2 Eingabe der Spitzenverbände zu Home Use Programme. 3 Stellungnahme der Spitzenverbände zur Reform des Reisekostenrechts

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1 Berlin, 27. Februar 2012 Herausgeber: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.v. Am Weidendamm 1A Berlin Telefon Telefax Internet: Autor: Michael Alber Geschäftsführer Volkswirtschaft und Finanzen STEUERN 1 Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmensteuerrechts 2 Eingabe der Spitzenverbände zu Home Use Programme 3 Stellungnahme der Spitzenverbände zur Reform des Reisekostenrechts 4 Stellungnahme der Spitzenverbände zur elektronischen Rechnungstellung 5 Terminankündigung 7. Deutscher Kongress für Großhandel und Kooperationen 6 Literaturtipps 1 Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmensteuerrechts Die Finanzpolitiker der Koalition und das Bundesministerium der Finanzen haben Zwölf Punkte zur weiteren Modernisierung und Vereinfachung des Unternehmensteuerrechts erarbeitet. Damit will die Koalition einen weiteren Schritt für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft im europäischen und globalen Wettbewerb machen. Nach den Maßnahmen des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes, des EU-Richtlinien-Umsetzungsgesetzes und des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 sollen nun weitere Schritte zu einem bürokratieärmeren, einfachen und international wettbewerbsfähigen Unternehmensteuerrecht eingeleitet werden. Die Maßnahmen im Einzelnen: - Einführung einer Gruppenbesteuerung anstelle der bisherigen Organschaft - Änderung des Verlustrücktrags - Beschränkung der Berücksichtigung endgültiger ausländischer Verluste - Ausdehnung der Dividendenbesteuerung auf sog. Hybride Finanzierungen - Sondervergütungen an ausländische Mitunternehmer - Vereinfachung des steuerlichen Reisekostenrechts sowie von Fahrtkosten - Vereinfachung bei den Verpflegungsmehraufwendungen und den Unterkunftskosten - Vereinfachung des Verlustabzugs bei beschränkter Haftung nach 15a EstG - Beschränkung des fremdfinanzierten Beteiligungserwerbs - Sicherheitsleistung und Verzinsung bei Stundung des Steueranspruchs - Weitere Beschränkung der Wertpapierleihe - Monetarisierung von Verlusten Seite 1 von 6

2 Die Bundesregierung beabsichtigt eine zügige Vorlage eines entsprechenden Gesetzespaketes zur Umsetzung des Zwölf-Punkte-Kataloges, damit diese noch in 2012 von Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden können. Anlage: Zwölf-Punkte-Papier 2 Eingabe der Spitzenverbände zu Home Use Programme Mit gemeinsamer Eingabe vom 13. Februar 2012 haben die Spitzenverbände der gewerblichen Wirtschaft sich an den Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zur Änderung des 3 Nr. 45 EStG gewandt. Hintergrund ist die vorliegende Formulierungshilfe des BMF im Rahmen des Neunten Gesetzes zur Änderung des Gemeindefinanzreformgesetzes. 3 Nr. 45 EStG soll dabei hinsichtlich der Steuerfreiheit der Vorteile des Arbeitnehmers aus der privaten Nutzung unentgeltlich oder verbilligt überlassener Software angepasst werden. Damit würde einer seit längerem geltend gemachten Forderung der Wirtschaft nachgekommen werden. Anlage: Eingabe der Spitzenverbände vom 13. Februar 2012 und Formulierungshilfe 3 Stellungnahme der Spitzenverbände zur Reform des Reisekostenrechts Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben unter Beteiligung des BGA zum Bericht zu Reformansätzen und Vereinfachungsmöglichkeiten im Bereich des steuerlichen Reisekostenrechts am 24. Februar 2012 gemeinsam Stellung genommen. Sie bringen darin bereits im Vorfeld des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens Anmerkungen zu den einzelnen Modellen des Berichts vor. Im Einzelnen gehen sie dabei auf folgende Themen ein: - Fahrtkosten / regelmäßige Arbeitsstätte: Definition und Sonderfälle; - Verpflegungsmehraufwendungen: Höhe des Pauschbetrags für eintägige Auswärtstätigkeiten, Möglichkeit der