Gleichstellung in der Wirtschaft Vielfalt macht erfolgreich!

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1 Gleichstellung in der Wirtschaft Vielfalt macht erfolgreich! Angebote, Projekte und Programme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg

2 Gleichstellung in der Wirtschaft Vielfalt macht erfolgreich! Inhalt Vielfalt und Chancengleichheit setzen. Sie muss Frauen und Männer ermöglichen, individuelle Lebens- und Karriereentwürfe partnerschaftlich zu entfalten. Dazu gehört eine moderne Arbeitswelt und offene Unternehmenskultur mit flexiblen Zeitmodellen, fairer Entlohnung und gleichberechtigten Karrierechancen von Frauen und Männern in allen Bereichen und allen Ebenen der Wirtschaft. Seite 1. Wettbewerbsfaktor Chancengleichheit und Vielfalt 4 2. Initiative Vollzeitnahe Beschäftigung 5 3. Landesinitiative Frauen in MINT-Berufen in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung 6 4. Landesprogramm Kontaktstellen Frau und Beruf 8 5. Frauen in Führungspositionen Initiative für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolge ifex Frauenwirtschaftstage 14 Globalisierung, demografischer Wandel, vielfältige Herkunft, Berufs- und Lebens modelle stellen Wirtschaft und Gesellschaft vor neue Herausforderungen. Um die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts zu sichern, brauchen wir die besten Köpfe und Talente. Die Attraktivität für Fachkräfte hängt dabei entscheidend von einer bedarfsgerechten Infrastruktur für Leben und Arbeiten in Baden-Württemberg ab. Zukunftsorientierte Wirtschafts- und Standortpolitik muss deshalb attraktive Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Leben schaffen und auf Denn Vielfalt und unterschiedliche Talente der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind Schlüsselfaktoren, um den wirtschaftlichen Erfolg und die Innovationskraft unseres Landes zu erhalten. Wir wollen deshalb mit unseren Maßnahmen, Initiativen und Projekten dazu beitragen, dass Frauen und Männer gute Rahmenbedingungen vorfinden, um Beruf und Familie zu vereinbaren und sich beruflich zu entfalten. Dies ist ein zentraler Bestandteil einer modernen Wirtschafts- und Innovationspolitik. Dr. Nils Schmid MdL Stellv. Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg 3

3 Wettbewerbsfaktor Chancengleichheit und Vielfalt orientierten und familienbewussten Personalpolitik durch folgende Maßnahmen: FAMILYNET Das landesweite Projekt familynet bietet Beratung und Coaching bei der Entwicklung und Einführung von familienbewussten Maßnahmen und einer familienbewussten Personalpolitik. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen zu Arbeitszeit, Arbeitsorganisation, Organisation von Kinderbetreuung sowie Vereinbarkeit von Beruf und Pflege. Regionale Netzwerke mit Unternehmen, Kommunen und anderen Institutionen ermöglichen zudem einen Erfahrungsaustausch, organisieren Verbünde und nutzen Synergien. familynet wird derzeit in allen zwölf Regionen des Landes Baden-Württemberg nahezu flächendeckend umgesetzt. KMU4FAMILY Das Projekt kmu4family Familienfreundlich zum Unternehmenserfolg richtet sich an kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) aus der IT-, Medien- und Kreativwirtschaft in Baden-Württemberg und hat das Ziel, die Arbeitgeberattraktivität durch lebensphasenorientierte und familienbewusste Maßnahmen zu erhöhen. Über die Website Um Fachkräfte zu gewinnen und zu binden, müssen Arbeitgeber berufliche Chancen von Männern und Frauen im Blick haben und die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Leben unterstützen. Eine Unternehmenspolitik, die auf Chancengleichheit und Vielfalt setzt, stärkt nicht nur die Arbeitgeberattraktivität im Wettbewerb um die besten Fachkräfte, sondern auch die Innovationsfähigkeit. Denn die Erschließung der Potenziale aller Beschäftigten in den unterschiedlichen Lebensphasen erhöht die Mitarbeiterbindung und sichert nachhaltig den wirtschaftlichen Erfolg. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg unterstützt deshalb Unternehmen bei der Umsetzung von Chancengleichheit und einer lebensphasenkönnen sich Unternehmen über die Aktionsfelder Arbeitsort, Arbeitszeit, Arbeitsorganisation und Kinderbetreuung sowie über bestehende Initiativen und Angebote informieren. Darüber hinaus bietet das Projekt kostenlose Abendveranstaltungen, Seminare und Webinare sowie Gruppencoachings an. Über die Xing Gruppe kmu4family können sich Unternehmen vernetzen und Kooperationen angestoßen werden. Zusätzlich gibt es gemeinsam mit dem Projekt familynet die Facebook Fanpage Vereinbarkeit Beruf und Familie. LEITFADEN BETRIEBLICH UNTERSTÜTZTE KINDERBETREUUNG Leitfaden für Unternehmen mit Firmenbeispielen, Anregungen und praktischen Hinweisen zur Umsetzung individueller, betrieblich unterstützter Kinderbetreuung. Referat Wirtschaft und Gleichstellung Andreas Votteler Telefon: Initiative Vollzeitnahe Beschäftigung Die Initiative Vollzeitnahe Beschäftigung wurde im Frühjahr 2013 unter dem Dach der Allianz für Fachkräfte gestartet. Initiatoren sind die Mitglieder des Forums Chancengleichheit im Erwerbsleben, das unter gemeinsamer Federführung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft und der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Baden-Württemberg steht. Ziel der Initiative ist es, Beschäftigte und Unternehmen in Baden-Württemberg über die Chancen einer vollzeitnahen Beschäftigung zu informieren und Anstöße für mehr vollzeitnahe Arbeitszeit- und Organisationsmodelle zu geben. Denn Untersuchungen belegen, dass die Arbeitszeitwünsche vieler Beschäftigter noch nicht ausreichend reali- siert werden können. Vollzeitnahe Arbeitszeitmodelle unterstützen Unternehmen bei der Fachkräftesicherung und bieten gleichzeitig die Chance zur Vereinbarung von Beruf und Familie. Materialien zur Sensibilisierung von Unternehmen und Beschäftigten in Baden-Württemberg stehen auf der Website des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zum Download zur Verfügung. Referat Wirtschaft und Gleichstellung Jasmin Luft Telefon:

4 Landesinitiative Frauen in MINT-Berufen in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung PROJEKTE UND MASSNAHMEN: Die Karriere- und Zukunftschancen für Frauen in MINT-Berufen sind in Baden- Württemberg besser als je zuvor: Unternehmen suchen verstärkt nach Fachkräften in den Arbeitsbereichen rund um Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Laut VDI-Ingenieurmonitor fehlen landesweit rund Ingenieurinnen und Ingenieure in den Unternehmen. Die Landesregierung möchte Frauen motivieren, diese hervorragenden Möglichkeiten im MINT-Bereich in Baden-Württemberg stärker zu nutzen. ZIELE DER LANDESINITIATIVE: mehr Mädchen und Frauen für MINT- Berufe gewinnen die Attraktivität der MINT-Berufe für Frauen steigern die Wiedereinstiegs- und Karrierechancen für Frauen erhöhen die strukturellen Rahmenbedingungen zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern die Ausstiegs- und Abbruchquoten verringern Bündnis Frauen in MINT-Berufen Mittlerweile haben 37 Partner das Bündnis Frauen in MINT-Berufen unterzeichnet. Dadurch wurde eine Koordinierung und Zusammenarbeit der maßgeblichen MINT-Akteure im Land entlang einer gemeinsamen Strategie erreicht. Landesweites Aktionsprogramm Gemeinsam mit den Bündnispartnern wurde ein lebensphasenorientiertes Aktionsprogramm entwickelt, welches Mädchen und Frauen in jeder Lebensphase passende Maßnahmen bietet. Kampagne Eine Kampagne begleitet die Aktivitäten