Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/ Landtag von Sachsen-Anhalt Magdeburg, 5. Mai 2011

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1 Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/ Unterrichtung Landtag von Sachsen-Anhalt Magdeburg, 5. Mai 2011 Antworten auf Kleine Anfragen Von der Landesregierung wurden mir - eine Korrektur zur Antwort der Landesregierung, Drs. 5/3156 und - die Antwort der Landesregierung zur Kleinen Anfrage KA 5/7302 übersandt. Detlef Gürth Präsident Hinweis: Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. (Ausgegeben am )

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3 Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Postfach Magdeburg An den Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt Domplatz Magdeburg Kleine Anfrage 5/7287 des Abgeordneten Hans-Jörg Krause vom : Kapazitäten im Bereich der ambulanten und stationären Pflege hier: Antwort der Landesregierung, LT-Drucksache 5/3156 vom Anlage Sehr geehrter Herr Präsident, die Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Gesundheit und Soziales zu der o. a. Kleinen Anfrage des Abgeordneten Hans-Jörg Krause wurde als Landtagsdrucksache 5/3156 am veröffentlicht. Die Prüfung dieser Drucksache ergab, dass die Antwort zu Frage Nr. 2 (Angaben zu den ambulanten und stationären Pflegediensten) jeweils in der dritten Spalte der beiden Tabellen entgegen der Überschrift nicht das Personal (Tabelle 1) bzw. die Anzahl der Plätze (Tabelle 2) je 1000, sondern je der Bevölkerung aufweist. Diese Unstimmigkeit wurde nunmehr durch die Anpassung der Angaben korrigiert. Als Anlage ist daher eine aktualisierte Fassung der Antwort der Landesregierung beigefügt. Für den Fehler in der ursprünglichen Stellungnahme bitte ich um Entschuldigung und insoweit um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen Norbert Bischoff Turmschanzenstraße Magdeburg Telefon (0391) Telefax (0391)

4 Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Postfach Magdeburg An den Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt Domplatz Magdeburg Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Jörg Krause (DIE LINKE) vom nach 44 GO-LT, LT-Drucksache KA 5/7287 Kapazitäten im Bereich der ambulanten und stationären Pflege Sehr geehrter Herr Präsident, die o.a. Kleine Anfrage wird für die Landesregierung wie folgt beantwortet: Vorbemerkung Die Beantwortung stützt sich vorwiegend auf Daten der Pflegestatistik 2009, die im zweijährlichen Rhythmus zum Stichtag bzw vom Statistischen Landesamt und dem Statistischen Bundesamt für den Leistungsbereich des SGB XI erhoben werden. Frage Nr. 1: Wie viele Personen befinden sich in Sachsen-Anhalt in ambulanter und in stationärer Pflege? Bitte nach Pflegestufe auflisten. Antwort zu Frage Nr. 1: In Sachsen-Anhalt gab es im Jahr 2009 insgesamt Pflegebedürftige, von denen in Pflegeheimen (vollstationäre Pflege) und zu Hause von Pflegediensten gepflegt wurden. Die übrigen Pflegebedürftigen wurden zu Hause von ihren Angehörigen gepflegt. Stationär wurden Personen in Pflegestufe 1, Personen in Pflegestufe 2 und Personen in Pflegestufe 3 gepflegt. Von den Personen in vollstationärer Pflege wurden 235 Leistungsempfänger/-innen noch keiner Pflegestufe zugeordnet. Von den ambulanten Diensten wurden zu Hause Personen in Pflegestufe 1, Personen in Pflegestufe 2 und 1700 Personen in Pflegestufe 3 gepflegt. Turmschanzenstraße Magdeburg Telefon (0391) Telefax (0391)

