Gesamtübersicht 2009 Inhaltsverzeichnis

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1 4 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen Gesamtübersicht 2009 Inhaltsverzeichnis Kapitel A Kurzfassung der gesetzlichen Neuerungen 2008/2009 1,1 Überblick über die wichtigsten sozialversicherungsrechtlichen Änderungen im Jahr 2008 und sonstige wichtige Bestimmungen ,2 SV-Werte ab Jänner ,3 Anmeldung Neu ,4 Meldung fallweise Beschäftigter ,5 Arbeitslosenversicherungsbeiträge ab ,6 IESG-Zuschlag ,7 Umfassende SV-Pflicht für freie Dienstnehmer ,8 Auftraggeberhaftung für SV-Beiträge bei Bauleistungen ,9 E18-Meldungen für freie Dienstnehmer ,10 Umfassende Selbstständigenvorsorge ,11 Schrittweise Absenkung der Mindestbeitragsgrundlagen in GSVG und BSVG ,12 Arbeitslosenversicherung für Selbstständige Kapitel B Systematische Darstellung des Beitragsrechts nach ASVG/GSVG/BSVG 2,1 SOZIALVERSICHERUNGSRECHTLICHE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE NACH DEM ASVG ,1.1 Die Prüfung der Versicherungspflicht mit dem Zick-Zack-Kurs Echter Dienstvertrag ,1.2.1 Gesetzestext ,1.2.2 Typisierende Merkmale des echten Dienstvertrages ,1.2.3 Melde-, Beitrags- und Leistungsrecht für echte Dienstnehmer a) Meldungen, Beginn und Ende der Pflichtversicherung b) Entgelt c) Versicherungszweige d) Beiträge ,1.2.4 Dienstnehmerbegriff für GmbH-Gesellschafter ,1.2.5 Abfertigung Neu in der Administration ,1.2.6 Rückforderung zuviel bezahlter Versicherungsbeiträge ,1.3 Freier Dienstvertrag ,1.3.1 Gesetzestext ,1.3.2 Typisierende Merkmale des freien Dienstverhältnisses gem 4 Abs 4 ASVG ,1.3.3 Weitere typisierende Merkmale ,1,3.4 Prüfungsreihenfolge ,1.3.5 Melde-, Beitrags- und Leistungsrecht für freie Dienstnehmer ,1.3.6 Freies Dienstverhältnis und Arbeitsrecht ,1.4 Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse ,1.4.1 Geringfügigkeitsgrenze gilt nur mehr einmal pro Dienstnehmer ,1.4.2 Auslegungsregelungen für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse a) Ermittlung der Beitragsgrundlage... 32

2 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen 5 2,1.4.3 Nichtvorliegen von geringfügiger Beschäftigung ,1.4.4 Sonderfälle ,1.4.5 Auswirkungen auf freie Dienstnehmer ,1.4.6 Schwankender Arbeitsverdienst ,1,4.7 Lohnzettel Neu ( Beitragsgrundlagennachweis ) ,1.4.8 Dienstnehmer-Nachzahlung für geringfügige Beschäftigung ,1.4.9 Pauschalierte Dienstgeberabgabe (Dienstgeberabgabegesetz DAG) , Freiwillige Selbstversicherung für geringfügig Beschäftigte ( 19a ASVG) , Die Spielarten der geringfügigen Beschäftigung (Übersicht) , Geringfügig Beschäftigte im Arbeitsrecht , Geringfügig Beschäftigte im Steuerrecht , Die Geringfügigkeitsgrenze hat Bedeutung für , Vertragsbedienstete und die freiwillige Vollversicherung gem 19a ASVG ,1.5 Sonstige Bestimmungen im Beitrags- und Leistungsrecht im ASVG ,1.5.1 Dienstleistungsscheckgesetz (DLSG) ,1.5.2 Geschäftsführer sind seit IESG-zuschlagspflichtig ,1.5.3 Übersicht über die Förderung älterer Arbeitnehmer bei den Lohnnebenkosten ,1.5.4 Ferialpraktikanten nicht mehr vollversichert nach dem ASVG ,1.5.5 Zusatzbeitrag für mitversicherte Angehörige (auch für GSVG und BSVG) ,1.5.6 