E i n l a d u n g. zur Sitzung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing

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1 BEZIRKSAUSSCHUSS DES 21. STADTBEZIRKES DER LANDESHAUPTSTADT MÜNCHEN PASING-OBERMENZING Vorsitzender: Christian Müller Landeshauptstadt München, Direktorium BA-Geschäftsstelle West, Landsberger Straße 486, München Christian Müller Geschäftsstelle: BA-Geschäftsstelle West Rathaus Pasing Landsberger Straße München Telefon (089) Telefax (089) Zimmer: 32 Sachbearbeitung: Herr Emig E i n l a d u n g zur Sitzung des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing am Dienstag, den 13. April 2010 um Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, München Vorläufige Tagesordnung

2 2 1. Begrüßung 1.1 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO 1.2 Verlängerung / Weiterführung der U 5 - West nach Pasing; Vortrag zum Sachstand 1.3 Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum 2. Bürgeranliegen 2.1 Bürgersprechstunde 2.2 Bürgerpost an den BA Anfrage zu diversen Themen in Obermenzing; Antwortschreiben (vertagt aus der Sitzung am ) 2. LKW-Verkehr Paul-Gerhardt-Allee; Beschilderung (vertagt aus der Sitzung am ) 3. Leer stehende Ladenflächen in der Bodenseestraße / Pasinger Marienplatz 4. Verkehrssituation Maria-Eich-Straße (Pasing) / Friedenstraße (Gräfelfing) (vertagt aus der Sitzung am ) 5. Otilostraße; Winterdienst, Straßenreinigung, Verkehrssituation 6. Sanierung Keyserlingstraße 7. Grundschule am Schererplatz; Forderungen des Brandschutzes 8. Verkehrsbelastung Meyerbeer- / Offenbachstraße 9. Straßenschäden Pfeivestlstraße 10. Busverkehr Alte Allee 11. Überfüllte Busse der Linie 143 während der Hauptverkehrszeiten vor Schulbeginn und nach Schulende 3. Bericht des Unterausschusses Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung 1. Fritz-Berne-Straße 45-49, 1 Vogelkirsche, 2 Ebereschen 2. Dachstraße 63, Baumbestandsplan Nr

3 3 3. Bodenstedtstraße 27, 1 Linde, 5 Serbische Fichten (vorab entschieden) 4. Marsopstraße 23, 1 Lärche, 1 Tanne, 1 Eiche 5. Karl-Hromadnik-Straße 7-9, 1 Pappel 6. Rißheimerstraße 18, 1 Trauerweide, 1 Fichte 7. Karwinskistraße 59, Baumbestandsplan Nr Hieronymusstraße 20-24, Baumbestandsplan Nr Menzinger Straße 125, 2 Kastanien 10. Karl-Mangold-Straße 4, 1 Birke 11. Eisenhartstraße 20a, 1 Coloradotanne, 1 Birke 12. Pflegerstraße 17, 2 Kiefern 13. Betzenweg 78, Baumbestandsplan Nr Pfeivestlstraße 21, Baumbestandsplan Nr Feichthofstraße 191, 1 Walnussbaum 16. Menzinger Straße a, Baumbestandsplan Nr Gefahrenbäume 4. Bericht des Unterausschusses Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen 5. Bericht des Unterausschusses Bau und verkehrliche Einzelmaßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen 5.1 Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung 1. Anwesen in der Döbereinerstraße 6. Bericht des Unterausschusses Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen 7. Bericht des Unterausschusses Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen

