Die Lebensversicherung im Steuerrecht

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1 Die Lebensversicherung im Steuerrecht Von Rechtsanwalt Dr. Hans-Peter Reuter Fachanwalt für Steuerrecht 6., geänderte Auflage Juristische GesamtWbfiathfl* der Technischen Hochschute Darm HA VERLAG NEUE WIRTSCHAFTS-BRIEFE HERNE/BERLIN

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Literaturverzeichnis 17 Abkürzungsverzeichnis 19 I. Teil: Vorbemerkung A. Zweck und Bedeutung der Lebensversicherung 23 ß. Begriffliche Abgrenzungen ' 24 I. Die Lebensversicherung 24 II. Die Beteiligten des Versicherungsvertrages 25 III. Die Leistungen des Versicherungsvertrages 26 IV. Der Versicherungsfall 27 II. Teil: Die private Lebensversicherung im Einkommensteuerrecht A. Die Kapitalversicherung 29 I. Wirkung des Sonderausgabenabzugs Allgemeines Vorsorge-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale 31 a) Vorsorge-Pauschbetrag 31 b) Vorsorgepauschale Höchstbeträge für die Abzugsfähigkeit 34 a) Allgemeine Höchstbeträge 34 b) Altershöchstbetrag 36 c) Zusatz-Höchstbetrag 36 d) Zusammenfassung 40 II. Geltendmachung von Sonderausgaben (Vorsorgeaufwendungen) Einkdmmensteuerpflichtige Lohnsteuerpflichtige Rechtsmittel 43 III. Die Art der Beiträge 44 IV. Die subjektiven Voraussetzungen 46

3 Inhaltsverzeichnis 1. Versicherungsunternehmen Steuerpflichtiger 48 V. Zeitliche Voraussetzungen Mindestvertragsdauer Zeitpunkt des Abschlusses des Versicherungsvertrages Zeitpunkt der Prämienzahlung Vorauszahlungen Nachzahlungen Erstattungen 56 VI. Das Kreditaufnahmeverbot 57 VII. Steuerfreie Einnahmen und vermögenswirksame Leistungen 62 VIII. Die Nachversteuerung 63 IX. Versicherungsprämien als Rente oder dauernde Last 65 X. Schuldzinsen im Zusammenhang mit Lebensversicherungen 65 XI. Versicherungsprämien als außergewöhnliche Belastung 66 XII. Die Lebensversicherungssumme 67 B. Die Rentenversicherung 67 I. Die Lebensversicherungsprämien 68 II. Die Lebensversicherungsrente Leibrenten, die nach dem 1. Januar 1955 zu laufen begonnen haben Leibrenten, die vor dem 1. Januar 1955 zu laufen begonnen haben Abgekürzte Leibrenten Verlängerte Leibrenten Renten, deren Dauer von der Lebenszeit anderer Personen als des Berechtigten abhängt Leibrenten, deren Dauer von der Lebenszeit mehrerer Personen abhängt ; Erhöhte bzw. herabgesetzte Leibrenten Zeitrenten Zinsbesteuerung Kapitaloption 74 C. Die Lebensversicherung mit Dividendenberechtigung (Zinsbesteuerung) 75 I. Steuerpflichtige Dividenden 75 II. Steuerfreie Dividenden Bis zum Versicherungsfall angesammelte Dividenden Vor Eintritt des Versicherungsfalls ausgeschüttete oder gutgeschriebene Dividenden 86