Service-Entgelt für e-card ,1.5.7 Respirofrist ,1.5.8 Lohnsummenverfahren ,2 DAS BEITRAGSRECHT NACH DEM GEWERBLICHEN SOZIALVERSICHERUNGSGESETZ (GSVG) ,2.1 Pflichtversicherte Personen a) (Voll)versichert in der PV, KV (GSVG), UV (ASVG) gem 2 Abs 1 Z 1 3 ivm 4 GSVG.. 47 b) (Teil)versichert in der KV (GSVG) gem 3 GSVG bzw 4 FSVG c) (Teil)versichert in der PV (GSVG), UV (ASVG) gem 3 Abs 3 GSVG bis ab grundsätzlich versichert gem 2 Abs 1 Z 4 GSVG! d) Pflichtversicherte Personen gem 2 FSVG e) Exkurs: HausbetreuungsG; Änderungen der GewO ,2.1.1 Ausnahmen von der Versicherungspflicht ,2.1.2 Beginn und Ende der Pflichtversicherung ,2.1.3 Freiwillige Versicherungen im GSVG a) Normale Weiterversicherung in der PV und KV b) Günstige Weiterversicherung in der PV ( auch im ASVG) möglich c) Zusatzversicherung in der KV d) Familienversicherung in der KV e) Höherversicherung in der PV f) Höherversicherung in der Unfallversicherung der Selbstständigen nach dem ASVG g) Neue Teilversicherungen in der Pensionsversicherung ,2.1.4 Gesellschaftsformen und ihre sozialversicherungsrechtliche Zuordnung ,2.1.5 Die Beitragsgrundlage im GSVG/FSVG ,2.1.6 Sonderfälle an Beitragsgrundlagen ,2.1.7 Beitragssätze ,2.1.8 Berechnung der Sozialversicherungsbeiträge ,2.1.9 Vorschreibung der Sozialversicherungsbeiträge , Nachzahlung verjährter Pensionsversicherungsbeiträge ,2.2 Neue Selbstständige ,2.2.1 Gesetzestext ( 2 Abs 1 Z 4 GSVG)... 63

3 6 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen 2,2.2.2 Allgemeines ,2.2.3 Die Besonderheit bei Neuen Selbstständigen ,2.2.4 Typisierende Merkmale des Neuen Selbstständigen ,2.2.5 Relevante Einkunftsarten isd 22 EStG ,2.2.6 Melde- und Beitragswesen Keine Pflichtversicherung bei Einkünften unter der Versicherungsgrenze Wie entsteht eine Pflichtversicherung gem 2 Abs 1 Z 4 GSVG? Versicherungsgrenze bei ausschließlich selbstständiger Tätigkeit (große Versicherungsgrenze) Versicherungsgrenze bei anderer Erwerbstätigkeit (kleine Versicherungsgrenze) Ausnahmen von der Pflichtversicherung Mehrfachversicherung eines Gewerbetreibenden Freiwillige Krankenversicherung (Opting In) Auswirkungen und Konsequenzen bei Neuen Selbstständigen mit Einkünften über der Versicherungsgrenze bei (k)einer anderen Tätigkeit (ab ) ,2.2.7 Verschiedene Einzelfälle ,2.3 Abgrenzungsprobleme und Beurteilungsgrundsätze ,2.3.1 Abgrenzungsprobleme bei der Pflichtversicherung als freier Dienstnehmer und Neuer Selbstständiger ,2.3.2 Grundsätze der Vertragsgestaltung ,2.4 Entgeltfortzahlung aus der Unfallversicherung nach Unfällen ab 2003 und bei Krankheit ab ,2.4.1 Zuschussberechtigte Betriebe ,2.4.2 Unterschiedliche Dienstnehmerzahl ,2.4.3 Höhe und Dauer des Zuschusses ,2.4.4 Antragstellung ,2.4.5 Auszahlung der Zuschüsse ,2.4.6 Rückforderung zu Unrecht geleisteter Zuschüsse ,2.5 Abfertigung Neu für Selbstständige Selbstständigenvorsorge ,2.5.1 Arbeitslosenversicherung für Selbstständige ,2.6 Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge ( 108 g 108 i EStG) ,3 BÄUERLICHE SOZIALVERSICHERUNG BESONDERHEITEN FÜR BEREITS NACH DEM ASVG ODER GSVG PFLICHTVERSICHERTE (NEBENERWERBSLANDWIRTE) ,3.1 Versicherungsgrenzen ,3.2 Ausnahme von der