4 4 7.1 Berichte der Beauftragten Kinder- und Jugendbeauftragte Frauen- und Genderbeauftragte Behindertenbeauftragte Bürgerbeirat Verdistraße Migrationsbeauftragter Beauftragter im Mieterbeirat REGSAM-Beauftragte 8. Bericht des Unterausschusses Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen 9. Entscheidungen 1. BA-Budget; Antrag der Initiative "Kleine Gestalten" auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2.090,00 Euro für das Projekt "Kamera ab - Kamera läuft" vom Mittagsbetreuung an der Grundschule Peslmüllerstraße; Schaffung von Betreuungsplätzen für Erstklässler (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing vom ) 3. Oberste Priorität für die U-Bahn-Verlängerung vom Laimer Platz nach Pasing (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am ) 4. Aufschüttung eines kleinen Schallschutzdammes an der Pippinger Straße in der Nähe des Schlosses Blutenburg (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am ) 5. BA-Budget; Antrag von Lilalu e.v. auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2.000,00 Euro für die Maßnahme Spielprogramm umsonst & draußen Sanierung der Toilettenanlagen im Elsa-Brändström-Gymnasium (Empfehlung Nr / E 00411) der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing am ) 7. BA-Budget; Antrag des Vereins Kulturforum München-West e.v. auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 4.000,00 Euro für den Erwerb eines Konzertflügels 8. BA-Budget; Antrag des Vereins Grünzugnetzwerk Würmtal e.v. auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 795,10 Euro für den Erwerb eines Balkenmähers

5 5 10. Anhörungen 1. Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2; hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren 2. Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses 3. Verkehrszählung mit Flussverfolgung für den Bereich Bergsonstraße östlich und Alte Allee; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zur Behandlung der Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes am Mobilfunk; Suchkreismeldung M-Am-Nymphenbad (GSM und UMTS) - Ersatz für München MY0658 in der Paul-Gerhardt-Allee Erinnerungsverfahren Radeckestraße zwischen Mendelssohnstraße und Josef- Lang-Straße, Fahrbahnsanierung und Herstellung Gehbahn Nordseite 6. Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung 7. Änderung der Reinigungsklassen im 21. Stadtbezirk 8. Flohmarkt beim Spielplatz Senftenauer- / Willibaldstraße am Bodenseestraße 1 / Institutstraße 4 / Planegger Straße; Neubau eines Einzelhandelszentrums mit zusätzlicher Büro- und Wohnnutzung sowie einer Tiefgarage, Vorbescheid 10. Nachqualifizierung der Denkmalliste, hier: Münchner Dorfkernensembles; Ortstermin des Regionalausschusses Oberbayern des Landesdenkmalrats (u.a. Ensembles Obermenzing/Blutenburg und Pipping (vertagt aus der Sitzung am ) 11. Zwei Zusatzschilder für die Emil-Neuburger-Straße (vertagt aus der Sitzung am ) 12. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich) 13. Anhörung im Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anwesen in der Thuillestraße 14. Hieronymusstraße 20-24, Neubau eines Wohnblocks (32 WE) und Erweiterung einer Tiefgarage (Haberlandstraße 31-41) 15. Veranstaltung auf Privatgrund; Pasinger Vorwies`n auf dem Festplatz an der Silberdistelstraße vom Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Pasinger Vorwies`n, Einzug der Pasinger Vereine am

