Abkürzungsverzeichnis... XIX

Save this PDF as:
 WORD  PNG  TXT  JPG

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Abkürzungsverzeichnis... XIX"

Transkript

1 Abkürzungsverzeichnis... XIX Teil 1: Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht in syste mati scher Darstellung Das Patentrecht Einleitung Grundlegendes Das Patentrecht im objektiven bzw subjektiven Sinn Der Zweck des Patentwesens Interessenausgleich durch zeitlich befristetes Exklusivrecht Rechtfertigungstheorien Abgrenzung des Patentrechts Gebrauchsmusterrecht Halbleiterschutz Schutzzertifikate Sortenschutz Die historische Entwicklung des Patentrechts Patentierbare Erfindungen Begriffsabgrenzung Erfindung und Patent Ausschlusstatbestände Biotechnologische Erfindungen Ausnahmen von der Patentierbarkeit Patentarten Voraussetzungen der Patentierbarkeit Allgemeines Neuheit Erfindungshöhe Erfinderische Tätigkeit Gewerbliche Anwendbarkeit IX

2 1.4. Das Patenterteilungsverfahren Patentanmeldung Allgemeines Form und Inhalt der Anmeldung Offenbarung der Erfindung Einheitlichkeit der Anmeldung Teilung der Anmeldung Umwandlung in eine Gebrauchsmusteranmeldung Erlangung von Priorität Gesetzmäßigkeitsprüfung Formale und inhaltliche Prüfung der Anmeldung Zurückweisung mangelhafter Anmeldungen Veröffentlichung der Anmeldung Erteilung des Patents Einspruchsverfahren Akteneinsicht Der Schutzumfang Ausschließungsrecht Allgemeines Die untersagten Benutzungshandlungen im Einzelnen Ausnahme für Arzneimittelforschung Verfahrenspatente Mittelbare Patentverletzung Schutzbereich Vorbenützerrecht Räumlicher Schutzbereich und Schutzdauer des Patents Die Anspruchsberechtigten Schöpferprinzip, Doppelerfindung und Erfindergemeinschaft Anspruch auf Erfindernennung Erfindungen von Dienstnehmern Allgemeines Aufgriffsrecht des Dienstgebers Mitteilungspflicht, Inanspruchnahmeerklärung und Geheimhaltungspflicht Vergütung Weitere Bestimmungen betreffend Diensterfindungen X

3 1.7. Patentübertragung, Pfandrecht und Lizenzen Übertragung von Patenten Pfandrecht Lizenzen Freiwillige Lizenzen Zwangslizenzen Beendigung des Patentschutzes Keine Erben Erlöschen des Patents Rücknahme des Patents Nichtigerklärung des Patents Aberkennung und allfällige Übertragung des Patents Sanktionen bei Patentverletzungen und weitere Ansprüche Zivilrechtliche Sanktionen Unterlassungsanspruch und Beseitigungsanspruch Anspruch auf Urteilsveröffentlichung Ansprüche in Geld Anspruch auf Rechnungslegung Anspruch auf Auskunft über Herkunft und Vertriebsweg Einstweilige Verfügungen Unternehmerhaftung Verjährung Strafrechtliche Sanktionen Feststellungsanträge Auskunftspflicht über Patentschutz Abhängigerklärung Behörden- und Gerichtszuständigkeit Das Patentamt und seine Abteilungen Gerichte Die internationale Dimension des Patentrechts Territorialitätsprinzip und internationaler Patentschutz EU-Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht XI

4 2. Das Gebrauchsmusterrecht Einleitung Grundsätzliche Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen Gebrauchsmuster und Patent Abgrenzung zum Geschmacksmusterrecht Die historische Entwicklung des Gebrauchsmusterrechts Der Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters Erfindungsbegriff und Ausnahmen vom Gebrauchsmusterschutz Neuheit Erfinderischer Schritt Gewerbliche Anwendbarkeit Die Gebrauchsmusterregistrierung Anmeldung Allgemeines, Form und Inhalt der Anmeldung Abzweigung Teilung der Anmeldung Umwandlung in eine Patentanmeldung Erlangung von Priorität Gesetzmäßigkeitsprüfung Recherchenbericht Veröffentlichung und Registrierung Beschleunigte Veröffentlichung und Registrierung Der Schutzumfang Ausschließungsrecht Vorbenützerrecht Räumlicher Schutzbereich und Schutzdauer des Gebrauchsmusters Die Anspruchsberechtigten Gebrauchsmusterübertragung, Pfandrecht und Lizenzen Beendigung des Gebrauchsmusterschutzes Keine Erben Erlöschen des Gebrauchsmusters Nichtigerklärung des Gebrauchsmusters Aberkennung und allfällige Übertragung des Gebrauchsmusters XII

5 2.8. Sanktionen bei Gebrauchsmusterverletzungen und weitere Ansprüche Zivilrechtliche Sanktionen Strafrechtliche Sanktionen Feststellungsanträge Auskunftspflicht über Gebrauchsmusterschutz Abhängigerklärung Behörden- und Gerichtszuständigkeit Das Patentamt und seine Abteilungen Gerichte Die internationale Dimension des Gebrauchsmusterrechts Das Geschmacksmusterrecht Einleitung Grundlegendes Rechtsquellen des Geschmacksmusterrechts Die historische Entwicklung des Geschmacksmusterrechts Schutzgegenstand des Geschmacksmusters Allgemeines Erscheinungsform eines Erzeugnisses Neuheit Eigenart Kein Verstoß gegen 2b MuSchG Kein Verstoß gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten Kein Verstoß gegen das Doppelschutzverbot Geschmacksmustereintragungsverfahren Allgemeines Anspruchsberechtigung Anmeldung Formalprüfung Gesetzmäßigkeitsprüfung Registrierung und Veröffentlichung Schutzumfang des Geschmacksmusters Allgemeines Ausschließungsrecht Grenzen des Geschmacksmusterschutzes XIII

6 3.5. Geschmacksmusterübertragung, Geschmacksmusterlizenzen sowie Pfandrecht und Sicherungsübereignung bei Geschmacksmustern Beendigung des Geschmacksmusterschutzes Allgemeines Verzicht Nichtigerklärung Aberkennung Sanktionen bei Geschmacksmusterverletzungen und weitere Ansprüche Zivilrechtliche Sanktionen Strafrechtliche Sanktionen Feststellungsanträge Auskunftspflicht über Geschmacksmusterschutz Behörden- und Gerichtszuständigkeit Das Patentamt und seine Abteilungen Gerichte Die internationale Dimension des Geschmacksmusterrechts Gemeinschaftsgeschmacksmuster Allgemeines Eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster Internationaler Geschmacksmusterschutz Allgemeines Anmeldung Eintragungsverfahren Wirkungen der internationalen Eintragung Teil 2: Formular- und Mustersammlung zum Patent-, Gebrauchs- und Geschmacksmusterrecht Muster 1 Patent Ö: Nationale Patentanmeldung (PA 1) Muster 2 Patent Ö: Antrag auf Umwandlung in eine Gebrauchsmusteranmeldung (PA 30) Muster 3 Patent Ö: Zurückziehung der Patentanmeldung Muster 4 Patent Ö: Patenturkunde und -schrift Muster 5 Patent Ö: Antrag auf Rücknahme Muster 6 Patent Ö: Antrag auf Nichtigerklärung XIV

7 Muster 7 Patent Ö: Antrag auf Aberkennung bzw Übertragung Muster 8 Patent Ö: Antrag auf Abhängigerklärung Muster 9 Patent Ö: Einspruch gegen ein Patent Muster 10 Patent Ö: Verzicht auf ein Patent Muster 11 Patent Ö: Antrag auf Erfindernennung (PA 125) Muster 12 Patent Ö: Negativer Feststellungsantrag Muster 13 Patent Ö: Positiver Feststellungsantrag Muster 14 Patent Ö: Antrag auf Weiterbehandlung (PA 6) Muster 15 Patent Ö: Antrag auf Wiedereinsetzung Muster 16 Patent Ö: Antrag auf Fristverlängerung (PA 12) Muster 17 Patent Ö: Antrag auf Gebührenstundung Muster 18 Patent Ö: Standard-Patent-Lizenzvertrag Muster 19 Patent Ö: Kündigung Lizenzvertrag Muster 20 Halbleiterschutzanmeldung (HL 1) Muster 21 Schutzzertifikatsanmeldung (SZ 1) Muster 22 Antrag auf Verlängerung der Laufzeit eines ergänzenden Schutzzertifikates Muster 23 Europäisches Patent: Antrag auf Erteilung eines Europäischen Patents Muster 24 Europäisches Patent: Formular Eintritt in die europäische Phase Muster 25 Europäisches Patent: Patentschrift eines europäischen Patents Muster 26 Europäisches Patent: Antrag auf Beschränkung oder Widerruf Muster 27 Europäisches Patent: Einspruch gegen ein europäisches Patent Muster 28 Europäisches Patent: Antrag auf Erfindernennung Muster 29 Europäisches Patent: Formular Vollmacht Muster 30 Europäisches Patent: Formular Allgemeine Vollmacht Muster 31 Internationale Patentanmeldung (PCT): Anmeldeformular Muster 32 Internationales Patent (PCT): Formular Einleitung der nationalen Phase Muster 33 Internationales Patent (PCT): Antrag auf internationale vorläufige Prüfung Muster 34 Gebrauchsmuster: Gebrauchsmusteranmeldung (GM 1). 300 Muster 35 Gebrauchsmuster: Antrag auf Umwandlung in eine Patentanmeldung (GM 30) Muster 36 Gebrauchsmuster: Zurückziehung der Gebrauchsmusteranmeldung XV

8 Muster 37 Gebrauchsmuster: Gebrauchsmusterurkunde und -schrift Muster 38 Gebrauchsmuster: Antrag auf Nichtigerklärung Muster 39 Gebrauchsmuster: Antrag auf Aberkennung bzw Übertragung Muster 40 Gebrauchsmuster: Antrag auf Abhängigerklärung Muster 41 Gebrauchsmuster: Verzicht auf ein Gebrauchsmuster Muster 42 Gebrauchsmuster: Antrag auf Erfindernennung (GM 125) 315 Muster 43 Gebrauchsmuster: Negativer Feststellungsantrag Muster 44 Gebrauchsmuster: Positiver Feststellungsantrag Muster 45 Gebrauchsmuster: Antrag auf Weiterbehandlung (GM 6) 320 Muster 46 Gebrauchsmuster: Antrag auf Fristverlängerung (GM 12) 321 Muster 47 Gebrauchsmuster: Antrag auf Erstellung eines schriftlichen Gutachtens über den Stand der Technik (RE 1 a) 322 Muster 48 Gebrauchsmuster: Antrag auf Erstellung eines schriftlichen Gutachtens über den Stand der Technik für Dissertationen und Diplomarbeiten (RE 729 a) Muster 49 Gebrauchsmuster: Antrag auf Erstellung eines schriftlichen Gutachtens über das Vorliegen einer patentierbaren Erfindung (RE 1 b) Muster 50 Gebrauchsmuster: Standard-Gebrauchsmuster- Lizenzvertrag Muster 51 Geschmacksmuster Ö: Musteranmeldung Einzelmuster (MU 1e) Muster 52 Geschmacksmuster Ö: Musteranmeldung Sammelmuster (MU 1s) Muster 53 Geschmacksmuster Ö: Beiblatt zur Sammelmusteranmeldung Muster 54 Geschmacksmuster Ö: Musterzertifikat Muster 55 Geschmacksmuster Ö: Geschmacksmusterlizenzvertrag. 342 Muster 56 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Anmeldung Muster 57 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Verlängerung Muster 58 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Änderung des Namens bzw der Anschrift des Inhabers bzw Vertreters. 349 Muster 59 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Antrag auf Nichtigerklärung Muster 60 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Beschwerde Muster 61 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Wechsel bzw Bestellung bzw Löschung eines Vertreters Muster 62 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Antrag auf Eintragung in die Vertreterliste Muster 63 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Vollmacht XVI