5 Frage Nr. 2: Wie viele stationäre Pflegeplätze sind in den jeweiligen Landkreisen Sachsen-Anhalts vorhanden und wie groß ist die Kapazität bei der ambulanten Pflege in den einzelnen Landkreisen? Bitte auflisten nach ambulanter Pflege, nach stationärer Pflege und nach n bzw. Rechtsformen sowie auch Kreis bezogen nach Plätze je 1000 Einwohner. Antwort zu Frage Nr. 2: Angaben zu den ambulanten Pflegediensten Kreisfreie Stadt Landkreis Land Pflegedienste insgesamt Anzahl/Personal Personal je 1000 der Bevölkerung Private Anzahl/Personal Freigemeinnützige Anzahl/Personal Öffentliche Anzahl/Personal Dessau-Roßlau 23 / 368 4,19 17 / / 91 - Halle 54 / ,52 43 / / / 5 Magdeburg 34 / 557 2,42 23 / / Altmarkkreis 12 / 243 2,69 4 / / Salzwedel Anhalt-Bitterfeld 45 / 721 4,02 29 / / Börde 31 / 430 2,38 19 / / Burgenlandkreis 49 / 664 3,38 35 / / Harz 52 / 712 3,03 34 / / / 26 Jerichower Land 18 / 269 2,76 9 / / / 584 3,83 29 / / / 43 Saalekreis 52 / 753 3,78 39 / / / 14 Salzlandkreis 47 / 741 3,48 24 / / Stendal 21 / 352 2,85 12 / / Wittenberg 33 / 460 3,31 27 / / Sachsen-Anhalt 511 / , / / / 88 Angaben zu den stationären Pflegeeinrichtungen Kreisfreie Stadt Landkreis Pflegeheime insgesamt Plätze Private Mansfeld- Südharz Freigemeinnützige Öffentliche Anzahl / verfüg- je 1000 der Anzahl / verfüg- Anzahl / verfüg- Anzahl / verfügbare Plätze Bevölkerung bare Plätze bare Plätze bare Plätze Dessau-Roßlau 14 / ,69 5 / / / 82 Halle 57 / ,68 31 / / / 156 Magdeburg 30 / ,31 8 / / / 684 Altmarkkreis Salzwedel 16 / ,44 7 / / Anhalt-Bitterfeld 31 / ,54 17 / / / 130 Börde 35 / ,42 15 / / Burgenlandkreis 42 / ,37 12 / /

6 Landkreis Land Pflegeheime insgesamt Plätze Private Freigemeinnützige Öffentliche Anzahl / verfüg- je 1000 der Anzahl / verfüg- Anzahl / verfüg- Anzahl / verfügbare Plätze Bevölkerung bare Plätze bare Plätze bare Plätze Harz 54 / ,31 19 / / / 62 Jerichower Land 21 / ,92 7 / / Mansfeld- Südharz 29 / ,58 13 / / / 31 Saalekreis 20 / ,67 8 / / / 76 Salzlandkreis 53 / ,99 27 / / Stendal 19 / ,31 6 / / Wittenberg 17 / ,79 8 / / Sachsen-Anhalt 438 / , / / / Frage Nr. 3: Wie viele Personen sind in der Alten- bzw. Krankenpflege beschäftigt? Antwort zu Frage Nr. 3: Im Jahr 2009 waren für den Beschäftigungsumfang nach SGB XI in den Pflegeeinrichtungen insgesamt Personen eingesetzt ( weiblich und männlich). Davon sind in den ambulanten Pflegediensten insgesamt Personen (7.374 weiblich und 530 männlich) und in den stationären Pflegeeinrichtungen insgesamt Personen ( weiblich und männlich) beschäftigt. Frage 4: Wie hoch sind die Ausgaben und Einnahmen im Land im Pflegebereich? Bitte nach Pflegestufen auflisten. Antwort zu Frage Nr. 4: Das Ministerium für Gesundheit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt führt die Rechtsaufsicht über die Pflegekasse bei der AOK Sachsen-Anhalt Die Gesundheitskasse (AOK Sachsen-Anhalt). Insoweit kann nur die Einnahme- und Ausgabensituation der Pflegekasse bei der AOK Sachsen-Anhalt dargestellt werden. Da die Jahresrechnung aus dem Jahr 2010 noch nicht vorliegt, werden die Werte der Jahresrechnung 2009 der o. g. Pflegekasse zugrunde gelegt. Jahr Einnahmen insgesamt Ausgaben insgesamt in Euro je Mitglied in Euro je Mitglied ,84 886,75 (Quelle: Jahresrechnung 2009 der Pflegekasse bei der AOK Sachsen-Anhalt) 3