bäuerlichen Krankenversicherung ,3.3 Die Beitragsgrundlage Basis für die Beitragshöhe ,3.4 Monatliche Beitragsleistung ,3.5 Besonderheiten für Mehrfachversicherte ,3.6 Beitragsvorschreibung, Fälligkeit und Einzahlung ,3.7 Meldepflicht ,3.8 Selbstständigenvorsorge für Landwirte Kapitel C Spezielle Berufsgruppen und deren beitragsrechtliche Beurteilung nach ASVG/GSVG/BSVG 3,1 GMBH-GESELLSCHAFTER(-GESCHÄFTSFÜHRER) ,1.1 Aktuelles und Wichtiges für ,1.2 Pflichtversicherung nach dem ASVG ,1.3 Pflichtversicherung nach 2 Abs 1 Z 3 GSVG ( normale GSVG-Versicherung) ,1.4 Pflichtversicherung nach 2 Abs 1 Z 4 GSVG (Neuer Selbstständiger)... 87

4 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen 7 3,1.5 Pflichtversicherung nach dem ASVG oder GSVG? Ein Kostenvergleich ,1.6 Steuerliche Konsequenzen der Beteiligungshöhe ,1.7 DB-, DZ- und KommSt-Pflicht für Gesellschafter(-Geschäftsführer) ,1.7.1 GmbH-Gesellschafter(-Geschäftsführer) ohne DB- und KommSt-Pflicht ,1.8 Optimierung der Gesellschafter-Geschäftsführerbezüge durch KSt-Satz-Senkung ab ,2 GESELLSCHAFTER VON PERSONENGESELLSCHAFTEN ,2.1 Kommanditisten ,2.1.1 Sozialversicherungspflicht für Kommanditisten ,2.2 Übersicht über Versicherungsverhältnisse von Personengesellschaftern ,3 SPORTLER UND TRAINER ,3.1 ÖSV-Trainer und ÖSV-Schisportler ,3.2 Schilehrer ,3.3 Steuerliche Behandlung von Einkünften von Sportlern ,3.4 Ermittlung der SV-Beitragsgrundlage bei Sportlerpauschalierung ,4 KÜNSTLER UND KUNSTSCHAFFENDE ,4.1 Im Kulturbereich Beschäftigte ,4.2 Freiberuflich tätige bildende Künstler ,4.3 Die Sozialversicherung der Kunstschaffenden ab ,4.3.1 Kunstschaffende gelten als Neue Selbstständige ,4.3.2 Die Beitragsgrundlage im Falle von (Alt-)Tantiemen ,4.3.3 Kunstschaffende als Neue Selbstständige Ausnahmen ,4.3.4 Kunstschaffende und freier Dienstvertrag ,4.3.5 Das neue Künstlersozialversicherungs-Fondsgesetz (K-SVFG) ,4.3.6 Gelten Architekten als Kunstschaffende? ,4.4 Steuerliche Behandlung von Einkünften von Künstlern und Schriftstellern Pauschalierungsmöglichkeit ,5 LEHRENDE UND VORTRAGENDE ,5.1 Auftraggeber = Erwachsenenbildungseinrichtungen ,5.1.1 Nebenberuflich Vortragende und Lehrende ,5.1.2 Verordnung über beitragsfreie pauschalierte Aufwandsentschädigungen für Lehrende an Erwachsenenbildungseinrichtungen (BGBl II 248/1999 vom ) ,5.1.3 Sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Lehrenden und Vortragenden an Erwachsenenbildungseinrichtungen ,5.1.4 Hauptberuflich Vortragende und Lehrende ,5.1.5 Status Erwachsenenbildungseinrichtungen ,5.2 Auftraggeber = keine Erwachsenenbildungseinrichtungen Sonstige Vortragende und Lehrende ,5.2.1 Auftraggeber ,5.2.2 Bildungseinrichtungen ,5.2.3 Erwachsenenbildungseinrichtungen ,5.2.4 Vorgegebene Studien-, Lehr- oder Stundenpläne ,5.2.5 Folgen der Einstufung als sonstiger Vortragender ,5.3 Tabellarische Übersicht ,6 DEN DIENSTNEHMERN GLEICHGESTELLTE PERSONEN