4 Inhaltsverzeichnis D. Versicherungen mit Prämienrückgewähr 87 E. Die Aufbauversicherung (Versicherung gegen unregelmäßige Prämienzahlung, Zuzahlungen) 88 I. Die Abzugsfähigkeit der Grundbeiträge 90 II. Die Abzugsfähigkeit der Zuzahlungen Zuzahlungen, die selbständig den Voraussetzungen des 10 EStG genügen Zuzahlungen, die nicht selbständig den Voraussetzungen des 10 EStG genügen 91 F. Die Versicherungen auf den Erlebensfall 94 G. Die Versicherung auf den Todesfall 95 H. Die Todesfallrisikoversicherung Die Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr 96 K. Die verbundene Lebensversicherung 98 L. Die Terme-fix-V er Sicherung (Aussteuer- und Ausstattungsversicherung) 99 M. Erbschaftsteuerversicherung 100 N. Die Sterbegeldversicherung 100 O. Versicherungssparen und fondsgebundene Lebensversicherung 101 P. Lebensversicherung zur Absicherung von Krediten 103 I. Durch Lebensversicherungen abgesichertes Baugeld 103, 1. Die wirtschaftlichen Tatbestände Steuerliche Auswirkungen 104 a) Prämien als Werbungskbsten 104 b) Prämien als Sonderausgaben 105 II. Durch Lebensversicherungen abgesicherte sonstige Darlehen und Renten 107 III. Lebensversicherungen zur Abdeckung des Risikos beim Kauf auf Rentenbasis 107 Q. Befreiende Lebensversicherungen 107 I. Begriff 107 II. Steuerfreiheit der Arbeitgeberzuschüsse Rechtslage ab Frühere Rechtslage '. 111

5 10 Inhaltsverzeichnis III. Abzug der Arbeitgeberzuschüsse als Sonderausgaben Rechtslage ab Frühere Rechtslage ; 112 IV. Anrechnung der Arbeitgeberzuschüsse auf den Zusatz-Höchstbetrag III. Teil: Die betriebliche Lebensversicherung im Einkommenund Körperschaftsteuerrecht A. Die Direktversicherung 113 I. Wirtschaftliche und arbeitsrechtliche Bedeutung 113 II. Begriff und Voraussetzungen Art der Versicherung 117 a) Lebensversicherung 117 b) Betriebliche Altersversorgung 118 c) Betrieblicher Anlaß 119 d) Abgrenzungen Beteiligte 120 a) Versicherungsnehmer 120 b) Versicherter 121 c) Bezugsberechtigter 122 d) Arbeitsverhältnis mit Ehegatten und mit Kindern 123 III. Auswirkungen beim Arbeitgeber Prämien Ansprüche gegen das Versicherungsunternehmen Versicherungsleistung 128 IV. Auswirkungen beim Arbeitnehmer Prämien 128 a) Grundsätzliche Lohnsteuerpflicht 128 b) Zukunftsicherungsfreibetrag 130 c) Pauschalierung Ansprüche gegen das Versicherungsunternehmen Versicherungsleistung 143 V. Direktversicherung mit gespaltener Bezugsberechtigung 144 VI. Beleihung Beleihung durch den Arbeitgeber Beleihung durch den Arbeitnehmer 148

6 Inhaltsverzeichnis 11 VII. Gruppenversicherung 149 VIII. Arbeitsplatzwechsel 149 IX. Umwandlung anderer Altersvorsorge-Zusagen in Direktversicherungen. 154 B. Die unechte Direktversicherung 154 I. Echte Direktversicherung ohne Lohnsteuerpauschalierung 154 II. Unechte Direktversicherung im eigentlichen Sinne 155 C. Die Rückdeckungsversichemng 157 I. Wirtschaftliche Bedeutung 157 II. Begriff und Voraussetzungen 157 III. Auswirkungen beim Arbeitgeber Prämien Ansprüche gegen das Versicherungsunternehmen Versicherungsleistung 164 IV. Auswirkungen beim Arbeitnehmer Prämien Ansprüche gegen das Versicherungsunternehmen Versicherungsleistung 165 V. Arbeitsplatzwechsel 166 VI. Unterstützungskassen 167 VII. Umwandlung von Direktversicherungen in Rückdeckungsversicherungen 168 D. Die unechte Rückdeckungsversicherung 169 E. Die Lebensversicherung für Gesellschafter-Geschäftsführer 170 I. Versicherungen für Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften Grundsätzliche Behandlung Verdeckte Gewinnausschüttungen Versicherungen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer a) Direktversicherungen 172 b) Rückdeckungsversicherungen 173 II. Versicherungen für Gesellschafter-Geschäftsführer von Personengesellschaften 176

