Arbeitsschutz im Baubereich

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1 Diana Bremer Arbeitsschutz im Baubereich Die Pflichten aller Beteiligten und die rechtlichen Instrumente ihrer Durchsetzung unter Berikksichtigung des europaischen Rechts Nomos

2 Inhaltsverzeichnis Abkiirzungsverzeichnis 11 Einleitung 15 Erstes Kapitel: Eine Analyse der Gefahrdungslage der Beschaftigten im Baubereich 19 1 Die Sicherheitsrisiken auf einer Baustelle 19 A unzureichende Planung, Organisation, Koordination und andere Arbeitsschutzmangel 19 B Witterungsverhaltnisse 24 2 Schlussfolgerung 24 Zweites Kapitel: Das Arbeitsschutzrecht nach europaischem Recht 25 1 Uberblick 25 2 Die Bedeutung europaischer Arbeitsschutznormen fur den Schutz der Beschaftigten im Baubereich 26 A Die Rahmenrichtlinie iiber die Durchfuhrung von MaBnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit vom (89/391/EWG) 26 I. Anwendungsbereich 28 II. Adressaten 29 HI. Arbeitgeberpflichten 29 IV. speziell: Artikel 6 der Richtlinie 30 B Einzelrichtlinien 31 I. Die Baustellenrichtlinie 92/57/EWG Historie - Art. 137 EGV (1992 noch Art. 118 a EWGV) als Ermachtigungsgrundlage? Ergebnis 39 Drittes Kapitel: Das System des Arbeitschutzrechts nach deutschem Recht 41 1 Uberblick 41 A Das offentlich - rechtliche Arbeitsschutzrecht 41

3 I. Der duale Aufbau 41 II. Vermeidung von Doppelarbeit 43 B Das privatrechtliche Arbeitsschutzrecht 44 C Gliederung des staatlichen Arbeitschutzrechts nach Zielen und Zweckbestimmungen 44 2 Nationale Umsetzung der Arbeitsschutzrahmenrichtlinie 46 A Voraussetzungen einer ordnungsgemafien Umsetzung 46 B ordnungsgemabe Umsetzung des Art. 6 Abs. 4, Art. 6 Abs. 3 a, 9 Abs. 1 a und 10 Abs. 3 der Rahmenrichtlinie? 47 3 Nationale Umsetzung der Baustellenrichtlinie vom (92/57/EWG) 51 A Die Verordnung iiber Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen vom Die Baustellenverordnung 52 I. Verhaltnis zum Arbeitsschutzgesetz 52 II. Ermachtigungsgrundlage 52 III. Inhalt der Baustellenverordnung und Uberprufung einzelner Bestimmungen auf ihre effektive Umsetzung Ziele und Begriffe der Baustellenverordnung ( 1 Baustell V) Planung der Bauausfuhrung, Vorankiindigung, SiGe - Plan ( 2 BaustellV) und Beauftragung eines Dritten ( 4 BaustellV) 60 a) die Beauftragung eines Dritten nach 4 BaustellV 61 b) Beriicksichtigung der allgemeinen Grundsatze nach 4 ArbSchG 66 c) Die Vorankiindigung 69 d) Der Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan (SiGe-Plan) SiGe - Koordinator und Unterlage ( 3 BaustellV) 81 a) Aufgaben wahrend der Planung des Bauvorhabens 87 b) Aufgaben wahrend der Ausfuhrung des Bauvorhabens 87 c) die Person des SiGe-Koordinators 89 d) die Qualifikation des SiGe-Koordinators 91 e) Oberschneidung der Pflichten des SiGe-Koordinators mit denen eines Architekten Pflichten eines Arbeitgebers auf der Baustelle ( 5 BaustellV) 99 a) 5 Abs. 1 BaustellV 99 aa) Umsetzung des Anhang IV der Baustellenrichtlinie durch die Arbeitsstatten verordnung 105 bb) Ergebnis 114 b) 5 Abs. 2 BaustellV 114 c) 5 Abs. 3 BaustellV Pflichten sonstiger Personen ( 6 BaustellV) Ordnungswidrigkeiten und Strafvorschriften ( 7 BaustellV) 118

