BOTSCHAFT DER REPUBLIK TÜRKEI

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Nelly Krause
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1 e-brief TÜRKEI Nr. 2010/08 In dieser Ausgabe Trilateraler Gipfel zwischen der Türkei, Bosnien und Herzegowina und Serbien Außenminister Davutoğlu beim Treffen der NATO-Außenminister Health Bridges Across The Bosphorus 3 Presseerklärung vom 18. April 2010 über die Präsidentschaftswahlen in der Türkischen Republik Nordzypern Presseerklärung über die Einrichtung eines zivilen Wiederaufbau-Teams im Norden Afghanistans BOTSCHAFT DER REPUBLIK TÜRKEI Rungestr. 9, Berlin Tel: +49(30) Fax: +49(30) info@tuerkischebotschaft.de

2 Trilateraler Gipfel zwischen der Türkei, Bosnien und Herzegowina und Serbien Der türkische Staatspräsident Abdullah Gül war Gastgeber des trilateralen Gipfeltreffens zwischen den Staatschefs der Türkei, Bosniens und Herzegowinas und Serbiens am 24. April 2010 in Istanbul. Der Vorsitzende des bosnischen Staatspräsidiums Haris Silajdžić, der serbische Präsident Boris Tadić sowie die Außenminister der drei Länder nahmen an dem Treffen teil. Während der gemeinsamen Pressekonferenz dankte der türkische Präsident den Außenministern der drei Länder für ihren Beitrag zum Gipfel und informierte die Presse, dass man erfolgreiche Gespräche in warmer, vertrauter und freundlicher Atmosphäre geführt habe, und wies auf die enge Freundschaft zwischen den drei Staatschefs hin. Die Präsidenten von Serbien und Bosnien und Herzegowina, so Gül, seien zum ersten Mal im Rahmen einer solchen Plattform zusammengekommen, was dem Treffen eine historische Bedeutung verleihe. Später erklärte er, dass das Gipfeltreffen dank der Visionen und des Weitblicks von Präsident Silajdžić und Präsident Tadić zustande gekommen sei. Präsident Gül gratulierte Präsident Silajdžić und dem bosnisch-herzegowinischen Volk zur Aufnahme in den Aktionsplan für eine NATO-Mitgliedschaft im Vorlauf des Gipfeltreffens. Die Türkei, so Staatspräsident Gül, unternehme große Anstrengungen mit all ihren Verbündeten, die Madrider Einladung umzusetzen. Staatspräsident Gül sprach zudem über die Bedeutung des Aufbaus und der Nachhaltigkeit guter nachbarschaftlicher Beziehungen auf dem Balkan in Bezug auf den Integrationsprozess der Länder der Region in Europa und die nordatlantischen Institutionen. Gül fügte hinzu: Unter einem großen Dach ist der Balkan stets eine friedliche und stabile Region gewesen und dieses Mal werden die Strukturen der EU und NATO, denen wir große Bedeutung beimessen, dieses Dach bilden. Die Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und Bosnien und Herzegowina sei entscheidend, so der Präsident. Und er erinnerte daran, dass die Türkei sich in den vergangenen sechs Monaten mittels Mechanismen der Solidarität zwischen der Türkei, Bosnien und Herzegowina und Serbien auf Ministerebene unermüdlich für dieses Ziel engagiert habe

3 Außenminister Davutoğlu beim Treffen der NATO- Außenminister Health Bridges Across The Bosphorus 3 Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu nahm am inoffiziellen Treffen der NATO-Außenminister in Tallinn vom 22. bis 23. April 2010 teil. Die wichtigsten Tagesordnungspunkte des Treffens waren die Vorbereitungen für das neue Strategiekonzept der NATO, NATO-Reformen, Erweiterung, Partnerschaften, Raketenabwehr und Afghanistan. Im Rahmen des Treffens der Außenminister fanden zudem Beratungen mit ISAF-Ländern statt, die nicht Mitglieder der NATO sind. Außerdem führte Außenminister Davutoğlu bilaterale Gespräche mit einigen seiner Amtskollegen. In Anlehnung an das europäische Kulturhauptstadt- Programm 2010 findet vom 13. bis 17. Mai 2010 im Haus der Technik in Essen die Tagung Health Bridges Across The Bosphorus 3 statt. Im Rahmen interprofessioneller Gesundheitsversorgungsforschung und Praxiserfahrung sollen neue Impulse zu transkulturell akzeptablen und global nachhaltigen Kooperationen und Lösungsansätzen gegeben werden. Die Veranstaltung richtet sich an Studenten, Auszubildende, Experten, Unternehmer, die interessierte breitere Öffentlichkeit und politische Entscheidungsträger. Partner der Tagung sind DRK KV Mettmann, EAEC, EMA, Gesundheitscampus Bochum, IAT-FH Gelsenkirchen, UWH, Universität Essen und Erasmus Netz WISHES. Weitere Informationen unter:

