Medienfreiheit, Meinungsäußerungsfreiheit & Datenschutz in der Europäischen Union Telekommunikationsdienste zwischen Kontrolle und Freiheit

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1 AM PULS Menschenrechte 2.0 Menschenrechte in unserer Informationsgesellschaft & Datenschutz in der Europäischen Union Telekommunikationsdienste zwischen Kontrolle und Freiheit Fachhochschule St. Pölten GmbH, NÖ/AT

2 Agenda Kontext Individuum Unternehmen Staat Fazit & Ausblick 2 / 14

3 Kontext Europäische Union Internet Massenmedium Internet = Massenhaft verbreiteter Kommunikationskanal Kommunikationstechnologie enteilt gesellschaftlichen Kräften Kein klarer Rahmen für den Kultur- und Kommunikationsraum Europäische Union Ex-Post-Regulierungen Ausdruck von Unsicherheit Grundrechte sind Säulen des Systems und bedürfen höchstem Schutz Antizipation erfolgt bei Akteuren der Gesellschaft in unterschiedlichem Takt Bewusstseinsbildung hat Priorität 3 / 14

4 Agenda Kontext Individuum Unternehmen Staat Fazit & Ausblick 4 / 14

5 Individuum Schlüsselloch-Reiz Informationelle Selbstbestimmung, Arztgeheimnis, Anwaltsgeheimnis, Redaktionsgeheimnis, Abgeordneten- Immunität unter Druck Hohe Absatzzahlen privater Überwachungselektronik und bei netzbasierten Kontrolldienstleistungen Identitätsdiebstahl & Hausfriedensbruch Unreflektierte Auslegung von Meinungsäußerungsfreiheit (Wiederbetätigung, Cyber-Grooming) Narzissmus, Eitelkeit und Geltungssucht paaren sich online mit unkontrollierbarer jugendlicher Emotion Mobile und Online lassen höchstpersönlichen Lebensbereich verschwimmen (Privatsphäre online schwach, offline stark; Ältere stärker betroffen als Jüngere) 5 / 14

6 Agenda Kontext Individuum Unternehmen Staat Fazit & Ausblick 6 / 14

7 Unternehmen Eigennutzorientierung Kommunikationsnetze als Wirtschaftsfaktor Unkontrollierte Verbreitung von Inhalten schädigt Wirtschaft Hippes Data-Mining als Marktforschungstool und Geschäftsfeldsicherung (Massenmedien, Werbewirtschaft) Intransparente Kundendatensammlungen Abmahn-Industrie als Totengräber freier Meinungsäußerung Subnetze als sektengleiche Inseln für unternehmerische Weltanschauungen (Apple) Freizügige Personalabteilungen verkehren Gedanken des Datenschutzes Spionage und Schädigung von Konkurrenten 7 / 14

8 Agenda Kontext Individuum Unternehmen Staat Fazit & Ausblick 8 / 14

9 Staat Dilemma Hard Cases Schutzwürdige Interessen neu zu justieren, Gewährleistung (Zynisches) Argument Sicherheit zur Aufweichung und Einschränkung der Grundrechte der Bürger Medienfreiheit & informationelle Selbstbestimmung werden vermehrt zur politischen Verhandlungsmasse Weisungsgebundenheit von Datenschutzbehörden Exekutive neigt zur Inanspruchnahme der Informationsfreiheit im digitalen Kommunikationsraum ( Tunnelblick ) Telekommunikationsüberwachung via SPG, Vorratsdatenspeicherung impliziert Missbrauch Generalverdacht gegen den eigenen Souverän 9 / 14

10 Agenda Kontext Individuum Unternehmen Staat Fazit & Ausblick 10 / 14

11 Fazit & Ausblick Wenn der Schutz der Allgemeinheit ( ) das Wesen der Demokratie untergrabe oder gar zerstöre, sei die Demokratie, die durch Recht verteidigt werden solle, ad absurdum geführt. [Ausschnitt Entscheidung zu DataRetention-RL, Verfassungsgericht Rumänien, 2009] 11 / 14

12 Fazit Digitalisierung der Gesellschaft befindet sich am Anfang Relevanz und Wissen NOCH ungleich verteilt (Medien-Technologie-Kompetenz) Aneignungsprozesse bedingen Fehleinschätzungen, Gesetzesüberschreitungen und Missverständnisse Aktuell uneinheitliche- und unübersichtliche Rechtsprechung Inhomogener Akteur EU: EU-Rat nimmt Heimatschutzministerium der USA als Vorbild (Stockholmer Programm) EU-Mitglieder bewerten Sachverhalt Grundrechte unterschiedlich 12 / 14

13 Ausblick Neue Kommunikations-Kultur verlangt DEMUT und RESPEKT gegenüber zivilgesellschaftlichen Werten und informationstechnischen Optionen Wahrung der Gewaltenteilung Steigerung des Gemeinwohls durch Digitalisierung nicht über Einengung erreichbar Politische Reichweite von bspw. DPI (Deep Packet Inspection) heute noch ungewiss Bewusstsein 2.0 ist Voraussetzung für Menschenrechte / 14

14 AM PULS Menschenrechte 2.0 Menschenrechte in unserer Informationsgesellschaft & Datenschutz in der Europäischen Union Telekommunikationsdienste zwischen Kontrolle und Freiheit Fachhochschule St. Pölten GmbH, NÖ/AT

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