Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Bericht. für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am

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1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Bericht für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Gegenstand des Berichtes: Abschlussbericht zur Empfehlung der BVV, Ds-Nr.2276/VI aus der 57. BVV vom Für eine gleichbleibende Qualität der Fernsehempfangsmöglichkeiten in unserem Bezirk einsetzen 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Der Empfehlung wurde gefolgt. Grundsätzlich wird darauf hingewiesen, dass das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf für den Fernsehempfang in Privatwohnungen nicht zuständig ist. Das Bezirksamt wandte sich mit dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben an den BBU - Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. Im Ergebnis wurden lediglich die als Anlage 2 und 3 beigefügten Informationen übermittelt. Demnach sind diejenigen Mieter und Genossenschaftsmitglieder direkt betroffen, die über eine eigene Satellitenempfangsanlage mit einem analogen Satellitenreceiver verfügen, also zum Beispiel nicht als Kabelkunde mit TV-Signalen versorgt werden. Sie werden ihre bisherigen analogen Receiver nach der Umstellung nicht mehr nutzen können. Alle Haushalte mit einem Satellitendirektempfang müssen neben einem etwaigen Receivertausch gegebenenfalls auch Änderungen an der Empfangsanlage vornehmen. Die betroffenen Satellitenhaushalte sollten sich umgehend zur Umstellung auf den digitalen Empfang informieren. Für Kabelempfänger werden Netzbetreiber und Wohnungsunternehmen sicher stellen, dass das TV- und Hörfunkprogramm weiterhin mit den vorhandenen Geräten empfangbar ist. Hingewiesen wird zudem auf die ausführlichen Informationen im Internet rund um die Abschaltung der analogen Satellitenübertragung unter klardigital 2012 ist eine Initiative der Landesmedienanstalten in Zusammenarbeit mit ARD, Mediengruppe RTL Deutschland, ProSiebenSat.1 Media AG, VPRT und ZDF. Ihre Aufgabe ist die Information der betroffenen Satellitenhaushalte sowie die Beratung von Fachhandel, Fachhandwerk, Wohnungswirtschaft und Kabelnetzbetreibern. Weitere Informationen und Auskünfte zu einem vorgesehenen Abbau von Fernsehantennen wurden durch den BBU nicht übermittelt. In Verbindung mit der Vorbereitung der Beantwortung der Großen Anfrage 0080/VII teilte der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen e. V. am auf erneute Nachfrage des Bezirksamtes mit, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften i.d.r. Versorgungsverträge mit Großanbietern wie z.b. Primacom abgeschlossen haben, die für zahlreiche Herkunftsländer die entsprechenden Heimatprogramme zur Verfügung stellen - wenngleich teilweise die zusätzlichen Programme nur gegen zusätzliches Entgelt geliefert werden, die Angebote begrenzt wären und von daher nicht jede Nation dieser Welt das Angebot nutzen kann.

2 Andererseits wäre zu beachten, dass SAT-Anlagen das äußere Erscheinungsbild eines Hauses durchaus erheblich beeinträchtigen können. Oft werden Schäden an der Bausubstanz verursacht und es können negative Auswirkungen auf das Image des Gebietes eintreten. Dem entsprechend würden auch die städtischen Wohnungsbaugesellschaften im Regelfall den Abbau dieser Anlagen verlangen. Auf alternative Angebote wie z.b. ein TV- Angebot über das Internet wurde hingewiesen. Demnach könne mit Hilfe eines Internet- Anschlusses IP-TV empfangen werden und das Angebot an Sendern wäre inzwischen riesig. Weiterhin teilte der BBU mit, dass die grundsätzliche Versorgung der Wohnungen mit den neuen Medien derzeit permanenten Veränderungen unterliegt. Im Zuge der Umstellung von Analog auf Digital haben viele Kabelanbieter zugleich auch kostengünstige Internetdienstleistungen ins Angebot aufgenommen. Telefon - Internet - TV-Versorgung sind heute häufig vernetzt und werden fallweise noch durch Zusatzangebote ergänzt für z.b. Assistenz- und Hilfesysteme ("Vernetztes Wohnen"). Das führt u.a. dazu, dass das Telekommunikationsgesetz und auch der Rundfunkstaatsvertrag aktuell novelliert werden sollen und eine intensive Diskussion zum Ausbau der Glasfasernetze geführt wird. Komoß Bezirksbürgermeister 3 Anlagen