6 6 17. Pfeivestlstraße 21, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (12 WE / Haus A + B) mit Tiefgarage (12 Stpl.) 18. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Festzug zum 100-jährigen Jubiläum der Kolpingfamilie München-Pasing am von bis Uhr; Streckenverlauf: Schererplatz / Josef-Retzer-Straße / Gräfstraße bis Am Knie / Gräfstraße bis Benedikterstraße / Weinbergerstraße / Silberdistelstraße 19. Pasing Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen 20. Bodenseestraße 41, Errichtung einer Werbeanlage; 1 freistehende, zweiseitige und beleuchtete Werbetafel 21. Menzinger Straße a, Neubau eines Einfamilienhauses 22. Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010) 11. Anträge und Anfragen 1. CSU: Antrag: Erlass einer Satzung o.ä. für den Bereich Pasinger Bahnhof Vorplatz 2. CSU: Anfrage: Neubau Verdistraße CSU: Antrag: Bebauungsplan Verdistraße CSU: Antrag: Zusendung von Baugenehmigungen 5. CSU: Antrag: Sanierung und Erweiterung der Schulen an der Grandlstraße 6. SPD: Antrag: Beleuchtung des Fußgängerweges parallel zu Eisenhartstraße und Lucia-Popp-Bogen 7. SPD: Antrag: Verbesserung des Erscheinungsbildes des Nordausgangs des Pasinger Bahnhofs 8. SPD: Anfrage: Abfallkörbe im Bereich Nordausgang des Pasinger Bahnhofs 9. SPD: Antrag: Fahrradabstellraum im Clearinghaus / Pippinger Straße 10. SPD: Antrag: Soziale Absicherung der 120 Wohnungen der GBW in Pasing- Obermenzing 11. SPD: Antrag: Mittlerer Ring, Hinweisschild A8 Stuttgart, A96 Lindau/Schweiz über A 99 für den von Norden kommenden Verkehr an der Abzweigung der Allacher Straße 12. SPD: Antrag: Sitzmöglichkeiten für gehbehinderte und -eingeschränkte Menschen im Pasinger Bahnhof

7 7 12. Unterrichtungen 1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Listen vom , , , ) 2. Amtsblatt Nrn. 5/2010, 6/2010, 7/2010, 8/ Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom , , , , ) 4. Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom , , , , ) 5. Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Koditorei Cafe "Bistro Angeli", Haidelweg 13 - Vereinswirtschaft des TC Blutenburg e.v., Meyerbeerstraße Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse 1. Verwaltungs- und Personalausschuss vom Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München: 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission a) Anhörungsrecht bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen b) Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen c) Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung d) Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung 2. Kreisverwaltungsausschuss vom Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen 3. Vollversammlung des Stadtrates vom PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" 4. Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom Wohnungsmarkt München, Expertenbefragung 2009 (Bekanntgabe) - Ausstellung "stadt_bau_plan Jahre Stadtentwicklung" sichern - Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom (Bekanntgabe) - EU Projekt "POLIS" - Förderung in IEE II - zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung (Bekanntgabe) - Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 (Bekanntgabe) - Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung; Gesamtstädtisches Konezpt

8 8 5. Kreisverwaltungsausschuss vom Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung - Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum Vollversammlung des Stadtrates vom Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) Weiteres Vorgehen, c) Anträge - Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke a) Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit, b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels, c) Weiteres Vorgehen, d) Lärmsanierung am DB-Südring, e) Anträge und Empfehlungen 7. Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern (Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom ) - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Zuschussnehmerdatei 2010; Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale 8. Kinder- und Jugendhilfeausschuss am Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" und Art. 27 BayKiBiG - Kinderhaus Pippinger Straße 22 (GbR "An der Würm" und Minihaus München) mit 72 Kinderkrippenplätzen und 50 Kindergartenplätzen; Neubau und Ausstattung 14. Post an den BA 14.1 von der Stadtverwaltung 1. Oberbürgermeister - Baumfällungen im Pasinger Stadtpark 2. Direktorium - Budget des BA 21; Bescheid vom an digitalanalog e.v. - Budget des BA 21; Bescheid vom an die Initiative "Kleine Gestalten" - Erstellung einer Satzung o.ä. insbesondere für den Bereich Pasinger Bahnhof Vorplatz (Antrag von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß vom ) - Budget des BA 21, Antrag der Interessengemeinschaft Zehentstadel e.v. auf Gewährung einer Zuwendung für die Erneuerung des Fußbodens