7 Jahr 2009 Ausgaben insgesamt in Euro je Mitglied Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III Härtefallregelung Pflegesachleistung gemäß 36 SGB XI Pflegegeld gemäß 37 SGB XI Tages- und Nachtpflege gemäß 41 SGB XI 42,19 58,82 20,10 0,37 80,95 64,16 22,49 0,91 1,73 0,36 Vollstationäre Pflege gemäß 43 SGB XI 122,59 225,84 99,38 5,66 (Quelle: Jahresrechnung 2009 der Pflegekasse bei der AOK Sachsen-Anhalt) Frage Nr. 5: Wie viele Personen werden in Sachsen-Anhalt auf der Grundlage einer beantragten und erteilten Pflegestufe gepflegt? Bitte nach Landkreisen und Pflegestufen auflisten. Antwort zu Frage Nr. 5: Kreisfreie Stadt Landkreis Land Pflegebedürftige insgesamt PS 1 PS 2 PS 3 Noch keiner PS zugeordnet Dessau-Roßlau Halle Magdeburg Altmarkkreis-Salzwedel Anhalt-Bitterfeld Börde Burgenlandkreis Harz Jerichower Land Mansfeld-Südharz Saalekreis Salzlandkreis Stendal Wittenberg Sachsen-Anhalt

8 Frage Nr. 6: Wie viele Jahre oder Monate beträgt im Durchschnitt die Pflegezeit? Bitte auflisten nach Personen und Pflegefälle insgesamt und darunter nach Personen über 65 Jahre. Antwort zu Frage Nr. 6: Ein wichtiges Kriterium für die Einstufung der Pflegebedürftigen in die jeweilige Pflegestufe ist der Zeitaufwand für die nötigen Hilfen. Als Grundlage für die Begutachtung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung gelten die "Richtlinien zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches" (BRi). Es handelt sich dabei um Orientierungswerte zur Pflegezeitbemessung für die in 14 SGB XI genannten Verrichtungen der Grundpflege. "Für die Feststellung der Pflegebedürftigkeit und die Zuordnung zu einer Pflegestufe ist allein der im Einzelfall bestehende individuelle Hilfebedarf des Antragstellers maßgeblich. (BRi S.113) Die Pflegezeit wird u.a. vom Grad der Pflegebedürftigkeit und Demenz sowie dem Alter und Geschlecht der Pflegebedürftigen beeinflusst. Von den insgesamt Pflegebedürftigen in Sachsen-Anhalt sind (86,64 %) 65 Jahre und älter. Davon wiederum sind Personen (55,47 %) in die Pflegestufe 1, Personen (34,98 %) in die Pflegestufe 2 und Personen (9,27 %) in die Pflegestufe 3 eingestuft worden. Die AOK Sachsen-Anhalt versorgt derzeit Pflegebedürftige. Diese unterteilen sich in die Pflegestufe I = Personen, Pflegestufe II = Personen und Pflegestufe III = Personen. Statistische Erhebungen zur Dauer der Pflege gestaffelt nach Personen und Pflegefällen liegen nicht vor. Die Dauer der Pflegebedürftigkeit in Deutschland ist auch ein Thema im Pflegereport 2010 der BARMER GEK, der eine Bestandsaufnahme des Geschehens im Bereich der Pflege in Deutschland darstellt. Der Report wurde in Kooperation mit dem Zentrum für Sozialpolitik, Abteilung Gesundheitsökonomie, Gesundheitspolitik und Versorgungsforschung der Universität Bremen erarbeitet und ist in der Schriftenreihe zur Gesundheitsanalyse, Band 5 beim Asgard- Verlag, St. Augustin erschienen. Mit freundlichen Grüßen Norbert Bischoff 5

9 Ministerium für Arbeit und Soziales des Landes Sachsen-Anhalt Postfach Magdeburg An den Präsidenten des Landtages von Sachsen-Anhalt Domplatz Magdeburg Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva von Angern, DIE LINKE, vom nach 44 GO-LT, LT-Drucksache KA 5/7302 Kostenübernahme für die Kinderbetreuung von Geschwisterkindern Sehr geehrter Herr Präsident, die o. a. Kleine Anfrage wird für die Landesregierung wie folgt beantwortet: Frage: Welche Kinder in Krippe, Kindergarten und Hort haben Geschwisterkinder, die ebenfalls eine Kindertageseinrichtung besuchen? Wie viele Geschwisterkinder sind das und in welcher Höhe würden Kosten für das Land anfallen, sofern dieses die Elternbeiträge für diese Geschwisterkinder übernehmen würde? Antwort zu der Frage: Der Landesregierung sind entsprechende Angaben nicht möglich. So werden weder seitens des Statistischen Landesamtes Sachsen-Anhalt im Rahmen der Microzensuserhebung noch durch das Landesjugendamt im Rahmen seiner Erhebungen hierzu altersgruppenspezifisch dezidierte Daten erhoben. Mit freundlichen Grüßen Norbert Bischoff Turmschanzenstraße Magdeburg Telefon (0391) Telefax (0391)

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