9 Muster 64 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Antrag auf Akteneinsicht Muster 65 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Antrags- und Erklärungsformular für ein laufendes Konto Muster 66 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Antrag auf sonstige Eintragung Muster 67 Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Eintragungsurkunde Muster 68 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Anmeldung (DM/1) Muster 69 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Anmeldung Annex A (DM/1 A) Muster 70 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Anmeldung Annex B (DM/1 B) Muster 71 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Anmeldung Annex B Dokumente (DM/1 B-docs) Muster 72 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Übertragung (DM/2) Muster 73 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Einschränkung (DM/3) Muster 74 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Erneuerung (DM/4) Muster 75 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Verzicht (DM/5) Muster 76 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Änderung des Namens bzw der Anschrift des Inhabers (DM/6) Muster 77 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Vertreterbestellung (DM/7) Muster 78 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Änderung des Namens bzw der Anschrift des Vertreters (DM/8) Muster 79 Internationale Registrierung Geschmacksmuster: Vertreterlöschung (DM/9) Literaturverzeichnis Sachverzeichnis XVII

Abkürzungsverzeichnis... Teil 1: Markenrecht in syste mati scher Darstellung 1

Abkürzungsverzeichnis... Teil 1: Markenrecht in syste mati scher Darstellung 1 Abkürzungsverzeichnis... XV Teil 1: Markenrecht in syste mati scher Darstellung 1 1. Einleitung... 2 2. Das Markenrecht... 7 2.1. Einleitung... 7 2.1.1. Grundlegendes... 7 2.1.2. Rechtsquellen des Markenrechts...

Mehr

(V9ag. Dr. Lothar WiJtschek

(V9ag. Dr. Lothar WiJtschek Manzsche Gesetzausgaben Sonderausgabe Nr. 110 PatG, PatV-EG, SchZG, GMG, PAG, PAGV und PAV unter Einbeziehung der Materialien sowie VO Schutzzertifikate für Arzneimittel, Kinderarzneimittel und Pflanzenschutzmittel

Mehr

I. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10

I. Nationale Grundlagen... 9 II. Internationale Übereinkommen... 10 Inhaltsverzeichnis eichnis Vorwort............................................................. Vorwort zur 2. Auflage................................................ Abkürzungsverzeichnis................................................

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI Literatur... XIV

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis... XI Literatur... XIV Abkürzungsverzeichnis... XI Literatur... XIV A. Einführung in das (österreichische) Erfindungsrecht... 1 1. Entwicklung... 1 2. Dogmatische Grundlagen des Erfindungsschutzes... 4 3. Patentgesetz und EPÜ

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt. Grundlagen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Erster Abschnitt. Grundlagen 1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes 1 1. Begriff, Rechtsquellen und Literatur 1 I. Der Begriff 1 II. Die

Mehr

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011)

Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) Stoffverteilungsplan Gewerblicher Rechtsschutz (Stand 31.08.2011) 80 50 10 1. Ausbildungsjahr Aufgabe und Stellung des Patentanwalts in der Rechtspflege, Voraussetzungen, Abgrenzung zum Rechtsanwalt Übersicht

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. olker Ilzhöfer 6. Auflage Patent-, Marken- und Urheberrecht Ilzhöfer wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung:

Mehr

... Revision, 26.01.2007

... Revision, 26.01.2007 Revision Abkürzungen... XII Literatur... XIV Teil 1. Einleitung... 1 1 Teil 2. Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht Überblick... 3 A. Allgemeines.. 3 2 B. Erläuterung von häufig verwendeten Begriffen...

Mehr

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4

Inhalt. 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 Vorwort Abkürzungen Literatur V XIV XVIII 1. IP - Management und Gründe für die Verwendung gewerblicher Schutzrechte 1 2. Schutzrechtsübergreifende Informationen und Strategien 4 2.1. Informationsstrategien

Mehr

Europäisches Patentübereinkommen: EPÜ-Kommentar

Europäisches Patentübereinkommen: EPÜ-Kommentar Beck`sche Kurz-Kommentare Band 4a Europäisches Patentübereinkommen: EPÜ-Kommentar Kommentar von Dr. Georg Benkard, Prof. Dr. Christian Osterrieth, Rüdiger Rogge, Alfons Schäfers, Prof. Dr. Eike Ullmann,

Mehr

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559

Bibliografische Informationen digitalisiert durch http://d-nb.info/991690559 Vorwort 1 Einführung in den gewerblichen Rechtsschutz 1 Einleitung 1.1 Warum werden vom Staat Patente gewährt? 1.2 Erfindungen als Grundlage einer Unternehmensgründung 2.3 Entdeckungen 4.4 Basiserfindungen

Mehr

Das Gebrauchsmustergesetz

Das Gebrauchsmustergesetz Das Gebrauchsmustergesetz Patentanwalt - Gebrauchsmusterrecht - 157 Natur des Gebrauchsmusters ursprünglich für Verbesserungserfindungen vorgesehen Registerrecht, dass heißt keine materielle Prüfung bei

Mehr

Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5. Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Immaterialgüterrecht für Klein- und Mittelbetriebe 5 Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Kapitel 2 Einführung Markenrecht 2,1 Einführung... 13 2,1.1 Begriff Marke... 13 2,1.2 Funktionen der

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung?

Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Von der Erfindung zum Patent Was ist eine patent- oder gebrauchsmusterfähige Erfindung? Informationszentrum Patente 3. März 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. D-88045 Friedrichshafen 1. Patente

Mehr

Charakteristika Designrecht Österreich

Charakteristika Designrecht Österreich Rechtsgrundlagen Musterschutzgesetz 1990 MuSchG (BGBl I Nr 497/1990 idf BGBl I Nr 151/2005) Patentamtsverordnung PAV (PBl 12/2005 idf PBl 2/2011) Patentamtsgebührengesetz PAG (BGBl I Nr 149/2004 idf BGBl

Mehr

ZWEITER TEIL - MATERIELLES PATENTRECHT... 82

ZWEITER TEIL - MATERIELLES PATENTRECHT... 82 ÜBEREINKOMMEN ÜBER DIE ERTEILUNG EUROPÄISCHER PATENTE (EUROPÄISCHES PATENTÜBEREINKOMMEN)... 19 PRÄAMBEL... 21 ERSTER TEIL - ALLGEMEINE UND INSTITUTIONELLE VORSCHRIFTEN... 22 KAPITEL I - ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN...

Mehr

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis

Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Schutz technischer Erfindungen: Patent-, Gebrauchsmuster- und Arbeitnehmererfinderrecht für die Praxis Mittelstandsmesse NEW in Friedrichshafen 9. Juni 2015 Patentanwalt Dr.-Ing. Franz Stadler, LL.M. Bahnhofplatz

Mehr

Die Registrierung von Lizenzen -------------------------

Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Die Registrierung von Lizenzen ------------------------- Dr. Susanne Lang Österreichisches Patentamt Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz Dresdner Straße 87, A-1200 Wien Tel.: +43 1 53424-0

Mehr

Immaterialgüterrecht. Vorlesung Frühlingssemester 2013. Prof. Dr. Florent Thouvenin, RA

Immaterialgüterrecht. Vorlesung Frühlingssemester 2013. Prof. Dr. Florent Thouvenin, RA Immaterialgüterrecht Vorlesung Frühlingssemester 2013 Prof. Dr. Florent Thouvenin, RA Assistenzprofessor für Immaterialgüter- und Informationsrecht an der Universität St. Gallen, Lehrbeauftragter an der

Mehr

GESETZ Nr. 478/1992 Sml., das Gebrauchsmustergesetz. Grundbestimmungen

GESETZ Nr. 478/1992 Sml., das Gebrauchsmustergesetz. Grundbestimmungen GESETZ Nr. 478/1992 Sml., das Gebrauchsmustergesetz Grundbestimmungen 1 Technische Lösungen, die neu sind, die den Rahmen einer bloßen Fachkenntnis übersteigen und die gewerblich anwendbar sind, werden

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einführung 1 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIII Einführung 1 Abschnitt 1 Schutzvoraussetzungen 1 Begriffsbestimmungen 13 2 Geschmacksmusterschutz 31 3 Ausschluss vom Geschmacksmusterschutz 49 4 Bauelemente komplexer

Mehr

3. Jahresgebühr 70 65. 4. Jahresgebühr 70 65. 5. Jahresgebühr 90 70. 8. Jahresgebühr 240 100. 13. Jahresgebühr 760 150. 20. Jahresgebühr 1.

3. Jahresgebühr 70 65. 4. Jahresgebühr 70 65. 5. Jahresgebühr 90 70. 8. Jahresgebühr 240 100. 13. Jahresgebühr 760 150. 20. Jahresgebühr 1. Gebührenordnung 2014 (s- und sgebühren, aktualisiert 01.04.2012) Gebühren Deutsche Patentanmeldung Grundgebühr für die Vertretung und Einreichung einer Patentanmeldung die bis zu zehn Patentansprüche enthält

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt: Einführung Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsordnung... 21

Inhaltsverzeichnis. Erster Abschnitt: Einführung Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsordnung... 21 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis... 17 Erster Abschnitt: Einführung Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsordnung... 21 I. Einleitung... 21 II. Wettbewerb und Immaterialgüterrecht aus ökonomischer Sicht...

Mehr

Europäisches und internationales Patentrecht

Europäisches und internationales Patentrecht 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Europäisches und internationales Patentrecht Einführung zum EPÜ und

Mehr

Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren (Stand 1.Jänner 2015)

Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren (Stand 1.Jänner 2015) Finanzmanagement (Mo-Fr 9-14 Uhr) gebuehrenkontrolle@patentamt.at Dresdner Straße 87 Tel.: +43 (0)1 534 24 396 1200 Wien Fax +43 (0)1 534 24 192 www.patentamt.at Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren

Mehr

Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren ab 1. Jänner 2013

Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren ab 1. Jänner 2013 Finanzmanagement (Mo-Fr 9-14 Uhr) gebuehrenkontrolle@patentamt.at Dresdner Straße 87 Tel.: +43 (0)1 534 24 396 1200 Wien Fax +43 (0)1 534 24 192 www.patentamt.at Anmelde-, Recherchen- und Verfahrensgebühren

Mehr

FRAGE 83. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Gebrauchsmusters

FRAGE 83. Rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung des Gebrauchsmusters FRAGE 83 Jahrbuch 1985/III, Seiten 350 Geschäftsführender Ausschuss von Rio de Janeiro, 13. - 18. Mai 1985 Q83 FRAGE Q83 Entschliessung Die IVfgR hat den Bericht der Kommission zur Kenntnis genommen und

Mehr

D ie Idee. Wie schütze ich meine Idee? Das Kapital des Gründers. Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht

D ie Idee. Wie schütze ich meine Idee? Das Kapital des Gründers. Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Wie schütze ich meine Idee? Maßnahmen gegen den Ideendiebstahl Markenschutz und Patentrecht Mag. Klaus Schöffmann Notar Alter Platz 22/2 9020 Klagenfurt am WS +43 (463) 509 508 +43 (676) 5349569 ks@notariat-schoeffmann.at

Mehr

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums

Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Strategien zum Schutz geistigen Eigentums Dr. Utz Dornberger small enterprise promotion & training 1 Sind Schutzrechte für Unternehmen erforderlich? Patentanmelder in Deutschland nach Unternehmensgröße

Mehr

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe

Schutz von Innovationen. Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Dr. Matthias Nobbe Schutz von Innovationen Schutz für Innovationen auf dem Gebiet der Technik Patent (+ ergänz. Schutzzertifikat) Gebrauchsmuster sthetik Geschmacksmuster - Urheberrecht

Mehr

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer

Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte Patentanwalt Dipl.-Ing. Arnd Hemmer Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. Geschmacksmuster III. Marken I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz für technische

Mehr

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen

Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Bedeutung von Patenten und Patentrecherchen für ein High-Tech-Unternehmen Dr.- Ing. Michael Gude Inhalt Welche Schutzrechte gibt es? Patente, Gebrauchsmuster und was sie kosten Welche Rechte und Rechtsfolgen

Mehr

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma.