9 9 3. Baureferat - Vorziehen der Maßnahmen zu Einrichtungen von Spieleinrichtungen für Jugendliche in den öffentlichen Grünbereichen an der Würm in das Jahr 2010 (BA-Antrag Nr / B 01638) - Reinigung des Bezirksteilschildes "Obermenzing" in Höhe der Paul-Gerhardt- Allee 60/62 sowie Parkbeleuchtung Würmkanal in Höhe Am Nymphenbad (BA- Schreiben vom ) - Skateboard-Anlage in der Lochhausener Straße (BA-Antrag Nr / B vom ) - Bismarckbrunnen am Wensauerplatz; vorübergehender Abbau wegen Sanierung der Abwasserleitung - Oselstraße; Sanierung der Fahrbahn zwischen Ludwig-Thoma-Straße und Marsopstraße im Zeitraum vom Referat für Gesundheit und Umwelt - Borschüre des Bauzentrums München Seminare 2010 (vertagt aus der Sitzung am ) - Seminar-Broschüre des Bauzentrums München Baurecht after work Münchner Solartage 2010 am 8./9. Mai 2010 im Bauzentrum München in der Messestadt Riem - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; ehemalige Abfallentsorgungsanlagen an der Baumbachstraße 5 und Hildachstraße 39 - Fachforum Ökologische Wärmedämmstoffe eine echte Alternative? am ab 8.45 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10, München 5. Kreisverwaltungsreferat - Gelbblinker an der Lichtzeichenanlage Bäckerstraße / Landsberger Straße sowie Verkehrsunterricht an Schulen (Antworten von KVR und Polizei zum Antrag aus der BA-Kindersprechstunde am ) (vertagt aus der Sitzung am ) - Arbeiten im Straßenraum; Landsberger Straße zwischen Laimer Kreisel und Atterseestraße - ohne Kreuzungsbereiche - im Zeitraum vom bis Arbeiten im Straßenraum; Bodenseestraße 4a - 14, Manzinger Weg zwischen Bodenseestraße und Irmonherstraße; Verlegung einer Fernwärmeleitung im Zeitraum vom bis Veranstaltungsanzeige: Gedenkzug am zur Erinnerung an den Todesmarsch von 1945; Streckenverlauf: Allach/Eversbuschstraße/Höcherstraße - Untermenzing/Eversbuschstraße/Kirchplatz St. Martin Pippinger Straße/Von-Kahr-Straße - Obermenzing/Pippinger Straße/Mahnmal Blutenburg - Pasing/Mahnmal an der Kaflerstraße; Beginn in Allach Uhr, Untermenzing/ Kirchplatz St. Martin Uhr, Mahnmal an der Blutenburg Uhr, Mahnmal in Pasing/Kaflerstraße Uhr - Veranstaltungsanzeige: Gedenkzug "65. Jahrestag Todesmarsch Dachau" am von bis Uhr; Streckenverlauf: Pasing, Irmonherstraße - Kaflerstraße - Bahnhofsplatz - Gleichmannstraße - Pasinger Marienplatz Planegger Straße - St 2063; Schlusskundgebung um Uhr in Gräfelfing, Pasinger Straße / Mahnmal beim Friedhof - Fußgängerampel oder Zebrastreifen an der Kreuzung Offenbach- / Marsopstraße (Antrag aus der BA-Kindersprechstunde vom )