3 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin be 11irJiIIDI Die Bezirksbürgermeisterin Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Berün (Postanschrift) BBU - Verband Berlin-Brandenburgischer WohnungsunternehmeneV. Vorstand Frau Kern Herr Dr. Hillebrand Lentzeallee Berlin Bearbeiter/in: Fr. Müller Telefon (030) Intern: 9293 Telefax (030) Datum: 0& Dienstgebäude Alice-Salomon-Platz Berlin (in p~) I'~I~~) Zimmer: 235 Geschäftszeichen : BzBm 1 (Bei Antwort bitte angeben) Sehr geehrte Frau Kern, sehr geehrter Herr Dr. Hillebrand, aufgrund eines Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung (BW) Marzahn- Hellersdorf wende ich mich mit der Bitte um Auskunft an Sie. Die BW Marzahn-Hellersdorf hat zur Drucksache Nr. 2276NI folgenden Beschluss gefasst: "Dem Bezirksamt wird empfohlen, festzustellen, ob und inwieweit Beeinträchtigungen des Fernsehempfangs in unserem Bezirk durch die gesetzlich bestimmte Abstellung des analogen Fernsehens zu befürchten sind. Dies bezieht sich vor allem auf den vorgesehenen Abbau von Fernsehantennen. " Begründet wurde der Antrag zu dieser Beschlussfassung mit den Befürchtungen einiger Mieter, dass durch die o. g. Regelungen der Fernsehempfang nicht mehr im bisherigen Umfang möglich sein wird. Ich trage Ihnen daher dieses Anliegen vor und bitte Sie, soweit möglich, mir Auskunft zur o. g. Fragestellung zu geben, um die BVV Marzahn-Hellersdorf entsprechend unterrichten zu können, Ich bedanke mich für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen ~rp~ r ahrv~fblndl.<ngen Bus XS Tram MG, 18 V Ber.n US Stowcn Helier$dorl ~;p(e}(;hzellcn. r-,,1<:.'1 Vercl(lba(;;ng Ho!nepagt< 1)lb:'/:/'iWW f0~:..:\.~!~n J:9r<ij{$qp'i.(.le ü-m<:l!l.t:\~('f2fi.u'lfil0r{r:'~l!~tü' irl@t>::~- fnh. verwal! --l)~:>f un ö.'; E~Mailn.,.'\(,leS5e n;cntfut~öökume;:i'te mi1'el'emro;;;'sctler Sigm'ltur!

4 Medien-Info Medien-Information Nr. 02/11 vom Anzahl der Anschläge: TIPP DES MONATS Mai 10 Fernsehsender starten Aktionswoche - Tipps der Wohnprofis zur Abschaltung der analogen Satellitensignale für TV und Hörfunk am 30. April 2012 Berlin - Am 30. April 2011 startet eine große Informationskampagne der privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunksender zur Abschaltung der analogen Satellitensignale für Fernsehen und Hörfunk in genau einem Jahr. Die Wohn profis erklären, was es mit der Abschaltung der analogen Satellitensignale auf sich hat und wer wirklich davon betroffen ist. Dabei gilt: Entwarnung für Kabelkunden. Für sie ändert sich nichts. Worum geht es? Die privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunksender werden ab dem 30. April 2012 ihre TV- 20 und Hörfunkprogramme über Satellit nur noch digital übertragen. Alle analogen Satellitensignale werden voraussichtlich am Morgen des 30. April 2012 um 3:00 Uhr abgeschaltet. Aktuell werden viele TV-Programme parallel in bis zu drei unterschiedlichen technischen Verfahren - analog, Standard digital (SDTV) und hochauflösend digital (HDTV) - übertragen, für die die Sender jeweilige Kapazitäten auf dem Satelliten, die sogenannten Transponder, anmieten. Die Kosten für die analoge Verbreitung wollen die Programmanbieter künftig einsparen. Wer ist von der Abschaltung betroffen? Direkt betroffen sind nur diejenigen Mieter und Genossenschaftsmitglieder, die über eine eigene Satellitenempfangsanlage mit