Gebührentabellen. mit Erläuterungen, Berechnungsmustern und Arbeitshilfen. von Norbert Schneider. 2., überarbeitete Auflage

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1 Gebührentabellen mit Erläuterungen, Berechnungsmustern und Arbeitshilfen von Norbert Schneider 2., überarbeitete Auflage Gebührentabellen Schneider ist ein Produkt von beck-shop.de Thematische Gliederung: Vergütungsrecht Verlag C. H. Beck München 2010 Verlag C. H. Beck in Internet: ISBN Inhaltsverzeichnis: Gebührentabellen Schneider

2 Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort... Inhaltsübersicht... VII IX A. Gebührentabellen zum RVG 1. Vergütungsverzeichnis (VV RVG) Anwaltsgebühren nach Gegenstandswert bei außergerichtlichen Tätigkeiten I. Überblick.. 30 II. Die wichtigsten Gebührensätze bei außergerichtlichen Tätigkeiten III. Gebührentabelle bis 30 Mio. Euro. 32 IV. Höhere Werte als 30 Mio. Euro bei mehreren Auftraggebern Erhöhungsmöglichkeit und Begrenzung Berechnungsmethoden bei Werten über 30 Mio. Euro Wertgebühren in erstinstanzlichen gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG mit Erinnerung und allgemeinem Beschwerdeverfahren (einschließlich Gerichtsgebühren) I. Überblick Anwaltsgebühren Gerichtsgebühren II. Die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren III. Die wichtigsten Gebührensätze der Gerichtsgebühren IV. Gebührentabelle V. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 30 Mio. Euro Überblick Berechnungsmethoden bei Werten über 30 Mio. Euro Wertgebühren in gerichtlichen Verfahren nach Teil 3 VV RVG, Rechtsmittel ohne allgemeine Beschwerde (einschließlich Gerichtsgebühren) 88 I. Überblick.. 88 II. Die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren III. Die wichtigsten Gebührensätze der Gerichtsgebühren Verfahren vor den ordentlichen Gerichten in Zivilsachen Verfahren vor den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit Verfahren vor den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit (einschließlich erster Instanz) Verfahren vor den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit IV. Gebührentabelle V. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 30 Mio. Euro Überblick Berechnungsmethode bei Werten über 30 Mio. Euro Gebühren in der Vollstreckung, Zwangsvollstreckung, Zwangsverwaltung, in Insolvenzverfahren u. a I. Überblick II. Die wichtigsten Gebührensätze der Anwaltsgebühren III. Gebührentabelle für Werte bis 10 Mio. Euro

3 XII Inhaltsverzeichnis IV. Berechnung der Gebührenbeträge bei höheren Werten als 10 Mio. Euro Werte über 10 Mio. bis 30 Mio Werte über 30 Mio. Euro und Begrenzung Berechnung Gebührenbeträge der Prozess- und Verfahrenskostenhilfe bei Wertgebühren I. Überblick II. Tabelle PKH- und VKH-Gebührenbeträge III. Mehrere Auftraggeber IV. Anrechnung bei vorangegangener außergerichticher Tätigkeit V. Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen die Festsetzung VI. Differenzberechnung bei teilweiser Prozess- und Verfahrenskostenhilfe Überblick Die Partei führt den Rechtsstreit in vollem Umfang, obwohl Prozesskostenhilfe nur teilweise bewilligt worden ist Nach teilweiser Prozesskostenhilfe-Bewilligung wird der Rechtsstreit nur im Rahmen der bewilligten Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe durchgeführt Gebühren in sozialrechtlichen Angelegenheiten nach Betragsrahmen I. Überblick II. Gebührentabelle Gebühren in Strafsachen I. Überblick II. Tabelle Gebühren in Strafsachen Gebühren in Bußgeldsachen I. Überblick II. Tabelle Gebühren in Bußgeldsachen Gebühren in Verfahren nach Teil 6 VV RVG I. Überblick II. Gebührentabelle Beratungshilfe 155 I. Vergütung. 155 II. Festsetzung 156 III. Gebühren III. Gesamtabrechnungen Allgemeine Tätigkeiten Tätigkeiten mit dem Ziel einer außergerichtlichen Einigung mit den Gläubigern ( 305 Abs. 1 Nr. 1 InsO) Hebegebühren 160 I. Überblick II. Formeln Beträge bis einschließlich 2.500,00 Euro Beträge von 2.500,01 Euro bis einschließlich ,00 Euro Beträge über ,00 Euro III. Hinweise IV. Berechnungsbeispiele V. Erstattungsfähigkeit

4 Inhaltsverzeichnis XIII 13. Dokumentenpauschalen I. Ablichtungen, Ausfertigungen und Ausdrucke RVG GKG KostO GvKostV Höhe der Vergütung Tabelle zur Dokumentenpauschale Berechnungsformel bei höherer Anzahl von Seiten Besondere Formate ode Ablichtungen II. Überlassung von elektronisch gespeicherten Dateien anstelle der abzurechnenden Ablichtungen, Ausfertigungen und Ausdrucke Überblick Tabelle zur Dokumentenpauschale Reisekosten für Geschäftsreisen I. Überblick II. Fahrtkosten III. Sonstige Auslagen anlässlich der Geschäftsreise IV. Abwesenheitsgelder V. Verteilung der Kosten bei Geschäftsreisen in mehreren Angelegenheiten Überblick Anwalt/Anwaltsnotar Notar Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen I. Anwalt II. Notar Haftpflichtversicherungsprämie I. Anwalt Überblick Konkrete Abrechnung Verhältnismäßige Abrechnung II. Notar Überblick Konkrete Abrechnung Verhältnismäßige Abrechnung Gebühren nach den Abrechnungsgrundsätzen bei der Regulierung von Verkehrsunfällen I. Übersicht über die verschiedenen Abrechnungsgrundsätze II. Abrechnungsgrundsätze auf der Basis 1, Überblick Beteiligte Versicherungsgesellschaften Übersicht über die Gebührensätze (Basis 1,8) III. Abrechnungsgrundsätze auf der Basis 1, Überblick Beteiligte Versicherungsgesellschaften Übersicht über die Gebührensätze (Basis 1,5) IV. Weitergehender Vergütungsanspruch gegen den eigenen Mandanten

5 XIV Inhaltsverzeichnis 18. Vergütung für Akteneinsicht und Aktenauszüge aus Unfallstrafakten I. Text des Abkommens II. Übersicht über die abzurechnenden Pauschalen und Auslagen Erster Aktenauszug Zweiter Aktenauszug Gebührenanrechnungen nach dem RVG I. Überblick II. Anrechnungsvorschriften Beratung und Gutachten Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels Geschäftsgebühr Beratungshilfe Verfahren nach Teil 3 VV RVG Strafsachen Bußgeldverfahren Verfahren nach Teil 6 VV RVG. 188 III. Anrechnungsbeispiele Volle Anrechnung Hälftige Anrechnung der Geschäftsgebühr Anrechnung zu einem Drittel Anrechnung zu einem Viertel Anrechnung bei unterschiedlichen Gegenständen Anrechnung bei niedrigerem Gebührensatz in der nachfolgenden Angelegenheit Kombinationen Anrechnung eines überschießenden Anrechnungsbetrags auf nachfolgende Angelegenheit Verfahren nach gescheitertem Einigungsversuch in einem vorangegangenen Verfahren Berücksichtigung der Gebührenanrechnung nach 15a Abs. 2 RVG bei der Kostenerstattung und der PKH-/VKH-Vergütungsfestsetzung I. Überblick II. Kostenfestsetzung Grundsatz Ausnahmen III. Anrechnung der Geschäftsgebühr im PKH-/VKH-Festsetzungsverfahren Verfahrens- und Gegenstandswerte im familienrechtlichen Angelegenheiten I. Überblick II. Verfahrens- und Gegenstandswerttabelle Allgemeine Regeln Selbstständige Familiensachen Besondere Verfahrenssituationen in Unterhaltssachen Verbundverfahren ( 137 FamFG) Einstweilige Anordnungsverfahren (49 ff. FamFG) Außergerichtliche Tätigkeiten ABC der wichtigsten Gebührentatbestände und -vorschriften

6 Inhaltsverzeichnis XV B. Gebührentabellen zum GKG 23. Kostenverzeichnis zum GKG Gerichtsgebühren nach 34 GKG (ausgenommen Verfahren vor den Arbeitsgerichten) I. Überblick II. Tabelle Gerichtsgebühren in Verfahren vor den Gerichten der Arbeitsgerichtsbarkeit (Teil 8 KV GKG) I. Überblick II. Die Gebührensätze in arbeitsgerichtlichen Verfahren III. Gebührentabelle bis 3 Mio. Euro C. Gebührentabellen zum FamGKG 26. Kostenverzeichnis zum FamGKG D. Tabellen zur KostO 27. Gebühren nach 32 KostO I. Überblick II. Gebührenbeträge nach 32 KostO bis 60 Mio. Euro III. Höhere Werte als 60 Mio. Euro Ermäßigte Gebühren nach 144 KostO I. Überblick II. Gebührentabelle bis 1,5 Mio. Euro 362 E. Prozess- und Verfahrenskostenhilfe 29. Einzusetzendes Einkommen und Freibeträge I. Einzusetzendes Einkommen II. Freibeträge 368 III. Berücksichtigung von Fahrtkosten zur Arbeitsstelle

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