10 10 - Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am ; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer - Auslegung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke in der Zeit vom mit im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Bezirksinspektion West, Zimmer 151 sowie in den Stadtbibliotheken Pasing, Neuaubing und Allach-Untermenzing - Arbeiten im Straßenraum; Institutstraße zwischen Planegger Straße und Steinerweg, Steinerweg / Ecke Institutstraße, Verlegung einer Fernwärmeleitung im Zeitraum vom Verkehrsbelastung Meyerbeer-/Offenbachstraße (BA-Schreiben vom und ) - Zebrastreifen vor dem Obermenzinger Friedhof in der Bergsonstraße (BA- Schreiben vom ) - Fuß- und Radwegtunnel am Pasinger Bahnhof; Umleitungsbeschilderung Radfahrverkehr über den Hermann-Hesse-Weg bis mindestens Ende Oktober Ausfahrt aus der Peter-Anders-Straße entgegen der Einbahnrichtung (BA- Schreiben vom ) - Haltverbot Weinbergerstraße, Nordseite zwischen den beiden Fahrbahnen des Otto-Engl-Platzes im Bereich des Wertstoffcontainerstandortes mit Zeitzusatz "werktags von bis Uhr"; Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO - Tempo-30-Zone Kaflerstraße ab Manzingerweg (BA-Schreiben vom ) - Auslegung des geänderten Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München Augsburg (nördlich) bis zum im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Bezirksinspektion West, Zi. 151 und in der Stadtbibliothek Pasing, Bäckerstraße 9 - Fußgängerüberweg / Zebrastreifen in der Planegger Straße; Vormerkung zum Ortstermin vom Kulturreferat - Kopfbau Stückguthalle; Nutzerabstimmung 7. Planungsreferat - Bauarbeiten in Pasing; Auswirkungen hinsichtlich Baulärm auf die Lützowstraße (BA-Schreiben vom ) (vertagt aus der BA-Sitzung am ) - Entwicklung auf dem Gelände des ehemaligen Alfons-Hoffmann-Seniorenheims an der Agnes-Bernauer-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Agnes-Bernauer-Straße (südlich), Kapruner Straße (westlich), Fischer-von- Erlach-Straße (östlich) (BA-Schreiben vom ) - Döbereinerstraße 28; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, hier: Vollzug der Baumschutzverordnung - Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission - Erreichbarkeit des Entwicklungsgebietes an der Paul-Gerhardt-Allee mit dem ÖPNV (Antrag des BA 21 Nr / B vom ) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Goteboldstraße zwischen Lochhausener Straße und Müllerstadelstraße, Müllerstadelstraße zwischen Goteboldstraße und Paul-Ehrlich-Weg, Paul-Ehrlich-Weg zwischen Müllerstadelstraße und der Anrampung der Autobahnbrücke; Planungsdarlegung vom mit

11 11 - Josef-Schlicht-Straße 20; Vollzug der Baumschutzverordnung, Bescheid vom Verkehrsberuhigung Bergsonstraße östlich und Alte Allee (BA-Schreiben vom ) - Verdistraße 78, Zurückziehung des Antrags auf Errichtung einer Werbeanlage 8. Schul- und Kultusreferat - Entwicklung von inklusiven Klassen von Behinderten und Nicht-Behinderten an Schulen im 21. Stadtbezirk (Antrag des BA 21 Nr / B vom ) - Anwesen Oselstraße 39; Planung eines Hauses für Kinder, vorübergehende "Notunterkunft" für die Oselmäuse - Kindergartenplanungen Scapinellistraße und Joseph-Haas-Weg - Grundschule an der Oselstraße: Sanierung sowie Errichtung einer Schaukel; Karlsgymnasium: neue Turnhalle, Sanierung der Toiletten, Unterrichtsausfälle (Antrag aus der Kindersprechstunde des BA 21 am ) 9. Sozialreferat - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates für Bezirksausschüsse am Sanierung der Freizeitstätte Aquarium in der Alois-Wunder-Straße - Durchführung des Weltkindertages 2010 im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen- Langwied - Unterlagen zur Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse vom Münchner Aktionstag für Familien am unter dem Motto München gewinnt mit Familien ; Auftaktveranstaltung Armut in Familien am um 9.00 Uhr im Alten Rathaussaal, Marienplatz Referat für Arbeit und Wirtschaft - Europe Direct Informationen 01/ Verlängerung des 10-Minuten-Taktes für Busse in den Abendstunden (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing- Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing, am ) (vertagt aus der Sitzung am ) - Wirtschafts-Info 02/ Stadtwerke München GmbH - Unterhaltungsangebot für Kinder im Westbad (Antrag aus der BA-Kindersprechstunde am ) - Planungen Pasing Zentrum: Baugrunduntersuchungen - Baumaßnahmen der SWM, hier: Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing-Laim; Landsberger Straße - Baumaßnahmen der SWM, hier: Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing, 2. Bauabschnitt, Institutstraße, Planegger Straße, Querung Würm (vertagt aus der Sitzung am ) - Baumaßnahmen der SWM, hier: Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing, 2. Bauabschnitt, Manzinger Weg, Bodenseestraße, Schmiedwegerl (vertagt aus der Sitzung am ) - Baumaßnahmen der SWM, hier: Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing, 2. Bauabschnitt, Volmstraße, Hieronymusstraße, Ulrich-Kotler-Weg, Haberlandstraße - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Alte Allee

