Inhaltsverzeichnis. Vorwort der Autoren des 2. Bandes... Abkürzungsverzeichnis... Abgekürzt zitierte Literatur... Autoren- und Mitarbeiterliste...

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1 VII Vorwort der Autoren des 2. Bandes..... Abkürzungsverzeichnis... Abgekürzt zitierte Literatur.... Autoren- und Mitarbeiterliste... Seite V XIII XXI XXV 1. Kapitel Das Konto Von Gert Iro unter Mitarbeit von Christian Zepke I. Der Begriff Konto II. Die Kontoeröffnung A. Bestimmung des Kontoinhabers B. Kontoeröffnung durch nicht voll Geschäftsfähige C. Kontoeröffnung durch Stellvertreter Gewillkürte Stellvertretung Gesetzliche Stellvertretung a) Die Vertretung Geschäftsunfähiger b) Die Vertretung kraft Schlüsselgewalt c) Die Vertretung von Kapital- und Personengesellschaften D. Kontoeröffnung durch sonstige Dritte Handeln unter fremdem Namen Vertrag zugunsten Dritter E. Eröffnung von Gemeinschaftskonten III. Die Verfügungs- und Zeichnungsberechtigung über das Konto A. Die Verfügungsberechtigung Die Verfügungsberechtigung des Kontoinhabers a) Begriff und Inhalt b) Die Anzeigepflichten nach Z 11 und 12 ABB c) Die Geschäftsfähigkeit des Kontoinhabers d) Die Verfügungsberechtigung bei Tod des Kontoinhabers aa) Erbfolge bb) Legate; Verfügungen über das Konto auf den Todesfall Die Verfügungsberechtigung im fremden Namen a) Begriff und Inhalt b) Verfügungsberechtigung im fremden Namen kraft Gesetzes aa) Gesetzliche Vertreter bb) Organe juristischer Personen cc) Masseverwalter dd) Prokuristen c) Die Beendigung der Verfügungsberechtigung im fremden Namen 42

2 VIII B. Die Zeichnungsberechtigung Begriff und Inhalt Die Erteilung der Zeichnungsberechtigung Das Erlöschen der Zeichnungsberechtigung C. Die Kontovollmacht IV. Besondere Bestimmungen über das Konto in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Bankgeschäfte A. Z 29 ABB (Eröffnung von Konten) B. Z 30 ABB (Unterschriftsproben) C. Z 31 ABB (Verfügungsberechtigung in fremdem Namen) D. Z 38 ABB (Kontoabschlüsse) V. Besondere Kontoarten A. Subkonto (Z 33 ABB) B. Gemeinschaftskonto (Z 35 ABB) Verfügungen über das Konto iws Verfügung über die Kontoforderung a) Oder-Konto b) Und-Konto Haftung der Kontoinhaber C. Fremdwährungskonto (Z 37 ABB) D. Treuhandkonto (Z 34 ABB) Ermittlung des Treuhandcharakters Ermächtigungstreuhandkonto Vollrechtstreuhandkonto E. Anderkonto Die Geschäftsbedingungen für Anderkonten der Rechtsanwälte und Rechtsanwaltsgesellschaften (GBAR) Die Geschäftsbedingungen für Anderkonten der Notare (GBAN) Die Geschäftsbedingungen für Anderkonten der Architekten und Ingenieurkonsulenten (Ziviltechniker) (GBAZ) Die Geschäftsbedingungen für Anderkonten der Wirtschaftstreuhänder (GBAW) Die Geschäftsbedingungen für Anderkonten der Immobilienmakler und Immobilienverwalter (GBAI) F. Fremdkonto G. Sperrkonto Kontosperre durch hoheitlichen Akt a) Konkurs b) Ausgleich c) Sonstige Fälle hoheitlicher Kontosperre Rechtsgeschäftliche Begründung der Kontosperre H. Konto pro Diverse Kapitel Das Kontokorrent Von Peter Apathy I. Wesen des Kontokorrents II. Bankkontokorrent III. Geschäftsverbindung

3 IX IV. Kontokorrentvertrag A. In-Rechnung-Stellen Gegenstand des Kontokorrents a) Kontokorrentfähigkeit der Ansprüche und Leistungen b) Kontokorrentgebundenheit der Ansprüche und Leistungen Kontokorrentbindung B. Die Verrechnung Die Rechtsnatur der Verrechnung Der Vollzug der Verrechnung Tilgung und kausale Saldoforderung Ausscheiden eines Gesellschafters und Unternehmensveräußerung C. Die Saldofeststellung Rechtliche Einordnung der Saldofeststellung Zustandekommen der Saldofeststellung im Bankkontokorrent Willensmängel bei der Saldofeststellung V. Verzinsung VI. Der Fortbestand von Sicherheiten A. Sicherung von Einzelforderungen B. Sicherung der jeweiligen Saldoforderung C. Arten der Sicherheiten D. Übergang der Sicherheiten auf einen Dritten VII. Zwangsvollstreckung beim Kontokorrent A. Allgemeines B. Zwangsvollstreckung nur auf das gegenwärtige Guthaben C. Kontoinhaber D. Bezeichnung des in Exekution gezogenen Anspruchs E. Gemeinschaftskonten Und-Konten Oder-Konten F. Treuhandkonten G. Gehalts- und Pensionskonten H. Verfügungen des Gläubigers über den gepfändeten Anspruch VIII. Beendigung des Kontokorrentverhältnisses A. Endigungsgründe Beendigung der Geschäftsverbindung Aufhebung und Kündigung Tod des Kontoinhabers Ausgleichseröffnung Konkurseröffnung B. Rechtsfolgen Kapitel Das Einlagengeschäft Von Peter Apathy I. Das Einlagengeschäft als Bankgeschäft II. Rechtsnatur des Einlagengeschäfts A. Entgegennahme fremder Gelder zur Verwaltung B. Entgegennahme fremder Gelder als Einlage

