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1 2008 AGI-Information Management Consultants May be used for personal purporses only or by libraries associated to dandelon.com network. Handbuch der österreichischen Steuerlehre BandV herausgegeben von Univ.-Prof. Dr. Romuald Berti Univ.-Prof. DDr. Christiana Djanani Univ.-Prof. Dr. Eva Eberhartinger, LL.M. Univ.-Prof. Dr. Herbert Kofier Univ.-Prof. Dr. Michael Tümpel Internationale Steuerplanung Band V herausgegeben von Univ.-Prof. DDr. Christiana Djanani a.o. Univ.-Prof. Mag. Dr. Erich Pummerer LexlsNexis* ARD Orac

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Autorenverzeichnis V XV XIX I. Das Außensteuerrecht Österreichs (Christiana Djanani/Erich Pummerer/Florian Neumeister) 1 1. Begriff des Internationalen Steuerrechts 3 2. Grundsätze der internationalen Besteuerung 3 3. Anknüpfungsmerkmale 3 4. Verhältnis der verschiedenen Rechtskreise Arten der Doppelbesteuerung Vermeidung der Doppelbesteuerung Maßnahmen Methoden 7 5. Österreichisches Außensteuerrecht Einkommensteuer Überblick Unbeschränkte Steuerpflicht Persönliche Steuerpflicht Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt Auslandsbeamte Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht Außensteuerrechtliche Sonderbestimmungen Prüfschema für grenzüberschreitende Sachverhalte Negative ausländische Einkünfte Zuzugsbegünstigung Wegzugsbesteuerung In Österreich ansässige Grenzgänger Auslandsentsendungen Ausländische Pensionen Pauschalierung international tätiger Sportler Überführung von Wirtschaftsgütern ins Ausland Ausländische Beteiligungserträge Beschränkte Steuerpflicht Gegenstand der beschränkten Steuerpflicht Verfahren der Steuererhebung bei beschränkter Steuerpflicht Überblick Steuerabzugsverfahren Veranlagungsverfahren Prüfschema für grenzüberschreitende Sachverhalte Körperschaftsteuer Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht Persönliche Steuerpflicht Außensteuerrechtliche Besonderheiten Internationale Schachtelbeteiligungen 35 VII

3 Gruppenbesteuerung Allgemeines Gruppenbildung mit Auslandsbezug Ausländische Gruppenmitglieder Ausländische Gruppenträger Finanzielle Verbindung zu ausländischen Gruppenmitgliedern Laufende Besteuerung von Unternehmensgruppen mit Auslandsbezug Ergebnisermittlung Ausländische Ergebniszurechnung Beendigung der Gruppe mit Auslandsbezug Liquidation/Insolvenz Veräußerung der Auslandsbeteiligung Erbschafts- und Schenkungssteuer Unbeschränkte Steuerpflicht Persönliche und sachliche Steuerpflicht Berücksichtigung der ausländischen Steuer Beschränkte Steuerpflicht Unilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung: 48BAO Grundlagen Verordnung vom , BGB1II2002/ II. Das EU-Recht und seine Auswirkungen auf das nationale und internationale Steuerrecht der EU-Staaten (Michael Tumpel/Gernot Aigner) Historische Entwicklung der EU Gründung Der Beitritt Österreichs Exkurs: Europäischer Wirtschaftsraum Die Gemeinschaftsorgane Das europäische Parlament (Art 189 ff EG) Der europäische Rat (Art 202 ff EG) Grundsätzliches Aufgabengebiet Die Europäische Kommission (Art 211 ff EG) Grundsätzliches Aufgabengebiet Der Europäische Gerichtshof (Art 220 ff EG) Ersuchen um Vorabentscheidung (Art 234 EG) Vertragsverletzungsklagen (Art 226 ff EG) Nichtigkeitsklagen (Art 230 f EG) Untätigkeitsklagen (Art 232 f EG) Der Europäische Rechnungshof (Art 256 ff EG) Beschlussfassung in der Europäischen Union Die Rechtssäulen der EU Rechtsquellen der Europäischen Gemeinschaft Primäres Gemeinschaftsrecht Sekundäres Gemeinschaftsrecht Grundrechte Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft Verordnungen 66 VIII

4 6.2. Richtlinien Umsetzungsverpflichtung Unmittelbare Wirksamkeit Staatshaftung Maßgebliche Richtlinien im Bereich des Steuerrechts EG-Amtshilferichtlinie Beitreibungsrichtlinie Mutter-Tochter-Richtlinie Fusionsrichtlinie Zinsen- und Lizenzgebühren-Richtlinie Zinsenertragsrichtlinie Kapitalansammlungsrichtlinie Mehrwertsteuerrichtlinien Bilanzrichtlinie Entscheidungen Empfehlungen und Stellungnahmen Sonstige für das Steuerrecht zu beachtende Rechtsakte Schiedskonvention Verhaltenskodex gegen unfairen Steuerwettbewerb Das Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Steuerrecht der Mitgliedstaaten Die Grundfreiheiten des EG-Vertrages Grundsätzliches Die Warenverkehrsfreiheit (Art 28 ff EG) Begriff der Ware Zollunion (Art 25 ff EG) Verbot von Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung Einschränkung der Warenverkehrsfreiheit Die Personenverkehrsfreiheit (Art 39 ff EG) Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art 39 ff EG) Grenzüberschreitender Bezug Arbeitnehmer Beschäftigte der öffentlichen Verwaltung 89» Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Die Niederlassungsfreiheit (Art 43 ff EG) Grenzüberschreitendes Element Begriff der Niederlassung Ausübung hoheitlicher Gewalt Einzelfragen Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Die Dienstleistungsfreiheit (Art 49 ff EG) Begriff der Dienstleistungsfreiheit Entgeltlichkeit der Dienstleistung Grenzüberschreitung Ausübung hoheitlicher Gewalt Beschränkungs- und Diskriminierungsverbot Dienstleistungsrichtlinie Die Kapitalverkehrsfreiheit (Art 56 ff EG) Begriff des Kapital-und Zahlungsverkehrs Beschränkungsverbot und Rechtfertigungsgründe 103 \ertl, u.a. (Hrsg.), Handbuch Steuerlehre Band V, LexisNexis ARD Orac IX

5 9. Staatliche Beihilfen Ziel und Stand der Harmonisierung auf dem Gebiet des Steuerwesens Diskriminierungsverbote (Art 90 bis 92 EG) Steuerharmonisierung (Art 93 EG) Indirekte Steuern Direkte Steuern 109 III. Das OECD-Musterabkommen unter Berücksichtigung der von Österreich abgeschlossenen Abkommen (Herbert Kofler/Sabine Kanduth-Kristen/ Georg Kofler) Die Bedeutung des OECD-Musterabkommens und des OECD- Musterkommentars Allgemeines Effizienz und Steuergerechtigkeit Die österreichische Abkommenspraxis Verhältnis von Doppelbesteuerungsabkommen und nationalem Recht Aufbau von Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiete der Einkommenund Vermögensteuern Überblick Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Begriff der Doppelbesteuerung Begriffsbestimmungen in Doppelbesteuerungsabkommen Zuteilungsregeln Überblick Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen Einkünfte aus selbständiger Arbeit und Gewerbebetrieb Einkünfte aus unselbständiger Arbeit Einkünfte aus Dividenden und Zinsen Einkünfte aus Lizenzgebühren Veräußerungsgewinne Andere Einkünfte Methoden Überblick Anrechnungsmethode Befreiungsmethode Exkurs: Unilaterale Maßnahmen: 48 BAO Besondere Bestimmungen Diskriminierungsverbote Verständigungsverfahren Informationsaustausch Amtshilfe bei der Vollstreckung von Steuern Exkurs: Abkommensrechtliche Dreiecksverhältnisse Übersicht Situation 1: Betriebsstätte als Empfängerin von Dividenden oder Zinsen Situation 2: Betriebsstätte als Zahlerin von Zinsen Situation 3: Doppelt ansässige Gesellschaft als Empfängerin von Dividenden oder Zinsen Situation 4: Doppelt ansässige Gesellschaft als Zahlerin von Dividenden oder Zinsen 162 X