einem analogen Satellitenreceiver verfügen, also zum Beispiel nicht als Kabelkunde mit TV-Signalen versorgt werden. Sie werden ihre bisherigen analogen 30 Receiver nach der Umstellung nicht mehr nutzen können. Alle Haushalte mit einem Satellitendirektempfang müssen neben einem etwaigen Receivertausch gegebenenfalls auch Änderungen an der Empfangsanlage vornehmen. Was geschieht mit Haushalten, die TV-Signale über Kabel, zum Beispiel über einen Kabelnetzbetreiber, empfangen? Haushalte, die ihr TV-Signal über Kabel empfangen, sind nicht von der Abschaltung der analogen Satellitensignale betroffen. Für sie werden Netzbetreiber und Wohnungsunternehmen sicher stellen, dass das TV- und Hörfunkproqrarnrn weiterhin mit den vorhandenen Geräten empfangbar ist. Die Abschaltung der analogen Satellitensignale bedeutet also nicht, dass Mieter und Mitglieder in ihren Wohnungen Fernsehen nur noch digital empfangen können. Das Kabel- 40 fernsehen liefert auch weiterhin analoge und digitale Programme. Gibt es auch Änderungen beim terrestrischen Empfang (DVB-T) oder für Haushalte, die ihr TV-Signal über Telefonnetzbetreiber (IPTV über DSL) empfangen? Nein, nur der Satellitenempfang ist direkt von der Umstellung betroffen. Können Kabelkunden das vorhandene Fernsehgerät weiter nutzen? Ja, vorhandene Geräte können beim Kabelempfang weiter genutzt werden. Pressesprecherin Katharina Burkardt Telefon: GdW Bundesverband deutscher Wohnungsund Immobilien unternehmen e.v. Mecklenburgische Str. 57,14197 Berlin Postfach , Berlin Telefax: burkardt@gdw.de Internet:

5 Wie bisher können Kabelkunden weiterhin mit jedem kabeltauglichen digitalen Empfangsgerät analoge und digitale Programme empfangen. Geeignet für den Empfang digitaler Programme über Kabel sind alle Geräte nach DVB-C-Standard (Digital Video Broadcast - das C steht für 50 "Kabel" - englisch.cable"). Damit können auch künftig über Kabel alle unverschlüsselten digitalen Programme ohne Zusatzkosten empfangen werden. Die manchmal vorgenommene Unterscheidung zwischen einem analogen und einem digitalen Kabelanschluss hat technisch keine Bedeutung. An jeder Kabeldose liegen immer analoge und digitale Signale an. Sind digitale Programme im Kabel qrundsätzllch unverschlüsselt zu empfangen? Zahlreiche Kabelnetzbetreiber speisen neben den öffentlich-rechtlichen Programmen auch die werbefinanzierten privaten Programme unverschlüsselt ein. Damit wird eine zum individuellen Satellitenempfang vergleichbare Attraktivität digitaler Programmangebote hergestellt. Einige große Netzbetreiber bieten dagegen die privaten Programme digital nur verschlüsselt an. Hier sind daher nur alle öffentlich-rechtlichen sowie deren hochauflösenden Programme (Das Erste 60 HD, ZDF HD und arte HD) mit den entsprechenden Empfangsgeräten digital ohne Zusatzkosten empfangbar. Für den Empfang der verschlüsselten werbefinanzierten Programme privater Anbieter sind - wie bei einem Pay-TV-Empfang - spezielle Geräte oder Module für TV- Flachbildschirme mit einem CI+ Schacht sowie eine Smartcard notwendig. Dies erhöht die Kosten und den Bedienungsaufwand für den digitalen Empfang. Der digitale Empfang mit Zweitund Drittgeräten wird durch die Verschlüsselung zusätzlich unattraktiv. Die Wohnprofis sind der Meinung, dass nur eine unverschlüsselte Verbreitung digitaler werbefinanzierter Programme die Attraktivität digitaler Programme im Kabel steigern kann. Wo finde ich weitere Informationen zur Abschaltung der analogen Satellitensignale für TV und Hörfunk? 70 Spätestens seit dem 30. April 2011, also ein Jahr vor der Umstellung auf dem Satelliten, berichten die Medien vermehrt über die bevorstehende Umstellung. Das" Projektbüro klardigital " startet jetzt eine Aktionswoche mit einer gemeinsamen Informationskampagne der TV-Sender und der Landesmedienanstalten. Bestandteile der Kampagne sind ein TV-Spot sowie Laufbänder in verschiedenen TV-Programmen und der Internetauftritt Zudem bieten die größten TV-Sender auf der Videotextseite 198 für TV-Zuschauer einen Analog-Digital-Check. Kabelkunden sollten hier den Hinweis erhalten, dass sie entweder schon digital empfangen oder von der Umstellung nicht betroffen sind. - Website mit Informationen rund um die Abschaltung der analogen Satellitenübertragung. 80 Das Positionspapier des GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen zum Download Pressemitteilung des Projektbüros "Klardigital " zur Aktionswoche ab dem 30. April 2011 Die Wohnprofis im GdW vertreten als größter deutscher Branchendachverband die rund professionellen und größten Vermieter Deutschlands. Sie bewirtschaften ca. 6 Mio. Wohnungen, in denen über 13 Mio. Menschen wohnen. Die Wohnprofis vertreten damit rund 30 Prozent aller Mietwohnungen in Deutschland. Pressesprecherin Katharina Burkardt Telefon: Seite 2 - GdW Bundesverband deutscher Wohnungsund Immobilienuntemehmen e.v. Mecklenburgische Str. 57,14197 Berlin Postfach , Berlin Telefax: burkardt@gdw.de Internet:

6 k1ardigital.de) V Schon umg sch Itet? Pressemitteilung "klardigital 2012" 26. April 2011 Nur noch ein Jahr bis zum Ende der analogen Satellitenübertragung Fernsehsender starten Informationskampagne I In einem Jahr, am 30. April 2012, endet in Deutschland die analoge Satellitenübertragung. Zuschauer die ihre TV-Programme noch analog über Satellit empfangen, müssen in den kommenden 12 Monaten auf digitalen TV-Empfang umsteigen. Wie das funktioniert, erklären die TV-Sender in einer gemeinsamen Informationskampagne, deren Schwerpunkt die Aktionswoche ab dem 30. April 2011 ist. Bestandteile der Kampagne sind ein TV-Spot, Laufbänder im Programm, der Internetauftritt die Möglichkeit zum Analog- Digital-Check auf der Videotextseite 198 der größten Sender sowie Servicebeiträge. Klaus Hofmann, Leiter Projektbüro klardigital: "Möglichst viele Zuschauer mit analogen Satellitenempfangsanlagen sollten so früh wie möglich auf digitales Fernsehen umrüsten, damit am Ende Engpässe vermieden werden." Für betroffene Zuschauer lohnt der Umstieg auf digitales Fernsehen schon heute. Vorteile sind unter anderem die erheblich bessere Bild- und Tonqualität und eine größere Programmvielfalt. Dazu gehören viele Spartenprogramme und internationale Sender sowie alle Landes- und Regionalprogramme der ARD (Dritte Programme) und die Regionalfenster bei SAT.1 und RTL. Grundsätzlich sind betroffene Zuschauer und Anlagenbetreiber gut beraten, den Umstieg auf Digitalfernsehen jetzt zu planen, um eventuelle Engpässe oder Mehrkosten kurz vor der Abschaltung zu vermeiden. Für den Satellitenzuschauer bieten sich in bestimmten Versorgungsgebieten auch alternative Übertragungswege wie Kabel, DVB- T oder Internet- Fernsehen (lptv) für den Fernsehempfang an. Nutzer von Kabelfernsehen sind in der Regel nicht betroffen. Nach aktuellen Zahlen der GfK empfangen noch rund 5 Millionen Haushalte ein analoges Satellitensignal, das entspricht etwa 14 Prozent aller deutschen Fernsehhaushalte. Neben den Zuschauern müssen sich auch Kabelnetzbetreiber, die das analoge Satellitensignal in ihr Kabelnetz einspeisen, rechtzeitig um die Umstellung kümmern. Klardigital 2012 ist eine Initiative der Landesmedienanstalten in Zusammenarbeit mit ARD, Mediengruppe RTL Deutschland, ProSiebenSat.1 Media AG, VPRT und ZDF. Ihre Aufgabe ist die Information der betroffenen Satellitenhaushalte sowie die Beratung von Fachhandel, Fachhandwerk, Wohnungswirtschaft und Kabelnetzbetreibern. Ausführliche Informationen finden Sie im Internet unter Pressekontakt: Projektbüro klardigital Klaus Hofmann clo Gemeinsame Geschäftsstelle der Landesmedienanstalten Friedrichstraße Berlin Tel.: 030/ presse@klardigital.de