MEIN INFOBRIEF. Aus dem Europäischen Parlament. Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen. Dr. Dieter-L. Koch, Mitglied des Europäischen Parlaments

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1 Für Sie ausgesuchte Informationen und Themen Infobrief Nr. 28/ 2015 vom 13. Juli, 14. Jahrgang Digitaler Zusammenschluss verschiedener Verkehrsmittel vernetzt Europa Einer für alle: Mit einem Ticket durch ganz Europa Das Europäische Parlament hat mit einer Mehrheit für die Einführung multimodaler Ticketsysteme gestimmt. Unser heutiges Mobilitätsverhalten verlangt schon lange nach einer Möglichkeit einfacher und unkomplizierter Reisen planen und durchführen zu können. Fahrverbindungsangebote sind heute oft regional oder national und auf bestimmte Verkehrsträger begrenzt, wodurch die EU-Bürgerinnen und Bürger nur auf eingeschränkte Verkehrsmittelinformationen zugreifen können. Reisen innerhalb Europas wird dadurch schnell zu einer kostspieligen und komplizierten Angelegenheit und erst recht wenn dann auch noch mehrere Verkehrsträger genutzt werden. Mit den EU-weit gültigen multimodalen Fahr- und Flugscheinsystemen wollen wir genau an diesem Punkt ansetzen. Nur so haben wir eine Chance wenigstens einen Teil des Verkehrs von den Straßen auf die öffentlichen Verkehrssysteme zu verlagern und eine kundenorientierte, effiziente und nachhaltige Mobilität von Tür zu Tür zu ermöglichen. Um die nötigen Rahmenbedingungen zu schaffen, sehe ich in meinem Bericht ein möglichst umfangreiches Angebot Zur Einigung Europaparlament - Rat zu Roaming/ Netzneutralität Alle Datenpakete sollen gleichbehandelt werden Bereits in den Nachrichten der vergangen Woche habe ich Ihnen die Einigung der Unterhändler von Europaparlament und Rat zur künftigen EU-Verordnung zu Roaming und Netzneutralität mitgeteilt. Dabei sind die Abschaffung der Roaming-Zuschläge zum Sommer 2017 und die vorausgehende abermals drastische Absenkung zum Sommer 2016 sind ein vernünftiger Kompromiss. Das wichtigste ist für mich aber, dass die Roaming- Zuschläge fallen. Eine Regelung zur unverhältnismäßigen Aus dem Europäischen Parlament vor: Eine Reise beginnt nicht erst am Flughafen oder am Bahnhof, sondern schon vor der Haustür! Der öffentliche Personennahverkehr, Car-Sharing, Parkand-ride-Systeme und Fahrradverleihstationen sind nur einige Beispiele, die unbedingt in Reiseinformations- und Reiseplanungsdienste aufgenommen werden müssen. Nur so können wir einem Rundum-sorglos-Paket für den Fremdenverkehr näher kommen. Vor allem die Dienstleistungsanbieter und die digitale Industrie sind jetzt gefragt. Innovative Systeme zur Einführung einer grenzüberschreitenden Echtzeit-Information sind dringend nötig, um die Reiserouten auch ad hoc möglichen Verkehrsstörungen anzupassen. Nutzerorientiertes Reisen heißt, dass Bürgerinnen und Bürger selbst entscheiden können, ob sie möglichst nachhaltig, kostengünstig oder schnell ans Ziel kommen wollen. Die Infrastrukturvoraussetzungen sind größtenteils gegeben. Nun ist die EU-Kommission aufgefordert, ein Paket an Gesetzesvorschlägen einzubringen, die es EU-Reisenden schon bald ermöglicht, auf ein vollständiges Repertoire an Reiseangeboten zurückzugreifen, egal für welchen und für wie viele verschiedene Verkehrsträger sie sich entscheiden. Roaming-Nutzung ab Juli 2017 ist dabei notwendig, um Missbrauch zu verhindern. Bei der Netzneutralität kommt es darauf an, dass die Innovationsfähigkeit der EU in diesem Bereich nicht geschwächt wird. Die Einigung trägt dem Rechnung und sieht vor, dass in engen Grenzen Spezialdienste und Verkehrsmanagement erlaubt sind. Der Grundsatz, dass alle Datenpakete gleichbehandelt werden, soll erhalten bleiben. Kein User muss befürchten, dass seine Daten wegen einer vollen Firmenleitung erstmal geparkt werden. Seite 1 von 5

