich an der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich und mit Zustimmung der Bundesregierung an anderen Einrichtungen zu beteiligen, die einer übernationalen Währungspolitik oder dem internationalen Zahlungs- und Kreditverkehr dienen oder sonst geeignet sind, die Erfüllung ihrer Aufgaben zu fördern. *) Art. 6. Abs. 2 lautet: Die EZB und, soweit diese zustimmt, die nationalen Zentralbanken sind befugt, sich an internationalen Währungseinrichtungen zu beteiligen Die Aufgaben der Deutschen Bundesbank (1 von 3) Übersicht über die Kerngeschäftsfelder der Bundesbank Bargeld und - infrastruktur Stabiles Finanz- und Währungs- System Deutsche Bundesbank Stabilität sichern Geldpolitik Sicherheit und Effizienz von Zahlungsverkehrs- und Abwicklungssystemen PREIS- STABILITÄT im Euro-Raum Unbarer Zahlungs- verkehr Banken- aufsicht Finanz- und Währungs- system Funktionsfähigkeit der deutschen Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute Internationale Kooperation / Mitgliedschaft in internationalen Gremien Forschung / wirtschaftspolitische Analyse Effiziente Bargeldversorgung 94 (Quelle: DBbk., a.a.o. 2006, S. 226) 3

4 5.4Die Aufgaben der Deutschen Bundesbank (2 von 3) Geld- und währungspolitische Aufgaben Operative Aufgaben Aufgaben im Zusammenhang mit der Stabilität des Finanzsystems (Bankenaufsicht) Weitere Aufgaben (vgl. DBbk., a.a.o., 2006; dieselbe: Jahresbericht 2011, S ) Die Ziele der Deutschen Bundesbank (3 von 3) Preisstabilität im Euro-Raum Stabiles nationales und internationales Finanz- und Währungssystem Funktionsfähigkeit der deutschen Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute Sicherheit und Effizienz von Zahlungsverkehrs- und Abwicklungssystemen Effiziente Bargeldversorgung und -infrastruktur, einschließlich einer hohen Qualität und Fälschungssicherheit des Bargeldumlaufs (vgl. DBbk 2006., a.a.o., S. 227 f.) 96 4

5 5.5Organisation der Deutschen Bundesbank Vorstand ( 7 BBankG) (Präsident, Vizepräsident, vier weitere Mitglieder) Neun Hauptverwaltungen ( 8 BBankG) mit Beiräten ( 9 BBankG) (Leiter: Präsident der Hauptverwaltung) 47 Filialen ( 10 BBankG) Bundesregierung und Bundesbank (nach BBankG) 12 Verhältnis der Bank zur Bundesregierung Die Deutsche Bundesbank ist bei der Ausübung der Befugnisse, die ihr nach diesem Gesetz zustehen, von Weisungen der Bundesregierung unabhängig. Soweit dies unter Wahrung ihrer Aufgabe als Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken möglich ist, unterstützt sie die allgemeine Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. 13 Zusammenarbeit (I) Die Deutsche Bundesbank hat die Bundesregierung in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (II) Die Bundesregierung soll den Präsidenten der Deutschen Bundesbank zu ihren Beratungen über Angelegenheiten von währungspolitischer Bedeutung zuziehen. 98 5

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