Bämbeler Gmeiniblatt

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1 Bämbeler Gmeiniblatt Amtliches Publikationsorgan der Gemeinde Bennwil Erscheint monatlich ca. am 10. Redaktionsschluss jeweils am 30. Inserate für's Blättli via an: Gemeindeverwaltung Tel Schalteröffnungszeiten Montag + Freitag Uhr Dienstag Uhr Sprechstunde Gemeindepräsident E. Geiser nach Vereinbarung Juni 2007 Inhaltsverzeichnis Aus dem Gemeinderat 1-4 Aus der Gemeindeverwaltung 5 Umweltschutz Gesundheitswesen Kirchenwesen Aus der Schule Diverses Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung Mittwoch, 27. Juni 2007, Uhr im Gemeindesaal des MZG Traktanden: 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 30. November Jahresrechnung Lehrerzimmer Schulhaus, Kreditbegehren Fr. 30' Tranche der GEP-Massnahmen, Kreditbegehren Fr. 100' Überprüfung Wasserschutzzonen, Kreditbegehren Fr. 35' Verschiedenes Erläuterungen und Anträge des Gemeinderates: zu Traktandum 2: Die Jahresrechnung 2006 der Einwohnerkasse ergibt ein schlechteres Ergebnis als erwartet. Statt einem budgetierten Mehraufwand von Fr. 23' muss ein Mehraufwand von Fr verbucht werden. Gegenüber der Rechnung 2005 ergibt sich ein praktisch identischer Aufwand, aber ein geringerer Ertrag.

2 Bämbeler Gmeiniblatt Juni 07 Seite 2 Im Detail ergeben sich folgende Resultate: Aufwand Ertrag Mehraufw./-ertrag Einwohnerkasse Fr. 2' Fr. 2' Fr Spezialfinanzierungen: Wasserversorgung Fr Fr Fr Abwasserbeseitigung Fr Fr Fr Abfallbeseitigung Fr Fr Fr Einwohnerkasse: Gegenüber dem Budget 2006 sind rund Fr. 219' mehr ausgegeben und Fr. 119' mehr eingenommen worden. Die Mehrausgaben bestehen hauptsächlich aus der Abschreibung des Bilanzfehlbetrags in der Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung und Wasserversorgung von rund Fr. 61'000.--, den um rund Fr. 15' höheren Bildungskosten, den höheren Beiträgen an die AHV von ca. Fr. 7'000.--, den höheren Aufwendungen im Unterhalt von rund Fr. 53' sowie den höheren Dienstleistungen von ca. Fr. 76' Die Steuereinnahmen fielen um Fr. 33' höher aus, hingegen sank der Finanzausgleich um Fr. 43' Die Abschreibungen des Verwaltungsvermögens mit den vorgeschriebenen Abschreibungssätzen (Einwohnerkasse 10%, Wasser/Abwasser 8%) sind im Betrag von Fr voll getätigt worden. Gesamthaft resultiert in der Rechnung 2006 ein Mehraufwand von Fr. 124' gegenüber dem budgetierten Mehraufwand von Fr Dies ist vor allem auf die Mehraufwendungen in den Spezialfinanzierungen Wasserversorgung und Abfall, den höheren baulichen Unterhalt und den tieferen Finanzausgleich zurück zu führen. Werden die ausserordentlichen Einnahmen und Ausgaben weggelassen, entspricht die Rechnung 2006 weitgehend den Erwartungen des Budgets. Es muss auch in Zukunft weiterhin haushälterisch mit den Mitteln umgegangen werden. Die Finanzlage kann aber als gut bezeichnet werden. Die Zusatzausgaben haben ausserordentlichen Charakter und müssen nicht als laufend wiederkehrend eingestuft werden. Der Finanzausgleich des Kantons dürfte zukünftig wieder ansteigen, da dieser aufgrund der zusätzlichen Steuereinnahmen aus den Vorjahren gesunken ist und beim Wegfall dieser wieder steigen wird. Spezialfinanzierung Wasserversorgung: Die Wasserversorgung schliesst mit einem Mehraufwand von Fr ab. Hier schlägt ein Bruch in der Kantonsstrasse bei der Liegenschaft Nr. 46 zu Buche, welcher lange nicht gefunden wurde. Das austretende Wasser floss direkt in den Bach und wurde so nicht bemerkt. Durch den massiven Verlust erhöhte sich die Bezugsmenge bei der WVW AG massiv, was ca. Fr. 43' Mehrkosten bedeutete. Ebenfalls waren im 2006 mehrere weitere Brüche zu sanieren. Zukünftig ist aber wieder mit einem ausgeglichenen Abschluss zu rechnen. Spezialfinanzierung Abwasserbeseitigung: Die Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Mehrertrag von Fr ab und ist damit ausgeglichen. Spezialfinanzierung Abfallbeseitigung: Die Abfallbeseitigung schliesst mit einem Mehraufwand von Fr ab. Dieser Minusbetrag resultiert vor allem aus der Grünabfuhr. Mit der Einführung der Grüngutgebühr ist die abgelieferte Menge massiv gestiegen, was bei der Berechnung der Gebühr nicht berücksichtigt worden ist. Im Rahmen des Budgets 2008 muss deshalb die Grüngutgebühr angepasst werden. Damit kann zukünftig wieder ein ausgeglichener Abschluss erzielt werden. Der Gemeinderat beantragt, die Rechnung 2006 der Einwohnerkasse inkl. Spezialfinanzierungen zu genehmigen.