4 a) Adressaten 119 b) 7 BaustellV - eine effektive Regelung? 120 c) Strafvorschriften 122 aa) 7 Abs. 2 BaustellV 122 bb) Baugefahrdung ( 319 StGB) Inkrafttreten ( 8 BaustellV) Die Systematik des Arbeitssicherheitsrechts 125 A Betriebsarzte und Fachkrafte fur Arbeitssicherheit 126 B Arbeitsschutzausschuss 130 C Sicherheitsbeauftragte 131 D Einordnung des Baustellenbegriffs Staatliche Uberwachung 135 A 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 ArbSchG 136 B 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 ArbSchG 137 C spezielle Probleme imhinblick auf die Baustellenverordnung 138 I. Adressat 138 II. Anforderungen an den Inhalt der Anordnungen 141 D 22 Abs. 1 und 2 ArbSchG 152 E 21 Abs. 1 Satz 2, 2. Halbsatz ArbSchG Uberwachung durch die Unfallversicherungstrager 155 A Anordnungsbefugnisse 158 B Zusammenfassung Privatrechtliche Anspriiche 166 A Haftung des Arbeitgebers 166 I. arbeitsvertragliche Haftung SGB VII sowie insbesondere 106 Abs Alt. SGB VII Das gestorte Gesamtschuldverhaltnis 172 II. bauvertragliche Haftung 175 III. deliktische Haftung 175 IV. Problem - die Baustelle ist kein Rechtssubjekt 178 V. Anderungen nach Erlass der Baustellenverordnung und Zusammenfassung 181 B Pflichten der Beschaftigten sowie deren Haftung 182 I. Anspriiche des Arbeitgebers 184 II. Anspriiche der Arbeitskollegen 186 III. Anspriiche betriebsfremder Dritter 187 IV. 619aBGB 187 C Haftung des Architekten 187 I. vertragliche Haftung 188 II. deliktische Haftung bauleitender Architekt Architekt als verantwortlicher Bauleiter lediglich planender Architekt 190 9

5 III. Anderungen nach Erlass der Baustellenverordnung und Zusammenfassung 191 D Haftung des Bauherrn 191 I. Pflichten des Bauherrn 191 II. vertragliche Haftung 191 III. deliktische Haftung 198 IV. 104 SGB VII 202 V. Anderungen nach Erlass der Baustellenverordnung und Zusammenfassung 203 E Haftung sonstiger am Bau Beteiligter 204 F Haftung des SiGe-Koordinators als eigener Pflichtenadressat nach Erlass der Baustellenverordnung 204 I. Anspriiche aus dem Baukoordinatorenvertrag 205 II. deliktische Anspriiche 209 G III. 105 SGB VII 210 Haftung der staatlichen Arbeitsschutzbehorden und der Trager der Unfallversicherung 212 H Zusammenfassung Beteiligung von Betriebs-und Personalraten 219 A Der Betriebsrat 220 I. Uberwachungsrecht und -pflicht 220 II. Informations- bzw. Unterrichtungsrechte 223 HI. Beantragung von MaBnahmen, die dem Betrieb und der Belegschaft dienen 224 IV. Beteiligung Mitbestimmung - insbesondere 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG als Norm zur Effektivierung des Arbeitsschutzes 226 V. Einigungsstelle 237 B Der Personalrat 238 I. Uberwachungsrecht und -pflicht sowie Informationsrecht 238 II. Beteiligung 238 III. Einigungsstelle 239 C Probleme im Zusammenhang mit der Baustellenverordnung 240 Viertes Kapitel: Evaluation der Baustellenverordnung 243 Fiinftes Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung 254 Literaturverzeichnis

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