2 Aus dem Europäischen Parlament Fehlfunktionen von Finanzierungsmodellen beheben Kapitalmarktunion soll helfen, KMU zu finanzieren Meine EVP-Fraktion im Europäischen Parlament will, dass die geplante Kapitalmarktunion vor allem kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) mehr und neue Finanzierungsoptionen gibt. Dabei stellen wir der EU-Kommission nicht einfach einen Blankoscheck aus, mit den Plänen weiterzumachen, sondern wir wollen sicher sein, dass wirklicher Nutzen für KMU entsteht. Die Pläne müssen das Investitionsklima in Europa reell verbessern. Gleichfalls will ich auch, dass die Lehren aus der Finanzmarktkrise 2007 und 2008 gezogen werden. Einer der Gründe der Krise waren Fehlfunktionen von Finanzierungsmodellen und Markthindernisse. Die geplante Kapitalmarktunion muss diese Probleme beheben. Außerdem warne ich davor, Finanzierungen auf angelsächsische Modelle zu reduzieren. EU-Standards müssen klare Regeln für alle verschiedenen Modelle von Unternehmensfinanzierung setzen. Reformpaket: Bessere Rechtssetzung Bürgernahes Webportal soll Gesetzesinitiativen transparenter machen Die EU-Kommission hat ein Reformpaket Bessere Rechtsetzung vorgelegt, um vermeidbarer Bürokratie Einhalt zu gebieten. Mit diesem Anti-Bürokratie-Paket soll gewährleistet werden, dass nur solche Vorschriften auf EU-Ebene beschlossen werden, die praxistauglich und für alle von Nutzen sind, ohne diejenigen zu überlasten, die sie befolgen müssen. Bestandteile des Pakets sind erweiterte Konsultations- verfahren, die auf die Erstellung von Folgenabschätzungen sowie auf sekundäre Rechtsakte (delegierte Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte) ausgeweitet werden. Die Fristen zur Stellungnahme werden verlängert. Die Folgenabschätzung soll sich nicht nur auf die Kommissionsvorschläge, sondern auch auf substantielle Änderungen im Gesetzgebungsverfahren beziehen, die durch das Parlament oder den Rat eingeführt werden. Auch bestehende EU- Rechtsvorschriften sollen einer konstanten Überprüfung unterzogen werden, um Möglichkeiten zur Verbesserung oder Vereinfachung zu ermitteln. In jeder Phase des Rechtsetzungsprozesses sollen sich Fachleute, Interessierte und Betroffene zu dem Vorhaben äußern können, u.a. binnen einer Acht-Wochen-Frist nach der Annahme eines Vorschlags Gelegenheit haben, Vorschläge in die Debatten von Rat und Parlament einzubringen. Der unabhängigen Ausschuss für Regulierungskontrolle soll neben der Folgenabschätzung auch für Eignungsprüfungen und Bewertungen geltenden EU-Rechts (Evaluation) zuständig sein. Schließlich soll zur Stärkung der Transparenz ein bürgernahes Webportal geschaffen werden, auf dem EU-Gesetzesinitiativen verfolgt werden können. Die Kommission will ihre Vorschläge für bessere Rechtsetzung bei der Ausarbeitung bzw. der Überprüfung eigener Vorschriften selbst unmittelbar umsetzen. Da das an- gestrebte Ziel ein gemeinsames Vorgehen aller EU- Institutionen erforderlich macht, wird eine Interinstitutionelle Vereinbarung angestrebt, die bis Ende 2015 abgeschlossen werden soll. Der Kommissionsentwurf einer entsprechenden Vereinbarung der EU-Institutionen sieht u.a. Folgendes vor: Folgenabschätzung während des gesamten Gesetzgebungsverfahrens, ständige Überwachung der Wirksamkeit der EU- Vorschriften und rigorose Bewertungen, größere Transparenz bei trilateralen Verhandlungen und gemeinsame Bemühungen zur Verringerung ungerechtfertigter Übererfüllung des EU-Rechts durch die Mitgliedstaaten. Pressemitteilung: Wußten Sie: Deutschland gehört in der EU zu den fahrradfreundlichsten Ländern! Deutschland gehört in der EU zu den fahrradfreundlichsten Ländern. Nach Dänemark, den Niederlanden, Schweden und Finnland belegt Deutschland den fünften Platz auf eine Rankingliste der 28 EU-Staaten, die vom Europäischen Radfahrer-Verband ECF hat am veröffentlicht worden ist. Im Ranking wurden u.a. die Sicherheit für Radfahrer im Straßenverkehr, die Zahl der regelmäßigen Fahrradfahrer und der Mitglieder in Radfahrerverbänden bewertet. Ranking (Englisch): Seite 2 von 5