7 12 Inhaltsverzeichnis. 1. Direktversicherung Rückdeckungsversicherung 177 F. Die Teilhaberversicherung 178 I. Kapitalgesellschaften 178 II. Personengesellschaften Echte Teilhaberversicherung Unechte Teilhaberversicherung Umwandlung einer echten in eine unechte Teilhaberversicherung G. Die Lebensversicherung auf den Betriebsinhaber im eigenen Interesse 183 H. Die Lebensversicherung für Dritte 187 I. Direktversicherungen und unechte Direktversicherungen 187 II. Rückdeckungsversicherungen und unechte Rückdeckungsversicherungen. 188 IV. Teil: Vermögenswirksame Lebensversicherungen A. Begriff 189 B. Subjektive Voraussetzungen. 190 C. Objektive Voraussetzungen 192 D. Formale Erfordernisse 195 E. Auswirkungen beim Arbeitnehmer 196 I. Steuerpflicht der vermögenswirksamen Versicherungsbeiträge 196 II. Sonderausgabenabzug 197 III. Arbeitnehmer-Sparzulage 197 F. Auswirkungen beim Arbeitgeber 199 V.Teil: Die Lebensversicherung im Vermögensteuer-und Bewertungsrecht A. Die private Lebensversicherung 200 I. Die Zurechnung der Versicherung Vor Eintritt des Versicherungsfalles " 201 a) Kein Bezugsberechtigter benannt 201 b) Bezugsberechtigter benannt Nach Eintritt des Versicherungsfalles 202

8 Inhaltsverzeichnis 13 II. Die Bewertung der Versicherung Vor Eintritt des Versicherungsfalles 202 a) Ausnahmen von der Bewertung 202 b) Art und Weise der Bewertung Nach Eintritt des Versicherungsfalles 209 a) Ausnahmen von der Bewertung 209 b) Art und Weise der Bewertung 213 * III. Die vermögensteuerlichen Auswirkungen der Versicherung 217 B. Die betriebliche Lebensversicherung 218 I. Die Zurechnung der Versicherung Vor Eintritt des Versicherungsfalles 218 a) Direktversicherung 218 b) Unechte Direktversicherung 221 c) Rückdeckungsversicherung 221 d) Unechte Rückdeckungsversicherung 221 e) Versicherung für Gesellschafter-Geschäftsführer 221 f) Teilhaberversicherung ' 223 g) Versicherung auf den Betriebsinhaber im eigenen Interesse 223 h) Versicherung für Dritte Nach Eintritt des Versicherungsfalles 223 II. Die Bewertung der Versicherung Vor Eintritt des Versicherungsfalles 224 a) Ausnahmen von der Bewertung 224 b) Art und Weise der Bewertung Nach Eintritt des Versicherungsfalles 228 a) Ausnahmen von der Bewertung 228 b) Art und Weise der Bewertung 229 III. Die vermögensteuerlichen Auswirkungen der Versicherung 230 VI. Teil: Die Lebensversicherung im Gewerbesteuerrecht A. Gewerbeertragsteuer 231 B. Gewerbekapitalsteuer 232 C. Lohnsummensteuer 232

9 14 Inhaltsverzeichnis VII. Teil: Die Lebensversicherung im Erbschaftsteuerrecht A. Zeitpunkt des erbschaftsteuerlichen Anspruchsübergangs 233 ß. Erzverb von Todes wegen durch Lebensversicherung 234 I. In den Nachlaß fallende Ansprüche auf die Versicherungsleistung 235 II. Nicht in den Nachlaß fallende Ansprüche auf die Versicherungsleistung Die private Lebensversicherung Die betriebliche Lebensversicherung 241 C. Schenkungen unter Lebenden durch Lebensversicherung 245 D. Erbschaftsteuer- und Lastenausgleichsversicherung 246 VIII. Teil: Die Lebensversicherung im Umsatz- und Versicherungsteuerrecht A. Umsatzsteuer 254 B. Versicherungsteuer 255 IX. Teil: Verwaltungserlasse zur Lebensversicherung A. Vorbemerkung 257 B. Einkommensteuerrecht (Private Versicherung) Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Sonderausgabenabzug bei Unfallversicherungen mit Prämienrückgewähr Versorgung- und Eigenheim-Versicherung Sonderausgabenabzug vorausgezahlter Versicherungsbeiträge Arbeitgeberzuschüsse für befreiende Lebensversicherungen Sonderausgabenabzug vorausgezahlter Versicherungsbeiträge Nachweis von entrichteten Sonderausgaben Auszahlungen von Teilbeträgen innerhalb der Vertragslaufzeit Zukunftsicherung von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft Keine neuen Mindestlaufzeiten bei bestimmten Änderungen von Lebensversicherungsverträgen...' Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung zu fondsgebundenen Lebensversicherungen Neuregelung der Pauschalierung nach 31 Abs. 1 EStG: Berücksichtigung ausländischer Versicherungsbeiträge Rechnungsmäßige und außerrechnungsmäßige Zinsen aus Lebensversicherungen 263

