Inhaltsverzeichnis. Vorwort... 5 Autorenverzeichnis... 15

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2 Vorwort... 5 Autorenverzeichnis Walter H. Rechberger/Thomas Klicka Österreich und Deutschland I Einleitung A Bedeutung der Verfahrensbeschleunigung B Klassische Instrumente der Verfahrensbeschleunigung II Geschichtliches A Entwicklung des österreichischen Zivilprozessrechts B Entwicklung des deutschen Zivilprozessrechts III Gerichtsorganisatorische Grundlagen A Gerichtsbesetzung B Zuständigkeit IV Beschleunigte Sonderverfahren A Bagatellverfahren und Mahnverfahren nach özpo und dzpo B Europarechtliche Grundlage C Schlichtungs- und Güteverfahren D Moderne Kommunikation V Präklusionsregelungen und Beschleunigung des Beweisverfahrens. 45 A Präklusionsregelungen B Konzentration des Beweisverfahrens C Versäumungsfolgen D Schätzungsbefugnis des Gerichts E Beschleunigung des Sachverständigenbeweises nach 357 özpo VI Rechtsmittelverfahren A Prüfungsumfang der Rechtsmittelgerichte B Zulässigkeitsbeschränkungen für Rechtsmittel C Auswirkungen erhobener Rechtsmittel auf Gerichtsentscheidungen VII Rechtsbehelfe gegen Verfahrensverzögerung A Fristsetzungsantrag B Aufsichtsbeschwerde?

3 Alan Uzelac Kroatien I Einführung II Die Prozessdauer als grundlegendes Problem der kroatischen Justiz? Einige Thesen über den Ursprung der Fixierung auf die Verfahrensdauer III Zwei Konzepte der Verfahrensdauer was bedeutet Beschleunigung? IV Hintergründe der langen Verfahrensdauer und der Rückstände Einfluss der prozessualen und politischen Tradition V Aktuelle Projekte zur Beschleunigung zivilgerichtlicher Verfahren Typologie der Reformstrategien VI Der Beschleunigung gerichtlicher Verfahren dienende Prozessreformen VII Reform des streitigen Verfahrens A Besetzung und sachliche Zuständigkeit der Gerichte Einführung des Einzelrichters in den meisten Verfahren erster Instanz Sachliche Zuständigkeit und Vermeidung von Kompetenzkonflikten B Vorbringen, Beweisaufnahme und Beweisführung Aufgabe des Untersuchungsgrundsatzes und des Grundsatzes der materiellen Wahrheit Konzentration des Verfahrens Pflicht zum Vorbringen von Beweisen in der vorbereitenden Tagsatzung bzw der Hauptverhandlung Abschaffung der Neuerungserlaubnis im Verfahren zweiter Instanz C Stärkung der Prozessdisziplin Neue Sanktionen bei Missbrauch von Prozessbefugnissen Vermeidung typischer Fälle von Rechtsmissbrauch durch die Unzulässigkeit anmaßender Anträge auf eine zweckmäßige Delegation und den Ausschluss von Richtern Neue Zustellungsregeln Sanktion der Passivität der Parteien: Versäumungsurteil Beschränkung der rechtlichen Vertretung auf Rechtsanwälte Verschärfung der Prozessdisziplin im Verhältnis zum Gericht D Reform des Rechtsmittelsystems Änderungen bei der Berufung Änderungen bei den außerordentlichen Rechtsmitteln

