Neue EU-Vergaberichtlinien Stand der Umsetzung Struktur und Inhalt des neuen Vergaberechts

Transkript

1 VergabeFIT Vergaberecht vertieft aktuell praxisgerecht des forum vergabe e.v. vom 17. bis 19. Juni 2015 in Bremen Sparsame und wirtschaftliche Haushaltsführung sind schon lange ein Hauptziel der öffentlichen Beschaffung. Das ist nicht immer einfach zu erreichen, zudem sind Gleichbehandlung und Transparenz zu beachten und in neuerer Zeit zunehmend Aspekte von Nachhaltigkeit und andere soziale Zwecke. Der Rechtsschutz hat einerseits zu vielen wichtigen Klärungen geführt, andererseits wachsen die Anforderungen an die Praxis. Wie sollen Auftraggeber und anbietende Unternehmen mit diesen Anforderungen umgehen, damit am Ende der Auftraggeber erhält was er benötigt? Wie können Bieter Fehler vermeiden und den erhofften Auftrag erhalten? Diesen Fragen stellen sich 13 Referenten aus unterschiedlichen Bereichen.

2 Mittwoch, Uhr Begrüßung und aktuelle Entwicklungen Rechtsanwalt Dr. Mark von Wietersheim, Geschäftsführer forum vergabe e.v., Berlin Uhr Reform des deutschen Vergaberechts Uhr M i t t a g e s s e n Neue EU-Vergaberichtlinien Stand der Umsetzung Struktur und Inhalt des neuen Vergaberechts Dr. Daniel Fülling, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Berlin Uhr evergabe: aktuelle Entwicklungen Neuregelungen der EU-Vergaberechtsreform; insbesondere künftig zwingende evergabe Umsetzungsfristen Anforderungen Elektronische Rechnungsstellung Rechtsanwalt Dr. Peter W. Schäfer Bundesverband der Deutschen Industrie e.v., Berlin Uhr Drunter und drüber Schwellenwerte, Wertgrenzen und der Auftragswert EU-Schwellenwerte und andere Wertgrenzen Rahmenbedingungen für und Anforderungen an die Schätzung des Auftragswerts (Rechts-)Folgen bei unzutreffender Schätzung Rechtsanwalt Stephan Rechten BEITEN BURKHARDT, Berlin Uhr K a f f e e p a u s e Uhr Dritte als Unterstützer des Auftraggebers im Vergabeverfahren Bindung Handlungsmöglichkeiten und Grenzen Haftung Rechtsanwältin Aline Fritz Rechtsanwälte FPS, Berlin Uhr Ende des ersten Tages Uhr Abendprogramm (Treffen Uhr)

3 Donnerstag, Uhr Vergaberecht und Zivilrecht Inhalte der Vergabeunterlagen und Zivilrecht Zivilrechtliche Vorgaben bei der Angebotswertung Zivilrechtliche Anforderungen an den Zuschlag Vergaberechtsverstöße und Folgen für die Wirksamkeit des Vertrages Vertragsänderungen und Zivilrecht Rechtsanwalt Dr. Johannes Mosters Rechtsanwälte BBG und Partner, Bremen Uhr Prüf- und Hinweispflicht von Bietern Uhr K a f f e e p a u s e Prüfpflichten Rüge gegenüber dem Auftraggeber Korrekturmöglichkeiten Schadensersatzansprüche Rechtsanwältin Kristina Wieddekind, Hamburg Uhr Bietergemeinschaften Uhr M i t t a g e s s e n Zulässigkeit Nachträgliche Bildung? Eignungsprüfung, insbesondere Referenzen Richter Reinhard Wilke OLG Schleswig-Holstein, Schleswig Uhr Tücken der Preiswertung Uhr K a f f e e p a u s e Wertung von Preis-Unterschieden Vorgabe von Punkte-Systemen Einbeziehung weiterer Zuschlagskriterien Rechtsanwalt Dr. Martin Schellenberg HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK, Hamburg Uhr Informationsgewinnung für Bieter Umfang des Geheimnisschutzes Möglichkeiten und Grenzen von Informationsgesetzen Akteneinsicht im Nachprüfungsverfahren? Dieter Carmesin Vergabekammer Hamburg

4 16.00 Uhr Bietereignung Anforderungen Referenzen Prüfumfang Nachforderung von Nachweisen Barbara Meißner Deutscher Städtetag, Köln Uhr Ende des zweiten Tages Abend zur freien Verfügung Freitag, Uhr Fristen: Berechnung, Angemessenheit, Mindestfristen Uhr K a f f e e p a u s e Grundzüge der Berechnung Fristen in den unterschiedlichen Verfahrensarten Möglichkeiten zur Fristverkürzung Praxistipps Rechtsanwalt Dr. Jens Biemann HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK, Düsseldorf Uhr Mindestlöhne und ILO-Kernarbeitsnormen Vorgaben des Unionsrechts WTO- und ILO-Recht nationales Vergaberecht Univ.-Prof. Dr. Claas Friedrich Germelmann, LL.M. Leibniz Universität Hannover Uhr Funktionale Leistungsbeschreibung und Nebenangebote Qualitative Zuschlagskriterien Mindestanforderungen Wertung mit gewichteten Punkte-Systemen Rechtsanwalt Dr. Harald Freise Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e.v., Hannover Uhr Ende der

5 per Telefax: 030/ Anmeldung VergabeFIT vom 17. bis 19. Juni 2015 im Dorint Park Hotel Bremen Zu der vorgenannten melde(n) ich/wir an: Name des Teilnehmers: Firma/Behörde/Verband: Straße, PLZ und Ort: Telefon/Telefax: Mitglied im forum vergabe : Ja Nein Kombinationen möglich: Tag 1 der Tag 2 der Tag 3 der Gesamte ( ) ( ) ( ) ( ) Rahmenprogramm: am 1. Tag der : 1 ½-stündige Kellerführung im Bremer Ratskeller mit anschließendem Abendessen ich nehme teil ich nehme nicht teil Der Tagungsbeitrag beträgt: für Nichtmitglieder: für Mitglieder: 1. Tag der : 260,- 210,- 2. Tag der : 260,- 210,- 3. Tag der : 170,- 140,- Gesamte : 630,- 510,- inklusive Tagungsunterlagen, Pausengetränke und Mittagessen. Für die Teilnehmer am ersten Tag bzw. an der gesamten ist das Rahmenprogramm im Preis inbegriffen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem 02. Juni 2015 wird der Tagungsbeitrag abzüglich eines Kostenbeitrages in Höhe von 100,- erstattet. Bei Absagen nach dem 09. Juni 2015 wird der Tagungsbeitrag in voller Höhe fällig. Die Absage bedarf der Schriftform. Es kann jederzeit ein Ersatzteilnehmer gestellt werden. Änderungen des Programms sowie eine Absage bei zu geringer Teilnehmerzahl behalten wir uns vor. Den Tagungsbeitrag überweise ich nach Erhalt der Rechnung. Datum: Unterschrift: Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an forum vergabe e.v., Frau Heike Stenzel, Spichernstraße 15, Berlin Tel.: 030/ , Fax: 030/ , info@forum-vergabe.de

6 Tagungsort und Übernachtungsmöglichkeiten Anreise und Unterkunft müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden. Dorint Park Hotel Bremen Im Bürgerpark Bremen Tel.: +49 (421) Das Dorint Park Hotel Bremen hat ein Zimmerkontingent zum Preis von 119,- (inkl. Frühstücksbuffet) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist begrenzt, daher ist eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort forum vergabe e.v. ratsam. Anreiseinformationen Mit dem Auto: Aus Richtung Hamburg (ca. 1 Stunde): A 1 Richtung Bremen bis zum Bremer Kreuz. Dort fahren Sie auf die A27 Richtung Bremen bis zur Ausfahrt 20 Bremen-Vahr. Folgen Sie der Richard-Boljahn-Allee und Kurfürstenallee. Am Ende biegen Sie links in die Schwachhauser Heerstraße und kurze Zeit später rechts in die Hollerallee. Nach dem Kreisverkehr folgen Sie nun der Beschilderung zum Hotel auf der rechten Seite. Aus Richtung Hannover (ca. 1 Stunde): A7 Richtung Hamburg bis Dreieck Walsrode. Dort auf die A27 Richtung Bremen bis zur Ausfahrt 20 Bremen-Vahr. Folgen Sie der Richard-Boljahn- Allee und Kurfürstenallee. Am Ende biegen Sie links in die Schwachhauser Heerstraße und kurze Zeit später rechts in die Hollerallee. Nach dem Kreisverkehr folgen Sie nun der Beschilderung zum Hotel auf der rechten Seite. Aus Richtung NRW: A1 Richtung Bremen bis Dreieck Stuhr. Dort auf die A28 und beim Dreieck Delmenhorst auf die B75. Nachdem Sie die Weser überquert haben, halten Sie sich rechts in Richtung Walle/Fähre/Überseestadt. Von der Straße Doventorscontrescarpe biegen Sie links ab auf die Daniel-von-Bühren-Straße. Nach ca. 300m biegen Sie rechts in die Falkenstraße und sofort wieder links in die Findorffstraße ab. Mit einem weiteren Rechtsabiegen in die Hollerallee erreichen Sie den Bürgerpark. Folgen Sie nun der Beschilderung zum Hotel auf der linken Seite. Mit dem Zug: Der Hauptbahnhof Bremen ist nur ca. 600 m vom Hotel entfernt. Vor dem Bahnhof finden Sie außerdem ausreichend Taxi-Stände. *** Weitere Anreiseinformationen mit Lageplan finden Sie auf der Homepage: