Inhaltsverzeichnis VII VII

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1 Vorwort Die vorliegende Masterarbeit wurde im Rahmen des Masterstudiengangs Master of Advanced Studies Taxation FH/LL.M. Taxation des Schweizerischen Instituts für Steuerlehre (SIST) verfasst. Seit 2011 werden die drei besten Masterarbeiten dieses Studiengangs mit dem Preis des Verlages Helbing Lichtenhahn, Basel, ausgezeichnet und im Verlag veröffentlicht. Das SIST ist eine Gründung der Kalaidos Fachhochschule in Kooperation mit dem Institut für Schweizerisches und Internationales Steuerrecht (ISIS) und stellt rechtlich Teil der Kalaidos Fachhochschule Wirtschaft AG dar (www.sist.ch). Der «MAS Taxation» ist ein berufsbegleitender viersemestriger Studiengang für Steuerfachleute aus Beratung, Unternehmen, Advokatur, Behörden und Justiz, die bereits über einen Hochschulabschluss oder eine gleichwertige Ausbildung verfügen und ihre berufliche Stellung durch den Erwerb eines international ausgerichteten Fachhochschulabschlusses im Bereich des Steuerwesens stärken wollen. Ziel der im Rahmen des Studiums verfassten Masterarbeit ist es, eine anspruchsvolle und aktuelle Problemstellung aus dem nationalen oder internationalen Steuerrecht selbständig wissenschaftlich zu bearbeiten. Die Themenwahl erfolgt in einem Gebiet, in dem die Autorenschaft ihre fachliche Kompetenz und Erfahrung einfliessen lassen und so auch für den europäischen oder schweizerischen Steuerplatz praxisrelevanten Input geben kann. Dabei werden die Autorinnen und Autoren durch Referenten, die häufig zum Dozentenstamm des SIST gehören, unterstützt. Weiterhin wird jede Arbeit durch einen weitern Koreferenten kritisch geprüft. Die Autoren sind jedoch für die inhaltliche und formale Gestaltung der Arbeit selbst verantwortlich. Unterstützt wird das SIST durch einen mit ausgewiesenen Steuerfachleuten prominent besetzten Fachbeirat. Zürich, im Juni 2011 Prof. Dr. Bernhard Zwahlen Prof. Dr. Julia von Ah Prof. Dr. Stefanie Auge-Dickhut Leitender Direktor SIST Leiterin Forschung SIST Leiterin Lehre SIST V

2 Vorwort... Inhaltsverzeichnis.... Abkürzungsverzeichnis... XI Literaturverzeichnis...XIII 1. Einleitung Dreieckssachverhalte im Internationalen Steuerrecht Begriff des Internationalen Steuerrechts Begriff des Internationalen Dreieckssachverhalts Problemstellung bei Internationalen Dreieckssachverhalten Abgrenzungen Dreieckssachverhalte in der Entwicklung des OECD- Musterabkommens Fallkonstellationen Dreieckssachverhalte bei Betriebsstätten Dreieckssachverhalte bei doppelter Ansässigkeit von Kapitalgesellschaften Dreieckssachverhalte bei Personengesellschaften Übrige Dreieckskonstellationen Untersuchungsgegenstand und Fragestellung Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Zentrale Fragestellung Begriffsbestimmungen im typischen Dreieckssachverhalt Begriff des Unternehmens nach nationalem Recht Begriff des Unternehmens nach dem OECD-Musterabkommen Begriff der Betriebsstätte nach nationalem Recht Grundsatz der festen Geschäftseinrichtung Die Geschäftstätigkeit Die Zurechenbarkeit Begriff der Betriebsstätte nach dem OECD-Musterabkommen Ergebnis Begriffsbestimmungen für Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren Der abkommensrechtliche Begriff «Dividende» Der abkommensrechtliche Begriff «Zinsen» Der abkommensrechtliche Begriff «Lizenzgebühren» V VII VII