3 Bämbeler Gmeiniblatt Juni 07 Seite 3 zu Traktandum 3: Im Rahmen der Gesamtsanierung des Schulhauses vor mehreren Jahren ist auch das Lehrerzimmer teilweise überholt worden. Hingegen wurde damals die Möblierung nicht erneuert und muss nun ersetzt werden. Vorgesehen sind dem heutigen Standard angepasste Büromöbel. Weiter sollen auch die Vorhänge ersetzt und das Zimmer frisch gestrichen werden. Gleichzeitig mit den Malerarbeiten im Lehrerzimmer soll auch das Treppenhaus neu gestrichen werden. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, dem Kreditbegehren über Fr. 30'000.--zuzustimmen. zu Traktandum 4: Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) ist vom Regierungsrat genehmigt und somit rechtsgültig. Im GEP sind verschiedene Sanierungsmassnahmen im Abwassersystem vorgesehen. Die Arbeiten sollen im Herbst 2007 ausgeführt werden. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, dem Kreditbergehren von Fr. 100' zuzustimmen. zu Traktandum 5: Mit Schreiben vom September 2005 hat das Amt für Umweltschutz und Energie Basel-Landschaft die Gemeinden aufgefordert, die Quell- und Grundwasserschutzzonen auf der Basis der vom Bund im Oktober 2004 erlassenen Wegleitung zu überarbeiten. Dabei sind umfangreiche hydrogeologische und technische Untersuchungen notwendig. Mittels Färbversuchen wird der Perimeter der Schutzzonen neu festgelegt. Aufgrund der Untersuchungsresultate erfolgt anschliessend die Überarbeitung des Schutzzonenplanes und dem dazu gehörigen Reglement. Dieses regelt insbesondere die zulässige Nutzung der betroffenen Parzellen. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, dem Kreditbegehren von Fr zuzustimmen. Einladung zur Bürgergemeindeversammlung Mittwoch, 27. Juni 2007, im Anschluss an die Einwohnergemeindeversammlung im Gemeindesaal des MZG Traktanden: 1. Protokoll der Bürgergemeindeversammlung vom 12. Februar Jahresrechnung Verschiedenes Erläuterungen und Anträge des Gemeinderates Zu Traktandum 2: Die Jahresrechnung 2006 der Bürgergemeinde schliesst bei einem Aufwand von Fr und einem Ertrag von Fr mit einem Mehrertrag von Fr. 9' ab. Im Budget 2006 wurde ein Mehraufwand von Fr veranschlagt.