4 VIII Reform anderer Verfahrensgesetze A Versuche einer Beschleunigung des Zwangsvollstreckungsverfahrens B Versuche einer Beschleunigung des Konkursverfahrens IX Versuche zur Förderung alternativer Streitbeilegungsmethoden A Alternativen zum Gerichtsverfahren als mittelbare Methode zur Verfahrensbeschleunigung B Schiedsgerichtsbarkeit X C Mediation Sonstige Projekte zur Steigerung der Effizienz zivilgerichtlicher Verfahren A Änderungen im System der Ernennung und der Disziplinarhaftung der Richter B Reform der Justizverwaltung C Ausbildung und fachliche Weiterbildung der Richter D Materielle Ausstattung der Gerichte und Einführung neuer Technologien E Neue verfassungsrechtliche Mechanismen zum Schutz des Rechts auf ein Gerichtsverfahren in angemessener Frist XI Schlussfolgerung Fryderyk Zoll Polen I Einleitung II Gerichtsorganisatorische Grundlagen A Gerichtsbesetzung B Zuständigkeit III Verfahrensbeschleunigende Maßnahmen im ordentlichen Zivilverfahren A Allgemeines B Konzentration der Beweismittel, Einwände und Behauptungen C Direkte Zustellung von Schriftsätzen zwischen Anwälten D Formulare und elektronischer Schriftverkehr Formulare für Schriftsätze Schriftsätze auf elektronischen Datenträgern E Urteilsbegründung der ersten Instanz F System der Appellation (Berufung) Allgemeines Das Appellationsverfahren im Entwurf der Novelle zum ZVGB

5 10 G Beschleunigung des Kassationsverfahrens IV Beschleunigte Sonderverfahren A Allgemeines B Das Befehlverfahren C Das Mahnverfahren D Befehl- und Mahnverfahren: Gesamtwürdigung E Das vereinfachte Verfahren Allgemeines Geplante Änderungen im vereinfachten Verfahren Das vereinfachte Verfahren: Gesamtwürdigung F Das Verfahren in Wirtschaftssachen V Statistische Daten Vesna Rijavec Slowenien I Einleitung II Gerichtsorganisation A Arten und Zuständigkeit der Gerichte B Zuständigkeit C Justizverwaltung D Sachverständige E Anwaltschaft F Notariat III Parteien A Allgemeines B Vertretung C Verfahrenshilfe IV Verfahrensorganisation A Zustellung B Verkehr mit den Beteiligten C Kosten D Strafen E Rolle des Richters F Vorprüfung der Klage G Sonstige gerichtliche Entscheidungen im Stadium der Vorprüfung der Klage H Beweissicherungsverfahren V Beweisverfahren A Einschränkung der amtswegigen Befugnisse B Beschränkung des Neuerungsrechts

6 C Grundsatz der materiellen Wahrheit D Entscheidung auf Grundlage der Beweislast E Ausweitung des Grundsatzes der Schriftlichkeit F Folgen der Untätigkeit des Klägers oder des Beklagten VI Rechtsmittel A Berufung B Außerordentliche Rechtsmittel VII Alternative Methoden der Streitbeilegung A Mediation B Gerichtlicher Vergleich VIII Besondere Verfahren A Schiedsgerichtsbarkeit B Verfahren in Handelssachen C Verfahren zur Erlassung eines Zahlungsauftrags D Vollstreckung aufgrund einer glaubwürdigen Urkunde E Geringwertige Streitigkeiten F Besitzstörung IX Schluss Petr Bohata Tschechische und Slowakische Republik I Einleitung II Klassische Instrumente der Verfahrensbeschleunigung A Gerichtsorganisatorische Grundlagen Gerichtsbesetzung Erstinstanzliche Zuständigkeit Moderne Kommunikationsmittel Zustellung Ladung von Zeugen und Sachverständigen Fristsetzung durch das Gericht und Fristversäumnis B Beschleunigte Sonderverfahren Europarechtliche Grundlage Das Mahnverfahren Scheck- und Wechselverfahren Schlichtungs- und Güteverfahren Urkundsverfahren C Präklusionsregelungen und Beschleunigung des Beweisverfahrens Präklusionsregelungen Versäumnisurteil Beschleunigung des Sachverständigenbeweises Hinweispflichten des Gerichts

7 12 5 Fristen für Befangenheitsanträge Einstweilige Verfügungen Klageänderung und Klagerücknahme D Rechtsmittelverfahren Zulässigkeit und Prüfungsumfang der Rechtsmittelgerichte Auswirkungen der Rechtsmittel Fristen für Leistungspflichten E Rechtsbehelfe gegen Verfahrensverzögerungen Fristsetzungsantrag Aufsichtsbeschwerde III Zusammenfassung und Ausblick Edit Juhász/Ferenc H. Glatz Ungarn I Die wichtigsten Änderungen im ungarischen Zivilprozessrecht nach dem Systemwechsel A Neuregelung der Grundsätze des Zivilverfahrens B Änderungen im Rechtsmittelsystem Errichtung der Tafelgerichte Neue Rechtsmittelregelung bei Streitsachen mit geringem Streitwert Neues Rechtsmittelsystem in Verwaltungssachen C Änderungen infolge verfassungsgerichtlicher Entscheidungen Schaffung und Neuregelung des Revisionsverfahrens Änderung der Rolle des Staatsanwalts im Zivilverfahren Änderungen der ungzpo infolge sonstiger Entscheidungen des Verfassungsgerichts D Maßnahmen zur Förderung der Prozessbeendigung in angemessener Frist E Änderungen verwandter Rechtsgebiete F Zukunft des Zivilprozessrechts Verfahrenskosten Ungarns Beitritt zur Europäischen Union II Kurze Darstellung der ungarischen Gerichtsorganisation A Gerichtsorganisation und Zuständigkeitsregelung Zusammensetzung der Gerichte Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Örtliche Gerichte und Arbeitsgerichte Komitatsgerichte Tafelgerichte Oberstes Gericht B Rechtsbehelfe

8 1 Berufung Wiederaufnahme des Verfahrens Revisionsantrag C Besondere Verfahrensarten Allgemeines Mahnverfahren III Reformen zur Beschleunigung streitiger und außerstreitiger Verfahren im ungarischen Recht A Bestrebungen für eine schnelle und effektive Rechtsprechung B Aktuelle Bereiche der Zivilprozessreform Prozesskostenhilfe Beweisführung und Sachverständigenbeweis C Die (bevorstehenden) Herausforderungen an die Justiz Elisabeth Schöberl/Daniela Vogler Wesentliche Elemente der Verfahrensbeschleunigung im Überblick I Organisatorische Grundlagen A Gerichtsbesetzung B Zuständigkeit II Beschleunigte Sonderverfahren III Rechtsmittelverfahren A Prüfungsumfang der Rechtsmittelgerichte B Beschränkung des Zugangs zum Obersten Gericht C Auswirkungen erhobener Rechtsmittel auf Gerichtsentscheidungen IV Rechtsbehelfe gegen Verfahrensverzögerungen V Moderne Kommunikation VI Alternative Streitbeilegung VII Ausgewählte Besonderheiten VIII Kein Schluss der Debatte

9 Band 10: Beschleunigung des zivilgerichtlichen Verfahrens in Mitteleuropa (2004) Der Sammelband stellt das Ergebnis eines vom Institut für Zivilgerichtliches Verfahren der Universität Wien und vom Center of Legal Competence (CLC) durchgeführten Forschungsprojekts dar. Dem Problem der langen Dauer zivilgerichtlicher Verfahren kommt besonders in den Staaten Mittel- und Osteuropas aktuelle Bedeutung zu. Die tief greifenden und anhaltenden Veränderungen im Rechts- und Gerichtssystem dieser Staaten waren Anlass dieser Untersuchung der verfahrensbeschleunigenden Elemente in Österreich, Deutschland, Kroatien, Polen, der Slowakischen und der Tschechischen Republik, Slowenien und Ungarn. Den Anstoß für die Untersuchung gaben schließlich die jüngsten Zivilverfahrensnovellen in Österreich und Deutschland, die beide das vorrangige Ziel der Verfahrensbeschleunigung verfolgten.