Oscar W. Gabriel Sabine Kropp (Hrsg.) Die EU-Staaten im Vergleich

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1 Oscar W. Gabriel Sabine Kropp (Hrsg.) Die EU-Staaten im Vergleich

2 Oscar W. Gabriel Sabine Kropp (Hrsg.) Die EU-Staaten im Vergleich Strukturen, Prozesse, Politikinhalte 3., aktualisierte und erweiterte Auflage

3 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage Auflage , aktualisierte und erweiterte Auflage 2008 Alle Rechte vorbehalten VS Verlag für Sozialwissenschaften GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2008 Lektorat: Frank Schindler VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

4 Inhalt Vorwort der Herausgeber 9 Oscar W. Gabriel und Sabine Kropp Einleitung: Die EU-Staaten im Vergleich: Strukturen, Prozesse, Politikfelder 11 I. Teil: Rahmenbedingungen der Politik Hans-Joachim Lauth Demokratieentwicklung und demokratische Qualität 33 Adolf Kimmel Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen: Grundrechte, Staatszielbestimmungen und Verfassungsstrukturen 62 Stefan Hradil Sozialstruktur und gesellschaftlicher Wandel 89 Volker Kunz und Johannes Marx Wirtschaftliche Entwicklung und Modernisierung 124 Heinrich Pehle und Roland Sturm Die Europäisierung der Regierungssysteme 155 II. Teil: Bürger und Politik Oscar W. Gabriel Politische Einstellungen und politische Kultur 181 Eva-Maria Trüdinger Die Europäische Integration aus Sicht der Bevölkerung: Akzeptanz trotz Vielfalt? 215 Melanie Walter-Rogg Direkte Demokratie 236

5 6 Inhalt Oscar W. Gabriel und Kerstin Völkl Politische und soziale Partizipation 268 Eckhard Jesse Wahlsysteme und Wahlrecht 299 Harald Schoen Wählerverhalten 323 III. Teil: Das intermediäre System Oskar Niedermayer Parteiensysteme 351 Werner Reutter und Peter Rütters Interessenverbände 389 Jens Tenscher Massenmedien und politische Kommunikation in den Ländern der Europäischen Union 412 IV. Teil: Staatsorganisation, Institutionen der Entscheidung und Implementation Herbert Döring und Christoph Hönnige Parlament, Regierung, Staatsoberhaupt 451 Suzanne S. Schüttemeyer und Sven T. Siefken Parlamente in der EU: Gesetzgebung und Repräsentation 482 Sabine Kropp Koalitionsregierungen 514 Jürgen Dieringer Föderalismus in Europa Europäischer Föderalismus 550 Angelika Vetter und Gábor Soós Kommunen in der EU 579 Peter Haensch und Everhard Holtmann Die öffentliche Verwaltung der EU-Staaten 606

6 Inhalt 7 Sascha Kneip Verfassungsgerichtsbarkeit im Vergleich 631 V. Teil: Politikinhalte Gisela Färber Öffentliche Aufgaben und ihre Finanzierung 659 Markus M. Müller Wirtschaftspolitik 690 Josef Schmid Der Wohlfahrtsstaat in Europa Divergenz und Integration 711 Datenübersicht 741 Autorenverzeichnis 743

7 Vorwort der Herausgeber Beim vorliegenden Band handelt es sich um die dritte, erweiterte und aktualisierte Auflage des zuletzt 1994 erschienenen Buches. Sowohl die EU-Osterweiterung als auch neue politikwissenschaftliche Themen und ein in den vergangenen 15 Jahren beträchtlich angewachsener Forschungsstand haben eine grundlegende Überarbeitung der zweiten Auflage notwendig gemacht. Deshalb haben die Autorinnen und Autoren des Buches nicht nur bereits bestehende Beiträge überarbeitet, vielmehr haben die Herausgeber auch das Themenspektrum deutlich erweitert und neue Artikel akquiriert. Dies hat den Umfang des Buches erheblich anschwellen lassen. Im Gegensatz zur alten Auflage sind deshalb nun die umfänglichen Tabellen- und Datenanhänge sowie Synopsen nicht mehr im Band selbst abgedruckt, sondern über die Website des VS-Verlags für Sozialwissenschaften online abrufbar ( Die Materialien sind auf dieser Website über das Suchergebnis, also beim Buchtitel selbst, erhältlich. Solche umfassenden Projekte wie Die EU-Staaten im Vergleich sind ohne die tatkräftige Unterstützung vieler Beteiligter nicht realisierbar. Bei den aufwändigen redaktionellen Arbeiten zu diesem Buch haben uns in Düsseldorf Matthias Ruschke und Dipl-Pol. Priska Stamminger geholfen, auf der Stuttgarter Seite waren dies Vanessa Kehl, Katharina Maschke und Susanne Kaliwe. Vor allem Matthias Stauer sowie Aurelia Müller, Audrey Darmian und Lisa Fuchs waren über einen längeren Zeitraum mit der enorm aufwändigen Aktualisierung und Erweiterung der Daten beschäftigt. Dr. Silke Keil und Matthias Stauer haben diese Arbeiten koordiniert. Bei allen Genannten bedanken wir uns herzlich für die zeitraubende und viel Geduld erfordernde Aufbereitung der Beiträge. Mögliche Fehler und Unstimmigkeiten gehen aber selbstverständlich auf das Konto der beiden Herausgeber. Oscar W. Gabriel und Sabine Kropp Stuttgart und Düsseldorf, im April 2008