Verwaltungsvorschriften über Abschreibungen von abnutzbaren Vermögensgegenständen des Anlagevermögens der Gemeinden (VV-Abschreibungen)

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1 Verwaltungsvorschriften über Abschreibungen von abnutzbaren Vermögensgegenständen des Anlagevermögens der Gemeinden (VV-Abschreibungen) Runderlass des Innenministeriums vom 16. August 07 - IV Aufgrund des 43 der Gemeindehaushaltsverordnung Doppik (GemHVO-Doppik) vom 15. August 07 (GVOBl. Schl.-H. S. 382) werden folgende Verwaltungsvorschriften erlassen: Übersicht: 1. Anwendungsbereich 2. Anwendung 3. Ersterfassung 4. Ausnahmen 5. Abschreibungstabelle 6. Schlussbestimmungen Anlagen: Anlage: Abschreibungstabelle 1. Anwendungsbereich Die Abschreibungstabelle ist sowohl von Gemeinden, die ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der kameralen Buchführung führen, wie auch von Gemeinden, die ihre Haushaltswirtschaft nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung führen, anzuwenden. 2. Anwendung 2.1. Für die Abschreibung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens der Gemeinde findet 43 GemHVO-Doppik Anwendung Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung vertraglich begrenzt ist (z. B. Softwarelizenzen), sind über den Zeitraum der vertraglich vereinbarten Nutzung linear abzuschreiben.

2 Gebraucht erworbene Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sind über die voraussichtliche Restnutzungsdauer abzuschreiben. Diese ist sachgerecht zu schätzen und darf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer für einen entsprechenden neuwertigen Vermögensgegenstand nicht übersteigen. 3. Ersterfassung Für die Ersterfassung von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens und des Umlaufvermögens der Gemeinde finden die Regelungen der GemHVO- Doppik unter Berücksichtigung der speziellen Regelungen in Abschnitt XI Eröffnungsbilanz Anwendung. 4. Ausnahmen Abweichende Abschreibungsregelungen können angewandt werden bei abnutzbaren Vermögensgegenständen körperschaftsteuerpflichtiger Einrichtungen sowie bei Einrichtungen, für die abweichende spezielle Rechtsnormen gelten (z. B. Rettungsdienst), soweit steuer- oder abgabenrechtliche Vorschriften dies vorschreiben oder zulassen. 5. Abschreibungstabelle Die Abschreibungstabelle (Anlage) wird gemäß 135 Abs. 4 Nr. 5 Gemeindeordnung (GO) für verbindlich erklärt. 6. Schlussbestimmungen Diese Verwaltungsvorschriften sind erstmalig für das Haushaltsjahr 08 anzuwenden.

3 Anlage Abschreibungstabelle für abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens der Gemeinden 1 Immaterielles Anlagevermögen Software 5 Soweit technische Anlagen als Betriebseinrichtungen bei Gebäuden verwendet werden sind die entsprechenden ND zu verwenden. Wohngebäude und zugehörige Bauten Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Wohnbauten Holzkonstruktion Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Wohnbauten Wohngebäude und zugehörige Bauten massiv Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Wohnbauten Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Kinder- und Jugendeinrichtungen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Kinder- und Jugendeinrichtungen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Kinder- und Jugendeinrichtungen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Schulen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Schulen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Schulen Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei Schulen Wohngebäude und zugehörige Bauten teilmassiv Gebäude und zugehörige Bauten bei Kinderund Jugendeinrichtungen Holzkonstruktion Gebäude und zugehörige Bauten bei Kinderund Jugendeinrichtungen massiv Gebäude und zugehörige Bauten bei Kinderund Jugendeinrichtungen teilmassiv Gebäude und zugehörige Bauten bei Schulen Holzkonstruktion Gebäude und zugehörige Bauten bei Schulen massiv Gebäude und zugehörige Bauten bei Schulen teilmassiv Sportplätze und sonstige befestigte Plätze für Sport Verwendung auch bei Sportplätzen, die zu keiner Schule gehören Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden Gebäude Rettungsdienst 40 1

4 Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden Gebäude und zugehörige Bauten bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden Holzkonstruktion Gebäude und zugehörige Bauten bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden, massiv Gebäude und zugehörige Bauten bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden, teilmassiv Gebäude, Aufbauten und Betriebsvorrichtungen bei sonstigen Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäuden Tank-, Wasch- und sonstige besonders befestigte Plätze 4 42 Brücken und Tunnel Brücken, Holzkonstruktion 4 42 Brücken und Tunnel Brücken, Mauerwerk oder Beton Brücken und Tunnel Brücken, Stahlkonstruktion Brücken und Tunnel Tunnelanlagen Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen Gleiseinrichtungen 25 Abw.-Reinig. Anl., biolog. Stufe, masch. Teil d. BelebungsAnl. mit Oberflächenbelüfter Abw.-Reinig. Anl., biolog.stufe, masch. Teil d. BelebungsAnl. mit Druckbelüftung 12 Abwasserhebeanlagen, baulicher Teil: 30 Abwasserkanal, alle Bauarten 50 Abwasserreinigungsanlagen, biol. Stufe, masch. Teil des Nach 12 Abwasserreinigungsanlagen, biol.stufe, masch. Teil der Tropfkörperanlage Abwasserreinigungsanlagen, biologische Stufe, baulicher Teil 30

5 3 Abwasserreinigungsanlagen, mech. Stufe, masch. Teil der Rechenanlage Abwasserreinigungsanlagen, mech. Stufe, masch. Teil des Absetzbeckens 12 Abwasserreinigungsanlagen, mech. Stufe, masch. Teil des Sandfanges 8 Abwasserreinigungsanlagen, mechanische Stufe, baulicher Teil 30 Abwasserreinigungsanlagen, Schaltwerte, elektrischer Teil Druckrohrleitungen für Abwässer 30 Entwässerungssystem Kompostwerk 15 Kläranlage Kompostwerk Maschinelle Einrichtungen d. komm. Entwässerung, Dauer- und 15 Schneckenpumpen Maschinelle Einrichtungen d. komm. Entwässerung, sonstige Pumpen 8 Offene Gräben (soweit Bestandteil der kommunalen Entwässerung) 66 Schlammbehandlung, Eindicker, baulicher Teil 30 Schlammbehandlung, Eindicker, maschineller Teil 12 Schlammbehandlung, Faulräume, baulicher Teil 33 Schlammbehandlung, Faulräume, maschineller Teil Schlammbehandlung, Gasspeicherung und verwertung, Gasbehälter 17 Schlammbehandlung, Gasspeicherung und verwertung, Gasmaschinenanlagen

6 4 Schlammbehandlung, maschinelle Schlammentwässerung Schlammbehandlung, natürliche Schlammentwässerung Sonstige masch. Einrichtungen d. komm. Entwässerung Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Straßenabläufe einschl. Anschlusskanäle Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Lichtsignalanlagen Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 4 45 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Messstellen (Verkehrszählung) Parkplatztechnik Parkleitsystem, Parkscheinautomat, Parkuhren 4 45 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Straßen, Wege und Plätze (wassergebunden) Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Straßen, Wege und Plätze in Anwendung der Richtlinie für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen (RSTO) Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Straßenbeleuchtung Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Verkehrsrechner Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen Verkehrsschilder und -brücken 4 46 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Bepflanzung 15 Beete, Grünanlagen 4 46 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Brunnen zur Wassergewinnung 4 46 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Gebäude des sonstigen Infrastrukturvermögens, Holzkonstruktion 4 46 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Gebäude des sonstigen Infrastrukturvermögens, massiv 80