12 Sonstige - Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Bodensee- / Lortzingstraße - Baumaßnahmen der SWM; Gas-Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing 2. Bauabschnitt, Aubinger Straße / Haberlandstraße - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing 2. Bauabschnitt, Kaflerstraße - Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing 2. Bauabschnitt, Varnhagenstraße - Solartankstelle an der Josef-Felder-Straße vorsehen (Antrag des BA 21 Nr / B vom ) 1. Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Paul-Gerhardt-Allee; Geschwindigkeitskontrollen sowie Durchfahrverbot für LKW 2. DB Station & Service AG - Bahnhofspaten für die S-Bahnhöfe - Bahnhof München-Pasing: Toilettenanlage; Pachtverträge 3. Gemeinsames Schreiben von Gedenken im Würmtal e.v. und Gegen Vergessen Für Demokratie e.v. - Würmtaler Gedenkzug 2010 zum Todesmarsch von Dachau am Freitag, den , Uhr, Allach Pasing und am Samstag, den , 11:30 Uhr, Pasing Gräfelfing Planegg - Gauting 4. Regierung von Oberbayern - Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber, Landsberger Straße 412 (Antrag aus der Kindersprechstunde des BA 21 am ) 5. Bezirksausschuss 15 Trudering-Riem - Antrag des BA 15 "Kein Google Street View in Trudering-Riem" 6. Bezirksausschuss 22 Aubing-Lochhausen-Langwied - Ameisenproblem am Abenteuerspielplatz Mainaustraße (Antrag aus der Kindersprechstunde des BA 21 am ) 7. Spiellandschaft Stadt e.v. - Pfingstferien im Spielhaus am Westkreuz; ganztags betreute Ferienaktion für Kinder von 6-12 Jahren vom , jeweils von 9.00 bis Uhr 8. Postbank Filialvertrieb AG - Eröffnung des neuen Postbank Finanzcenters in der Kaflerstraße 2 am Elternbeirat des Max-Planck-Gymnasiums - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für das Sucht-Präventionsprojekt "Trampelmuse" am Max-Planck-Gymnasium 10. mfi - management für immobilien AG - Pasing Arcaden; Ordnungsrecht auf dem Bürkleinplatz und dem Bahnhofsvorplatz - Pasing Arcaden; Ausschilderung Offenbachstraße

13 Paritätischer Wohlfahrtsverband, Landesverband Bayern e.v. - Aktion "Rollentausch" vom Kreisjugendring München-Stadt - Stadtteilcheck Pasing; Verbesserungsbedarf bezüglich Barrierefreiheit 15. Verschiedenes 1. Pasing Zentrum - Gestaltung von Straßen und Plätzen; Einwohnerversammlung am um Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, München 2. Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am Dienstag, den um Uhr im Gasthof Zur Post, Bodenseestraße 4a, München 3. Nächste BA-Sitzungen: - Außerordentliche BA-Sitzung am von bis Uhr im Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Str , Uhr, Bürgerzentrum Rathaus Pasing, Großer Sitzungssaal, Landsberger Straße 486, München , Uhr, Alten- und Service-Zentrum Obermenzing, Packenreiterstraße 48, München 16. Nichtöffentliche Sitzung Mit freundlichen Grüßen Christian Müller Vorsitzender des BA 21 Pasing-Obermenzing