Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht

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1 Geldstrafe und bedingte Freiheitsstrafe nach deutschem und polnischem Recht Rechtshistorische Entwicklung und gegenwärtige Rechtslage im Vergleich Von Maciej Tvlafolepszy Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 21 I. Problemstellung 21 IL Zweck und Methode der Untersuchung 27 III. Gang der Untersuchung 33 Erstes Kapitel Die Entwicklung der Geldstrafe im deutschen (R)StGB und in den polnischen Strafrechtskodizes 35 Erster Abschnitt Die Entwicklung der Geldstrafe im deutschen (R)StGB 35 I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe Die selbstständige Geldstrafe 35 a) Von der Einführung des RStGB im Jahre 1871 bis zum In-Kraft-Treten des 1. Geldstrafengesetzes von b) Von der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von 1921 bis zum In-Kraft-Treten des 1. StrRG von aa) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis vor und nach der Einführung des 1. Geldstrafengesetzes von bb) Die Geldstrafe in der Sanktionierungspraxis im Zeitraum von 1955 bis c) Von der Einführung des 1. StrRG von 1969 bis heute 45 aa) 14 StGB a.f 45 bb) 15 StGB a.f 50 cc) 23 Abs. 3 StGB 50 dd) 30 StGB 51 ee) Art. 12 Abs. 1 EGStGB Geldstrafe neben anderen Strafarten 56 IL Das System der Bemessung der Geldstrafe Gesamtsummensystem Tagessatzsystem 65 a) Die Anzahl der Tagessätze 67 b) Die Höhe der Tagessätze 69

3 10 Inhaltsverzeichnis III. Zahlungserleichterungen 77 IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe Vollstreckungsorgan Zwangsvollstreckung Ersatzfreiheitsstrafe Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 92 a) Zahlung der Geldstrafe 92 b) Arbeit 92 c) Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 96 d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe 97 e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 98 Zweiter Abschnitt Die Entwicklung der Geldstrafe in den polnischen Strafrechtskodizes 102 I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe Die selbstständige Geldstrafe 102 a) KK von aa) Art KK von bb) Art Punkt d KK von b) KK von aa) Art. 54 KK von bb) Art Ziff. 3 KK von (1) Vor und nach der Einführung des KK von (2) Vor und nach dem Gesetz vom 10. Mai (3) Vor und nach der Einführung des Gesetzes vom 12. Juli c) KK von aa) Art und 3 KK von bb) Art. 60 KK 6 Ziff. 2 und 3 KK von Geldstrafe neben anderen Strafarten 130 IL Das System der Bemessung der Geldstrafe Gesamtsummensystem Tagessatzsystem 138 a) Die Anzahl der Tagessätze 139 b) Die Höhe der Tagessätze 140 III. Zahlungserleichterangen 145 IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe Vollstreckungsorgan 147

4 Inhaltsverzeichnis Zwangsvollstreckung Ersatzfreiheitsstrafe Möglichkeiten zur Abwendung der Ersatzfreiheitsstrafe 160 a) Zahlung der Geldstrafe 160 b) Arbeit 161 c) Die Aussetzung der Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 167 d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe 170 e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 170 Dritter Abschnitt Rechtsvergleich und Schlussfolgerungen 172 I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der Geldstrafe Die selbstständige Geldstrafe Geldstrafe neben anderen Strafarten ' 180 IL Das System der Bemessung der Geldstrafe Die Androhungsgrenzen der Geldstrafe Gesichtspunkte bei der Bemessung der Geldstrafe Die Ermittlung der persönlichen und der materiellen Lage des Täters III. Zahlungserleichterungen Die Gewährung von Zahlungserleichterungen im Urteil Die Gewährung von Zahlungserleichterungen von Amts wegen Die Dauer der Zahlungserleichterungen 192 IV. Die Vollstreckung der Geldstrafe Vollstreckungsorgan Zwangsvollstreckung Ersatzfreiheitsstrafe Möglichkeiten zur Abwendung der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 198 a) Zahlung der Geldstrafe 198 b) Arbeit 199 c) Aussetzung des Ersatzfreiheitsstrafe zur Bewährung 202 d) Aussetzung des Strafrestes bei der Ersatzfreiheitsstrafe 203 e) Unterbleiben der Vollstreckung der Ersatzfreiheitsstrafe 203

5 12 Inhaltsverzeichnis Zweites Kapitel Die Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe im deutschen (R)StGB und in den polnischen Strafrechtskodizes 205 Erster Abschnitt Die Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe im deutschen (R)StGB 205 I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe Von 1895 bis zum 3. StrÄndG von Vom 3. StrÄndG von 1953 bis zum 1. StrRG von Vom 1. StrRG von 1969 bis zur Gegenwart 215 a) Aussetzung von Strafen bis zu sechs Monaten 217 b) Aussetzung von Strafen von sechs Monaten bis zu einem Jahr 217 c) Aussetzung von Strafen von über einem Jahr bis zu zwei Jahren II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung Die Prämissen der Strafaussetzung Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung Maßnahmen neben der Strafaussetzung 233 III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe Vollstreckungsorgan Widerruf der Strafaussetzung Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe 247. Zweiter Abschnitt Die Entwicklung der bedingten Freiheitsstrafe in den polnischen Strafrechtskodizes 249 I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe 250 II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung Die Prämissen der Strafaussetzung Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung Maßnahmen neben der Strafaussetzung 268 III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe Vollstreckungsorgan Widerruf der Strafaussetzung Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe 281

6 Inhaltsverzeichnis 13 Dritter Abschnitt Rechtsvergleich und Schlussfolgerungen 282 I. Der gesetzliche Anwendungsbereich und die Förderung der bedingten Freiheitsstrafe Die Höhe der Freiheitsstrafe Der Kreis der Täter Förderung der bedingten Freiheitsstrafe 285 II. Das System der Gewährung der Strafaussetzung Zuständigkeit für die Gewährung der Strafaussetzung Die Prämissen der Strafaussetzung Die Methode der Gewährung der Strafaussetzung 289 a) Lehre 289 b) Höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH bzw. Oberstes Gericht) c) Gerichte der unteren Instanzen Maßnahmen neben der Strafaussetzung 291 a) Katalog der Maßnahmen neben der Strafaussetzung 292 b) Anordnung der Maßnahmen 292 c) Ermessen des Gerichts und Anordnung der Maßnahmen 293 d) Die Maßnahmen als Bedingung der Gewährung der Strafaussetzung. 293 III. Die Vollstreckung der bedingten Freiheitsstrafe Vollstreckungsorgan Widerruf der Strafaussetzung Tilgung der bedingten Freiheitsstrafe 296 Drittes Kapitel Versuch einer Erklärung der festgestellten Unterschiede 299 I. Zusammenfassung der Unterschiede 299 II. Die konventionelle Erklärung der festgestellten Unterschiede 300 III. Die prägenden Auffassungen 301 IV. Zwischen Mythos und Empirie 335 Ergebnisse der Untersuchung 341 Literaturverzeichnis 344 Sachverzeichnis 360

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