4 Bämbeler Gmeiniblatt Juni 07 Seite 4 Die Allgemeine Verwaltung schliesst mit einem Mehraufwand von Fr gegenüber dem Budget von Fr. 16' ab. Der Forstbetrieb hat einen Mehrertrag von Fr erzielt. Budgetiert war ein Mehrertrag von Fr Der Mehrertrag resultiert vor allem aus Zusatzarbeiten für Schneedruckschäden und Käferholzhauerei. Die Tiefkühlanlage weist einen Mehrertrag von Fr. 1' aus. Im Budget war ein Mehrertrag von Fr vorgesehen. Bei der Grube wurde ein Mehraufwand von Fr erzielt. Budgetiert wurde ausgeglichen. Im Ergebnis sind Rückstellungen in der Allgemeinen Verwaltung für Gebäude von Fr. 25' und beim Forst für Fahrzeuge von Fr. 5' enthalten. Der Gemeinderat beantragt der Versammlung, der Jahresrechnung 2006 zuzustimmen. Aus dem Gemeinderat Genereller Entwässerungsplan GEP Der Regierungsrat hat mit Beschluss vom den von der Gemeindeversammlung am beschlossene GEP genehmigt. Vollzug von persönlichen Leistungen von 10- bis 14-jährigen Kindern Die Jugendanwaltschaft BL (Juga) informiert, wie der Vollzug von persönlichen Leistungen (Arbeitsleistungen) von 10- bis 14-jährigen Kindern im neuen kant. Gesetz über das Jugendstrafverfahren (JStVG) geregelt wird. Nach früherem Recht waren die kommunalen Vormundschaftsbehörden (VB) für den Vollzug von jugendstrafrechtlichen Strafen und Massnahmen zuständig, sofern das Kind zum Tatzeitpunkt jünger als 15 Jahre war. Gestützt auf 7 des JStVG ist nun neu die Jugendanwaltschaft Vollzugsbehörde für alle straffälligen Kinder und Jugendlichen zwischen 10 und 18 Jahren. Dabei sieht das JStVG allerdings vor, dass der Vollzug von persönlichen Leistungen bei Jugendlichen bis 15 Jahre durch die VB der Wohnsitzgemeinde übernommen werden kann. Aus pädagogischer Sicht erachtet es die Juga als sinnvoll, wenn ein Kind bis zu seinem vollendeten 15. Altersjahr einen all-fälligen Arbeitseinsatz primär an seinem Wohnort erbringen kann. Die Juga möchte die Meinung der VB's mittels Umfrage eruieren. Variante I: Verfahren wie bis anhin. Variante II: Vollzug der persönlichen Leistung der Juga überlassen. Der Gemeinderat befürwortet Variante I. Vernehmlassungsverfahren Fahrplan 2008 Das Amt für Raumplanung BL unterbreitet den Fahrplanentwurf Im Rahmen dieser Vernehmlassung wird unsere Gemeinde die zusätzlich gewünschten Kurse (Abends/Samstag/ Sonntag) einbringen. Gleichzeitig werden Erkundigungen über die Kosten für zusätzliche Kurse eingeholt, da anzunehmen ist, dass unsere Wünsche vom Kanton nicht berücksichtigt werden. Die Antwort auf die Eingaben der Gemeinden wird bis Ende August zugesichert. Projekt Raum+ - Erhebung der inneren Reserven Ein ausserkantonales Planungsbüro hat den Auftrag, die Flächen (Nutzungsreserven) zu ermitteln, welche nie oder in nächster Zeit nicht überbaut werden können. Auch soll erhoben werden, ob es alte Liegenschaften gibt, die ausgebaut oder aufgrund der Lage (fehlende Parkplätze etc.) nicht umgebaut werden können. Die eruierten Kennzahlen dienen u.a. bei der Zonenplanung zur Beurteilung der Baugebietserweiterung. Die für unsere Gemeinde ermittelten Zahlen widersprechen bereits den Berechnungen des ARP im Zusammenhang mit unserer Zonenplanrevision. Die ermittelten Zahlen stützen die Argumentation des Gemeinderates, dass ein Bedarf für eine Baugebietserweiterung besteht.

5 Bämbeler Gmeiniblatt Juni 07 Seite 5 Schliessung Turnhalle und MZG Vom 02. Juli August 2007 Während dieser Zeit sind die Turnhalle sowie das ganze Mehrzweckgebäude infolge Reinigungsarbeiten und Installation der neuen Schliessenanlage für jeglichen Gebrauch gesperrt! Neuer Schliessplan, Schlüsselabgabe Die neuen Schlüssel können ab 06. August 2007 auf der Gemeindeverwaltung bezogen werden.