der Landesinitiative und des Partnernetzes. Es wurde das zentrale Dachportal errichtet, um alle Aktivitäten der Landesinitiative und der Partner zu bündeln, transparent zu machen und eine zentrale Anlaufstelle zu schaffen. MINT-Wettbewerb Mit dem MINT-Wettbewerb zeichnet das Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg Unternehmen sowie regionale Initiativen aus, die sich dafür einsetzen, Konzepte zur Förderung von Frauen in MINT-Berufen umzusetzen. Aktionstage Gemeinsam stark! Die Aktionstage Gemeinsam stark! fördern den Austausch und die Vernetzung zwischen weiblichen Auszubildenden in gewerblich-technischen Berufen. Die Aktionstage bieten Workshops zur Karriereplanung, Kommunikation und zum Konfliktmanagement und liefern viele weiterführende Informationen. Projekt Wing beruflicher Wiedereinstieg in MINT-Berufe Um dem Drop-out von Frauen aus MINT-Berufen gezielt entgegen zu wirken, wurde das Projekt Wing als duales Weiterbildungsprogramm initiiert. Die Teilnehmerinnen machen sich in Fortbildungen, Zertifikatslehrgängen und einer sechsmonatigen Praxisphase in Unternehmen fit für den Wiedereinstieg in ihren Beruf. Referat Wirtschaft und Gleichstellung Jasmin Luft Telefon: Waltraud Winterhalter Telefon: mfw.bwl.de Heidrun Lesser Telefon: Andrea Weis Telefon:

5 Landesprogramm Kontaktstellen Frau und Beruf Anlaufstellen vor Ort Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft fördert im Rahmen des Landesprogramms Kontaktstellen Frau und Beruf zehn Kontaktstellen in Baden-Württemberg. Ziele des Landesprogramms sind die Erschließung des Fachkräftepotenzials von Frauen für die Wirtschaft, die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen am Erwerbsleben und die Unterstützung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit. Um diese Ziele zu erreichen, bieten die Kontaktstellen Frau und Beruf Orientierungsberatung, Vernetzung und Qualifizierungsangebote rund um berufliche Themen. Sie beraten und unterstützen Frauen beim Wiedereinstieg in den Beruf nach einer Familienphase, bei Um- und Aufstieg sowie Existenzgründung. Dabei arbei ten sie eng mit Unternehmen, Wirtschaftsorganisationen, Weiterbildungsträgern, Arbeitsagenturen und Beauftragten für Chancengleichheit zusammen, um die berufliche Integration der Frauen und die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit zu erleichtern. Basis der Beratung sind Analyse und Kenntnis der regionalen Arbeitsmarktstrukturen, des jeweiligen Berufs- und Bildungsangebots sowie der Situation der Rat suchenden Frauen. Ziel ist insbesondere, die individuellen Interessen und Bedürfnisse der Frauen mit den Anforderungen der Wirtschaft in Einklang zu bringen. Die Kontaktstellen beraten jährlich mehr als Frauen. Darüber hinaus bieten die Kontaktstellen Gruppenberatungen und Coaching ein vielfältiges Qualifizierungsprogramm, wie zum Beispiel Kurse für Wiedereinsteigerinnen, Projekte zur Unterstützung von Frauen auf dem Weg in Führungspositionen, spezielle Projektwochen für Mädchen zum Thema Technik sowie Seminare für Existenzgründerinnen Messebeteiligungen, Informationstage und Veranstaltungen zum Thema Frau und Beruf Weitere Projekte und Vernetzungsangebote Kontaktstelle Freiburg Rathausplatz Freiburg Telefon: Kontaktstelle Karlsruhe Zähringerstraße 65a Karlsruhe Telefon: Kontaktstelle Konstanz Webersteig Konstanz Telefon: kontaktstelle@hwk-konstanz.de Kontaktstelle Ludwigsburg Königallee Ludwigsburg Telefon: info@frauundberuf-ludwigsburg.de Kontaktstelle Mannheim D7, Mannheim Telefon: frauundberuf@mannheim.de Kontaktstelle Neckar-Alb Spendhausstraße Reutlingen Telefon: frauundberuf@vhsrt.de Kontaktstelle Region Ostwürttemberg Geschäftsstelle Ostalbkreis Stuttgarter Straße Aalen Telefon: frau-beruf@ostalbkreis.de Geschäftsstelle Heidenheim Theodor-Heuss-Straße Heidenheim Telefon: a.rosenkranz@landkreis-heidenheim.de Kontaktstelle Ravensburg Kuppelnaustraße Ravensburg Telefon: frau.beruf@wir-rv.de Kontaktstelle Stuttgart Lange Straße Stuttgart Telefon: info@beff-frauundberuf.de Kontaktstelle Ulm Olgastraße Ulm Telefon: frauundberuf@ulm.ihk.de

