PRODUKTBEDINGUNGEN FÜR MINDJET SOFTWARE ASSURANCE AND SUPPORT. Datum: Dezember 2012

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1 PRODUKTBEDINGUNGEN FÜR MINDJET SOFTWARE ASSURANCE AND SUPPORT Datum: Dezember 2012 Diese Produktbedingungen für Mindjet Software Assurance und Support (die MSA- Produktbedingungen ) gelten für Mindjet Software Assurance und Support sowie für die in Verbindung damit von Mindjet bereitgestellten Leistungen und sind Mindjet- Produktbedingungen im Sinne des Mindjet-Nutzervertrages zwischen Ihnen und dem jeweiligen mit Mindjet verbundenen Unternehmen (wie im Mindjet-Nutzervertrag festgelegt). Diese Mindjet MSA-Produktbedingungen bilden zusammen mit dem Mindjet-Nutzervertrag und Ihrem Bestelldokument für MSA den Mindjet-Produktvertrag zwischen Ihnen und dem jeweiligen mit Mindjet verbundenen Unternehmen über Mindjet Software Assurance und Support. Vertrag im Sinne hiervon ist der Mindjet-Produktvertrag. Mindjet Software Assurance und Support wurde von Mindjet früher nach den Geschäftsbedingungen für Mindjet Software Assurance und Support angeboten. Wenn Sie Mindjet Software Assurance und Support nach solchen früher geltenden Geschäftsbedingungen für Mindjet Software Assurance und Support erworben haben, ersetzt dieser Vertrag bei einer Verlängerung der aktuellen Laufzeit diese früheren Geschäftsbedingungen für Mindjet Software Assurance und Support DURCH KLICKEN AUF DIE SCHALTFLÄCHE ANNEHMEN ODER ÄHNLICHE VON MINDJET HIERFÜR VORGESEHENEN SCHALTFLÄCHEN ODER LINKS ODER DURCH DAS HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN ODER NUTZEN EINER IHNEN IM RAHMEN VON MSA BEREITGESTELLTEN MINDJET-SOFTWARE ODER DURCH ANFORDERN ODER INANSPRUCHNAHME ANDERER MSA-SUPPORTLEISTUNGEN STIMMEN SIE DER VERBINDLICHKEIT DIESES VERTRAGES ZU. WENN SIE DIESEM VERTRAG NICHT ZUSTIMMEN, DÜRFEN SIE DIE IHNEN IM RAHMEN VON MSA BEREITGESTELLTE MINDJET-SOFTWARE NICHT HERUNTERLADEN, INSTALLIEREN ODER NUTZEN ODER ANDERE MSA-SUPPORTLEISTUNGEN ANFORDERN ODER IN ANSPRUCH NEHMEN. Mindjet behält sich das Recht vor, jeden beliebigen Teil dieses Vertrages wie im Mindjet- Nutzervertrag vorgesehen zu ändern, zu ergänzen oder zu entfernen. 1. BEGRIFFSBESTIMMUNGEN. a. Enthaltene MSA-Leistungen sind Mindjet Software Assurance und Support sowie dazugehörige Leistungen, die ohne zusätzliche Kosten in der Subscription-Gebühr für eine Subscription Lizenz gemäß diesem Vertrag enthalten sind. b. Anfängliche MSA-Laufzeit ist auf kostenpflichtige MSA-Leistungen bezogen die anfängliche Laufzeit für die im jeweiligen Bestelldokument angegebenen MSA-Leistungen, vorbehaltlich der vorzeitigen Kündigung gemäß diesem Vertrag. Seite 1 von 6

2 c. Hauptversion ist eine Version der betreffenden Software, die wesentliche neue Leistungsmerkmale oder wesentliche Verbesserungen bestehender Produktfunktionen enthält. d. MSA umfasst kostenpflichtige MSA-Leistungen bzw. enthaltene MSA- Leistungen. e. MSA-Laufzeit ist i) im Fall kostenpflichtiger MSA-Leistungen die anfängliche MSA-Laufzeit samt etwaiger MSA-Verlängerungen und ii) im Fall enthaltener MSA-Leistungen die Laufzeit der Subscription Lizenz. f. Kostenpflichtige MSA-Leistungen sind Mindjet Software Assurance und Support sowie dazugehörige Leistungen, die von Ihnen laut einem Bestelldokument für eine dauerhafte Lizenz gemäß diesem Vertrag erworben werden. g. Lebenszyklus-Richtlinie ist die Lebenszyklus-Richtlinie für die jeweilige