7 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Gebäude des sonstigen Infrastrukturvermögens, teilmassiv sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Kabelleitungen (erdverlegt) sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Kompostieranlage sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Landungsbrücken u. stege 4 46 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Schleusen, Beton sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Schleusen, Holz 4 46 sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Schleusen, Stahl sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Stütz- und Lärmschutzwände sonstige Bauten des Infrastrukturvermögen Ufereinfassungen (Spundwände) 60 5 Bauten auf fremdem Grund und Boden Untergliederung entsprechend Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler abnutzbare Kunstgegenstände aus Holz 6 65 Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler abnutzbare Kunstgegenstände aus Metall oder Kunststoff 6 65 Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler abnutzbare Kunstgegenstände aus Stein oder Mauerwerk Kunstgegenstände und Kulturdenkmäler Gebrauchskunstgegenstände 5 Soweit technische Anlagen als Betriebseinrichtungen bei Gebäuden verwendet werden sind die entsprechenden ND zu verwenden. Anhänger, Antriebslose Fahrzeuge Atemschutz und Taucherausrüstung 8 Audiovisuelle Geräte 7 Baufahrzeuge, Traktoren, Kleintraktoren und Hebefahrzeuge und Zubehör Baumaschinen, Baugeräte und Zubehör 8 8 Atemschutzgeräte, Pressluftatmer, Pressluftflasche, Sauerstoffschutzgerät, Taucherausrüstung Kamera, Overheadprojektoren, TV-Geräte, Videorekorder Kräne, Radlader, Schaufelbagger, Gabelstapler Betonmischer, Rüttelplatte, Fugenschneidegerät, Gummiradwalze, Walzenanhänger

8 6 Beleuchtungseinrichtungen 15 Kanalleuchte, Scheinwerfer, Außenbeleuchtung, Beleuchtungsanlagen, Flutlichtanlagen Beschallungsanlagen Boote und Zubehör 8 Container Abrollcontainer, Grosscontainer Entsorgungs-, Straßenreinigungs- und sonstige Kommunalfahrzeuge incl. Zubehör Fahrzeuge Feuerwehr & KatSchutz und Zubehör (außer PKW) Funkanlagen, stationär 13,3 1 Funkgeräte, Fahrzeuge und Funkmeldeempfänger 8 Funkgeräte, mobil 6 1 Gebäudetechnik 15 Geräte Feuerwehr, löschen und retten Kehrmaschine, Dreirad, Leitpfostenwaschgerät, Markierungsmaschine, Winterdienstgeräte, Spülschlauch Fahrgestelle, Hubrettungsfahrzeuge, Logistik- LKW, Abrollcontainer Alarmanlagen, Durchlauferhitzer, Feuermeldeanlagen, Gemeinschaftsantennen, Heizungsanlage, Kabelnetz für Telekommunikations-Anlagen, SAT-Anlage, Aufzugsanlagen, Ausfahrteinrichtungen, Be- und Entlüftungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Druckerhöhungsanlagen, Heißwasserbereitungsanlage, Sprinkleranlagen, Pausensignalanlagen, Anzeigetafel Rettungszylinder, Spreizer, Schneider, Feuerlöschgerät,

9 7 Haushaltsgeräte KTW 5 1 Laboreinrichtungen ohne Messgeräte LKW und Klein LKW und Zubehör 8 Maschinen (nicht Werkzeuge oder Baumaschinen) Maschinen / Geräte zur Grünpflege, GaLa- Bau Maschinen und Anlagen der Stromerzeugung und -verteilung 6 15 Schlauchhaspel, Tragkraftspritze, Wassersauer, Saugschlauch Gefriergerät, Haushaltsgeräte, Kühlvitrinen Laborgeräte, Labormühle, Laborzentrifugen Be- und Entlüftungsgerät, Beckenreiniger, CO2-Füllanlage, Druckereimaschinen, Eisbearbeitungsmaschinen, Filmentwicklungsmaschinen, Flüssigkeitssauger, Hartplatzpflegegerät, Hochleistungslüfter, Hubsteiger, Kanalrohrfräse, Handkehrmaschine, Kompressor, Kräne (fest), LKW-Waage, Mülltonneninstandhaltungsgerät, Nebelprüfgerät, Pulsometer, Pulversaugmaschine, mobile Sargversenk- und Hebeanlagen, Spritzmaschine für Haftkleber, Tank- und Zapfanlagen, Uhrenanlagen, Wagenwaschanlagen, Winden, Hochdruckreinigungsgerät, Marmorkiesreaktor Freischneider, Belüftergerät für Rasen, stationäre Beregnungsanlage, Rasenmäher Akkumulatoren, Dynamomaschinen, Generator, Notstromaggregat,

