Werktitelschutz in Europa

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1 Melissa Sayiner-Fraser of Lovat Werktitelschutz in Europa Darstellung der Rechtslage in Deutschland, Großbritannien und Schweden

2 Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar ISBN Wissenschaftlicher Verlag Berlin Olaf Gaudig & Peter Veit GbR Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, auch einzelner Teile, ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig. Dies gilt insbesondere für fotomechanische Vervielfältigung sowie Übernahme und Verarbeitung in EDV-Systemen. Druck und Bindung: Schaltungsdienst Lange o.h.g., Berlin Printed in Germany 34,00

3 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis...XVII Erstes Kapitel: Einführung...1 A Gegenstand der Arbeit...1 I. Problemstellung...2 II. Methode...3 B Der Begriff des Werkes...4 C Der Begriff des Werktitels...5 I. Der Titel als Werkskennzeichnung...5 II. Der Titel als Emotionsträger...6 VII Zweites Kapitel: Deutschland...9 A Urheberrecht...9 I. Titelschutz gemäß 2 UrhG...10 II. Titelschutz gemäß 39 UrhG...12 B Markenrecht...13 I. Werktitelschutz gemäß 5, 15 MarkenG ) Schutzgegenstand...14 a) Aufgeführte titelschutzfähige Werkarten...15 b) Vergleichbare Werke...16 aa) Zappelfisch...16 bb) PowerPoint / FTOS...17 cc) Beispiele ) Schutzvoraussetzung...19 a) Beschreibende Werktitel...20 b) Gattungsbezeichnungen und Freihaltebedürfnis...20 c) Höhe der Unterscheidungskraft...21 d) Durch Verkehrsdurchsetzung entstandene Unterscheidungskraft ) Entstehung des Titelschutzes...23 a) Ingebrauchnahme...23

4 VIII b) Verkehrsdurchsetzung ) Titelschutzanzeige...26 a) Ankündigung des Werkes...27 aa) Inhalt der Titelschutzanzeige...28 bb) Sammeltitelschutzanzeigen und anonyme Anzeigen...29 b) Angemessener Zeitraum...30 c) Ernsthaftes Vorhaben...31 d) Wirkung der Titelschutzanzeige ) Ende des Titelschutzes...32 a) Verkehr...32 b) Titelschutzberechtigter...32 c) Gemeinfreie Werke ) Titelschutzberechtigter ) Übertragbarkeit und Akzessorietät...36 a) Übertragung von Titelrechten...37 b) Lizenzierung des Titels ) Titelrechtsverletzung...38 a) Benutzungshandlung...39 aa) Interpretation des Begriffes der Benutzungshandlung im Lichte von 14 MarkenG...39 bb) Auswirkung auf 15 MarkenG...40 b) Verwechslungsgefahr...41 aa) Unmittelbare Verwechslungsgefahr...42 bb) Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne...44 cc) Mittelbare Verwechslungsgefahr...47 c) Beurteilung der Verwechslungsgefahr...48 aa) Titelidentität und -ähnlichkeit...49 bb) Ort der Verwechslung ) Erweiterter Werktitelschutz...50 a) Bekanntheit...51 b) Eingriffstatbestände...51 aa) Wertschätzung...52 bb) Unterscheidungskraft...52 c) Ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise...53 II. Werktitelschutz gemäß 4, 14 MarkenG ) Anwendbarkeit ) Der Werktitel als Marke...54

5 3) Eintragungsvoraussetzung...56 a) Abstrakte Unterscheidungskraft...56 b) Konkrete Unterscheidungskraft...57 aa) Unterscheidungskraft...58 bb) Freihaltebedürfnis...59 c) Verkehrsdurchsetzung ) Markenrechtsverletzung...61 a) Benutzungshandlung...61 aa) Benutzung einer Marke im Werktitel eines Dritten...61 bb) Merchandising...62 b) Erweiterter Markenschutz...63 III. Schutzschranken des Markenrechts ) Verwirkung ) Benutzung beschreibender Angaben...64 C Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb...66 I. Verhältnis des UWG zum Markenrecht...66 II. Systematik des UWG...68 III. Unlauteres Handeln gemäß 3 UWG ) Wettbewerbshandlung ) Unlauterkeit...70 IV. Titelschutz ) Rufausbeutung ) Irreführende Werbung ) Behinderungsabsicht 4 Nr. 10 UWG...73 a) Anmeldung einer Domain...73 b) Schalten einer umfangreichen Sammeltitelschutzanzeige...74 c) Behinderung durch vorgezogene Verwendung eines Titels...74 d) Schutz eines bekannten ausländischen Werktitels...75 D Sonstige Schutzmöglichkeiten...75 E Sanktionen und Schadensersatz...76 I. Marken- und Urheberrecht...76 IX