4 Presseerklärung vom 18. April 2010 über die Präsidentschaftswahlen in der Türkischen Republik Nordzypern Wir begrüßen die Tatsache, dass die Präsidentschaftswahlen in der Türkischen Republik Nordzypern, die heute, am 18. April 2010 abgehalten wurden, in völliger Transparenz stattgefunden und die beispielhafte Demokratie der Türkischen Republik Nordzypern sowie die politische Reife der zyperntürkischen Bevölkerung widergespiegelt haben. Die Stärke der zyperntürkischen Bevölkerung liegt in ihrer Fähigkeit, ihre Einheit und Solidarität im Rahmen der demokratischen Prinzipien aufrechtzuerhalten. Nach den inoffiziellen Ergebnissen hat Ministerpräsident Eroğlu die Wahlen gewonnen. Das Ergebnis zeigt den freien Willen der zyperntürkischen Bevölkerung und wir gratulieren ihr, allen Kandidaten und politischen Parteien zu diesem Anlass. Auch gratulieren wir Ministerpräsident Eroğlu zu seiner Wahl in das Amt des Präsidenten der Türkischen Republik Nordzypern - einem Staatsmann mit großer Erfahrung, dessen Entschlossenheit, die UN-Verhandlungen zu einer umfassenden Lösung fortzuführen, wir schätzen, und wünschen für die neue Aufgabe alles Gute. Präsident Talat beglückwünschen wir zu der Führungsstärke und Vision, die er während seiner Amtszeit gezeigt hat, und hoffen, dass er weiterhin seinen wertvollen Beitrag leisten wird. Die Dynamik, die Konstruktivität und Aufrichtigkeit, die Präsident Talat in den Verhandlungen der letzten zwei Jahre bewiesen hat, hat den Prozess in eine viel versprechende Phase befördert. Wenn die zyperngriechische Seite den notwendigen Beitrag mit demselben guten Willen leistet, kann eine Lösung, die alle betroffenen Parteien zufriedenstellt, bald gefunden werden. Die Entschlossenheit der zyperntürkischen Bevölkerung, ihre Rechte und Freiheiten als gleichberechtigter Partner auf der Insel zu wahren, ist ein gemeinsamer Wert, der die Einheit der nationalen Sache sicherstellt. In diesem Verständnis hat die zyperntürkische Seite vor der ganzen Welt deutlich ihren Willen gezeigt, eine gerechte und dauerhafte Lösung herbeizuführen. Als Mutterland und Garantiemacht und in Übereinstimmung mit ihrem Glauben an die Bedeutung einer gerechten, dauerhaften und baldigen Lösung zur Umgestaltung des östlichen Mittelmeers in eine Region von Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit hat die Türkei die umfassenden Verhandlungen und die konstruktive Haltung der zyperntürkischen Seite uneingeschränkt unterstützt und geht davon aus, dass auch die Interessen der internationale Gemeinschaft in diesem Punkt übereinstimmen. Entsprechend dem Geist unserer besonderen Beziehungen ist es deshalb selbstverständlich, dass wir eng mit allen Institutionen der Türkischen Republik Nordzypern zusammenarbeiten, die zyperntürkische Bevölkerung weiterhin in allen Bereichen und unter allen Umständen unterstützen und unsere rechtliche und historische - 4 -

5 Verantwortung mit einem Höchstmaß an Sensibilität und Entschlossenheit erfüllen. Presseerklärung über die Einrichtung eines zivilen Wiederaufbau-Teams im Norden Afghanistans Somit werden unsere konstruktiven Bemühungen, sowohl vor Ort als auch auf diplomatischer Ebene, die von Afghanistan und der internationalen Gemeinschaft hoch geschätzt werden, auf ein neues Niveau befördert. Hinsichtlich der Bemühungen der Türkei um die Einrichtung eines zivilen Wiederaufbau-Teams (PRT) in Scheberghan im Norden Afghanistans wurde am 16. April 2010 ein politisches Memorandum verfasst, das die Modalitäten der Interaktion und Koordination mit dem Wiederaufbau-Team unter schwedischer Leitung in der Region festlegt. Das türkische Jowzjan-Team, das zum ersten Mal in den kommenden Monaten seine Einsatzfähigkeit erlangen wird, wird für Entwicklung und Capacity Building inklusive der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte sowohl in den Provinzen Jowzjan als auch Sar-e-Pol zuständig sein. Das PRT basiert auf dem Modell eines erfolgreichen zivilen Wiederaufbau-Teams, das sowohl militärische als auch polizeiliche Komponenten umfasst und seit 2006 von der Türkei in der Provinz Wardak angewendet wird. Die Entscheidung zur Einrichtung des Jowzjan-Teams, das das 27ste in Afghanistan sein wird, basiert auf Anfrage und Entschluss der afghanischen Regierung. Durch das Team ist die Türkei in der Lage, ihren Beitrag für Afghanistan und das freundschaftlich und brüderlich verbundene afghanische Volk, mit dem wir historisch verbunden sind, noch zu erweitern

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