5 8 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen 3,7 FREIE BERUFE UND SOZIALVERSICHERUNG OPTING OUT PROBLEMATIK ,7.1 Seinerzeitige Opting-Out-Entscheidungen der Freiberufler ,7.2 Opting Out ,7.2.1 Dreifache Wahlmöglichkeit ,7.2.2 Nur zweifache Wahlmöglichkeit ,7.2.3 Beitragsgrundlage ,7.3 Administration des Wahlrechts ,7.4 Pro und Contra Privatversicherung GSVG ASVG ,7.5 Gruppenkrankenversicherungsvertrag (GKVV) ,7.5.1 Prämie als Betriebsausgabe ,7.5.2 Ende des Gruppenvertrages (GV) ,7.6 Zusammentreffen von freiberuflicher Tätigkeit und weiterer krankenversicherungspflichtiger Erwerbstätigkeit Mehrfachversicherung isd 14b GSVG ,7.7 Sonderfall Antrag auf Kinderbetreuungsgeld und Opting-Out-Problematik ,7.8 Opting Out-Sonderfall des Zivilingenieurs ,7.8.1 Mitglieder der Kammer, die bildende Künstler waren/sind ,7.8.2 Verlängerung des Opting-Out ,7.9 Pflichtkrankenversicherung zur SV-Pension ,7.9.1 Bezieher einer ASVG Pension ,7.9.2 Bezieher einer GSVG-Pension ,7.10 Leistungsvergleich GKVV und gesetzliche Krankenversicherung ,8 BERUFSGRUPPEN-ABC IN TABELLARISCHER ÜBERSICHT Kapitel D Auszüge aus dem Leistungsrecht nach dem ASVG/GSVG/BSVG 4,1.1 Pensionsversicherung ,1.1.1 Allgemeines Pensionsgesetz (APG) ,1.1.2 Auswirkungen der Pensionsharmonisierung auf das Altrecht ,1.1.3 Vorzeitige Alterspension bei langer Versicherungsdauer a) Anhebung des Pensionsantrittsalters b) Korridorpension nach APG c) Verlängerung der alten Hacklerregelung (Sozialrechts-Änderungsgesetz 2008, BGBl I 129/ d) Langzeit-Schwerarbeiter (Schwerarbeitsverordnung BGBl II 104/2006) d1)schwerarbeitspension nach APG e) Abschläge bei Hacklern f) Steigerungsbeträge für Hackler g) Schutzbestimmung ( 607 Abs 9 ASVG, 298 Abs 9 GSVG, 287 Abs 9 BSVG) h) Grundsätzliche Abschlagsregelungen i) Günstigkeitsprüfung hinsichtlich der Rechtslage ( 298 Abs 7 und 8 GSVG) j) Vorsorge für Härtefälle, die durch die Anhebung des Pensionsalters für Frühpensionen entstehen ,1.1.4 Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw Erwerbsunfähigkeitspensionen a) Zurechnungsmonate Verbesserung durch die Pensionsreform b) Übergangsbestimmung bei der Teilpension c) Anfallsbestimmung ,1.1.5 Änderungen bei der (Regel)Alterspension

6 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen 9 a) Vergütung für neben der Pension erworbene Versicherungszeiten eine neue Höherversicherung für erwerbstätige PensionsbezieherInnen b) Bonus für die spätere Inanspruchnahme der (Regel)Alterspension c) Anhebung des Regelpensionsalters für Frauen ,1.1.6 Pensionsberechnung a) Neue Steigerungsprozente b) Anhebung der Bemessungszeit zur Bildung der Pensionsbemessungsgrundlage c) Deckelung der Verluste durch die Pensionsreform d) Anhebung der fixen BMG für Kindererziehungszeiten ab e) Nachkauf von Schul- und Studienzeiten f) Neuregelung der Schul- und Studienzeiten durch das APG ab g) Kriegsgefangenenentschädigung/Zuwendung für Trümmerfrauen und Widerstandskämpfer h) Pensionsanpassung 2008/ i) SachwalterrechtsänderungsG 2006, BGBl I Nr 92/2006 und deren Auswirkungen auf die Pensionsversicherung ,1.1.7 Übersicht über die Pensionsarten ,1.2 Krankenversicherung ,1.2.1 Optionsmöglichkeiten für Sach- und Geldleistungsberechtigte im GSVG ab a) Leistungsrechtliche Unterscheidung zwischen Geld- und Sachleistungen b) Die Qual der Wahl c) Beginn/Ende der Option d) Besonderheiten der Optionsmöglichkeiten ,1.2.2 Flexible Gestaltung des Kostenanteils ( 86 Abs 1 GSVG) ,1.2.3 