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2 DURY Rechtsanwälte Wer steht vor Ihnen? - Fachanwalt für IT-Recht - Master of Law & Informatics (Stockholm) - Rechtsanwalt seit dem Jahr Kanzleigründung Feb Fachanwalt für IT-Recht - Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz - Rechtsanwalt seit dem Jahr Eintritt bei DURY im Jahr 2014

3 DURY Rechtsanwälte Mandantenstruktur IT Softwarehersteller IT-Dienstleister Domainhoster sonst. IT-Firmen mit digitalen Geschäftsmodellen Online Onlineshopbetreiber Internetseitenbetreiber Marketing Werbe-Agenturen (CMS-Erstellung, Shop-Programmierung Online-Agenturen (SEM /SEO) Bewegtbild-Agenturen Produzierendes Gewerbe Bekleidung Lebensmittel KfZ-Zubehör Medizintechnik

4 DURY Rechtsanwälte & Cloud-Computing IT Softwarehersteller IT-Dienstleister Domainhoster Sonstige IT-Firmen Cloud-Nutzungsbedingungen Online Onlineshopbetreiber Internetseitenbetreiber Aktive-Inhalte auf Websites & Onlineshops Marketing Werbe-Agenturen (CMS-Erstellung, Shop- Programmierung Online-Agenturen (SEM /SEO) Bewegtbild-Agenturen App-Beratung Produzierendes Gewerbe Bekleidung Lebensmittel KfZ-Zubehör Medizintechnik Klassische Rechenzentrumsanwendungen / Datenhosting in der Cloud

5 Beratungsbeispiel: Aktive Inhalte auf Websites und Online-Shops - Erstellung einer rechtskonformen Datenschutzerklärung gem. 13ff TMG; - Im Regelfall keine datenschutzrechtliche Prüfung der eingesetzten Verfahren; - Seitenbetreiber wissen oft überhaupt nicht, welche Server welche personenbezogenen Daten erheben, verarbeiten und speichern; - Einsatz meist vollkommen rechtswidrig; - Mangels Verfolgungsdruck keine praktische datenschutzrechtliche Relevanz;

6 Weitere Beispiele für Cloud-Lösungen in Unternehmen: Web-Analytic-Dienste (Google-Analytics) -Marketing-Tools, Newsletterversand-PlugIns (Mailchimp) Cloud-Computing Dienste, Außendienstmitarbeiter mit eigenem SmartPhone BYOD, Amazon Hosting Oracle Datenbanken, insb. Fernwartung Office 365 Online-Bilddatenbanken Software für Webinare Software für Videokonferenzen (Skype) etc.

7 Safe-Harbor Urteil des EuGH vom Rechtssache C-362/14 Maximilian Schrems/Data Protection Commissioner Vereinfacht gesagt: Safe Harbor Abkommen ist unwirksam! Der EuGH scheint also der Ansicht zu sein, dass unabhängig europäische Datenschutzbehörden nicht in der Lage sind, in den Vereinigten Staaten zu kontrollieren, ob staatliche Akteure wie die NSA gegenüber Unionsbürgern gegen die europäischen Grundsätze des Schutzes personenbezogener Daten verstoßen!* *So auch schon EU-Parlament (2014) und Düsseldorfer Kreis des Bundes- und der Landesdatenschutzbeauftragten (2013)

8 Mögliche Rechtsgrundlagen nach dem Safe-Harbor- Urteil des EuGH Auftragsdatenverarbeitung gem. 11 BDSG bzw. 80 SGB X und 35 SGB I Nutzung der EU- Standardvertragsklauseln Einführung von Binding Corporate Rules Einwilligungserklärungen der Betroffenen

9 Positionspapier des ULD Schleswig Holstein vom 14. Oktober 2015 Einwilligungserklärungen der Betroffenen? Nutzung der EU- Standardvertragsklauseln? Auftragsdatenverarbeitung gem. 11 BDSG bzw. 80 SGB X und 35 SGB I? Keine Stellungnahme des ULD -> aber nicht geeignet, da kein Erlaubnistatbestand für Datenübermittlung ins Nicht-EU-Ausland Einführung von Binding Corporate Rules? Keine Stellungnahme des ULD -> aber nicht geeignet, da allenfalls intern im Unternehmen / Konzern -> passt nicht für unsere

10 Artikel 29 Gruppe der Europäischen Datenschutzbeauftragten Erklärung vom

11 Leitlinien der EU-Kommission vom Standardvertragsklauseln greifen weiterhin! - Binding Corporate Rules funktionieren! - Einwilligung der Betroffenen ist doch möglich!

12 Meine Fragen an Sie! Werden die nebenstehend abgebildeten US-Anbieter gesonderte Verträge mit Standardvertragsklauseln akzeptieren? Wer soll die Anwälte bezahlen, die die Verträge aushandeln? Wie sollen Einwilligungen so eingeholt werden, dass Websites und Onlineshops oder Apps benutzbar bleiben? Wie wirken sich Einwilligungserklärungen auf die Conversionrate aus, d.h. wie viele Umsatzverluste sind zu befürchten, wenn man erst eine 99-Seitige Einwilligungserklärung auf dem Smartphone-Bildschirm durchlesen muss?

13 Die einzig datenschutzkonforme Lösung zu der wir nach dem Vorsichtsprinzip raten können! Bildquelle: EU Sterne

14 Fragen? Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M. Fachanwalt für IT-Recht Bildquelle: IckeT - Fotolia

15 Rechtsanwaltskanzlei DURY IT-Themenabend Vielen Dank Bildquelle: IckeT - Fotolia

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