3 ESF in Thüringen - Beispiele guter Praxis Weiterbildung zur Fachpflegekraft für Geriatrie Der Europäische Sozialfonds (ESF) hat in Thüringen einen entscheidenden Beitrag zur Entwicklung des Landes geleistet. Folgend ein Beispiel: Weiterbildung zur Fachpflegekraft für Geriatrie und Gerontopsychiatrie Die bestmögliche Betreuung und Pflege älterer Menschen mit Demenz oder anderen psychischen Erkrankungen: Das ist das Ziel der Weiterbildung zur Fachpflegekraft Geriatrie und Gerontopsychiatrie. Unterstützt vom Europäischen Sozialfonds bietet der AWO Bildungswerk Thüringen e. V. in Kooperation mit der Fachhochschule Nordhausen diesen Weiterbildungslehrgang an. Die Teilnehmenden lernen in 720 Unterrichtsstunden, wie die erkrankten Menschen situationsbezogen begleitet und gepflegt werden. Zudem vermitteln erfahrene Dozenten Kenntnisse zum Umgang mit Angehörigen. Ebenfalls Teil der Weiterbildung sind zwei Praktika. Die berufsbegleitende Weiterbildung schließt mit einer schriftlichen Facharbeit und einem Abschlusskolloquium ab. Das Angebot richtet sich an examinierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der stationären Aus meinem Wahlkreis und ambulanten Altenpflege in Thüringen. Das Projekt bringt in mehrfacher Hinsicht entscheidende Vorteile. Die Teilnehmer sichern durch die fachliche Zusatzqualifikation ihre Beschäftigungsfähigkeit. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung sind die Pflegeeinrichtungen immer stärker auf speziell ausgebildetes Fachpflegepersonal angewiesen, um eine hohe Pflegequalität zu sichern und wettbewerbsfähig zu bleiben. Nicht zuletzt profitieren von dem speziellen Know-how auch die Pflegebedürftigen selbst sowie deren Angehörige. Der AWO Bildungswerk Thüringen e. V. konnte zwei Kurse mit jeweils 16 Teilnehmenden anbieten. Der Europäische Sozialfonds förderte das Projekt in Steinheid über eine Laufzeit von 28 Monaten mit Euro. Auf Grund des vorliegenden Bedarfes und der Nachfrage wurde ein Anschlussprojekt mit zwei Kursen (Erfurt und Nordhausen) gestartet. Dieses Projekt wird mit aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds im Zeitraum bis gefördert. Weitere Informationen zum Projekt erhalten Sie unter: AWO Bildungswerk Thüringen e. V. in Erfurt. Ab sofort Bewerbung für Freiwilliges Ökologisches Jahr möglich Wer sich für ein FÖJ interessiert, wendet sich am besten direkt an das zuständige ijgd-büro in Halberstadt, Potsdam bzw. Erfurt. Dort gibt es auch weitere Informationen. Die Bewerbungsunterlagen kannst du jederzeit an das zuständige Büro senden. Für Thüringen gilt: Anschreiben, den ausgefüllten Bewerbungsbogen mit Passbild, Kopie des letzten Zeugnisses. Deine Beweggründe und Einsatzwünsche sollten aus der Bewerbung hervorgehen. Bitte keine aufwendigen und teuren Bewerbungsmappen verwenden! Für das FÖJ in Thüringen: ijgd Regionalbüro Erfurt Johannesstraße Erfurt Tel.: Fax: foej.thueringen@ijgd.de Geldsegen aus Brüssel tabu für zusätzliche Ausgaben! Thüringens Rechnungshofpräsident Sebastian Dette hat die Landesregierung davor gewarnt, die erwartete Millionen- Zahlung aus Brüssel für zusätzliche Ausgaben zu verplanen. «Es handelt sich bei den 81 Millionen Euro nicht um einen plötzlichen Geldsegen. Es geht vielmehr um Geld, dass Thüringen vor Jahren praktisch mit Schulden vorfinanziert hat», sagte Dette der Deutschen Presse-Agentur. «Deshalb ist völlig klar, dass das Geld in die Schuldentilgung gehört.» Der Rechnungshof-Präsident unterstützte damit die Haltung von Finanzministerin Heike Taubert (SPD). Auf jedem Thüringer lasten derzeit Landesschulden von rund 7000 Euro, insgesamt etwa 16 Milliarden Euro. Es ist nicht die Zeit, neue Konsum-Geschenke zu machen, sondern an Nachhaltigkeit und die Zukunft zu denken. Seite 3 von 5