6 X 1) Unterlassung ) Schadensersatz ) Strafrechtliche Sanktionen...77 II. UWG...77 Drittes Kapitel: Großbritannien...79 A Urheberrecht...79 I. Section 1(1) CDPA...81 II. Werktitel als eigenständiges Werk...81 III. Werktitel als wesentlicher Werkbestandteil...84 B Markenrecht...86 I. Allgemein...86 II. Der Werktitel als Marke...86 III. Eintragungsvoraussetzung ) Section 3(1) (a) TMA ) Section 3(1) (b) TMA ) Section 3(1) (c) TMA ) Verkehrsdurchsetzung ) Sonstige Eintragungshindernisse...92 IV. Rechtsverletzung ) Section 10(1) TMA ) Section 10(2) (a), (b) TMA ) Benutzung im geschäftlichen Verkehr...95 V. Erweiterter Markenschutz...97 VI. Schutzschranken des Markenrechts ) Benutzung beschreibender Angaben ) Sonstige Abwehrrechte...99

7 C Passing Off I. Allgemein II. Werktitelschutz III. Unterscheidunskräftiges Kennzeichen IV. Goodwill ) Definition von goodwill ) Entstehung von goodwill ) Verlust von goodwill ) Territorialität von goodwill ) Inhaber des goodwill ) Übertragbarkeit und Lizenzierung von goodwill V. Irreführung ) Verwechslungsgefahr a) Werktitelschutz aa) Gleiche Werkgattung bb) Verschiedene Werkgattungen b) Erweiterter Werktitelschutz ) Absicht des Rechtsverletzers VI. Schaden D Privatrechtlicher Schutz E Sanktionen und Schadensersatz XI

8 XII Viertes Kapitel: Schweden A Werktitelschutz in Schweden B Urheberrecht I. Werktitelschutz gemäß 1 ff. URL II. Werktitelschutz gemäß 50 URL ) Historische Entwicklung der Titelschutzklausel ) Schutzgegenstand ) Schutzvoraussetzung a) Werkeigenschaft b) Eigenart ) Entstehung des Titelschutzes ) Dauer des Titelschutzes ) Titelschutzberechtigter ) Übertragbarkeit und Akzessorietät des Titelrechtes ) Titelrechtsverletzung a) Verwechslungsgefahr b) Beurteilung der Verwechslungsgefahr c) Absicht des Rechtsverletzers ) Zwischenergebnis C Gesetz über die Pressefreiheit I. Pressefreiheit II. Voraussetzung für die Herausgabe periodischer Druckerzeugnisse III. Titelrechtliche Bedeutung des Pressegesetzes IV. Voraussetzung der Genehmigungserteilung ) Titel ) Eigentümer ) Verantwortlicher Herausgeber V. Erteilung des Genehmigung...149

9 XIII VI. Gültigkeit der Genehmigung VII. Widerruf der Genehmigung VIII. Übertragbarkeit der Genehmigung IX. Zwischenergebnis D Markenrecht I. Allgemein II. Markenschutz gemäß 1 ff. VmL ) Werke als Ware oder Dienstleistung ) Der Werktitel als Marke ) Eintragungsvoraussetzung a) Unterscheidungskraft b) Verkehrsdurchsetzung ) Benutzungsmarken a) Verkehrsgeltung b) Inhalt des Schutzes ) Übertragbarkeit und Lizenzierung ) Rechtsverletzung ) Erweiterter Markenschutz ) Schutzschranken des Markenrechts III. Werktitelschutz durch 14 Abs. 1 Nr. 5 VmL ) Schutzart ) Werkeigenschaft ) Unterscheidungskraft a) Svarte Rudolf b) Bamse E Marktgesetz I. Verhältnis des MFL zu anderen Schutzgesetzen II. Anwendungsbereich III. Generalklausel...175

10 XIV 1) 4 Abs. 1 MFL a) Gute Verkehrssitten b) Im Übrigen lauter c) Rufausbeutung ) 4 Abs. 2 MFL IV. Verbotskatalog V. Irreführende Werbung ) Allgemein ) Irreführung ) Titelschutz VI. Irreführende Nachbildung ) Anwendbarkeit des MFL ) Voraussetzungen a) Bekanntheit b) Unterscheidungskraft c) Verwechslungsgefahr ) Titelschutz a) Weekendpressen b) Race & Cruising VII. Ergebnis F Sonstige Schutzmöglichkeiten G Sanktionen und Schadensersatz I. Urheberrecht und Markenrecht ) Unterlassung ) Schadensersatz a) Urheberrecht b) Markenrecht c) Schaden II. Marktgesetz ) Bußgeld ) Schadensersatz...194

11 XV Fünftes Kapitel: Rechtsvergleich A Werktitel als urheberrechtliche Werke B Schutz vor werkbezogener Identitätsverwechslung I. Schutzgegenstand und -voraussetzungen II. Unterscheidungskraft III. Schutzentstehung und Schutzdauer IV. Werkbearbeitung V. Titelschutzberechtigter VI. Übertragbarkeit, Lizenzierung und Akzessorietät der Rechte VII. Verwechslungsgefahr C Schutz vor herkunftsbezogener Verwechslung I. Schutz Kraft Benutzung II. Schutz Kraft Markeneintragung D Schutz vor Rufausbeutung und -schädigung E Ergebnis Literaturverzeichnis...209

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