Michael Port Fabian Steinlein. Kapitalmaßnahmen. Steuerliche Bewertung und Einstufung. 2. Auflage. Springer Gabler

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1 Michael Port Fabian Steinlein Kapitalmaßnahmen Steuerliche Bewertung und Einstufung 2. Auflage Springer Gabler

2 Inhaltsverzeichnis Teil I Theoretische Grundlagen 1 Herausforderung Kapitalmaßnahme Historische Entwicklung Wirtschaftliche Entwicklung - neue Kapitalmaßnahmen Versuch einer Definition Neue steuerliche Regelungen Ziel dieses Buches 6 2 Abgeltungsteuer im Kurzüberblick Grundlegende Aspekte der Abgeltungsteuer Welche Wertpapierbestände werden von der Abgeltungsteuer erfasst? Begrenzung des Werbungskostenabzugs Unvollkommene" Wertzuwachsbesteuerung Ermittlung der Abgeltungsteuer ähnelt der Veranlagung Schema für die Ermittlung der Abgeltungsteuer durch inländische Banken Für wen gilt die Abgeltungsteuer? Steuerabzug auf Veräußerungsgewinne bei betrieblichen Anlegern Steuerrechtliche Grundlagen Neues Konzept zur steuerlichen Behandlung von Kapitalmaßnahmen Kapitalmaßnahmen bei Aktiengesellschaften Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Kapitalmaßnahmen nach dem Aktiengesetz Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Kapitalerhöhung gegen Einlage Bedingte Kapitalerhöhungen Weitere Formen hybrider Finanzinstrumente Freianteile, Bonusaktien, Wahldividenden Kapitalherabsetzung 34 VII

3 VIII Inhaltsverzeichnis Erwerb eigener Anteile Fälle nach Section 302 des Internal Revenue Code der USA Zwangsweise Übertragung von Anteilen (z. B. Squeeze-out) Steuerneutrale Reorganisationsvorgänge Kapitalreorganisation bei ausländischen Gesellschaften Liquidation einer Kapitalgesellschaft Anteilstauschvorgänge durch gesellschaftsrechtliche Maßnahmen Die europäische Aktiengesellschaft Societas Europaea" (SE) Erwerb von Aktien über Wandel-, Options-, Umtausch- und Aktienanleihen Wandelanleihe Optionsanleihen Aktienandienungsanleihe Umtauschanleihe Exkurs: Zertifikate mit Andienungsrecht: Behandlung eines Barausgleichs von Bruchteilen Teilweise Tilgung der Kapitalforderung in bar Consent Payments Umstrukturierung von Aktiengesellschaften Grundlagen des Umwandlungsrechts Grundlagen des Umwandlungssteuerrechts Sonderregelung des 20 Abs. 4a Satz 1 EStG Verschmelzung von Kapitalgesellschaften Spaltung von Kapitalgesellschaften Spin-off nach Section 355 des Internal Revenue Code der USA Exkurs: Das Spin-off-Dilemma" Anteilstausch Umstrukturierung bei Anleihen Rechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung des Anleihetauschs Umstrukturierung bei Investmentvermögen Grundlagen des Investmentrechts Grundlagen des Investmentsteuergesetzes Verschmelzung inländischer Fonds Verschmelzung ausländischer Investmentvermögen Grenzüberschreitende Fondsfusionen Fondsliquidation 90 4 Besondere Vorschriften für die Bewertung von Kapitalmaßnahmen Anschaffung Veräußerung Verbrauchsfolgeverfahren 93