3 6. Methoden der internationalen Gewinnzuteilung Funktionszusammenhang zwischen Wirtschaftsgut und Betriebsstättentätigkeit Funktionsnutzentheorie versus Erwirtschaftungstheorie Methoden der internationalen Gewinnausscheidung Interkantonale versus internationale Gewinnausscheidungsmethoden Der OECD Betriebsstättenbericht Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung Unilaterale Regelungen der Schweiz Die Schweiz als Ansässigkeitsstaat Die Schweiz als Betriebsstättenstaat Sonderfall: Einkünfte aus dem Betriebsstättenstaat Die Schweiz als Quellenstaat a) Dividenden b) Zinsen c) Lizenzgebühren Abkommensrechtliche Regelungen Befreiungsmethode Anrechnungsmethode Bilaterale Regelungen der Schweiz Probleme bei der Vermeidung von Mehrfachbelastungen Massnahmen des Ansässigkeitsstaates Besteuerung des Betriebsstättengewinns / DBA Ansässigkeitsstaat Betriebsstättenstaat a) Probleme der Quellensteueranrechnung im Ansässigkeitsstaat / DBA Ansässigkeitsstaat Quellenstaat 38 b) Bei Anwendung der Befreiungsmethode / DBA Ansässigkeitsstaat Betriebsstättenstaat c) Bei Anwendung der Anrechnungsmethode / DBA Ansässigkeitsstaat Betriebsstättenstaat Ergebnis Massnahmen des Betriebsstättenstaates Probleme bei der Abkommensberechtigung im DBA Betriebsstättenstaat Quellenstaat a) Der Ausdruck Person nach OECD-MA b) Das Merkmal der Ansässigkeit nach OECD-MA c) Resümee Das abkommensrechtliche Betriebsstättendiskriminierungsverbot im DBA Ansässigkeitsstaat Betriebsstättenstaat a) Anwendbarkeit unilateraler Steuerentlastungsmassnahmen 47 VIII

4 b) Anwendbarkeit bilateraler Steuerentlastungsmassnahmen Der Lösungsvorschlag des OECD-MA Exkurs: EG-Grundfreiheiten Zwischenergebnis Resümee Auswirkungen des Betriebsstättendiskriminierungsverbots im Dreiecksverhältnis Folgen für den Quellenstaat Folgen für den Betriebsstättenstaat Massnahmen des Quellenstaates Verpflichtungen aus dem DBA Ansässigkeitsstaat Quellenstaat a) Dividenden und Zinsen b) Lizenzzahlungen Verpflichtungen aus dem DBA Betriebsstättenstaat Quellenstaat Resümee Typische Dreieckssachverhalte mit Schweizer Beteiligung Die Schweiz als Ansässigkeitsstaat Steuerentlastung auf Betriebsstätteneinkünfte nach unilateralem Recht Steuerentlastung der Betriebsstätteneinkünfte nach bilateralem Recht Steuerentlastung auf passive Einkünfte aus dem Quellenstaat Einschränkungen der Besteuerungskompetenz des Quellenstaates Ergebnis Die Schweiz als Betriebsstättenstaat Unilaterale Steuerentlastungen Abkommensvorteile aus dem DBA Schweiz Quellenstaat Abkommensvorteile aus dem DBA Schweiz Ansässigkeitsstaat Ergebnis Die Schweiz als Quellenstaat Quellensteuererhebung nach unilateralem Recht Quellensteuererhebung nach bilateralem Recht Vorschläge zur Vermeidung von Doppelbesteuerungen Massnahmen des Betriebsstättenstaates auf unilateraler Ebene Modellfall Deutschland Anrechnung der im Quellenstaat erhobenen Quellensteuer Abzug der im Quellenstaat erhobenen Quellensteuer IX

5 11.3 Resümee Massnahmen des Betriebsstättenstaates auf bilateraler Ebene Der OECD-Lösungsvorschlag Resümee Lösungsvariante DBA Frankreich Italien a) Auswirkungen auf den Quellenstaat b) Auswirkungen auf den Betriebsstättenstaat c) Auswirkungen auf den Ansässigkeitsstaat d) Beitrag zur Vermeidung von Mehrfachbelastungen e) Kritik an der Lösungsvariante des DBA Frankreich Italien Resümee Schlussbetrachtung Anhang X

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