IT-Recht. Dr. Helmut Redeker. Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Verwaltungsrecht in Bonn

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1 IT-Recht 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Dr. Helmut Redeker Rechtsanwalt und Fachanwalt für Informationstechnologierecht und Verwaltungsrecht in Bonn 4., neubearbeitete Auflage des unter dem Titel Der EDV-Prozeß" begründeten und in 3. Auflage unter dem Titel IT-Recht in der Praxis" fortgeführten Werkes Verlag C. H. Beck München 2007

2 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V IX XV XXXVII A. Der Schutz von Software 1 I. Rechtliche Grundlagen 1 II. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungs-Prozess 60 III. Vollstreckungsprobleme 80 B. Der Erwerb von Soft- und Hardware 85 I. Einige Vorbemerkungen 85 II. Herstellung von Software 90 III. Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung 149 IV. Der Erwerb von Software gegen Einmalzahlung 155 V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit 177 VI. Wartung und Pflege von EDV-Anlagen 189 VII. Der gemeinsame Erwerb von Hard- und Software 208 VIII. Prozessuale Fragen 213 IX. Vollstreckungsprobleme 239 C. Spezielle Fragen 241 I. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing 241 II. Vertriebsverträge 248 III. Produkthaftung 252 D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation 259 I. Einige einführende Bemerkungen 259 II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im Internet 261 III. Internet- und Telekommunikationsdienstleistungen 290 IV. Weitere Probleme im Internet 333 Sachverzeichnis 361

3 Inhaltsverzeichnis A. Der Schutz von Software 1 1 Rdn. I. Rechtliche Grundlagen Urheberrecht 1 2 a) Schutzobjekte und Schutzanforderungen 1 2 b) Sonderprobleme: Software-Generatorprogramme, Programmbibliotheken 6 15 c) Urheberschaft 6 17 aa) Ausgangslage 6 17 bb) Übertragung 8 24 aaa) Arbeitnehmer 8 25 bbb) Freie Mitarbeiter d) Die Rechte aus dem Urheberrecht aa) Urheberpersönlichkeitsrechte bb) Verwertungsrechte aaa) Vervielfältigungsrecht bbb) Verbreitungsrecht ccc) Umarbeitungsrecht ddd) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung 19 62a e) Die generelle Beschränkung der Urheberrechte gem. 69 durhg f) Nutzungsrechtsübertragungen an Endnutzer g) Public-Domain (PD)-Software und Shareware h) Open-Source-Software i) Die Dekompilierung nach 69 e UrhG j) Ansprüche bei der Verletzung von Urheberrechten k) Besonderheiten des Urheberschutzes von Computerspielen Patentrecht a) Die Patentierbarkeit von Software b) Die Rechte des Patentinhabers c) Ansprüche bei Rechtsverletzung Der Schutz von Halbleitern Der Schutz durch Marken a) Allgemeines b) Titelschutz Der wettbewerbsrechtliche Schutz von Software a) Der Schutz vor Kopien und Nachahmungen aa) Sittenverstoß durch unmittelbare Leistungsübernahme bb) Andere Unlauterkeitsmerkmale cc) Anspruchsziel dd) Anspruchsinhaber und Anspruchsgegner b) Geheimnisschutz Ansprüche aus Deliktsrecht Ansprüche aus Vertrag II. Die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen im Softwareverletzungs- Prozess Zuständigkeit Unterlassungsansprüche a) Der Antrag auf Unterlassungsprozess

4 X Inhaltsverzeichnis Rdn. b) Besonderheiten der Darlegungslast aa) Grundsätzliche Bemerkungen, Abmahnung bb) Wettbewerbsansprüche cc) Urheberrecht dd) Ansprüche aus Patentverletzungen ee) Ansprüche aus Verletzung von Halbleiterschutzrechten ff) Ansprüche aus Markengesetz c) Beweisfragen Schadensersatzansprüche Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung Beseitigungsansprüche Hilfsansprüche a) Auskunfts- und Rechnungslegungsansprüche b) Besichtigungsansprüche Einstweilige Verfügung Praktische Hinweise IILVollstreckungsprobleme Unterlassungstitel Beseitigungstitel Herausgabetitel Titel im Hinblick auf Hilfsansprüche B. Der Erwerb von Soft-und Hardware I. Einige Vorbemerkungen Zur Rechtsnatur von Software Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten II. Herstellung von Software Rechtscharakter Leistungsumfang a) Pflichtenheft b) Dokumentation und Quellcode c) Gescheiterte Vertragsverhandlungen Mangelhafte Leistung a) Mangelbegriff b) Die Rechte im Überblick aa) Erfüllungs- und Mängelbeseitigungsansprüche bb) Abnahme cc) Mängelrechte im Überblick c) Nacherfüllung und Selbstvornahme d) Minderung/Rücktritt e) Schadensersatz f) Verjährung, Rügepflicht Vergütung und Fälligkeit; Sicherungsrechte Leistungsstörungen a) Verzug b) Nichterfüllung und Unmöglichkeit c) Verletzung sonstiger Herstellerpflichten aa) Beratungspflichten bb) Geheimhaltung cc) Weitere Pflichten dd) Leistungsstörungen auf n des Bestellers Änderung des Softwareerstellungsvertrages