6 Frauen in Führungspositionen Spitzenfrauen gesucht! Die Erhöhung des Frauenanteils im Management ist ein wichtiges wirtschaftspolitisches Ziel und zentraler Bestandteil einer zukunftsorientierten Unternehmenspolitik. Frauen sind bisher in den Führungspositionen in Baden-Württemberg mit 23 Prozent noch deutlich unterrepräsentiert, obwohl sie fast die Hälfte aller Berufstätigen stellen. Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg fördert deshalb unter der Dachmarke Spitzenfrauen mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) Projekte und Vorhaben, um die Karrierechancen von Frauen zu erhöhen: PLATTFORM Das Webportal soll Frauen in und auf dem Weg in Führungspositionen durch ein Expertinnenforum und den Aufbau einer Community begleiten und unterstützen, eine zentrale Informationsplattform und Anlaufstelle bieten sowie ein Netzwerk für und mit Spitzenfrauen, Expertinnen und Unternehmen aufbauen. 100 Spitzenfrauen aus verschiedenen Branchen in Baden-Württemberg werden mit ihren Karrierewegen als positive Rollenvorbilder sichtbar gemacht. Vorgestellt werden auch Initiativen der Wirtschaft und beispielhafte Maßnahmen für innerbetriebliches Talentmanagement, Mentoring- und Karriereförderprogramme, Gender- und Diversitymanagement, aber auch familienbewusste und lebenslauforientierte Personalpolitik und Dual Career Services. PROJEKT SPITZENFRAUEN IN GREMIEN! Qualifizierte Frauen aus dem Südwesten können sich in einer geschützten Datenbank für Aufsichtsgremien listen lassen. Unternehmen, die Aufsichtsgremien besetzen wollen, können Anfragen stellen. Das Projekt Spitzenfrauen in Gremien! soll damit den Findungsprozess unterstützen und beschleunigen. Bei Vorliegen geeigneter Bewerberinnen werden den Unternehmen die Kandidatinnen mit deren Zustimmung benannt. Dies geschieht in einem seriösen, diskreten und geschützten Prozess. Die Qualität der Kandidatinnen und des Vermittlungsprozesses wird über einen unabhängigen Beirat sichergestellt, der die Eignung der Bewerberinnen für die zu besetzenden Mandate beurteilt und als Botschafter fungiert. Für Unternehmen wird es damit leichter, geeignete, qualifizierte Frauen für Aufsichtsgremien zu finden. Qualifizierten Frauen öffnen sich neue Wege in Aufsichtsgremien. Im Ergebnis soll dies eine schnellere Erhöhung des Frauenanteils bewirken. KONGRESS SPITZENFRAUEN WEGE GANZ NACH OBEN Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft führte am 1. März 2013 zum dritten Mal den Wirtschaftskongress Spitzenfrauen - Wege ganz nach oben durch. Ziel des Kongresses war es, Anstöße für eine zukunftsgerichtete Unternehmens- und Führungskultur und für Diversity Management als Zukunftsaufgabe in Unternehmen zu geben. Im Mittelpunkt des Kongresses stand dabei die Vielfalt in der Unternehmenskultur und Führung Die wachsende Vielfalt in Lebens- und Berufsmodellen, Sichtweisen und Werten stellt Unternehmen vor neue Herausforderungen. Es gilt deshalb, Spitzenfrauen Wege ganz nach oben geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, Organisationskulturen, Führungsmodelle und Mindsets zu verändern, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Referat Wirtschaft und Gleichstellung Dr. Birgit Buschmann Telefon: birgit.buschmann@mfw.bwl.de

7 Initiative für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolge ifex INITIATIVE FÜR EXISTENZGRÜNDUNGEN UND UNTERNEHMENSNACHFOLGE - IFEX Die Landes-Initiative für Existenzgründungen und Unternehmensnachfolge ifex in Baden-Württemberg wurde im Jahr 1994 gegründet. Als zentrale Koordinierungsstelle unterstützt ifex in konzeptioneller und finanzieller Hinsicht die Förderung von Existenzgründungen und die Sicherung der Unternehmensnachfolge im Land Baden- Württemberg. Folgende Bereiche zählen zu den Schwerpunkten der Initiative: Informationsservice zu Gründung und Unternehmensnachfolge Existenzgründungsberatung Unternehmensnachfolge Schule und Selbständigkeit Gründungsfinanzierung-, Gründungsberatung- und qualifizierung Innovative und wachstumsstarke Unternehmensgründungen GRÜNDERINNEN UND UNTERNEHMERINNEN Start auf dem Campus Maßnahmen an Hochschulen Branchenspezifische Maßnahmen Existenzgründung durch Migrantinnen und Migranten Small Business und Mikrofinanzierung Gründung aus der Arbeitslosigkeit Regionale Netzwerke und Projekte Innovationsgutscheine für kleine und mittlere Unternehmen ifex nimmt im Benchmarking der Bundesländer einen der vorderen Ränge ein und gilt innerhalb der EU als Best Practice mit seiner zielgruppenorientierten Arbeitsweise, die eine unternehmerische Kultur und Denkweise fördern und die Bedeutung der Unternehmensförderung im Bewusstsein der Gesellschaft steigern. GRÜNDERINNEN UND UNTER NEHMERINNEN Die Erfahrungen in der Existenzgründungsberatung und verschiedene Studien zeigen: Frauen gründen anders als Männer. Unterschiede bestehen hauptsächlich im Gründungsverhalten, der Erwerbsbiographie, den Unternehmenszielen und den äußeren Rahmenbedingungen. Um für Frauen, die die Karriereoption der beruflichen Selbständigkeit wählen und gründen wollen, die Rahmenbedingungen und Chancen zu verbessern, werden Gründerinnen und Unternehmerinnen vom Land Baden-Württemberg gefördert und unterstützt. In Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern wie Kammern, Verbänden, Wirtschaftsförderungseinrichtungen, Gleichstellungsstellen, Hochschulen, Schulen, Behörden und Vertretern der Privatwirtschaft entwickelt ifex ein diversifiziertes Angebot für Gründerinnen und Unternehmerinnen, betreibt die bundesweite gründerinnenagentur (bga), die von der EU als europäisches Erfolgsmodell ausgezeichnet wurde, und fördert zielgruppenspezifische Modellvorhaben und regionale Projekte der Partnerorganisationen. Maßnahmen für Gründerinnen und Unternehmerinnen wie auch für die in der Gründungsunterstützung tätigen Personen werden in den Bereichen Sensibilisierung, Information, Beratung, Weiterbildung und Vernetzung angeboten wie z.b. Informations- und Sensibilisierungskampagnen Daten und Fakten zum weiblichen Gründungs- und Nachfolgegeschehen Themen- und Branchenblätter für Gründerinnen und Unternehmerinnen z.b. zu innovativen Wachstumsmärkten der Zukunft oder Chefinnen im Handwerk Internetplattform zur unternehmerischen Selbständigkeit von Frauen Existenzgründerinnentage für gründungsinteressierte Frauen Kongresse, Messen und Börsen für Gründerinnen und Unternehmerinnen Beratungs- und Sprechtage für Gründerinnen und Unternehmerinnen Coaching- und Mentoringangebote für Gründerinnen und Unternehmerinnen Qualifizierungen für gründungswillige und beruflich selbständige Frauen Gründerinnen- und Unternehmerinnenstammtische und -netzwerke Regionale Initiativen für Gründerinnen, Unternehmerinnen und Nachfolgerinnen Sensibilisierung und Qualifizierung von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren für Gründerinnen und Unternehmerinnen Weiterbildung von Expertinnen und Experten Koordination des Baden-Württembergischen Gründerinnen Forums (BWGF) Referat Existenzgründung und Unternehmensnachfolge Iris Kronenbitter Telefon: iris.kronenbitter@mfw.bwl.de > Gründerinnen und Unternehmerinnen