4 Wissenschaftspanel organisierte Workshop egesundheit: Fit durch Applikationen Es gibt immer mehr Geräte und Applikationen mit denen wir unsere Gesundheit beobachten können. Egal ob Sie mit dem Rauchen aufhören oder sich mehr bewegen möchten mobile Gesundeheitsdienste können die Lösung sein. Das Wissenschaftspanel des EP hat vergangenen Mittwoch zu elektronischen Gesundheitsdiensten einen Workshop organisiert. Der Vorsitzende des Wissenschaftspanel Paul Rübig (EVP) aus Österreich eröffnete den Workshop mit der Bemerkung, dass es kritisch sei zu garantieren, dass Bürger selbst Entscheidungen über ihre eigene Gesundheit treffen könnten. Er fügte hinzu, dass an neuen Gesetzen gearbeitet werden müsse, um die Privatsphäre der Patienten ausreichend zu schützen. Roberto Bertollini, der die Weltgesundheitsorganisation bei der EU vertritt, sagte, dass Patienten besser über die Gesundheitssysteme informiert werden sollten und die Systeme an sich vereinfacht werden. Sogar Menschen mit erheblichem Wissen hätten Schwierigkeiten, sich mit dem Gesundheitssystem auseinanderzusetzen. Ein Bericht aus Brüssel Mit elektronischen Gesundheitsdiensten können Patienten zum Beispiel ihre eigenen medizinischen Daten im Internet einsehen, so dass sie besser über ihren Gesundheitszustand informiert sind. Darüber hinaus wird dadurch die Kommunikation zwischen den Gesundheitsexperten und Patienten vereinfacht. Marc Lange des europäischen Verbands für Gesundheitstelematik sagte, dass egesundheit mehr ist als Technologie. Bei egesundheit geht es darum, dass Verhalten der Patienten und die Gesundheitssysteme zu ändern. Patienten müssen nicht immer im Krankenhaus behandelt werden, sondern könnten in manchen Fällen auch Zuhause behandelt werden. Mobile Gesundheit ist ein Teil der egesundheit. Dabei geht es um die Nutzung von mobilen Gesundheits-Applikationen für die Selbstbewertung oder die Beobachtung aus der Entfernung. Patienten, die an Nierenversagen leiden, können ein tragbares künstliches Nierengerät erhalten. Diese wiederum können mit dem Smartphone durch medizinisches Fachpersonal überwacht werden. Es ist ein Feld, das sich äußerst schnell entwickelt. Der Kommission zufolge sind zurzeit Applikationen für Gesundheit verfügbar. EU-Nachrichten Juncker will Grexit verhindern und sieht griechische Regierung am Zug: Vor dem Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs der 19 Länder der Eurozone am vergangenen Dienstag hat sich EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Morgen vor dem Europäischen Parlament gegen einen Grexit, also einen Austritt Griechenlands aus der Eurozone, ausgesprochen. EU unterstützt Westafrika mit 1,15 Milliarden Euro bis 2020: Die EU stellt 1,15 Mrd. Euro für Sicherheit, wirtschaftliche Integration und die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen in Westafrika bereit. Neven Mimica, Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, hat dazu vergangene Woche gemeinsam mit Vertretern regionaler Organisationen aus Westafrika eine Finanzierungsvereinbarung für die Zusammenarbeit bis 2020 unterzeichnet. Bildungsförderung in humanitären Krisen fördern Die EU-Kommission will ihre Finanzmittel für die Bildung von Kindern in humanitären Notsituationen auf vier Prozent ihres Gesamtetats für humanitäre Hilfe aufstocken. Konsultation zu audiovisuellen Mediendiensten gestartet: Die EU-Kommission will die Gesetzgebung für audiovisuelle Mediendienste moderner gestalten und hat dazu heute (Montag) eine Konsultation gestartet. Im Mittelpunkt steht die Überarbeitung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL) aus dem Jahr Kulturdaten Es gibt eine Zusammenstellung und Auswertung öffentlicher Daten zu den Themen Kultur, Kreativität und neue Technologien. Diese Daten aus der gesamten EU sind Bestandteil eines Berichts zur Beschäftigung im Kultur- und Kreativsektor in der Krise. Neben allgemeinen Betrachtungen werden auch alle EU-Staaten separat untersucht (Deutschland Seite 87-93). Studie (Englisch, 208 Seiten) Seite 4 von 5