5 Inhaltsverzeichnis XI Rdn. 7. Kündigung und Rücktritt Klauseln zur Änderung von Gewährleistung und Haftung a) Klauseln der Softwareersteller b) Klauseln der Kunden Besondere Fallgestaltungen a) Komplexe Softwareentwicklung b) Der Subunternehmervertrag Dienstverträge III. Der Erwerb von Hardware gegen Einmalzahlung IV. Der Erwerb von Software gegen Einmalzahlung Die rechtliche Einordnung Leistungsumfang, Nebenpflichten Mängelrechte a) Garantie b) Spezielle Leitungsbeschreibungen c) Nacherfüllung durch Updates und Patches d) Kaufmännische Rügelast e) BVB-Klauseln f) Rechtsmängel Verjährung Sonstige Leistungsstörungen Schutzhüllenverträge und Entervereinbarungen Kauf auf Abruf Softwarehinterlegung Erwerb von Open-Source-Software a V. Der Erwerb von Hard- und Software auf Zeit Allgemeine Probleme des Mietvertrages a) Grundsätzliches b) Gewährleistung c) Schadensersatz d) Weitere Probleme Besonderheitendes Leistungsverhältnisses a) Grundkonzeption b) Besonderheiten des EDV-Leasings VI. Wartung und Pflege von EDV-Anlagen Vertragsinhalt a) Generelle Bemerkungen b) Service-Level-Agreements a c) Inhalt der BVB Verhältnis zu den Mängelansprüchen Rechtliche Einordnung Einzelleistungen Kündigung des Gesamtvertrages Weitere Rechtsprobleme VII. Der gemeinsame Erwerb von Hard- und Software Vorliegen eines einheitlichen Vertrages Rechtsnatur des Vertrages Störungen im einheitlichen Vertrag a) Anfechtung

6 XII Inhaltsverzeichnis Rdn. b) Rücktritt c) Ausschluss von Mängelrechten Andere Möglichkeiten der Vertragsverknüpfung Besonderheiten bei Mängelrechten VIII. Prozessuale Fragen Klageformen und Antragstellung Örtliche Zuständigkeit Darlegungslast Der Beweis von Mängeln a) Der Beweisbeschluss b) Augenscheinseinnahme c) Zeugenbeweis d) Sachverständigenbeweis aa) Die Auswahl des Sachverständigen und seine Beauftragung bb) Aufgaben und Befugnisse des Sachverständigen cc) Die Hilfsmittel des Sachverständigen dd) Das Gutachten ee) Weitere Aufgaben des Sachverständigen ff) Die Haftung des Sachverständigen Die Besonderheiten des selbständigen Beweisverfahrens a) Zuständigkeit b) Gegenstand des Verfahrens, Antragsbefugnis c) Inhalt des Antrags d) Abwehrmaßnahmen des Antragsgegners e) Verjährung f) Kosten des selbständigen Beweisverfahrens Bemerkungen zur Vorgehensweise bei Mängelauseinandersetzungen IX. Vollstreckungsprobleme C. Spezielle Fragen I. Rechenzentrumsvertrag/Outsourcing Der wesentliche Vertragsinhalt des Rechenzentrumsvertrages Die rechtliche Einordnung Die Leistungspflichten im Einzelnen Gewährleistung und Haftung Nebenpflichten Prozessuale Probleme Outsourcing II. Vertriebsverträge Vorbemerkung; Rückgriffsketten Hardwarevertriebsverträge Softwarevertrieb III. Produkthaftung Grundsätzliche Bemerkungen Das deliktische Modell der Produkthaftung (Produzentenhaftung) Produkthaftung nach dem Produkthaftungsgesetz Prozessuale Fragen

7 Inhaltsverzeichnis XIII D. Rechtsprobleme von Internet und Telekommunikation Rdn. I. Einige einführende Bemerkungen II. Die Übermittlung von Willenserklärungen im Internet Formprobleme Geschäftsabwicklung im Internet, insbesondere elektronische Willenserklärungen Weitere Wirksamkeitsvoraussetzungen a) Zugang b) Annahme Handeln unter fremden Namen Einbeziehung allgemeiner Geschäftsbedingungen SpezialVorschriften a) Fernabsatzverträge b) 312 e BGB c) Informationspflichten nach TMG d) Informationspflichten nach TKG Beweisfragen III. Internet-und Telekommunikationsdienstleistungen Grundlagen a) Zum Vorgehen b) Probleme des Gesamtvertrages c) Allgemeine Geschäftsbedingungen d) Abrechnung, insbesondere von Telekommunikationsdienstleistungen Einzelleistungen a) Zugang zu Telekommunikation und Internet b) Nachrichtenübermittlung c) Speicherplatznutzung und Webhosting d) Webhousing e) Programmnutzung, insbesondere Application Service Providing f) Informationsabruf g) Einzelauskunft h) Datenbanknutzung i) Werbeleistungen j) Beschaffung von Inhalten k) Online-Spiele Internet-Auktionen Elektronische Zahlungssysteme IV. Weitere Probleme im Internet.*> Domain-Namen a) Namens-und Markenschutz b) Gattungsbezeichnung als Internet-Adresse (generische Domain) c) Internationale Fragen d) Haftung der Vergabestelle e) Verträge über Domains Weitere wettbewerbsrechtliche Probleme a) Verdecktes Profitieren an Leistungen und Rechten Dritter b) Haftung für Inhalte Dritter c) Haftung für Handlungen Dritter d) Allgemeines Wettbewerbsrecht e) Internationale Konfliktlagen f) Spamming Probleme außerhalb des Wettbewerbsrechts

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