Neue Bewilligungsvorschriften bei Heilmitteln ,1.2.4 Mehrfachversicherungen in der Sozialversicherung a) Übergangsbestimmungen b) Dauerrechtliche Vorschriften c) Welcher Versicherungsträger ist bei mehrfacher Krankenversicherung zuständig? d) Mehrfachversicherungsfälle ,1.3 Das Kinder(betreuungs)geld für alle ,1.3.1 Einführung vor fünf Jahren (KBGG, BGBl I 103/2001) ,1.3.2 Leistungen und deren Höhe ,1.3.3 Anspruchsberechtigung ,1.3.4 Bezugsbeginn und Anspruchsdauer ,1.3.5 Ruhen des Anspruches auf KBG ,1.3.6 Zuverdienstgrenze Welche Einkünfte sind maßgeblich? ,1.3.7 Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld ,1.3.8 Auszug an maßgeblichen Einkünften (abgestimmt mit dem BMF) ,1.4 Rezeptgebührenobergrenze ,2 ZWISCHENSTAATLICHE SOZIALVERSICHERUNG ,2.1 Rechtsfragen im zwischenstaatlichen Bereich ,2.2 Mehrfachversicherung im EG-Bereich

7 10 Inhaltsverzeichnis für alle Erwerbstätigen Kapitel E Tabellen, Übersichten 5,1 Werte aus dem ASVG, GSVG und FSVG ,2 Beiträge für normale GSVG-Pflichtversicherte ( 2 Abs 1 Z 1 3 GSVG) ,3 Beiträge für Neue Selbstständige ( 2 Abs 1 Z 4 GSVG) ,4 Die Sozialversicherungsbeitragssätze und Leistungen ,5 Veränderliche Werte im Beitrags- und Pensionsrecht ,6 Vorzeitige Alterspensionen Begünstigung für Langzeitversicherte ,7 Schrittweise Anhebung des Frühpensionsalters ,8 Veränderliche Werte in der Krankenversicherung ,9 Übersicht möglicher freiwilliger (Kranken-)Versicherungen ,10 Personenkreis der in der Krankenversicherung mitversicherten Angehörigen ,11 Leistungs-Vergleich in der Krankenversicherung für ,12 Leistungsrecht der GSVG-Krankenversicherung ,13 Gegenüberstellung: Echter/freier Dienstvertrag (ASVG) Neuer Selbstständiger/ Gewerbetreibender (GSVG) ,14 Sozialversicherungsbeiträge im Steuerrecht EStG Betriebsausgaben EStG Werbungskosten EStG Sonderausgaben Grundsätzlich nicht abzugsfähig ,15 Formular zur händischen Berechnung der GSVG-Beiträge ,16 Darstellung eines Pensionskontos ,17 Verschiedene Grenzen im Steuer- und Sozialversicherungsrecht ,18 Internetadressen Suchteil Stichwort-/Paragrafen-/Gesetzes-Verzeichnis Stichwortverzeichnis Paragrafenverzeichnis Literaturtipps Arbeitsbehelfe für 2009: Personalverrechnung 2009 Für Personalverrechner und Lohnbüros mit den aktuellen Neuerungen und Änderungen zur Lösung der Fragen in der täglichen Praxis. Klienten-/Steuerberaterinformation 2009 Nachschlagewerk mit detaillierter Zusammenfassung aller Änderungen und Neuerungen im Steuer- und Wirtschaftsrecht für Bilanz, Steuererklärung und Rechnungswesen. Bilanzierung 2009 für den Jahresabschluss 2008 Praktikerhandbuch zur systematischen Erstellung bzw Prüfung jeder Bilanz nach den aktuellsten Vorschriften. Bilanzierungscheckliste zur Erstellung der Bilanz, GuV und Mehr-Weniger-Rechnung Zur Kontrolle der Jahresabschlussarbeit und zur Unterstützung der Berücksichtigung der aktuellen steuer- und unternehmensrechtlichen Vorschriften Sozialversicherung von A Z Werte und Begriffe 2009 Auftraggeberhaftung Grundlagen und Tipps für Unternehmer Bestellungen & Informationen: dbv Verlag für die Technische Universität Graz Geidorfgürtel 20, 8010 Graz Tel: 0316/ , Fax: 0316/ office@dbv.at, Homepage: