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1 Apps und Recht beck-shop.de von Dr. Ulrich Baumgartner Rechtsanwalt in München und Konstantin Ewald Rechtsanwalt in Köln Verlag C.H. Beck München 2013

2 Vorwort Es gibt für alles eine App. Fast könnte man meinen, dieser Werbe-Slogan von Apple sei Wirklichkeit geworden. Über eine halbe Million Apps bietet Apple mittlerweile an. 1 Und auch die Konkurrenz schläft nicht. Mit Google Play (früher: Market) ist Google dem Vorreiter Apple dicht auf den Fersen. Auch Microsoft, Nokia, Samsung, Research in Motion (Blackberry) und sogar Amazon 2 bieten eigene Marktplätze für Apps an. Längst sind Apps kein reines Spielzeug für Technik-Freaks mehr. Apps sind ein Massenmarkt, wie die Absatzzahlen zeigen. Allein für Apple wird der Gesamtumsatz mit Apps im Jahr 2011 auf fast drei Milliarden Dollar im Jahr geschätzt 3. Mehr als 18 Milliarden Apps sollen insgesamt bereits aus dem AppStore von Apple heruntergeladen worden sein. 4 Juristisch ist dieser Massenmarkt jedoch noch nahezu unerschlossen. Zwar beschäftigt sich die Rechtswissenschaft schon seit Jahren mit dem sog. M-Commerce, dem mobilen Pendant zum E-Commerce. Die spezifischen Rechtsfragen rund um Apps sind bislang aber kaum beleuchtet worden. Dieses Buch soll einen Teil dazu beitragen, Licht ins Dunkel der Rechtsprobleme rund um Erstellung, Vertrieb und Nutzung von Apps zu bringen. Der Fokus soll dabei auf den Rechtsverhältnissen zwischen den beteiligten Parteien liegen. Was genau leisten die Betreiber von AppStores und was nicht? In welchem rechtlichen Verhältnis stehen Hersteller und Endnutzer zueinander und welche Folgen ergeben sich daraus? Daneben sollen auch grundlegende Fragen für die Konzeption und Entwicklung von Apps behandelt werden. Welche rechtlichen Anforderungen müssen erfüllt werden? Wo bestehen Haftungsfallen? Maßstab für die Auswahl der hier dargestellten Rechtsfragen soll die Praxis sein. Viele Problemstellungen drängen sich förmlich auf, andere sind bereits aus anderen Bereichen des IT-Rechts und der täglichen Beratungspraxis bekannt. Wie kaum ein anderer Bereich in der IT sind Entwicklung und Vertrieb jedoch einem ständigen Wandel unterworfen in technischer, wie in rechtlicher Sicht. Die Innovationszyklen im Mobile-Bereich sind extrem kurz, die Anbieter der mobilen Betriebssysteme arbeiten ständig an Neuerungen und auch die AppStores und ihre Nutzungsbedingungen ändern sich häufig von einem auf den anderen Tag. Allein im ersten Halbjahr 2012 hat Google mehrfach seine Developer Policies geändert. Hinzu kamen die neue 1 Stand Oktober 2011, Tuaw, abgerufen am 31. August abgerufen am 31. August IHS Market Research, abgerufen am 31. August Statista, abgerufen am 31. August 2012.

3 VI Vorwort Android-Version Jelly Bean 5, sowie fast wöchentlich neue rechtliche Auseinandersetzungen mit neuen rechtlichen Fragestellungen. Das macht deutlich, wie entscheidend Aktualität bei der rechtlichen Beurteilung von Apps sein kann. Dieses Buch soll Ihnen die rechtlichen Grundlagen und einen Überblick über die wesentlichen Rechtsfragen liefern, die sich unabhängig kurzfristiger Änderungen und kleinerer Detailfragen stellen. Sie sollten sich darüber im Klaren sein: Das Recht der Apps ist in einem ständigen Wandel. Diese vielen Veränderungen waren auch für uns eine Herausforderung bei der Erstellung dieses Buches. Häufig haben uns neue Entwicklungen bei unserer Arbeit überholt, immer wieder kamen neue Aspekte hinzu, die es einzuarbeiten galt. Für die Unterstützung dabei danken wir Rechtsanwalt Johannes Baumann und unserem wissenschaftlichen Mitarbeiter Adrian Schneider. Köln/München, August 2012 Konstantin Ewald Ulrich Baumgartner 5 https://developer.android.com/about/versions/jelly-bean.html, abgerufen am 10. August 2012.