4 Inhaltsverzeichnis IX Teil II Kapitalertragsteuerliche Beurteilung in der Praxis 5 Kapitalertragsteuerliche Bewertung einzelner Kapitalmaßnahmen Vorbemerkung Fußstapfentheorie Trennung einer Optionsanleihe cum" Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Verschmelzung mit Beteiligung einer deutschen Gesellschaft Verschmelzung ausländischer Gesellschaften Spaltung Aktiensplit Reverse Split Steuerneutrale Fondsverschmelzung Split und Reverse Split bei einem Fonds Mischfalle beim Anteilstausch Tausch von Depositary Receipts in Ursprungsaktien Umtausch im Sinne des 20 Abs. 4a Satz 1 EStG Fußstapfentheorie mit Barkomponente Fusion mit Barkomponente Fondsverschmelzung mit Spitzenausgleich in bar Anschaffung zu 0,00 Euro zum bisherigen Anschaffungsdatum Kapitalerhöhung gegen Einlage Trennung einer Optionsanleihe cum" ohne Aufteilungsverhältnis Steuerpflichtige Sachausschüttung Wahldividenden Stockdividende Wiederanlage von Dividende mit Quellensteuerabzug Steuerrelevante Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Gratis-Ausgabe von Optionsscheinen Ausländische Spin-off-Vorgänge Consent Payment Unklare Fälle Kein Kapitalertrag, Neuanschaffung in Höhe des Ausschüttungsbetrages Stockdividende aus dem steuerlichen Einlagekonto Umtauschanspruch bei Dividendenzahlung aus steuerlichem Einlagekonto Kapitalertrag als Veranlagungsfall Klassischer Veräußerungsvorgang Squeeze-out Bezugsrechtsverkauf Fusion gegen Barabfindung Aktienrückkaufprogramme 153

5 X Inhaltsverzeichnis Fondsliquidation Ausübung einer Verkaufsoption Verkauf und Neuanschaffung mit Überkreuz-Bewertung Steuerrelevante Fondsfusion Anleihetausch Reorganisation Freiwilliger Anteilstausch Veräußerung und Neuanschaffung zu ursprünglichen Anschaffungskosten Ausübung einer Wandelanleihe Rückzahlung einer Umtauschanleihe in Wertpapieren Tilgung einer Aktienanleihe in Wertpapieren Vollrisikozertifikate mit Andienungsrecht Kein Verkauf, jedoch Neuanschaffung Ausübung einer Kaufoption Ausübung eines Optionsscheins Kauf Ausgabe von Belegschaftsaktien Vorrechtszeichnungen Kapitalerhöhung ohne Bezugsrechte Steuerneutrale Auszahlung, Minderung der Anschaffungskosten Kapitalherabsetzung mit Auskehr an die Aktionäre Liquidation einer Gesellschaft Steuerlich nicht relevante Stückebuchungen Kapitalherabsetzung ohne Auskehr an die Aktionäre Verfall eines Optionsscheins Forderungsausfall Steuerliche Möglichkeiten des Anlegers Besteuerung durch das inländische Kreditinstitut Möglichkeit zur Veranlagung Steuerliche Behandlung bei Auslandsverwahrung Exkurs: Finanztransaktionssteuer Internationale Pläne für eine Finanztransaktionssteuer Finanztransaktionssteuer in Frankreich Grundzüge der französischen Finanztransaktionssteuer Betroffene Kapitalmaßnahmen Fazit Anhang Steuergesetze zu Kapitalmaßnahmen und Begründungen Auszug aus dem Einkommensteuergesetz 195

6 Inhaltsverzeichnis XI Auszug aus dem Investmentsteuergesetz Verwaltungsanweisungen Anwendungsschreiben zur Abgeltungsteuer vom (Auszug) BMF-Antwortschreiben vom zum Argentinien- Umtausch BMF-Antwortschreiben vom zum Argentinien- Umtausch BMF-Antwortschreiben vom zu IRC Section Ergänzungsschreiben vom zu IRC Section BMF-Schreiben vom zu ausländischen Kapitalmaßnahmen BMF-Schreiben vom Invitation Memorandum der Republik Griechenland vom 24. Februar 2012; Steuerliche Behandlung im Rahmen des 20 EStG und im Kapitalertragsteuerverfahren BMF-Schreiben vom Vermeidung der Doppelbesteuerung bei der steuerrechtlichen Abwicklung des Umtausches von Griechenland-Anleihen Anwendungsschreiben zur Investmentbesteuerung vom (Auszug) Urteile Anerkennung ausländischer Kapitalerhöhungen ( 7 KapErhStG) Anerkennung ausländischer Kapitalerhöhungen ( 7 KapErhStG) Bonusaktien Wahldividende bei einer niederländischen Kapitalgesellschaft Beurteilung eines Spin-off Kapitalmaßnahmen im Überblick 238 Stichwortverzeichnis 257

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