10 Inhaltsverzeichnis, Zinsen aus Lebensversicherungen an ausländische Versicherungsunternehmen Einkommensteuerliche Behandlung des Versorgungsausgleichs Arbeitgeberzuschüsse für die Zukunftsicherung von Vorstandsmitgliedern eines Versicherungsvereins auf Gegenseitigkeit 265 C. Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht (Betriebliche Versicherung) Bilanzmäßige Behandlung der Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr Versicherung gegen Verluste durch Ausscheiden hochwertiger Fachkräfte Sicherung gegen Arbeitslosigkeit Aktivierung von Rückdeckungsversicherungen Aktivierung von Versicherungsansprüchen Aktivierung einer Teilhaberversicherung mit dem Deckungskapital Vorbehalt einer Rückdeckungsversicherung Lebensversicherung des Unternehmers als Betriebsvermögen Pauschsteuersatz bei bestimmten Zukunftsicherungsleistungen in Berlin (West) Steuerliche Behandlung der Abfindungen nach dem Betriebsrentengesetz Übertragung einer Pensionsverpflichtung auf eine Pensionskasse oder ein Lebensversicherungsunternehmen Abschluß einer Direktversicherung bei Beendigung des Dienstverhältnisses Pauschalierung bei gespaltenem Bezugsrecht und Direktversicherungen für Arbeitnehmer von Lebensversicherungsunternehmen Abgrenzung einer Direktversicherung von einer Rückdeckungsversicherung Direktversicherung für beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer einer Kapitalgesellschaft Abtretung oder Beleihung einer Direktversicherung durch den Arbeitnehmer bei unwiderruflichem Bezugsrecht Schuldzinsen für Policendarlehen als Betriebsausgaben Verpfändung der Rückdeckungsversicherungen von Gesellschafter-Geschäftsführern,von Kapitalgesellschaften Anwendung der Vervielfältigungsregelung des 40 b EStG Besteuerung der Zinsen aus Direktversicherungen bei Arbeitgeberwechsel 275 D. Vermögensbildungsgesetz 276 Anwendung des Dritten Vermögensbildungsgesetzes 276. Vermögensteuer- und Bewertungsrecht Berücksichtigung eines erhöhten Gesundheitsrisikos Behandlung von Direktversicherungen für Stichtage vom an Bewertung von noch nicht fälligen Ansprüchen aus Lebensversicherungen Abzugsfähigkeit von Verpflichtungen aus Pensionsanwartschaften bei der Vermögensteuer vom an 280

11 16 Inhaltsverzeichnis F. Gewerbesteuerrecht ; 280 Beleihung von Unfallversicherungen mit Prämienrückgewähr 280 G. Erbschaftsteuerrecht Zweifelsfragen bei der Anwendung des neuen Erbschaft-und Schenkungsteuergesetzes Übergangsregelung für vor dem abgeschlossene Erbschaftsteuerversicherung Vertragliche Hinterbliebenenbezüge aus Arbeitsverhältnis des Erblassers H. Umsatz- und Versicherungsteuerrecht Gewinnanteil im Sinne von 3 Abs. 2 VersStG Umsatzsteuerfreiheit für die Verschaffung von Versicherungsschutz 284 Stichwortverzeichnis 285

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