Pauschalierung, mehrtätige Auswärtstätigkeiten, Vereinfachung der Dreimonatsfrist, Vereinfachung der Besteuerung von Sachbezugswerten; - Unterkunftskosten. Anlage: Stellungnahme der Spitzenverbände vom 24. Februar Stellungnahme der Spitzenverbände zur elektronischen Rechnungstellung Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft haben unter Beteiligung des BGA am 24. Februar 2012 gemeinsam zum Entwurf eines einführenden BMF- Schreibens zur Neuregelung der elektronischen Rechnungsstellung zum 1. Juli 2011 Stellung genommen. Darin begrüßen diese ausdrücklich die zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretene Vereinfachung der elektronischen Rechnungsstellung. In ihrer Eingabe unterstützen die Wirtschaftsverbände die Zielsetzung, dass es für den Erfolg und die Akzeptanz der Neuregelung in der Praxis entscheidend ist, dass die Unternehmen Rechtssicherheit darüber erhalten, unter welchen Voraussetzungen elektronische Rechnungen auch Seite 2 von 6

3 ohne qualifizierte elektronische Signatur oder EDI in der Betriebsprüfung Bestand haben. Insgesamt begrüßen die Verbände den Entwurf des BMF- Schreibens. Anlage: Stellungnahme der Spitzenverbände vom 24. Februar Terminankündigung 7. Deutscher Kongress für Großhandel und Kooperationen Zum inzwischen siebten Mal findet der Deutsche Kongress für Großhandel und Kooperationen statt. Er hat sich damit als zentraler Branchentreff mit Top- Referenten etabliert. Er informiert über neueste Trends in Beschaffung, Finanzierung, Logistik sowie Marketing und Vertrieb. Der Kongress wird stattfinden in Berlin am 24./25 Oktober Anlage: Terminankündigung 6 Literaturtipps Steuer-Ratgeber 2012 Steuer-Ratgeber Claudia Boeddinghaus, Amtsrätin, Bundesministerium der Finanzen; Dipl.-Finw. Frank Henseler, Steueroberamtsrat Bundeszentralamt für Steuern; Walter Niermann, Finanzministerium NRW; Erich Pinkos, Oberamtsrat, Bundesministerium der Finanzen; Wolfgang Püschner, Oberrechnungsrat, Bundesrechnungshof; Dipl.-Finw. Lothar Rosarius, Oberregierungsrat in der Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen; Marcus Spahn, Finanzministerium NRW; Stollfuß Medien GmbH & Co. KG, 2010, Bonn, Ratgeber, inkl. Zugang zur Online-Datenbank, 39. Auflage 2012, kart., 640 Seiten, ISBN , Preis: 49,80 Euro; Zugang zur Online- Datenbank (Nutzungsdauer mind. 1 Jahr): ISBN , Monatspreis 2,50 Euro, Mehrfachnutzung auf Anfrage Inhaltliche Schwerpunkte des Ratgebers sind: Der Steuer-Ratgeber stellt in der 39. Auflage zu Jahresbeginn alle relevanten Informationen zu den Veranlagungssteuern und den dabei zu beachtenden Neuerungen praxisgerecht zusammen. Dabei werden nicht nur die Ereignisse der jüngsten Gesetzgebungsverfahrens, sondern auch aktuelle Verwaltungsverlautbarungen und höchstrichterliche Rechtsprechung erläuternd dargestellt. Er dient als schnelles Nachschlagewerk und vertiefendes Lexikon. Dadurch ermöglicht er einen ausgezeichneten Überblick über die verschiedenen Rechtsänderungen. umfassendes ABC mit rechtsgebietsübergreifenden Erläuterungen, Alle wesentlichen Freibeträge, Freigrenzen, Höchst-, Mindest- und Pauschbeträge im Überblick, Auswirkungen der Änderungsgesetze zum Steuerrecht werden systematisch dargestellt, EStG, KStG, GewStG und UStG im aktuellen Volltext. Seite 3 von 6

4 Neu sind im Steuer-Ratgeber 2012 die Änderungen aus dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 und dem Beitreibungsrichtlinie-Umsetzungsgesetz, zu Kosten der Erstausbildung, umsatzsteuerlichen Besonderheiten bei der Lieferung von Lebensmitteln und bei erneuerbaren Energien. Der Ratgeber bietet mit diesen aktuellen Informationen den mit den Reisekosten betrauten Mitarbeitern als auch den steuerberatenden Berufen sowie anderen Interessierten zuverlässige Informationen über den aktuellen Rechtstand, um Reisekostenabrechnungen korrekt und verlässlich zu erstellen. Schenken, Erben, Steuern Schenken, Erben, Steuern - Raymond Halaczinsk, Ministerialrat a. D, unter Mitarbeit von Notar Dr. Georg Wochner, Köln, Stollfuß Medien GmbH & Co. KG, 2010, Bonn, Stollfuß Medien GmbH & Co. KG, Printausgabe, Ratgeber, inkl. Zugang zur Online-Datenbank, 8. Aufl. 2011, kart., 536 Seiten, ISBN , Preis: 44,80 Euro; Zugang zur Online-Datenbank (Nutzungsdauer mind. 1 Jahr): ISBN , Monatspreis: 2,50 Euro, Mehrfachnutzung auf Anfrage Der nun in 8. Auflage erscheinende Ratgeber erläutert in bewährter Form die steuerlichen Konsequenzen der verschiedenen Erb- und Schenkungsvorgänge. Neben den erbschaftsteuerlichen Rechtsfolgen werden die Auswirkungen bei der Einkommen-, Grunderwerb- und Umsatzsteuer aufgezeigt. Zudem werden die zivilrechtlichen Rahmenbedingungen ausführlich dargestellt (z.b. Erb- und Schenkungsrecht, Ausgestaltung von Testamenten und Erbverträgen, gesellschaftsrechtliche Besonderheiten). Bei der Regelung der Vermögensnachfolge sind zahlreiche zivil- und steuer rechtliche Neuerungen zu beachten. Hervorzuheben sind hierbei insbesondere die Änderung durch die Erbschaftrechtsreform 2010, die Erbschaftsteuerreform 2010, das Jahressteuergesetz 2010, das Steuervereinfachungsgesetz 2011 und das Beitreibungsrichtlinien-Umsetzungsgesetz sowie die Erbschaftsteuer-Richtlinien und Hinweise Der Ratgeber enthält zahlreiche Informationen zu diesen Neuerungen und stellt ausgehend vom Zivilrecht die steuerlichen Konsequenzen unterschiedlicher Erbschafts- und Schenkungsvorgänge dar. Dabei berücksichtigt er neben dem Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht insbesondere auch die Folgen für Einkommen-, Grunderwerbs- und Umsatzsteuer. Es werden Gestaltungsmöglichkeiten und Fehlerquellen anhand vieler Beispiele aufgezeigt. Außerdem enthält der Ratgeber zahlreiche vertragliche Formulierungsvorschläge sowie praxisgerechte Testamentsmuster. Die Online-Datenbank bietet als Mehrwert neben dem vollständigen Text des Werks zahlreiche ausfüllbare Testamentsmuster, Checklisten sowie weitergehende Materialien. Für Beteiligte und Berater ist Schenken, Erben, Steuern Vorteilhafte Gestaltungen nach Steuer-, Zivil- und Gesellschaftsrecht eine nützliche Erleichterung für die Beurteilung vielfach komplexer Sachverhalte und zugleich auch ein kompetente Ratgeber für den Steuerpraktiker. Reisekosten 2012 Private Wirtschaft Reisekosten 2012 Private Wirtschaft: Wolfgang Deck, Oberamtsrat im Bundesministerium der Finanzen, Stollfuß Medien GmbH & Co. KG, 2010, Seite 4 von 6

5 Bonn, Ratgeber, 59. Auflage 2012, kart., ca. 208 Seiten, ISBN , Preis 39,80 Euro; Zugang zur Online-Datenbank (Nutzungsdauer mind. 1 Jahr): ISBN , Monatspreis 2,50 Euro Die steuerliche Behandlung von Reisekosten, Bewirtungskosten und Dienstwagenbesteuerung unterliegt im Zuge der Rechtsprechung und fortentwickelter Verwaltungsauffassung stetigen Änderungen und Anpassungen. Betriebe und ihre Arbeitnehmer sind daher gefordert, sich ständig an die geänderte Rechtlage anzupassen, um fehlerhafte Reisekosten und deren finanziellen Risiken abzuwenden. Der Ratgeber Reisekosten 2012 erleichtert Unternehmen und ihren Arbeitnehmern die Reisekostenabrechnung sowie Vorsteuerberechnung. Er informiert über die lohn- und einkommensteuerliche sowie die umsatzsteuerliche Behandlung von Reiskosten, Bewirtungskosten, doppelter Haushaltsführung, Dienstwagengestellung sowie von betrieblich veranlassten Geschenken. Schwerpunkte des Ratgebers sind Reisekostenabrechnung und Vorsteuerabzug nach aktuellen Werten, Zahlreiche Beispiele und Übersichten zu Inlands- und Auslandsreisen, Tabellen zu den Reisekostensätzen für In- und Ausland sowie Entfernungskilometern in Deutschland und Europa, Erläuterungen zu den formalen Anforderungen an Aufzeichnungen. Neu sind im Ratgeber Reisekosten 2011 die Auslandsreisekostensätze 2012, die Sachbezugswerte 2012, die neue Rechtslage bei Beschäftigten mit mehreren Arbeitsstätten sowie die aktuelle Rechtsprechung. Der Ratgeber bietet mit diesen aktuellen Informationen zu vielfach komplexen Fragen bei den Reisekosten Unternehmern, Mitarbeitern sowie steuerberatenden Berufen zuverlässige Informationen über den aktuellen Rechtstand, um Reisekostenabrechnungen korrekt und verlässlich zu erstellen. Er ist gerade für Unternehmen und Mitarbeiter, die viel mit Reisekosten zu tun haben, ein unverzichtbarer Ratgeber. Schnellübersicht Sozialversicherung 2012 Melderecht Schnellübersicht Sozialversicherung 2012 Melderecht: Werner Greilich, leitender Verwaltungsdirektor, und Hubert Wings, Verwaltungsoberamtsrat, beide AOK Rheinland/Hamburg, Stollfuß Medien GmbH & Co. KG, 2010, Bonn, Ratgeber, inkl. Zugang zur Online-Datenbank, 56. Aufl. 2012, kart., 256 Seiten, ISBN , Preis: 39,80 Euro; Zugang zur Online- Datenbank (Nutzungsdauer mind. 1 Jahr): ISBN , EURO 2,50 (Monatspreis), Mehrfachnutzung auf Anfrage Sozialversicherungspflicht und Sozialversicherungsfreiheit schnell beurteilt dies ist das Kernstück der Schnellübersicht. Sie bietet aktuell mit Rechtsstand zum 1. Januar 2012, kompetent und zuverlässig Informationen über die Beurteilung der wesentlichen Personenkreise in allen Beschäftigungsvarianten zu den Fragen der Versicherungspflicht bzw. Versicherungsfreiheit. Denn für Arbeitnehmer, beschäftigte Schüler, Studenten, Praktikanten, Rentner, für Gesellschafter oder Teilzeitbeschäftigte stellt sich die Frage nach der Ver- Seite 5 von 6

6 sicherungspflicht oder Versicherungsfreiheit insbesondere wegen laufender rechtlicher Änderungen immer wieder neu. Übersichten, die tabellarisch gezielt Antwort auf die Frage zur Versicherungspflicht der verschiedenen Personengruppen geben, helfen Entscheidungsdiagramme bei Praxisfragen wie z.b. zur Beurteilung des Unter-/ Überschreitens der Jahresarbeitsentgeltgrenze. Nützlich hierbei sind bei der Entscheidungsfindung auch die im Ratgeber enthaltenen Gesetzestexte mit allen einschlägigen SGB in Auszügen. Besonders hervorzuheben sich die Darstellungen der entscheidenden versicherungsrechtlichen Bewertungen und die vielseitigen Änderungen im Meldeverfahren zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Die Schnellübersicht richtet sich insbesondere an Arbeitgeber, Krankenkassen und Berater. Gerade für Personal- und Verwaltungsabteilungen in Unternehmen ist die Schnellübersicht eine wichtige Hilfestellung für die betriebliche Praxis. HGB Jahresabschluss - Erstellung, prüferische Durchsicht und Prüfung 2011/12 HGB Jahresabschluss - Dirk Fischer, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Dr. Guido Neubeck, Wirtschaftsprüfer, Certified Public Accountant, Printausgabe, Stollfuß Medien GmbH & Co. KG, 2010, Bonn, Ratgeber, 8. Auflage 2012, kart., 720 Seiten, ISBN , Preis 52,00 Euro; Zugang zur Online-Datenbank (Nutzungsdauer mind. 1 Jahr): ISBN , Monatspreis: 3,50 Euro Das Handbuch HGB Jahresabschluss stellt ein Kompendium zur Erstellung, prüferische Durchsicht und Prüfung von handelsrechtlichen Jahresabschlüssen dar. Es ist inhaltlich auf den Jahresabschluss 2011/2012 mittelständischer Unternehmen ausgerichtet und enthält drei Teilbereiche: Wegweiser, Checklisten und Materialien. Der Wegweiser stellt systematisch die Erstellung, prüferische Durchsicht und Prüfung von der Auftragsannahme bis zur Berichterstattung dar. Er gibt zugleich einen Überblick über die Regelungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG). Auch wird auf neue Rechnungslegungsstandards, aktuelle Urteile und Fachliteratur eingegangen. Das Handbuch führt Schritt für Schritt systematisch von der Auftragsannahme bis zur Berichterstattung und zeigt dabei, auf welche Punkte besonders geachtet werden. Das effiziente Praxishandbuch richtet sich somit nicht nur an Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, die Jahresabschlüsse erstellen und prüfen, sondern gerade auch an den mittelständischen Unternehmer. Das Handbuch ist mit seinen in der Praxis bewährten und umfangreichen Informationen Schlüssel für die vollständige und zeitsparende Prüfung und Erstellung von HGB-Jahresabschlüssen. Seite 6 von 6