Steueroptimierte Markenverwertung. Am Beispiel des Nidwaldner Lizenzbox-Regimes

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1 Steueroptimierte Markenverwertung Am Beispiel des Nidwaldner Lizenzbox-Regimes

2 1. Strategische Steuerplanung - Grundlagen Durch die Verlagerung von Wertschöpfungskomponenten in ein tiefer besteuertes Umfeld (national oder international) kann ein strategischer Steuervorteil erzielt werden Als Wertschöpfungskomponenten kommen grundsätzlich Funktionen, Risiken, Immaterialgüterrechte (IP) und Kapital in Frage, wobei dem Einsatz von Mitarbeitern für die einzelnen Komponenten ein mehr oder weniger hohes Gewicht zukommt FUNKTIONEN RISIKEN IP KAPITAL Ausgangslage der Steuerplanung ist die Identifikation standortgebundener (d.h. immobiler) und standortungebundener (d.h. mobiler) Komponenten in der Wertschöpfungskette Immaterialgüterrechte sind i.d.r. standortungebunden Mit zunehmendem Steuervorteil (insbesondere international) nimmt i.d.r. die Komplexität und der Aufwand bei der Umsetzung und dem Unterhalt einer Struktur zu 2

3 1. Strategische Steuerplanung - Grenzen Rechtliche Grenzen Steuerumgehung Allgemeine Voraussetzungen: Gewählte Rechtsgestaltung erscheint als ungewöhnlich, sachwidrig oder absonderlich, jedenfalls den wirtschaftlichen Gegebenheiten völlig unangemessen Gewählte Rechtsgestaltung lediglich deshalb getroffen, um Steuern einzusparen Vorgehen führt tatsächlich zu einer erheblichen Steuerersparnis Wirtschaftliche Grenzen Generelle Kosten-Nutzen-Abwägung inklusive Berücksichtigung der Kosten für die Implementierung, laufende Kosten sowie Kosten für den Ausstieg aus der Struktur Unternehmensspezifische Kosten (u.a.): Marketing Aspekte Reputationsüberlegungen 3

4 2. Nationale Steuerplanung - Rahmenbedingungen Steuerwettbewerb auf Kantons- und Gemeindeebene Steuersatzgefälle Unterschiedliche Auslegung der Voraussetzungen für privilegierte Gesellschaften durch die Kantone Spezielle kantonale Regelungen (z.b. Lizenzboxregelung im Kanton Nidwalden) Keine Steuerfolgen bei Sitzverlegung innerhalb der Schweiz Steuerneutrale Vermögensverlagerung innerhalb der Schweiz möglich Rechtssicherheit aufgrund langjähriger Gerichtspraxis zum interkantonalen Steuerrecht Interkantonale Doppelbesteuerung verfassungsmässig verboten Direkte Bundessteuer überall anwendbar (Steuerbelastung von 8%) 4

5 3. Marken als zentrale immaterielle Wertschöpfer Vorzüge von starken Marken Differenzierungsinstrument zur Erschliessung und Bearbeitung neuer Märkte Aufbau einer Vertrauensbeziehung mit den Konsumenten (Loyalität) Erhöhte Zahlungsbereitschaft bei den Konsumenten («Preispremium») Verringerung des Risikos eines Unternehmens Zentralisierung von Markenrechte Strategische und kosteneffiziente Markenführung Konsistente Umsetzung der Markenstrategie (wie Corporate Identity, Corporate Design etc.) Zentrales Organ für den weltweiten Markenschutz (wie Brand Controlling) Zentraler Ansprechpartner beim Einkauf (z.b. Werbeagentur) 5

6 4. Nidwaldner Lizenzbox (I) Art. 85 Abs. 3 StG/NW (= Nidwaldner IP-Box): Für Nettolizenzerträge aus der Nutzung von immateriellen Gütern beträgt die feste Gewinnsteuer 20 Prozent des ordentlichen Gewinnsteuersatzes gemäss Absatz 1. Der Regierungsrat kann die immateriellen Güter bestimmen, bei denen für die Lizenzerträge dieser Steuersatz anwendbar ist. Art. 12 Abs. 2 OECD-MA (= Nidwaldner Lizenzerträge [ 57a Abs. 2 StV/NW]): Der in diesem Artikel verwendete Ausdruck Lizenzgebühren bedeutet Vergütungen jeder Art, die für die Benutzung oder für das Recht auf Benutzung von Urheberrechten an literarischen, künstlerischen oder wissenschaftlichen Werken, einschliesslich kinematographischer Filme, von Patenten, Marken, Mustern oder Modellen, Plänen, geheimen Formeln oder Verfahren oder für die Mitteilung gewerblicher, kaufmännischer, oder wissenschaftlicher Erfahrungen gezahlt werden. 6

7 4. Nidwaldner Lizenzbox (II) Lizenzerträge = Art. 12 Abs. 2 OECD-MA (Patentrechte, Markenrechte, Muster- und Modellrechte, Urheberrechte, Know-how etc.) (Netto-)Lizenzerträge werden isoliert (Spartenrechnung erforderlich!) und mit einem reduzierten Satz besteuert (Steuersatz: 8,84 % [inkl. Bund]) keine Unterscheidung zwischen in- und ausländischen Lizenzerträgen (wie bei Verwaltungs- und gemischten Gesellschaften) auch Veräusserungsgewinne auch bestehende/konzerninterne Immaterialgüter Nettolizenzerträge (= abzüglich Verwaltungs-/Finanzierungskosten, Abschreibungen etc.) keine spezielle Gesellschaft erforderlich (wie Holdinggesellschaft) schliesst Besteuerung als Holding-, Verwaltungs- oder gemischte Gesellschaft aus Substanz erforderlich (Infrastruktur etc.) pauschale Steueranrechnung (wie bei Verwaltungs- und gemischten Gesellschaften) 7

8 5. Steueroptimierte Markenverwertung - Fallbeispiel (I) Holding Schritt 1: Gründung spezieller Objektgesellschaft für die Markenverwertung in steuergünstigem Kanton (z.b. NW mit «Lizenzbox»-Regime) OpCo I Markenver-wertungsGS Schritt 2: Übertragung der Markenrechte (Bewertung?) und der Markenverwaltung auf die Objektgesellschaft OpCo II Schritt 3: Lizenzverträge mit Gruppengesellschaften Bestimmung einer dem Drittvergleich standhaltenden Lizenzgebühr 8

9 5. Steueroptimierte Markenverwertung - Fallbeispiel (II) Möglichkeiten der Verlagerung von Markenrechte und entsprechende Aktivitäten auf Objektgesellschaft Steuerneutrale Vermögensübertragung (zu Buchwert) keine effektive Steuerbelastung Übertragung/Verkauf zu Verkehrswert Gewinnrealisation bzw. Verlustverrechnung bei der übertragenden Gesellschaft Zukünftige Lizenzzahlungen der Gruppengesellschaften für die Verwendung der Marken Lizenzzahlungen stellen bei den Gruppengesellschaften steuerlich abzugsfähigen Aufwand dar und reduzieren somit zukünftige Gewinne Gewinn aus der Markenverwertung bei der Objektgesellschaft unter dem Nidwaldner «Lizenzbox»-Regime zu 9% besteuert Steuervorteil aufgrund Steuersatzgefälle 9

10 5. Steueroptimierte Markenverwertung - Fallbeispiel (III) Annahmen: Umsatz Gruppengesellschaft (= Lizenznehmer) TCHF Steuersatz Gruppengesellschaft 22% Steuersatz Markenverwertungsgesellschaft (Lizenzbox NW) 9% Lizenzgebühr in Prozent vom Umsatz 3% Konsequenzen: Steuerlich abzugsfähiger Lizenzaufwand bei Gruppengesellschaft 3% von TCHF TCHF Steuervorteil aufgrund Steuersatzgefälle von 13% rund TCHF Kosten für die Gründung einer neuen Gesellschaft (Schätzung) TCHF 5-10 Laufende Kosten für Büromiete, Buchhaltung, etc. (Schätzung) TCHF p.a. 10

11 6. Zusätzliche Überlegungen betreffend Substanz Verlagerung der direkt mit den übertragenen Funktionen verbundenen Mitarbeiter und Schlüsselpositionen sowie Übertragung der entsprechenden Infrastruktur auf die Objektgesellschaft Tätigkeiten werden effektiv vor Ort durchgeführt Ausreichende Büroinfrastruktur, eigene Geschäftsräumlichkeiten Vor Ort durchzuführende Verwaltungsratssitzungen, Generalversammlungen Strategische Entscheidfällung 11

12 7. Ihre Ansprechpartner Kantonales Steueramt Nidwalden Dr. Karl Ebnöther, Stellvertretender Leiter der Nidwaldner Steuerverwaltung und Leiter Rechtsdienst Telefon: PrimeTax AG Stefan G. Widmer, Partner Telefon:

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