Mindjet-Software, siehe: h. MSA-Verlängerung ist eine jährliche Verlängerung kostenpflichtiger MSA- Leistungen gemäß Abschnitt 2.b dieser Mindjet-MSA-Produktbedingungen, vorbehaltlich der vorzeitigen Kündigung gemäß diesem Vertrag. i. Unterstützte Umgebungen sind bezogen auf die jeweilige Mindjet-Software die dafür unterstützten Umgebungen; siehe Andere spezielle Begriffe, die in diesen Mindjet-MSA-Produktbedingungen verwendet, aber nicht definiert werden, haben die ihnen im Mindjet-Nutzervertrag zugewiesene Bedeutung, sofern sie dort definiert sind. 2. MSA-LAUFZEIT a. Laufzeit der kostenpflichtigen MSA-Leistungen. Ihr Erwerb kostenpflichtiger MSA-Leistungen, wie hier und auf der Mindjet-Support-Website beschrieben, gilt für die MSA- Laufzeit. Sofern nichts anderes angegeben ist, beträgt die anfängliche MSA-Laufzeit ein Jahr ab dem Datum des Erwerbs oder einem anderen im Bestelldokument angegebenen Datum. b. Laufzeit und Verlängerungen enthaltener MSA-Leistungen. Enthaltene MSA- Leistungen werden während der Laufzeit Ihrer Subscription Lizenz bereitgestellt und verlängern sich automatisch mit der Verlängerung Ihrer Subscription Lizenz. Enthaltene MSA-Leistungen enden automatisch bei Kündigung oder Ablauf Ihrer Subscription Lizenz. c. Kündigung. Sie können MSA am Ende der jeweils laufenden MSA-Laufzeit kündigen, indem Sie auf die Verlängerung der MSA-Laufzeit gemäß Abschnitt 2.b oben verzichten. Seite 2 von 6

3 d. Kündigung aus wichtigem Grund: Mindjet kann Ihr Recht auf Supportleistungen nach entsprechender Mitteilung umgehend aufheben oder diesen Vertrag fristlos kündigen, wenn Sie die MSA-Leistungen in nicht ordnungsgemäßer, exzessiver, missbräuchlicher oder betrügerischer Weise nutzen. Das vorstehende Kündigungsrecht gilt zusätzlich zu dem Kündigungsrecht gemäß dem Mindjet-Nutzervertrag. 3. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN. a. Abrechnung kostenpflichtiger MSA-Leistungen. Sofern in einem Bestelldokument nicht anders vereinbart, sind die Gebühren für kostenpflichtige MSA- Leistungen für die anfängliche MSA-Laufzeit und für jede MSA-Verlängerung im Voraus zu zahlen. Wenn im Bestelldokument monatliche oder andere regelmäßige Zahlungen vorgesehen sind, so dass die Gebühren für die anfängliche MSA-Laufzeit oder eine MSA-Verlängerung in mehreren Zahlungen entrichtet werden, gelten solche Zahlungen als Ratenzahlungen und befreien den Eigentümer nicht von der Haftung für die Bezahlung für die volle anfängliche MSA-Laufzeit bzw. die MSA-Verlängerung. Sofern in einem Mengenlizenzprogramm oder dem Bestelldokument nicht etwas anderes vorgesehen ist, betragen die MSA-Gebühren 20 % (in Worten: zwanzig Prozent) des aktuellen Listenpreises der jeweiligen dauerhaften Lizenzen. Mindjet behält sich das Recht vor, die MSA-Gebühren (einschließlich des Anteils des aktuellen Listenpreises, der zur Ermittlung der MSA-Gebühren verwendet wird) jederzeit zu erhöhen, wobei eine solche Preiserhöhung für zukünftige Erwerbungen und Verlängerungen von MSA- Laufzeiten sofort wirksam wird. b. Abrechnung enthaltener MSA-Leistungen. Enthaltene MSA-Leistungen sind in den Kosten für die Subscription Lizenz enthalten und werden nicht gesondert in Rechnung gestellt. c. Verlängerung kostenpflichtiger MSA-Leistungen. Mit dem Erwerb kostenpflichtiger MSA-Leistungen stimmen Sie zu, dass Mindjet Ihre kostenpflichtigen MSA- Leistungen automatisch um jeweils ein Jahr verlängert und Ihnen eine solche Verlängerung jährlich vor Ablauf der anfänglichen MSA-Laufzeit oder einer Verlängerung in Rechnung stellt. Sofern Sie Mindjet nicht bis spätestens dreißig (30) Tage vor dem Verlängerungsdatum darüber informieren, dass Sie keine Verlängerung wünschen, wird der jeweils aktuelle Listenpreis für die kostenpflichtigen MSA-Leistungen (zuzüglich Mehrwertsteuer oder anderer anfallender Steuern) spätestens bei Ablauf der jeweiligen MSA-Laufzeit fällig. Sie gewähren Mindjet das Recht, die von Ihnen beim Kauf angegebenen Kontakt- und Rechnungsinformationen für die Abrechnung jeder Verlängerung zu verwenden. Die Zahlung muss fristgerecht erfolgen, um eine Unterbrechung der MSA-Leistungen zu vermeiden. Sie können die automatische Verlängerung von MSA jederzeit beenden, indem Sie sich über die Mindjet-Webseite mit dem Support- und Service-Team von Mindjet in Verbindung setzen; dabei hat die Nichtverlängerung der MSA- Laufzeit zur Folge, dass Ihre MSA-Leistungen mit Ablauf des jeweils aktuellen Zeitraumes enden. d. Bezug über Wiederverkäufer. Die Zahlungsbedingungen in den Abschnitten 3.a 3.b gelten nicht, wenn Sie MSA-Leistungen bei einem von Mindjet autorisierten Seite 3 von 6

4 Wiederverkäufer beziehen, sondern Sie vereinbaren solche Bedingungen direkt mit dem autorisierten Wiederverkäufer. 4. ZUSÄTZLICHE EINSCHRÄNKUNGEN. a. Erlöschen kostenpflichtiger MSA-Leistungen und Verzug. Wenn Sie zulassen, dass Ihre kostenpflichtigen MSA-Leistungen ablaufen, oder wenn der erstmalige Erwerb kostenpflichtiger MSA-Leistungen mehr als dreißig (30) Tage nach dem Kaufdatum der entsprechenden dauerhaften Lizenz liegt, kann Mindjet für die Aufnahme oder Wiederaufnahme kostenpflichtiger MSA-Leistungen zusätzliche Gebühren oder Wiederaufnahmegebühren berechnen. b. Jüngste Softwareversionen erforderlich. Kostenpflichtige MSA-Leistungen können nur für die aktuellste zur Verfügung stehende Version der gemäß der jeweiligen Lizenz lizenzierten Mindjet-Software erworben werden. Ältere Versionen lizenzierter Mindjet-Software müssen vor dem erstmaligen Erwerb kostenpflichtiger MSA-Leistungen upgegradet werden. 5. ENTHALTENE SUPPORTLEISTUNGEN. a. Allgemeines. MSA umfasst Upgrade-Rechte und Supportleistungen, die Mindjet im Rahmen des wirtschaftlich Zumutbaren während der Geschäftszeiten des Kundensupports für unterstützte Umgebungen selbst oder durch Dritte bereitstellen kann. Näheres zu den Supportleistungen, die zum Lieferumfang von MSA gehören, finden Sie im Handbuch für den Kundensupport und der Mindjet-Support-Website. Zum Lieferumfang von MSA gehörende Mindjet-Software (insbesondere Upgrades) und Supportleistungen werden nur bereitgestellt, sofern die MSA-Gebühr (bzw. im Falle von Subscription Lizenzen die dafür anfallenden Gebühren) in voller Höhe bezahlt wurde und die MSA-Laufzeit weiter andauert. Mindjet behält sich das Recht vor, die telefonische Beratungszeit durch Mitarbeiter des Support- und Service- Teams zu begrenzen. Supportanforderungen für bestimmte eher technische Probleme in Bezug auf bestimmte Mindjet-Produkte können nach Ermessen von Mindjet zur Bearbeitung an eine andere Gruppe weitergeleitet werden. Mindjet behält sich außerdem das Recht vor, Support- Merkmale, Abläufe und die Verfügbarkeit des Supports nach eigenem Ermessen zu ändern. Solche Änderungen beeinträchtigen die Ihnen bereitgestellten Supportleistungen nicht wesentlich. Supportleistungen sind nicht übertragbar und gelten ausschließlich für Sie (als natürliche Person oder die benannten Ansprechpartner des MSA erwerbenden Unternehmens im Sinne der Definition im Support-Bereich der Mindjet-Webseite). Möglicherweise werden Sie aufgefordert, Ihren Anspruch nachzuweisen und zu bestätigen, dass Ihre Umgebung unterstützt wird. Sie sind verpflichtet, allen begründeten Anforderungen von Informationen und Unterstützung, die Mindjet zur Erbringung der Supportleistungen an Sie benötigt, nachzukommen. b. Upgrade-Rechte. Während der MSA-Laufzeit erhalten Sie Upgrade-Rechte. Diese Rechte gewährleisten die Verfügbarkeit der nächsten Hauptversion und den Zugriff darauf. Diese Upgrades werden innerhalb einer Produktversion zur Verfügung gestellt. Im Fall von enthaltenen MSA-Leistungen stehen Ihnen während der Laufzeit Ihrer Subscription Lizenz kostenlose Upgrades zur Verfügung, jedoch erlöschen solche Upgrades bei Ablauf Ihrer Seite 4 von 6

5 Subscription Lizenz. Bei kostenpflichtigen MSA-Leistungen können Sie alle Upgrades, die Sie während Ihrer MSA-Laufzeit erhalten haben, auch nach Ablauf oder Kündigung Ihrer MSA- Laufzeit weiternutzen. Wenn Sie während der MSA-Laufzeit gemäß den hierin enthaltenen Upgrade-Rechten ein Upgrade erhalten oder es aus anderen Gründen vorziehen, können Sie Ihre jeweils vorhandene (plattformspezifische) Version oder eine früher unterstützte (plattformspezifische) Version derselben Mindjet-Software auf Wunsch während der MSA- Laufzeit oder der Laufzeit der Subscription Lizenz weiterverwenden. c. Downgrade-Rechte. Sie können auch eine dauerhafte Lizenz für die jeweils aktuelle Version der Mindjet-Software und entsprechende kostenpflichtige MSA-Leistungen für eine solche dauerhafte Lizenz (oder eine Subscription Lizenz für die jeweils aktuelle Version der Mindjet-Software, zu deren Lieferumfang enthaltene MSA-Leistungen gehören), erwerben und nach Wunsch auf eine frühere (plattformspezifische) Version derselben Mindjet-Software downgraden, die wir weiterhin unterstützen. Die unterstützten Versionen sind in der Lebenszyklus-Richtlinie aufgeführt. Ungeachtet Ihrer Downgrade-Rechte kann Mindjet nach Freigabe einer neuen Version der Mindjet-Software MSA für frühere Versionen nach eigenem Ermessen jederzeit einstellen. Falls Sie nach einer solchen Einstellung MSA benötigen, müssen Sie zunächst auf eine unterstützte Version der Mindjet-Software aufrüsten. Wird nicht die aktuellste Version der Mindjet-Software verwendet, ist die Mindjet-Software unter Umständen mit anderen Mindjet-Anwendungen oder Fremdservices, mit denen die Mindjet-Software genutzt werden soll, nicht kompatibel. d. Nicht zum Lieferumfang enthaltener MSA-Leistungen gehörende Leistungen. Unterstützung bei der unternehmensweiten Verteilung/Installation (Large-Scale Deployment), Benennung autorisierter Ansprechpartner und telefonischer Support werden nur bei kostenpflichtigen MSA angeboten und gehören nicht zum Lieferumfang enthaltener MSA- Leistungen. Die Bereitstellung solcher Supportleistungen in Verbindung mit abgedeckten Subscription Lizenzen setzt einen gesonderten schriftlichen Vertrag zwischen Ihnen und Mindjet voraus. 6. AUSGESCHLOSSENE SUPPORTLEISTUNGEN. MSA beinhaltet keine Supportleistungen für Mindjet-Software, i) die Sie abweichend von den Nutzungsbedingungen von Mindjet verwendet haben, ii) die Sie durch Programmierung oder auf anderem Wege verändert haben (jedoch erbringt Mindjet Supportleistungen für Änderungen, die Mindjet auf Ihren Wunsch gemäß den Supportleistungen oder gemäß einem gesonderten Beratungs- oder Servicevertrag vornimmt), iii) die technische Unterstützung, Konfiguration, Installation und Nutzung von Microsoft SharePoint darstellen oder iv) die außerhalb der regulären Geschäftszeiten des Kundendienstes liegen. MSA beinhaltet keine Supportleistungen für: i) Programmteile, die nicht zur Originalversion der von Mindjet gelieferten Mindjet-Software gehören, ii) Erstellung und Bereitstellung von Software oder Beratungsleistungen in Bezug darauf oder in Bezug auf den Einsatz von Datenverarbeitungsgeräten, mit Ausnahme der Bereitstellung von Upgrades für von Ihnen erworbene Software, iii) Installation von Produkten oder deren Komponenten oder Unterprogrammen (insbesondere Korrekturprogrammen), einschließlich Upgrades, iv) Fremdprodukte, einschließlich in die Mindjet-Software eingebundene Ergänzungen (bei Problemen mit einem Fremdprodukt unternimmt Mindjet wirtschaftlich angemessene Seite 5 von 6

6 Anstrengungen, Sie an den (die) Ursprungshändler der entsprechenden Ergänzung zu verweisen, wenn Mindjet festgestellt hat, dass das Problem nicht mit der von MSA abgedeckten Mindjet- Software zusammenhängt), v) Fremdservices, einschließlich Web-Dienste, Dienstanbieter und Webseiten (bei Problemen mit Fremdservices unternimmt Mindjet wirtschaftlich angemessene Anstrengungen, Sie an den (die) ursprünglichen Dienstanbieter zu verweisen, damit Sie Support für Web-Dienste oder Webseiten Dritter erhalten, nachdem Mindjet festgestellt hat, dass das Problem nicht mit der von MSA abgedeckten Mindjet-Software zusammenhängt), vi) andere Software oder Hardware und nicht unterstützte Umgebungen, vii) Support, Programmierung, kundenspezifische Anpassung, Beratungsleistungen, individuelle Setups und Updates von Mindjet-Software vor Ort über die regulären, hierin aufgeführten Supportleistungen hinaus; viii) Erstellung und Bereitstellung zusätzlicher Software, Entwicklung, Schulung, Anwendungsberatung oder anderer Beratungsleistungen in Bezug auf solche Aktivitäten oder die Installation von Datenverarbeitungsgeräten oder ix) die Installation von Produkten oder deren Komponenten oder Unterprogrammen (insbesondere Korrekturprogrammen), einschließlich Upgrades. Die Unterstützung für die unternehmensweite Verteilung/Installation (Large-Scale Deployment) ist auf elektronische Dokumentation, ferngesteuerte Fehlersuche sowie telefonische Beratung von angemessener Dauer beschränkt. Umfassende oder laufende Unterstützung, Vor- Ort-Support oder andere Leistungen im Zusammenhang mit der Installation können nach Material- und Zeitaufwand zu den jeweils geltenden Sätzen von Mindjet abgerechnet werden. Die Bereitstellung von Supportleistungen in den oben beschriebenen ausgeschlossenen Situationen oder über den Umfang der Supportleistungen, die zu den jeweiligen MSA- Leistungen gehören, hinaus setzt einen gesonderten schriftlichen Vertrag zwischen Ihnen und Mindjet voraus. 7. KEINE GEWÄHRLEISTUNG. MSA-LEISTUNGEN WERDEN OHNE JEDE MÄNGELGEWÄHR ZUR VERFÜGUNG GESTELLT. MINDJET SCHLIESST ALLE AUSDRÜCKLICHEN UND STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN UND GARANTIEN HINSICHTLICH DER MSA- UND SUPPORTLEISTUNGEN SOWIE ANDERER IN VERBINDUNG DAMIT BEREITGESTELLTER MATERIALIEN GEMÄSS ABSCHNITT 8.C UND 8.D DES MINDJET-NUTZERVERTRAGES AUS. Seite 6 von 6

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