Mach s mit! Patente und Gebrauchsmuster. München, 09. Oktober 2014. Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt. www.dpma. Mach s mit! Patente und München, 09. Oktober 2014 Alexander Rottmann Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Inhaltsübersicht Was ist ein Patent? Wie entsteht ein Patent? Anmelde- und Prüfungsverfahren

Mehr

Von der Erfindung zum Patent

Von der Erfindung zum Patent Von der Erfindung zum Patent Informationszentrum Patente Stuttgart 26. Februar 2013 Patentanwalt Dipl.-Ing. Frank Pfeffer 1 Gliederung 1. Gibt es noch Innovationen? 2. Schutzrechtsarten 3. Was ist patentierbar

Mehr

TARIF DER MINDESTKOSTEN PATENTE, MARKEN, DESIGNS

TARIF DER MINDESTKOSTEN PATENTE, MARKEN, DESIGNS TARIF DER MINDESTKOSTEN PATENTE, MARKEN, DESIGNS Gültig ab 1. Juli 2015 I. PATENTE A. Patente in der Schweiz (Schutz gilt auch für das Fürstentum Liechtenstein) Amtl. Gebühr I. Nationale Patentanmeldungen

Mehr

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010

The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 4. Transatlantische Jahreswirtschaftskonferenz 27./28. Oktober 2010 The Transatlantic Marketplace: Challenges and Opportunities Beyond 2010 1 Dr. Dorothée Weber-Bruls & Dr. Andreas Ebert-Weidenfeller Jones

Mehr

Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen

Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen Prof. Dr. Olaf Sosnitza Sommersemester 2015 Vorlesung Urheberrecht und Grundzüge des Gewerblichen Rechtsschutzes mit europäischen Bezügen Do., 16 18 Uhr in HS II (AU) A. Literaturhinweise I. Lehrbücher

Mehr

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben?

Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Westfälische Wilhelms-Universität Münster Patente Marken Design Was sind gewerbliche Schutzrechte und wie werden sie erworben? Arne Neubauer Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtsschutz am Institut für

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz. Zu praktischen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Unternehmensführung

Gewerblicher Rechtsschutz. Zu praktischen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Unternehmensführung Gewerblicher Rechtsschutz Zu praktischen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei der Unternehmensführung (Disposition) I. Aspekte des gewerblichen Rechtsschutzes II. Anforderungen aus der Sicht des

Mehr

ERSTER TEIL, ALLGEMEINE UND INSTITUTIONELLE VORSCHRIFTEN. Allgemeine Vorschriften. Europäisches Recht für die Erteilung von Patenten

ERSTER TEIL, ALLGEMEINE UND INSTITUTIONELLE VORSCHRIFTEN. Allgemeine Vorschriften. Europäisches Recht für die Erteilung von Patenten ERSTER TEIL, ALLGEMEINE UND INSTITUTIONELLE VORSCHRIFTEN Artikel 1 Artikel 2 Artikel 3 Artikel 4 Artikel 5 Artikel 6 Artikel 7 Artikel 8 Artikel 9 Allgemeine Vorschriften Europäisches Recht für die Erteilung

Mehr

Repetitorium zum Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Februar 2017 Vanessa Horaceck

Repetitorium zum Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Februar 2017 Vanessa Horaceck Repetitorium zum Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Februar 2017 Vanessa Horaceck Diese Unterlage dient ausschließlich der Verwendung zur Prüfungsvorbereitung im Repetitorium und enthält verkürzte Inhalte,

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz

Gewerblicher Rechtsschutz Claus Ahrens Gewerblicher Rechtsschutz Mohr Siebeck Inhaltsübersicht Seite Rdn. Erster Teil: Grundlagen 1 1 1. Der Gewerbliche Rechtsschutz als Bestandteil des Immaterialgüterrechts 3 2 2. Anmerkung zu

Mehr

Praxis der Unternehmensgründung. Marken & Patente

Praxis der Unternehmensgründung. Marken & Patente Universität Klagenfurt 13. November 2002 Praxis der Unternehmensgründung 1 Klagenfurt, 13. November 2002 Joachim Bucher geboren 1966 Dr. jur., Universität Graz LL.M., Mc George Sacramento / USA Rechtsanwalt

Mehr

Ideen-Erfindungen-Patente

Ideen-Erfindungen-Patente Patentanwälte MÜNCHEN BERLIN Ideen-Erfindungen-Patente Die eigene Leistung (er)kennen und schützen Rosenheim, 29. September 2012 Dr. Marie-Theres Schmid Wir schützen Ideen Wie werden geistige Leistungen

Mehr

Gewerbliche Schutzrechte

Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster II. III. Marken Geschmacksmuster Berührungspunkte 1. Schutz eigener Ideen 2. Existierende ältere Schutzrechte I. Patente und Gebrauchsmuster Schutz

Mehr

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick

Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster. im Überblick Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster im Überblick Patente Machen technische Erfindungen wertvoller Mit Patenten können technische Erfindungen geschützt werden, die weltweit neu sind, auf

Mehr

NJW-Praxis 75. Patentrecht. von Prof. Dr. Christian Osterrieth. 4. Auflage

NJW-Praxis 75. Patentrecht. von Prof. Dr. Christian Osterrieth. 4. Auflage NJW-Praxis 75 Patentrecht von Prof. Dr. Christian Osterrieth 4. Auflage Patentrecht Osterrieth schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Patentrecht,

Mehr

PATENTERTEILUNGS- VERFAHREN. Reinhard Kinne TBK-Patent, München Patentanwalt

PATENTERTEILUNGS- VERFAHREN. Reinhard Kinne TBK-Patent, München Patentanwalt PATENTERTEILUNGS- VERFAHREN Reinhard Kinne TBK-Patent, München Patentanwalt Patenterteilungsverfahren Systeme Fallbeispiele Kosten Dauer 2 Patentsysteme Anmelder natürliche Person juristische Person Patentanmeldung

Mehr

Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht

Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht September 2016 Roman A. Rauter Gliederung auf Grundlage von Wiebe (Hrsg), Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht Die Unterlage dient ausschließlich der Verwendung in

Mehr

Patent-, Marken- und Urheberrecht

Patent-, Marken- und Urheberrecht Patent-, Marken- und Urheberrecht Leitfaden für Ausbildung und Praxis von Dipl.-Ing. Volker Ilzhöfer Patentanwalt, European Patent Attorney 6. Auflage VERLAG FRANZ VAHLEN MÜNCHEN 2005 Inhaltsverzeichnis

Mehr

VPP-Vortrag. Praxis im Anmeldeverfahren vor dem Russischen und Eurasischen Patentamt. Christian Hano

VPP-Vortrag. Praxis im Anmeldeverfahren vor dem Russischen und Eurasischen Patentamt. Christian Hano VPP-Vortrag Praxis im Anmeldeverfahren vor dem Russischen und Eurasischen Patentamt Christian Hano Eurasisches Patentübereinkommen Land Russland Kasachstan Weißrussland Aserbaidschan Tadschikistan Turkmenistan

Mehr

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte

Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte Wettbewerbsvorsprung durch Patente und andere Schutzrechte 1 Inhalt Intro: Wettbewerbsvorteile durch gewerbliche Schutzrechte Teil 1: Das Patent und andere Schutzrechte Patente und Gebrauchsmuster Marken

Mehr

Markenrecht für Markensachbearbeiter

Markenrecht für Markensachbearbeiter Markenrecht für Markensachbearbeiter von Sandra Monterosso, Mark Wiume 1. Auflage Markenrecht für Markensachbearbeiter Monterosso / Wiume schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG

Mehr

Teil 1 Das Patentsekretariat 1

Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Inhaltsübersicht Teil 1 Das Patentsekretariat 1 Kapitel 1 Der Aufbau des Patentsekretariats 1 Kapitel 2 Die Arbeit des Patentsekretariats 18 Teil 2 Gewerbliche Schutzrechte 65 Kapitel 3 Technische Erfindungen

Mehr

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt?

Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.

Mehr

österr.rechtsvorschriften im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes: ris.bka.gv.at

österr.rechtsvorschriften im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes: ris.bka.gv.at Zur Vorbereitung der Prüfung entsprechend den einzelnen Vorlesungsthemen empfiehlt sich das Studium der im Folgenden zusammengestellten Prüfungsfragen. Zusätzlich kann ein Blick in die die einzelnen Gebiete

Mehr

Die Gemeinschaftsmarke

Die Gemeinschaftsmarke Die Gemeinschaftsmarke von Dr. Reinhard Ingerl, LL.M. (Harvard) Rechtsanwalt in München Lehrbeauftragter an der Friedrich-Schiller-Universitat Jena RICHARD BOORBERG VERLAG Stuttgart München Hannover Berlin

Mehr

IMMATERIALGÜTER- RECHT Österreich

IMMATERIALGÜTER- RECHT Österreich IMMATERIALGÜTER- RECHT Österreich Dieses Projekt wurde mit Unterstützung der Europäischen Kommission finanziert. Die Verantwortung für den Inhalt dieser Veröffentlichung (Mitteilung) trägt allein der Verfasser;

Mehr

Gewerblicher Rechtsschutz. Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg

Gewerblicher Rechtsschutz. Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg Gewerblicher Rechtsschutz Patente Leer, Mai 2013 Dr. Peter Schildberg Agenda - Patentrecht Bedeutung des Patentschutzes Patentierungsvoraussetzungen Der Weg zum Patent Der Umgang mit Patenten Hauck Patent-

Mehr

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis

Kirchner/Kirchner-Freis (Hrsg.) - Marken- und Designrecht - Ein Praxisleitfaden. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 4 Anwendungshinweise... 6 Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 14 A. Kennzeichenrecht... 15 I. Einleitung... 15 1. Begriff... 15 2. Rechtsgrundlagen... 15 3. Bedeutung

Mehr

Grundlagen des Patentrechts

Grundlagen des Patentrechts Grundlagen des Patentrechts Schutzrechte/Patentfähigkeit Übersicht 1. Schutzrechte/Patentierbarkeit 2. Patentfähigkeit 3. Patenterteilungsverfahren 4. Schutzdauer 5. Recht an der Erfindung 6. Rechte aus

Mehr

Europäisches und internationales Patentrecht

Europäisches und internationales Patentrecht Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Europäisches und internationales Patentrecht Einführung zum Europäischen Patentübereinkommen und Patent Cooperation Treaty von Matthias Brandi-Dohrn,

Mehr

HÄRTING-PAPER. Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design

HÄRTING-PAPER. Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design HÄRTING-PAPER Das neue Designgesetz - Aus Geschmacksmuster wird Design Zum 01. Januar 2014 trat das neue Designgesetz (DesignG) in Kraft. Mit dem neuen Gesetzestext wurden neben einigen weiteren Anpassungen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII

Inhaltsverzeichnis. 1. Teil Wettbewerbsrecht. 1. Kapitel Das Abmahnverfahren. 2. Kapitel Verfügungsverfahren VII Vorwort... V 1. Teil Wettbewerbsrecht 1. Kapitel Das Abmahnverfahren A. Das Abmahnverfahren aus der Sicht des Verletzten/Abmahnenden... 3 I. RechtlicheGrundlagen... 3 II. Muster... 19 III. Muster.............................................................