8 Frauenwirtschaftstage Landesweite Aktion für Gleichstellung Die Landesregierung will duch eine aktive Frauenförderpolitik die Chancen von Frauen in der Wirtschaft erhöhen. Mit Unterstützung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg finden jährlich im Herbst die landesweiten Frauenwirtschaftstage statt. Sie sollen - auf das Potenzial hochqualifizierter Frauen in Baden-Württemberg aufmerksam machen; - Karrierewege und Zukunftschancen für Frauen auch in der selbständigen Erwerbstätigkeit aufzeigen; - die Bedeutung von Frauen für das Wirtschaftsleben in Baden-Württemberg und die Wirtschaftskraft der Frauen als Fachund Führungskraft, Unternehmerin, Ingenieurin und Forscherin darstellen; - Wirtschaft und Medien für das Thema Frau und Wirtschaft sensibilisieren; - Unternehmen motivieren, die Chancen einer modernen Unternehmenskultur mit Diversity und Frauen in Fach- und Führungspositionen zu nutzen und sich als attraktive Arbeitgeber für Frauen zu positionieren Unternehmen, Multiplikatorinnen und Multiplikatoren sowie interessierte Einzelpersonen haben hier Gelegenheit, Information und Beratung zu folgenden Themen zu erhalten: - Frauen auf dem Weg in Führungspositionen - Unternehmerinnen - Unternehmensnachfolge, Existenzgründung - Vereinbarkeit von Beruf und Familie - Vernetzung und Kooperation - Wiedereinstieg von Frauen in den Beruf Die Frauenwirtschaftstage stehen unter jährlich wechselnden Leitthemen (z.b. 2013: Diversity-Management). Die einzelnen Veranstaltungen sind in der Veranstaltungsdatenbank unter zu finden. Referat Wirtschaft und Gleichstellung Heidrun Lesser Telefon: heidrun.lesser@mfw.bwl.de IMPRESSUM Herausgeber: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg Neues Schloss, Schlossplatz Stuttgart Redaktion: Dr. Birgit Buschmann, Heidrun Lesser, Referat Wirtschaft und Gleichstellung, Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg Gestaltung: Ossenbrunner Wagner Gestaltung, Stuttgart Druck: DigitalReproDruck GmbH, Ostfildern Bezug über: Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Schlossplatz 4, Stuttgart, Fax: pressestelle@mfw.bwl.de Außerdem kann die Publikation im Infor mationsservice des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft unter baden-wuerttemberg.de online bestellt oder als PDF-Datei heruntergeladen werden. Stand: Januar 2014 Für seine familienbewusste Personalpolitik wurde dem bisherigen Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg 2002 als erster Behörde des Landes das Zertifikat zum audit beruf undfamilie verliehen. Derzeit befindet sich das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg in der Re-Auditierung. Verteilerhinweis Diese Informationsschrift wird von der Landesregierung Baden-Württemberg im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Verpflichtung zur Unterrichtung der Öffentlichkeit herausgegeben. Sie darf während eines Wahlkampfes weder von Parteien noch von deren Kandidaten und Kandidatinnen oder Hilfskräften zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für alle Wahlen. Missbräuchlich sind insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist auch die Weitergabe an Dritte zur Verwendung bei der Wahlwerbung. Auch ohne zeitlichen Bezug zu einer bevorstehenden Wahl darf die vorliegende Druckschrift nicht so verwendet werden, dass dies als Parteinahme des Herausgebers bzw. der Herausgeberin zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte. Diese Beschränkungen gelten unabhängig davon, auf welchem Wege und in welcher Anzahl diese Informationsschrift verbreitet wurde. Erlaubt ist es jedoch den Parteien, diese Informationsschrift zur Unterrichtung ihrer Mitglieder zu verwenden.

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