Buchrezension Hans-Werner Sinn, Die Targetfalle. Gefahren für unser Geld und unsere Kinder Timm Gudehus

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1 Buchrezension Hans-Werner Sinn, Die Targetfalle. Gefahren für unser Geld und unsere Kinder Hanser Verlag, München 2012 von Timm Gudehus, Hamburg, 18 März 2013 Das Target-System ist das Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System, d.h. das internationale Zahlungsausgleichssystem zwischen den nationalen Banken. Über das Target-System fließt Zentralbankbuchgeld zwischen den europäischen Banken, aber kein Giralgeld der Nichtbanken. Giralgeld-Überweisungen von Nichtbanken ins Ausland werden von den Geschäftsbanken durch das Target-System in Form von Zentralbankgeld über die eigene nationale Zentralbank (NZB) an die NZB des Ziellandes und von dieser an die ausländische Geschäftsbank überwiesen, die dann dem Konto des Empfängers eine entsprechende Summe Giralgeld gutschreibt. Aus den nicht ausgeglichenen Zahlungsströmen zwischen jeweils zwei Ländern ergeben sich die sogenannten Target-Salden. Ein negativer Target-Saldo eines Landes resultiert aus der Summe der Überziehungskredite aller Geschäftsbanken des betreffenden Landes bei der eigenen NZB und ist keine Staatsschuld. Der Kredit einer Geschäftsbank bei der NZB kann jedoch zur Staatsschuld werden, wenn eine zahlungsunfähige Geschäftsbank vom Staat refinanziert wird und sich der Staat dafür zusätzlich verschulden muss. Im Eurosystem werden die bilateral auflaufenden Target-Salden täglich konsolidiert. Ein in der Summe negativer Target-Saldo wird damit umgewandelt in einen Kredit der europäischen Zentralbank (EZB) über die NZB an die Geschäftsbanken des betreffenden Landes. Die Target-Kredite sind mit dem aktuellen Kreditzinssatz der EZB zu verzinsen (derzeit 0,75 % p.a.). Die Zinseinnahmen der EZB fließen über den ausgeschütteten Gewinn anteilig an die Mitgliedstaaten, also auch an die Staaten, deren Geschäftsbanken die Zinsen bezahlt haben. Hans-Werner Sinn erklärt in seinem Buch sehr gut verständlich die Arbeitsweise des Target- Systems sowie den Mechanismus und die Ursachen für das Zustandekommen negativer und positiver Target-Salden. Die Auswirkungen und Gefahren der angestiegenen Target-Salden werden für die Länder des Eurosystems überzeugend erläutert. Die am Ende des Buchs entwickelten Lösungsvorschläge regen zum Nachdenken an. Eindrucksvoll ist das Bekenntnis von Sinn, trotz aller Probleme weiterhin ein vereinigtes Europa anzustreben. Das Buch beschränkt sich auf die Betrachtung des Zentralbankgeldes, das aus Münzen, Banknoten und Zentralbankbuchgeld besteht, und dabei wiederum fast ausschließlich auf das Zentralbankbuchgeld. Das Giralgeld der Geschäftsbanken kommt bei Sinn nicht vor, obgleich damit die meisten Zahlungen der Nichtbanken ausgeführt werden und es über 80 % der liquiden Gesamtgeldmenge (M1) umfasst. Dementsprechend betrachtet Sinn ausschließlich die Buchgeldschöpfung der EZB und NZB, nicht aber die weitaus bedeutendere Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken. Deshalb ist auch die Aussage (s. S. 145), Normalerweise besorgt sich eine Bank das Geld, das sie selbst verleiht, von den Sparern und anderen Finanzinstituten, die es sich bei den Sparern geliehen haben, nur teilweise richtig, denn der größte Teil des von einer Geschäftsbank verliehenen Geldes ist von ihr selbst geschöpftes Giralgeld. Die Target-Salden der NZB sind in der konsolidierten Bilanz des Eurosystems nicht explizit ausgewiesen, da sie dort saldiert werden. Zur besseren Kontrolle wäre es notwendig, die negativen Target-Salden auf der Aktivseite der EZB-Bilanz unter Forderungen als Kredite an die Geschäftsbanken der Schuldnerländer auszuweisen und die positiven Target-Salden auf der Passivseite unter Verbindlichkeiten als Buchgeldguthaben der Geschäftsbanken der Gläubi-

2 gerländer. Das würde deutlich machen, dass und in welchem Ausmaß mit den Target-Krediten Zentralbankbuchgeld geschöpft wird. Die Summe der Target-Kredite im Eurosystem hat sich seit in 2007 von ca. 110 Mrd. Euro bis Mitte 2012 auf Mrd. Euro fast verzehnfacht und damit 11 % des BIP und etwa 10 % der ausgewiesenen Staatsverschuldung aller Euroländer erreicht (s. Sinn 2012, Abb.12.1). Da es sich jedoch bei den Target-Krediten um eine Refinanzierung der Geschäftsbanken eines Landes handelt, die ihrerseits Kredite an Banken und Nichtbanken vergeben, muss deren Höhe in Relation zu den gesamten öffentlichen und privaten Schulden der Euroländer gesehen werden, die ein Vielfaches der Staatsschulden betragen. Das relativiert die Bedeutung der Target- Kredite. Das Problem anhaltend steigender Target-Kredite ist jedoch durchaus ernst zu nehmen, auch wenn es mit dem Titel und im Text des Buchs übermäßig dramatisiert wird. So heißt es auf S. 369: Die unbegrenzte Verfügbarkeit der Target-Kredite ist der zentrale Konstruktionsfehler des Eurosytems. Die Zulässigkeit unbegrenzter Target-Kredite ist unzweifelhaft ein gravierender aber nicht der zentrale Konstruktionsfehler der europäischen Geldordnung. Eine tiefere Ursache der zunehmenden privaten und öffentlichen Verschuldung aller Euroländer liegt in der unkontrollierten Schöpfung von Giralgeld durch die Geschäftsbanken, dessen Menge im Eurosystem bis 2011 auf über Mrd. Euro, d.h. auf über 50 % des BIP angestiegen ist und mehr als das Vierfache der Target-Salden beträgt (Gudehus 2013). Die am Ende des Buchs vorgeschlagenen Auswege aus der Targetfalle sind im Rahmen der Prämissen von Sinn durchaus sinnvoll, zielen jedoch in die falsche Richtung. So ist die unter Hinweis auf das amerikanische Zahlungsausgleichssystem geforderte zeitliche und mengenmäßige Begrenzung der Target-Kredite eine unbedingt notwendige Maßnahme. Sie ist aber nicht ausreichend, da allein damit noch nicht die nahezu grenzenlose Giralgeldschöpfung der Geschäftsbanken unterbunden wird und das Problem der Tilgung der Targetkredite ungelöst bleibt. Eine Lösung dieser Probleme erfordert eine grundlegende Reform der Geldordnung, wie sie im Wesentlichen bereits 1934 in den USA von Henry Simons (Simons 1934) und Irving Fisher (Fisher 1935) unter dem Begriff 100%-Money vorgeschlagen und seit 1998 von Joseph Huber u.a. unter dem Begriff Vollgeld aufgegriffen und weiterentwickelt wurde (Huber 1998; Huber/Robertson 2001; Huber 2012; Benes/Kumhof 2012; Binswanger et.al 2012). Die Tilgung eines wesentlichen Teils der aufgelaufenen Staatsschulden wie auch der Target- Kredite erfordert darüber hinaus eine Umstellung der Bilanzierung von Notengeld und Zentralbankbuchgeld in der Zentralbankbilanz auf die bisher nur für das Münzgeld praktizierte Bilanzierung (Gudehus 2013). Anmerkungen und Erkenntnisse Das Zentralbankbuchgeld wird im Eurosystem weitgehend dezentral von den NZB geschöpft und vernichtet. Die Möglichkeit zur Buchgeldschöpfung durch die einzelnen NZB ist derzeit unbegrenzt. Das verleitet bei hohem nationalen Geldbedarf, z.b. zur Refinanzierung der nationalen Geschäftsbanken, für Importkredite oder zum Ankauf von Staatsanleihen, zu einem überproportionalen Anstieg der Buchgeldschöpfung der NZB von Ländern, deren Geschäftsbanken, Unternehmen und staatliche Institutionen sich immer weniger bei ausländischen Banken oder am Kapitalmarkt verschulden können. Die Geschäftsbanken der Länder mit positivem Target-Saldo können ihre Überschussguthaben bei der EZB kaum noch an andere Geschäftsbanken ausleihen, entweder weil diese ebenfalls über ausreichende Zentralbankguthaben verfügen oder weil sie, wie die Geschäftsbanken der Länder mit negativem Target-Saldo, keine ausreichenden Sicherheiten bieten. Da ein über den Mindestreservebedarf hinausgehendes Überschussguthaben von der Zentralbank nicht verzinst 2

3 wird, bleibt den Geschäftsbanken zur verzinslichen Anlage ihres überschüssigen Zentralbankgeldes vor allem der Kauf von hinreichend gesicherten Staatsanleihen. Das von den NZB der Länder mit anhaltend negativer Zahlungsbilanz über die Target-Kredite übermäßig geschöpfte Zentralbankbuchgeld ermöglicht den Geschäftsbanken dieser Länder eine größere Giralgeldschöpfung und kann infolgedessen eine höhere Inflation bewirken als in den Ländern mit anhaltend positiver Zahlungsbilanz, deren Giralgeldschöpfung durch die Target-Guthaben nicht aufgebläht wird, weil diese überwiegend in Staatsanleihen angelegt werden. Die Begrenzung der Refinanzierung der Geschäftsbanken durch Hinterlegung von Sicherheiten wurde durch permanente Senkung der Sicherheitsstandards von der EZB immer weiter gelockert (s. S. 150ff). Darüber hinaus können die NZB nach eigenem Ermessen unter bestimmten Bedingungen in unbegrenztem Umfang unbesicherte Nothilfekredite (ELA) vergeben, für die weiteres Buchgeld geschöpft wird (s. S. 153). EZB und NZB sind seit einigen Jahren von einer Teilzuteilungspolitik, d.h. einer mengenbegrenzten Kreditzuteilung an die Geschäftsbanken mit dem höchsten Zinsgebot, zu einer Vollzuteilungspolitik übergangen, bei der die Kreditnachfrage aller Geschäftsbanken voll erfüllt wird, die den festgelegten EZB-Zins akzeptieren. Sie haben außerdem die Laufzeiten der Kredite an die Geschäftsbanken von wenigen Wochen über Monate bis zu zwei Jahren immer weiter verlängert. Dadurch konnte das Volumen aller ZB-Kredite erheblich angesteigen. Die Target-Kredite der Länder mit anhaltend negativer Zahlungsbilanz haben sich seit 2007 bis Mitte 2012 verzehnfacht, weil es für diese Überziehungskredite keine Ausgleichsfristen gibt und deren Zinssatz weitaus geringer ist als der Zins für neu begebene Staatsanleihen. Ursprünglich war von einem täglichen Saldenausgleich ausgegangen worden. Daran hat man sich seit etwa 2007 nicht mehr gehalten (s. S. 178). Da die einzelnen NZB ihre negativen Target-Salden unbegrenzt und dauerhaft ansteigen lassen dürfen, sind diese effektiv Zwangskredite zu geringen Zinsen mit ewiger Laufzeit der EZB an die betreffenden NZB. Das Target- System ist dadurch zum Selbstbedienungssystem für günstige Refinanzierungskredite entartet. Ansteigende Target-Kredite resultieren aus einer anhaltend negativen Zahlungsbilanz, die eine Summe von Leistungsbilanz und Kapitalbilanz ist. Mit dem Anstieg der Target-Kredite findet für die Geschäftsbanken eine Umwandlung des selbst geschaffenen ungesicherten Giralgeldes in gesichertes Zentralbankbuchgeld statt. Die bedrohlichen Gefahren für das Geld unserer Kinder und Aussagen wie, der Steuerzahler oder unsere Kinder müssen die aufgelaufenen Staatskredite und Target-Schulden bezahlen, müssen nicht unbedingt eintreten. Die mit den Krediten finanzierten Güter und Leistungen wurden in der Vergangenheit ohne reale Gegenleistung produziert, an die Schuldner ausgeliefert und von diesen konsumiert, ohne dass das für den Kredit geschöpfte Geld bisher zu gefährlicher Inflation geführt hat. Möglich ist, dass die Gläubiger keine volle Gegenleistung mehr erhalten und daher ihre Kredite teilweise oder vollständig abschreiben müssen, wenn diese nicht inzwischen von der Zentralbank übernommen und abgesichert worden sind. Die Steuerzahler und Kinder der Gläubigerländer müssen jedoch nicht in alle Ewigkeit weiter für die Schuldnerländer liefern und leisten. Es besteht aber die große Gefahr, und darin haben Sinn und andere Warner Recht, dass ein weiter anhaltender Anstieg der Schöpfung von Giralgeld und Zentralbankbuchgeld, der größer ist als das Leistungspotential der Realwirtschaft, zu einem schädlichen Anstieg der Inflation führt. Das zu verhindern, bleibt eine zentrale Aufgabe auch nach einer Reform der Geldordnung. Auf S. 124 heißt es: Die Welt, in der alle Menschen leben, ist kein Schlaraffenland, sondern eine Welt der Knappheit, in der Güter, Kapital, Arbeitskräfte und natürliche Ressourcen von 3

4 rivalisierenden Interessen begehrt werden. Abgesehen von den knapper werdenden Naturressourcen zeichnet sich die Welt in vielen Ländern heute dadurch aus, dass es in weiten Bereichen ein zunehmendes Überangebot von Gütern, Kapital und Arbeitskräften gibt. Diese Tatsache und die Notwendigkeit eines fairen Ausgleichs der Ungleichheiten sind die zentralen Herausforderungen für die Wirtschaftswissenschaften wie auch für die Wirtschafts-, Finanzund Geldpolitik. Konsequenzen für die Reform der Geldordnung Werden die Target-Kredite und Target-Guthaben in der konsolidierten EZB-Bilanz offen ausgewissen, erhöht sich der Zentralbankbuchgeldbestand um die Summe der Target-Kredite. Durch die Umstellung der Bilanzierungsregeln im Zuge der Einführung der neuen Geldordnung entsteht dann ein zusätzlicher Umstellungsgewinn in Höhe der Target-Kredite, mit dem diese vollständig ausgeglichen werden können. Das ist gleichbedeutend mit einem Schuldenerlass und bedeutet eine einseitige Begünstigung der Länder mit negativem Target-Saldo. Eine andere Lösung wäre, den zusätzlichen Umstellungsgewinn aus den Target-Krediten dem gesamten Umstellungsgewinn zuzurechnen und die Target-Kredite aus dem Gewinnanteil der verschuldeten Länder auszugleichen. Damit verbleibt für diese Länder ein geringerer Gewinnanteil zur Tilgung ihrer Staatsschulden. In der reformierten Geldordnung werden alle Zahlungen, auch die der Nichtbanken, in Zentralbankbuchgeld geleistet, das sich zum Zeitpunkt der Überweisung tatsächlich auf dem Geldkonto des Zahlungsverpflichteten befinden muss. Über das Target-System fließt damit nur vorhandenes Geld. Ein Saldenaufbau findet daher nicht mehr statt. Das Target-System wird damit tatsächlich zum Express-Transfersystem. Das ist es heute nicht, da zwar die angewiesenen Auszahlungen sofort erfolgen, die dafür notwendigen Einzahlungen aber - wenn überhaupt - erst mit Zeitversatz geleistet werden. Ein Land mit anhaltend negativer Leistungsbilanz kann in der reformierten Geldordnung nur solange einen Importüberschuss finanzieren und damit die Zahlungsbilanz ausgleichen, wie Kreditgeber im Ausland bereit sind, zu akzeptablen Zinsen und Konditionen weiteren Kredite an die Importeure zu vergeben. Ohne Kredite fallen die Importe und der Zahlungsstrom ins Ausland nimmt ab. Damit gehen auch die Exporte der Lieferländer zurück und die Zahlungsbilanz kommt zum Ausgleich. Die neue Geldordnung verhindert auf diese Weise weitgehend selbstregelnd allzu große Leistungsbilanzdefizite. Die Währungsverfassung der reformierten Geldordnung muss auch Vorgaben für die Geldpolitik der EZB und die zukünftigen Zahlungsausgleichsysteme machen. Sie muss verbieten, dass eine NZB eigenmächtig in unbegrenzter Höhe Geld schöpfen und ausleihen kann. Das ist z.b. dadurch möglich, dass eine von der EZB beschlossene Reservegeldmenge nur anteilig den NZB zugewiesen wird. Diese müssen durch Anpassung ihres Kreditzinssatzes dafür sorgen, dass die Summe der Schwankungsausgleichskredite an die Geschäftsbanken den Reservegeldrahmen nicht überschreitet. Das kann zu unterschiedlichen Kreditzinsen der verschiedenen NZB führen. Im gegenwärtigen Geldsystem gibt es eine große Vielfalt und Vermischung von Kreditinstrumenten und Finanzprodukten, wie ELA, ABC, LTR (ewige Kredite), EFFS, ESM u.a., die von den Zentralbanken, Geschäftsbanken und Staaten generiert und von den NZB als Sicherheit akzeptiert werden. Mit einer Reform der Geldordnung ist es erforderlich, diese Vielfalt zu bereinigen und auf die realwirtschaftlich benötigten Kreditinstrumente und Finanzprodukte zu reduzieren. 4

5 Die von Sinn am Ende seines Buches vorgeschlagene Möglichkeit des Austritts eines Landes aus der europäischen Währungsunion muss auch für die neue Geldordnung noch geprüft und in der Währungsverfassung geregelt werden. Zur Erkundung der Auswirkungen der Geldmenge auf den Geldwert wäre es interessant zu untersuchen, wie sich in den letzten 10 Jahren die Verkehrsgeldmengen und die Inflationsraten in den verschiedenen Euroländern entwickelt haben. Wahrscheinlich lässt sich eine höhere Inflationsrate auf eine rascher ansteigende Geldmenge zurückführen. Diese Erkenntnisse sind nützlich für die Entwicklung von Vorgaben für die der Geldpolitik im Rahmen einer reformierten Geldordnung. Literaturhinweise Benes J., Kumhof M. (2012); The Chicago Plan Revisited; IMF Working Paper, WP/12/202; August 2012, s. auch den Bericht Zwei Ökonomen des IWF empfehlen radikale Geldreform, FAZ vom Binswanger H.C., Huber J., Mastronardi P. (2012); Die Vollgeld-Reform, Wie Staatsschulden abgebaut und Finanzkrisen verhindert werden können, Edition ZE!TPUNKT, Die nächste Schweiz, Solothurn Fisher I. (1935); 100%-Money, Yale University, New Haven; übersetzt von Klaus Karwart (2007), 100%-Geld, Verlag für Sozialökonomie, Kiel Gudehus T. (2013); Geldschöpfung und Staatsfinanzierung, Überlegungen zur Realisierung einer reformierten Geldordnung, unveröffentlichter interner Bericht, anzufordern bei Huber Joseph (1998); Vollgeld; Duncker&Humblot, Berlin Huber Joseph (2012); Monetäre Modernisierung, Zur Zukunft der Geldordnung: Vollgeld und Monetative, 3. Neu bearbeitete und aktualisierte Auflage, Metropolis-Verlag, Marburg Huber, Joseph und James Robertson (2001), Creation of New Money The money reform fort he information age, New Economics Foundation (nef), London; Deutsche Übersetzung von Klaus Karwat (2008): Geldschöpfung in öffentlicher Hand Wege zu einer gerechten Geldordnung im Informationszeitalter, Verlag für Sozialökonomie, Kiel Simons Henry C. (1934); 100 Per Cent Liquid; Leitartikel, The Wall Street Journal Sinn, Hans-Werner (2012), Die Targetfalle, Gefahren für unser Geld und unsere Kinder, Hanser Verlag, München 5

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