10 8 Schaltanlagen für Licht und Kraft, Schaltanlagen, Stromerzeuger, Stromverteiler, Transformator medizinische Großgeräte 8 CT, MRT, Dialyse medizinische Kleingeräte, Ausstattung RTW und Ausbildungsgeräte 5 1 Atmungsgerät, Beatmungsgerät, Krankentrage mit Fahrgestell, Megacode-Trainer, Notfallkoffer, Schaufeltragen, Spritzenpumpen, Tragestühle, Vakuummatratze, chirurgisches Besteck, EKG- Gerät, medizinische Geräte, Rollentrage Medizinisches Gerät, Defibrillatoren, Pulsoxymeter 8 1 Mess- und Prüftechnik 8 Autosampler, Gaschromatograph, Ionenchromatograph, Laborwaagen, Messgeräte Abwasser, Nivelliergerät, Ozonmessstation, Photometer, Strahlenmessausrüstung, Theodolit, Umweltmessstation, Vermessungsgeräte, Waagen, Maskendichtprüfgerät Motoren 15 Motorräder 6 NEF 5 Notrufanlage Leitstelle 1 Rettungsleitstelle Optik / Feinmechanik, allgemein 8 Mikroskope PKW, Kleintransporter, Kleinbusse und Zubehör 8 Pumpen 6 1 RTW-Fahrgestell, RTW ohne RTW 5 Wechselkoffer

11 9 RTW Wechselkoffer 1 Schutzkleidung, -anzüge 3 sonstige Erzeugnisse aus Holz Abfallbehälter, Bänke, Geländer, Umzäunung Abfallbehälter, Grabsicherheitslaufroste, Grabverbaugerätesatz, Hubkorb, Kehrrichtkarren, sonstige Erzeugnisse aus Metall und Kunstoff Sicherheitslaufroste, Wasserfässer, Mülltonnen, Bänke, Geländer, Umzäunung, Beckeneinstiegsleitern, Bürocontainer, Eiserner Vorhang sonstige Erzeugnisse aus Stein, Beton und Mauerwerk 30 Bänke, Umzäunung Spielgeräte für Spielplätze 8 Steuerungs- und Regelungstechnik 15 Fernsprechanlage, Telekommunikation 8 Tauchertelefon, Telekommunikationseinrichtunge n Festnetz und Mobil Werkstatteinrichtungen 8 Autohebebühne, Montagewerkzeugschrank Bohrmaschine, Kreissäge, Lötgerät, Nassschneidetischsäge, Werkzeuge, technische Hilfsmittel und 8 Schleifbock, Schweißgerät, Werkzeugmaschinen Trennschleifer, Handscheinwerfer, mechanische Werkzeuge Digitalisiertisch, Drucker, DV- 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung EDV-Geräte 3 Anlagen, Plotter, Scanner, Netzwerkverteiler, Navigationsgeräte

12 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Haushaltswaren 8 Geschirr 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Lehrmaterial Tafel, Physik-, Chemie- und 15 Biologiesammlungen 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Lernmaterial 3 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Möbel (Büro) 15 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Möbel (Einbau) Einbauküchen Gartenmöbel, Polstermöbel, Teppiche, Verkaufstheken, 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Möbel (Sonstige) Vitrinen und Schaukästen, Vorhang, Projektwände, Leinwände 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Musikinstrumente Büromaschinen (nicht EDV), Faxgerät, Fernschreiber, 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Sonstige Bürotechnik (nicht EDV) 8 Kopiergerät, Mikrofilmlesegerät, Registrierkassen, Zeiterfassungsgeräte, Kopierdrucker 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Sportgeräte 8 Betriebs- und Geschäftsausstattung Tresore, Panzerschränke 1 gem. Vereinbarung mit Krankenkassen

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