5 Service & Termine Neues Förderangebot für Energieeffizienz in Unternehmen: Seit dem 1. Juli gibt es für Unternehmen aller Größenklassen, die in Energieeffizienz investieren wollen, ein erweitertes und verbessertes Förderangebot bei der KfW. Konkret geht es um Neuerungen bei der Finanzierung von Investitionen in energieeffiziente Produktionsanlagen und -prozesse durch besonders zinsgünstige Darlehen aus dem KfW-Energieeffizienzprogramm - Produktionsanlagen/ -prozesse. Quelle: Ressourcensparen: Es gibt zwei aktuelle Kampagnen zum Ressourcensparen. Eine vom Europäischen Umweltbüro getragene Kampagne wirbt bei den Produzenten, Produkte herzustellen, die länger leben und einfacher zu reparieren oder zu recyceln sind. Gleichzeitig hat das Bundesumweltamt im Rahmen eines Bürgerdialogs aufgerufen, Vor- schläge für ein ressourcenschonendes Leben zumachen. Online-Plattform: Schülerwettbewerb 2016 Nach mehrmonatiger Vorbereitung und Abstimmung mit den Kultusministerien und Senatsverwaltungen der Länder stehen seit kurzem die Themen für die 63. Runde des ältesten deutschen Schülerwettbewerbs fest. In 13 altersgerechten Aufgabenstellungen werden Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge und Schulformen im Schuljahr 2015/16 aufgefordert, sich unter dem Motto Gemeinsam in Frieden leben! mit europäischen Werten wie Vielfalt, Gleichberechtigung und Zivilcourage auseinanderzusetzen. Mehr unter: Lesestoff: Auftrag Inklusion veröffentlicht Die Aktion Mensch, die Diakonie Deutschland und die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Deutschland (aej) setzen sich für all jene ein, die durch Barrieren unterschiedlicher Art behindert oder eingeschränkt werden. Die Publikation Auftrag Inklusion - Perspektiven für eine neue Offenheit in der Kinder- und Jugendarbeit vermittelt inhaltliche Grundlagen und Diskussionsansätze und gibt Tipps und Handlungsempfehlungen. Die Publikation steht als PDF zur Verfügung unter: de/themen-informieren-und-diskutieren/bildung/bildungsservice/materialsammlung/detail?id=69 weltwärts: Von Peru auf den Weltmarkt Paulines Freiwilligendienst in Peru zeigt, dass das weltwärts- Programm längst keine Einbahnstraße mehr ist. Globales Lernen funktioniert schließlich am Besten in gegenseitigem Austausch - genau wie gute Handelsbeziehungen. Im weltwärts-video seht ihr, wie peruanische Kaffeebauern und Pauline Kundenkontakte in Deutschland knüpfen. Mehr über weltwärts und andere Freiwilligendienstprogramme erfahrt ihr unter Programmarten > Freiwilligendienste. Impulstagung zum EU-Bildungsprogramm Erasmus+ Die Förderung von benachteiligten Zielgruppen und die Verbesserung ihrer Bildungschancen ist ein wichtiges Ziel des EU-Programms Erasmus+ ( ). Im Herbst 2015 führen die vier für die Umsetzung des Programms in Deutschland zuständigen Nationalen Agenturen gemeinsam zwei Impulstagungen zu diesem Thema durch. Die Termine sind: Leipzig, 14. September (Anmeldeschluss ist hier der 09. August. Link zur Anmeldung auf der Seite des PAD) sowie Köln am 27. Oktober. VALOR geht an den Start! VALOR ist die elektronische Plattform der EU-Kommission für die Verbreitung und Nutzung von Projektergebnissen, die über das EU-Programm Erasmus+ gefördert werden. Kontaktpersonen geförderter Projekte werden von der EU-Kommission per über das weitere Vorgehen informiert. Direktkontakt: Für Sie in Europa Seite 5 von 5 Impressum Dr. Dieter-L. Koch, MdEP Europabüro Frauenplan Weimar EVP-Fraktion im Europäischen Parlament Tel Fax info@europaabgeordneter.eu CDU