Mehr

Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß

Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß Geistiges Eigentum schützen München, 08.05.2014 Dr. Christine Groß Überblick Die Bayerische Patentallianz Gewerbliche Schutzrechte Das Patent Das Patentierungsverfahren Gesetz über Arbeitnehmererfindungen

Mehr

Patentrecht. Lexikon. Datenbanken

Patentrecht. Lexikon. Datenbanken Patentrecht Lexikon Datenbanken Erfindung Europapatent Gebrauchsmuster Geistiges Eigentum Lizenz Marke Muster Neuheitsschonfrist Nicht patentierbar Offenlegung & Bekanntmachung Patent Patentamt Patentanwalt

Mehr

Gebrauchsmuster. Eine Informationsbroschüre zum Gebrauchsmusterschutz

Gebrauchsmuster. Eine Informationsbroschüre zum Gebrauchsmusterschutz Gebrauchsmuster Eine Informationsbroschüre zum Gebrauchsmusterschutz GEBRAUCHSMUSTERSCHUTZ 3 Inhalt Das Gebrauchsmuster das unterschätzte Schutzrecht....................... 4 Die wichtigsten Unterschiede

Mehr

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart

Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012. Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Handwerkskammer Reutlingen 27. März 2012 Patente & Co. - Welches Schutzrecht wofür? Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum Patente Schutzrechte

Mehr

Normierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)*

Normierung von Patentliteratur. Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Deutsches Patent- und Markenamt DPMAinformativ Normierung von Patentliteratur Nummern zur Identifikation bibliographischer Daten gemäß WIPO-Standard ST.9 (INID-Codes)* Im Wege der internationalen Zusammenarbeit

Mehr

Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co.

Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co. Ingenieurwissenschaftliches Kolloquium Veranstalter: VDI, Universität Siegen, ASIO Gastgeber: MENNEKES Elektrotechnik GmbH und Co. KG Patente und Gewerblicher Rechtsschutz Till Gerhard Patentanwälte SAMSON

Mehr

Unternehmerische Strategien und patentrechtliche Fallstricke

Unternehmerische Strategien und patentrechtliche Fallstricke Unternehmerische Strategien und patentrechtliche Fallstricke TTR konkret Vortrag und Dialog in Tübingen DR. ALEXANDER DICK dick@ib-patent.de Im Neuenheimer Feld 582 Tel. +49 (6221) 65 303-30 D-69120 Heidelberg

Mehr

Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty)

Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty) Patent / GM - nationales Verfahren Europäisches Patent / PCT (Patent Cooperation Treaty) Dipl.-Ing. Christian Kögl Österreichisches Patentamt Geistiges Eigentum - Schutzmöglichkeiten Mikael Damkier fotolia.com

Mehr

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ IMPRESSUM Herausgeber: Apley & Straube Partnerschaft Patentanwälte Schatzenberg 2 D 77871 Renchen Partnerschaftsregister 700047 PR Nr. 1 www.patus.org Tel: 07843 993730 Fax: 07843 994716 Redaktion: Dr.

Mehr

Das Erteilungsverfahren

Das Erteilungsverfahren Das Erteilungsverfahren Patentanwalt - Patentrecht - 59 Priorität 40,41 PatG Dem Anmelder steht innerhalb einer Frist von zwölf Monaten nach dem Anmeldetag einer beim Patentamt eingereichten früheren Patent-

Mehr

Oliver Huber Slide No. 1

Oliver Huber Slide No. 1 Oliver Huber Slide No. 1 Oliver Huber Slide No. 2 Europäisches Patentamt Das europäische Patenterteilungsverfahren (Artikel 1 EPÜ) Oliver Huber, Prüfer, Telekommunikation Oliver Huber Slide No. 3 Programm

Mehr

Ideen: Geschäftsideen, Werbeideen, Produktideen, Spielideen,

Ideen: Geschäftsideen, Werbeideen, Produktideen, Spielideen, Patentierbar? Ideen: Geschäftsideen, Werbeideen, Produktideen, Spielideen, techn. Aufgabenstellung / mind. eine konkrete Lösungsmöglichkeit - technisch - fertig / funktionstüchtig - Fachmann diese nachvollziehen

Mehr

Artikel II Europäisches Patentrecht

Artikel II Europäisches Patentrecht Gesetz über internationale Patentübereinkommen (IntPatÜG) zuletzt geändert durch das "Gesetz zur Bereinigung von Kostenregelungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums" vom 13. Dezember 2001 in Kraft

Mehr

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht

Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Das System der gewerblichen Schutzrechte und der Grundzüge des Urheberrechts aus gründerspezifischer Sicht Vorlesung Wintersemester 2014/2015 Rechtsanwalt Alexander Goldberg Fachanwalt für gewerblichen

Mehr

Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen

Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Patente, Marken und Knowhowschutz im Unternehmen Erste IHK Unternehmerwoche 17. September 2012 Patentanwältin Dipl.-Phys. Cordula Knefel 35578 Wetzlar Wertherstraße 16 Telefon 06441/46330 Fax 06441/48256

Mehr

Markenschutz in Georgien und Deutschland

Markenschutz in Georgien und Deutschland Europäische Hochschulschriften / European University Studies / Publications Universitaires Européennes 5635 Markenschutz in Georgien und Deutschland Eine vergleichende Untersuchung des georgischen und

Mehr

Vorwort... 5. Abk rzungsverzeichnis... 13

Vorwort... 5. Abk rzungsverzeichnis... 13 Inhalt Vorwort.................................... 5 Abk rzungsverzeichnis........................... 13 Kapitel 1: Einleitung............................ 15 A. Problembeschreibung......................