4 Vorwort... V... VII Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis... XIII Kapitel 1. Grundbegriffe, Grundlagen und Abläufe... 1 A. Einleitung... 1 B. Die Entwicklung von Apps... 4 C. Der Verkauf von Apps... 7 Kapitel 2. Die Rechtsprobleme beim App-Vertrieb A. Der App-Vertrag I. Kostenpflichtige Apps II. Kostenlose Apps III. Abgrenzungsfragen IV. Zusammenfassung B. Der Vertrag zwischen AppStore und Endnutzer I. Zustandekommen des Vertrages II. Inhalt der Willenserklärungen C. Allgemeine Geschäftsbedingungen: Rechte und Pflichten I. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Apple Leistungen von Apple Nutzungsrechte Datenschutzrechtliche Einwilligung Haftungsausschluss Zusammenfassung II. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Google Leistungen von Google Gewährleistungsausschluss Haftungsausschluss Das Rückgaberecht Zusammenfassung Kapitel 3. Die Rechtsprobleme bei der App-Entwicklung A. Entwicklungsstadium B. Vertragsbeziehung zwischen AppStore und App-Anbieter I. Vertragliche Grundlagen bei Apple Anwendungsbereich und Rechtsnatur Die Regelungen im Einzelnen a) Nutzungsrechte am Software Development Kit b) Nutzungsrechte an Apps... 33

5 VIII c) Vorgaben für Inhalt und Umsetzung von Apps d) Der Vertrieb von Apps e) Zusammenfassung II. Vertragliche Grundlagen bei Android Die Software-Lizenz Google Play a) Anwendungsbereich und Rechtsnatur b) Leistungen von Google c) Leistungen des App-Anbieters d) Vorgaben für Inhalt und Umsetzung von Apps e) Vorgaben für den Verkauf von Apps f) Zusammenfassung Kapitel 4. Apps und Informationspflichten A. Allgemeines B. Informationspflichten nach dem Telemediengesetz I. Internationaler Anwendungsbereich des Telemediengesetzes II. Apps als Telemediendienste III. Die Impressumspflichten im Einzelnen C. Widerrufsbelehrung I. Die Ausführung einer Dienstleistung, 312d Abs. 3 BGB II. Nicht zur Rückgabe geeignet, 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB D. Preisangaben und sonstige Informationspflichten E. Zusammenfassung Kapitel 5. Apps und Datenschutzrecht A. Terminologie B. Anwendbares Recht I. Abgrenzung zu ausländischen Rechtsordnungen II. Bereichsspezifisches Datenschutzrecht Anwendbarkeit des Telemediengesetzes Anwendbarkeit des Telekommunikationsgesetzes C. Zuständige Datenschutzbehörde D. Grundlagen des Datenschutzes I. Personenbezogene Daten II. Weitere zentrale Begriffe III. Der Ausgangspunkt: Verbot mit Erlaubnisvorbehalt IV. Einwilligung Die informierte Einwilligung Die Freiwilligkeit der Einwilligung Die ausdrückliche Einwilligung Best Practice für App-Anbieter V. Die Erlaubnistatbestände des Bundesdatenschutzgesetzes VI. Die Erlaubnistatbestände des Telemediengesetzes VII. Die Erlaubnistatbestände des Telekommunikationsgesetzes VIII. Wie bekommt man die Rechtsunsicherheit in den Griff? E. Besonderheiten bei Apps I. Die datenschutzrechtlichen Anforderungen der App-Stores Die Anforderungen von Apple... 74

6 IX 2. Die Anforderungen von Google II. Your App is Watching You! Die Realität Die Auftragsdatenverarbeitung III. Datenübermittlung ins EWR-Ausland F. Einzelfragen I. Your Phone is Watching You! II. Standortdaten Der technische Hintergrund Die datenschutzrechtlichen Spielregeln Was bedeutet das für die Praxis? Kapitel 6. Bring Your Own Device als App? Kapitel 7. Apps und Urheberrecht A. Urheberrechtlich geschützte Elemente einer App I. Die Software II. Gestaltungselemente III. Bedienelemente IV. Games-Apps V. Medien-Apps VI. Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz, 4 Nr. 9 UWG B. Betroffene urheberrechtliche Verwertungsrechte C. Urhebervertragsrechtliche Besonderheiten I. App als Nutzungsart im Sinne des 31 UrhG II. Apps als unbekannte bzw. neue Nutzungsart im Sinne der 31a, 32c und 137l UrhG III. Lizenzbedingungen der AppStores Apple AppStore Google D. Open Source Software Kapitel 8. Apps und Jugendschutzrecht A. Gesetzliche Vorgaben für den Jugendschutz I. Verantwortlichkeit nach dem Jugendmedienstaatsvertrag II. Die Anforderungen des Jugendmedienstaatsvertrages B. Was müssen App-Anbieter tun? C. Jugendschutz bei den App-Stores I. Vorgaben der AppStores an die App-Anbieter II. Prüfung der Apps durch die App-Stores III. Die Umsetzung des Jugendschutzes durch die App-Stores Kapitel 9. Haftungsfragen A. Haftung der App-Entwickler B. Haftung des App-Anbieters C. Haftung der AppStores I. Die Haftung für Schutzrechtsverletzungen II. Haftet der AppStore als Täter oder als Störer?

7 X beck-shop.de 1. Die Rechtsprechung zur Haftung von Internet-Plattformen a) BGH-Entscheidung Marions Kochbuch b) EuGH-Urteil L Oreal/Ebay c) Die Hamburger Entscheidungen d) Der Fall Ravensburger / Apple Wertung Kapitel 10. Fazit und Ausblick Stichwortverzeichnis

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