4 X III. Das Spareinlagengeschäft A. Der Spareinlagenbegriff B. Die Sparurkunde Namenssparbuch Bezeichnungssparbuch a) Kleinbetragssparbuch b) Großbetragssparbuch C. Begründung einer Spareinlage Abschluss des Spareinlagenvertrags und Identifizierung Allgemeine Geschäftsbedingungen für Spareinlagen Geschäftsunfähigkeit, beschränkte Geschäftsfähigkeit Vermerk von Ein- und Auszahlungen D. Die Einlagenforderung Fälligkeit der Spareinlage Verzinsung der Spareinlage Verjährung der Spareinlage Insolvenz des Kreditinstituts E. Verfügungen über die Spareinlage Behebung Übertragung a) Inhabersparurkunden b) Rektasparurkunden Verpfändung und Sicherungsabtretung F. Aufrechnung gegen eine Spareinlage G. Auskunft über die Spareinlage H. Erwerb einer Spareinlage von Todes wegen I. Zwangsvollstreckung auf die Spareinlage J. Verlust der Sparurkunde Verlustmeldung Kraftloserklärung Finderlohn Erwerb der Spareinlage durch den Finder? Kapitel Das Depotgeschäft Von Gert Iro I. Die rechtlichen Grundlagen A. Allgemeines B. Die Parteien des Depotvertrages; Verfügungs- und Zeichnungsberechtigung Verwahrer Hinterleger a) Bestimmung des Hinterlegers bei Eröffnung des Depots b) Verfügungsberechtigung des Depotinhabers c) Verfügungsberechtigung im fremden Namen; Zeichnungsberechtigung d) Auseinanderfallen von Verfügungsberechtigung und Eigentum an den Wertpapieren

5 XI C. Der Gegenstand des Depotvertrages Sachlicher Anwendungsbereich des DepG Sachlicher Anwendungsbereich der Z 69 ff ABB II. Die Verwahrungsarten A. Die Sonderverwahrung (Streifbandverwahrung) B. Die Sammelverwahrung C. Die Girosammelverwahrung D. Die Summenverwahrung (Tauschermächtigung) E. Die unregelmäßige Verwahrung III. Die Drittverwahrung A. Im Inland B. Im Ausland IV. Zurückbehaltungs- und Pfandrechte des Verwahrers A. Das Zurückbehaltungsrecht des Verwahrers im Allgemeinen B. Zurückbehaltungs- und Pfandrechte des Drittverwahrers V. Das Verwahrungsbuch VI. Die Verwaltung der Wertpapiere VII. Verfügungen über das Depot A. Vorbemerkungen B. Eigentumsübertragung (Depotübertrag) C. Verpfändung VIII. Das Depot in der Zwangsvollstreckung und Insolvenz A. Zwangsvollstreckung in das Depot B. Konkurs und Ausgleich des Kunden Konkurs Ausgleich C. Konkurs der Bank; Geschäftsaufsicht IX. Besondere Depotarten A. Subdepot B. Treuhanddepot C. Sperrdepot X. Internationales Privatrecht A. Die auf den Depotvertrag anwendbare Rechtsordnung B. Wertpapierrechtsstatut; Wertpapiersachstatut Kapitel Safe, Tag- und Nachttresor Von Helmut Koziol I. Der Safevertrag A. Einleitung B. Die rechtliche Einordnung C. Der Abschluss des Vertrages D. Rechte und Pflichten der Bank E. Rechte und Pflichten des Kunden

6 XII F. Verpfändung und Pfändung des Safeinhaltes Die Verpfändung a) Die Verpfändung an Dritte b) Die Verpfändung an die vermietende Bank Die Pfändung G. Beendigung des Vertrages Befristete Bestandverhältnisse Unbefristete Bestandverhältnisse Die zur Kündigung Berechtigten H. Eröffnung des Konkurses über das Vermögen eines Safemieters II. Vertrag über die Benutzung des Tag- und Nachttresors Register der Allgemeinen Bedingungen für Bankgeschäfte, Fassung 2000/ Register der AGB der Österreichischen Kreditunternehmungen, Fassung Register der Rechtsquellen Sachregister