Mehr

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ

GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ Broschüre 1/15 Juli 2015 Thema: PATENT UND GEBRAUCHSMUSTER IM VERGLEICH Informationsbroschüre herausgegeben von APLEY & STRAUBE PARTNERSCHAFT PATENTANWÄLTE APLEY & STRAUBE PARTNERSCHAFT

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Bearbeiter. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis. Text

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Bearbeiter. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis. Text sverzeichnis Verzeichnis der Bearbeiter Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V VII XVII XXVII Text Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente (Europäisches Patentübereinkommen)

Mehr

IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016

IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 IHK Bodensee - Oberschwaben 23. März 2016 Patentrecherche für Einsteiger Grundlagen der gewerblichen Schutzrechte Dipl.-Ing. Helmut Jahnke Informationszentrum Patente Stuttgart Themenübersicht Informationszentrum

Mehr

Patentamtsgebührengesetz - PAG

Patentamtsgebührengesetz - PAG Patentamtsgebührengesetz - PAG Bundesgesetz über die im Bereich des Patentamtes zu zahlenden Gebühren und Entgelte BGBl I 149/2004 idf BGBl I 131/2005 1 2 2a 2b 3 4 4a 5 5a 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16

Mehr

Das DPMA als Kooperationspartner der WIPO und Dienstleister für die Nutzer des IP-Systems

Das DPMA als Kooperationspartner der WIPO und Dienstleister für die Nutzer des IP-Systems Das DPMA als Kooperationspartner der WIPO und Dienstleister für die Nutzer des IP-Systems München, Hubert Rothe Deutsches Patent- und Markenamt www.dpma.de Nebeneinander der drei Verfahrensarten national

Mehr

Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I

Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Nachtrag: Schutz sonstiger Kennzeichen 9 UWG I Schutz des Namens, der Firma, von Unternehmensbezeichnungen (Etablissementbezeichnungen), Titel von Drucken Schutz von Marken: zivilrechtliche Ansprüche im

Mehr

MERKBLATT PATENT UND GEBRAUCHSMUSTER. Recht und Fairplay

MERKBLATT PATENT UND GEBRAUCHSMUSTER. Recht und Fairplay MERKBLATT Recht und Fairplay PATENT UND GEBRAUCHSMUSTER Ein wichtiges Kapital jedes Unternehmers sind neue Ideen. Gute Ideen werden jedoch häufig kopiert und verlieren dadurch ihren unternehmerischen Wert.

Mehr

Vorwort... V Abkürzungen...XIII Neuere Literatur über das europäische Patent... XV

Vorwort... V Abkürzungen...XIII Neuere Literatur über das europäische Patent... XV Vorwort... V Abkürzungen...XIII Neuere Literatur über das europäische Patent... XV I. Das europäische Patentsystem Hintergrund und Grundzüge.. 1 1.1 Hintergrund und Grundzüge... 1 1.2 Historische Perspektive....

Mehr

Saskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign

Saskia Eschmann. Rechtsschutz von Modedesign Saskia Eschmann Rechtsschutz von Modedesign Stampfli Verlag AG Bern 2005 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Einleitung 1 1 Schutz von Modeschopfungen durch das schweizerische Urheberrecht

Mehr

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten

Damit Ideen reifen können, benötigen sie Schutz. Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Berührungspunkte der 3D- Druck-Technologie mit IP-Rechten Dr. Felix Letzelter, LL.M. 9. Juli 2014 Was ändert sich in der IP-Landschaft durch 3D Drucker Keine Sonderregeln für 3D-Druckerzeugnisse, aber

Mehr

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt

Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Dr.-Ing. J. Wasner Patentanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Gesetzesnormen: Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG Urheberrecht UrhG Herkunftsbezeichnungen Kartellrecht Arzneimittelgesetz Gesellschaftsrecht.

Mehr

Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz

Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz Angela Schneider Mediation im Gewerblichen Rechtsschutz PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung 1 I. Einführung. 2 II. Außergerichtliche Schlichtung in Deutschland

Mehr

Das US-Patent. Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Beriicksichtigung der Rechtsprechung. Begriindet von Dr.-Ing. Curt M.

Das US-Patent. Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Beriicksichtigung der Rechtsprechung. Begriindet von Dr.-Ing. Curt M. Das US-Patent Erwirkung und Durchsetzung unter besonderer Beriicksichtigung der Rechtsprechung Begriindet von Dr.-Ing. Curt M. Avery Fortgefuhrt von Richard L. Mayer 3., vollig neu bearbeitete und erweiterte

Mehr

Prüfungsarbeit eines Bewerbers

Prüfungsarbeit eines Bewerbers Prüfungsarbeit eines Bewerbers Frage 1 Nach Art. 133(3) EPÜ kann sich eine Firma mit Sitz in einem Vertragsstaat durch einen ihrer Angestellten vertreten lassen. Da Hypertools ein englisches Unternehmen

Mehr

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Patente. Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um?

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts. Patente. Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um? Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Patente Wie versteht man sie? Wie bekommt man sie? Wie geht man mit ihnen um? von Dr. Ralf-Rüdiger Jesse, Dr. Dirk Bröcher 3., neu bearbeitete Auflage

Mehr

Wissensreihe gewerblicher Rechtsschutz. Teil 1: Technische Schutzrechte

Wissensreihe gewerblicher Rechtsschutz. Teil 1: Technische Schutzrechte Wissensreihe gewerblicher Rechtsschutz Von Dipl.-Ing. Stefan Brinkmann, Düsseldorf Patentanwalt und Vizepräsident der DASV Deutsche Anwalts- und Steuerberatervereinigung für die mittelständische Wirtschaft

Mehr

Marken & Innovationen richtig schützen

Marken & Innovationen richtig schützen Marken & Innovationen richtig schützen Dipl.-Infw. Birgit Reeg-Lumma Patentinformationszentrum Darmstadt der Universitäts- und Landesbibliothek 09.05.2014 2013 PIZ Darmstadt - www.main-piz.de 1 Innovationen

Mehr

Europäisches und internationales Patentrecht

Europäisches und internationales Patentrecht Europäisches und internationales Patentrecht Einführung zum Europäischen Patentübereinkommen und Patent Cooperation Treaty Dr. Matthias Brandi-Dohm Rechtsanwalt Dr. Stephan Gruber Rechtsanwalt und Ian

Mehr