6 IV. Internationale betriebswirtschaftliche Steuerlehre Rahmen und Grenzen der internationalen Steuergestaltung (Eva Eberhartinger/Ingrid Gampe) Rahmenbedingungen der Steuergestaltung Grenzen der Steuergestaltung - Missbrauch Nationale Anti-Missbrauchsbestimmungen Wirtschaftliche Betrachtungsweise Rechtsmissbrauch Scheingeschäft oder Scheinhandlung Nichtnennung des Zahlungsempfängers Methodenwechsel (Switch-Over) gern 10 Abs 4 KStG Quellensteuerabzug gern 94a Abs 2 Z 2 EStG Weitere Anti-Missbrauchsbestimmungen der DBA Konzernstrukturgestaltung im Inbound-Fall (Eva Eberhartinger/Ingrid Gampe) Rechtsformwahl in Österreich Inbound Betriebsstätte Inbound Personengesellschaft Inbound Kapitalgesellschaft Besteuerung der Tochtergesellschaft Besteuerung der Gewinnausschüttung Besteuerung des Beteiligungsertrages Zusammenfassende Abbildungen Zusammenfassende Beispiele Einsatz einer Zwischengesellschaft in Österreich Konzernstrukturgestaltung im Outbound-Fall (Eva Eberhartinger/Gerald Posautz) Standortwahl Höhe des Steuersatzes Höhe der effektiven Steuerbelastung Bestehen eines Doppelbesteuerungsabkommens Mitglied der Europäischen Union Steuerliche Investitionsbegünstigungen Kriterien für eine steuerliche Konsolidierung Kriterien für internationales Schachtelprivileg Quellensteuer Anti-Missbrauchsbestimmungen Rechtsformwahl Übersicht Betriebsstätte vs Tochterkapitalgesellschaft Gewinnfall Verlustfall Transparente vs Intransparente Personengesellschaft Einsatz von Holdinggesellschaften Gründe für den Einsatz Mindestbeteiligung beim Schachtelprivileg Reduzierung von Quellensteuern Konsolidierung von positiven und negativen Ergebnissen Steuerwirksame Teilwertabschreibungen und Liquidationsverluste Safe Haven Regelung für thin capitalization 202 XI

7 Minimierung der Steuerpflicht auf Veräußerungsgewinne Mixer Gesellschaften Beschränkung des Einsatzes von Holdinggesellschaften Einsatz von Zwischengesellschaften Joint Ventures Schuldrechtliche Joint Ventures Vertrags-Joint Ventures Überkreuzbeteiligungsmodelle Gemeinschaftsunternehmen Personengesellschaftsstrukturen Kapitalgesellschaftsstrukturen Konzerneigene Dienstleistungsgesellschaft Treasury centers Versicherungsgesellschaften Factoring- und Reinvoicing-Gesellschaften Managementgesellschaften, Kontroll- und Koordinierungsstellen Immobiliengesellschaften Vertriebsgesellschaften Forschungsgesellschaften Patent-, Lizenz- und Markenverwertungsgesellschaften Reorganisation Anteilseinbringung in eine ausländische Zwischenholding Verlustverwertung durch Umgründung Internationale Verschmelzung '.2.2. Internationale Umwandlung Internationale Einbringung Internationale Spaltung Societas Europea Kauf und Verkauf einer Auslandsgesellschaft Assetdeal Capital gains Fremdkapitalzinsen Firmenwertabschreibung Sharedeal Capital gains Fremdkapitalzinsen Firmenwertabschreibung Konzernvertragsgestaltung (Eva Eberhartinger/Nadine Wiedermann-Ondrej) Verrechnungspreise Einführung Rechtsgrundlagen Fremdvergleichsgrundsatz Methoden zur Bestimmung des Verrechnungspreises Standardmethoden Transaktionsbezogene Gewinnmethoden Globale Gewinnmethoden Advance Pricing Agreement (APA) Konzernumlagen Gestaltungsmöglichkeiten Finanzierung Finanzierung - Inbound 242 XII

8 Betriebsstätte Tochterkapitalgesellschaft Personengesellschaft Finanzierung - Outbound Betriebsstätte Tochterkapitalgesellschaft Personengesellschaft Finanzierungsgesellschaften Vermeidung der Gewinnrealisierung Ausschüttungspolitik und Repatriierung Umleiten von Einkünften Umformung von Einkünften Temporäre Abschirmwirkung Verlustverwertung Aufwand im Zusammenhang mit Beteiligungserträgen Verrechnung mit positiven Einkünften Teilwertabschreibung der ausländischen Beteiligung Verlustverwertung im Rahmen der Gruppenbesteuerung Veräußerung der ausländischen Beteiligung Verlustnutzung durch Finanzierungsmaßnahmen Verlustverwertung durch Vertragsgestaltung Verlustnutzung durch Strukturänderung Qualifikationskonflikte Leasing Hybride Finanzierung Hybride Gesellschaften 267 Stichwortverzeichnis 269 XIII

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