StudierendenParlament RheinAhrCampus Remagen

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1 Protokoll der 4. ordentlichen StuPa-Sitzung vom Ort: Erdgeschoss, Raum B 004 Zeit: 16:04 19:51 Uhr 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Jochen Koberg eröffnet die Sitzung um 16:04 Uhr und begrüßt die anwesenden Mitglieder und Gäste. a. Anwesende Mitglieder, Entschuldigte Mitglieder, Beschlussfähigkeit StuPa-Mitglieder: Sonstige Anwesende: 1 Tobias Becker 1 Thomas Bojanowski(FS BSW) 2 Ibrahim Eser 3 Mehmet Gazozcu [ab 16:06] 3 Sebastian Jung 4 André Gehrke (AStA, Vorsitz) 4 Jochen Koberg 5 Wilson Lotutala (FS BSW) 5 Joanna Linke 6 Friederike Meurer (FS MuT) 6 Kerstin Marx 7 Manuel Plew 7 Kai Helge Mehner 8 Dominik Rasel (AStA, Sport) [ab 18:38] 8 Philipp Reuner 9 Esther Scherer (FS MuT) 9 Max Siegsmund [ab 16:08] 10 Cornelia Seubert (FS MuT) 10 Christoph Wemheuer 11 Michael Strömer 12 Silke Weßeling entschuldigte Abwesenheit: Michael Ahrens Stefanie Eckel Daniel Frank Ines Ulrike Körner Sonja Kowalik Maik Schmelzeisen Beschlussfähigkeit festgestellt. b. Genehmigung der Protokolle der vergangenen Sitzungen Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung vom Protokoll der außerordentlichen Sitzung vom Verschoben auf die nächste Sitzung, da noch Änderungen vorgenommen werden müssen.

2 c. Weitere Anträge zur Tagesordnung Michael Strömer fordert die Einsicht in die Planungsunterlagen der Ersti-Party im Moon, Bad Neuenahr-Ahrweiler. André Gehrke weist auf die Veröffentlichung des Haushaltes der Studierendenschaft hin. Max Siegsmund beantragt den Tausch der TOP 4 und 5, die Wahlen der AStA- Referenten sollen vorgezogen werden. Abstimmung über den Antrag: Stimmen - Ja: 7 / Nein: 3 / Enthaltungen: 0 André Gehrke beantragt die Vertagung des TOP 2.b.i. Kopierer, da aktuell noch Verhandlungen mit dem Rechenzentrum laufen. Abstimmung über den Antrag: Stimmen - Ja: 10 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0 d. Genehmigung der Tagesordnung 1. Begrüßung, Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit a. Anwesende Mitglieder, Entschuldigte Mitglieder, Beschlussfähigkeit b. Genehmigung der Protokolle der vergangenen Sitzungen c. Weitere Anträge zur Tagesordnung d. Genehmigung der Tagesordnung 2. Berichte a. Präsidium b. AStA c. Fachschaften i. Haushaltsplanänderung Fachschaft BSW ii. Haushaltsplanänderung Fachschaft MuT d. Sonstige i. Anliegen Fachbereichsrat 3. Gesprächsordnung 4. AStA a. Referatsbeschreibungen b. Wahl der AStA-Referenten 5. Aktion Hochschule ohne Rassismus 6. Anträge a. Sportmanagement Deutschland-Cup in Salzgitter b. Brief an den Busbetreiber c. Freikarten für die BuGa 7. Sonstiges / Fragen der Besucher a. Semesterticket 8. Nächste StuPa-Sitzung Annahme der Tagesordnung: Stimmen - Ja: 10 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0 2. Berichte a. Präsidium - keine -

3 b. AStA Max Siegsmund fragt den Stand der, vom AStA angebotenen, Ersti-Fahrt nach. Diese wird nicht durchgeführt, da sich bis zum Dienstag, den keiner für diese Fahrt angemeldet. Auf der 3. ordentlichen Sitzung vom wurde beschlossen, dass diese nur stattfinden kann, wenn sich bis zu diesem Tage mindestens zehn Studierende aus dem 1. Semester angemeldet haben. André Gehrke berichtet, dass das UKS-Referat momentan mögliche Zahlungsminderung mit der Jugendherberge aushandelt. c. Fachschaften i. Haushaltsplanänderungen Fachschaft BSW Thomas Bojanowski trägt die Anliegen der Fachschaft BSW vor. Die Fachschaft BSW fragt an, ob getätigte Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben im Laufe des Jahres anderweitig verwendet werden dürfen. Joanna Linke weist auf den vorhanden dispositiven Posten i. H. v. 600, der mögliche Fehlkalkulationen ausgleichen soll. Kai Helge Mehner regt für kommende Sitzungen, die Diskussion über einen externen, festinstallierten Geschäftsführer an, um Sicherheit bei möglichen rechtlichen und formalen Problemstellungen zu haben. Desweiteren wird darauf hingewiesen, dass der Betrag, der aus dem Betrieb des letzten Jahres noch vorhanden ist, zurücküberwiesen werden muss. André Gehrke erkundigt sich nach der Kostenaufstellung zum geplanten Pokerturnier der Fachschaft, das Einnahmen von i. H. v. 100 und Ausgaben i. H. v. 0 ausweist. Die Fachschaft BSW wird dieser Frage in der nächsten Sitzung nachkommen. Für Büromaterial stehen beiden Fachschaften ein Budget im AStA-Shop zur Verfügung. ii. Haushaltsplanänderungen Fachschaft MuT Joanna Linke weist auf 42 Abs. 3 der aktuellen Satzung hin. Für Haushaltsplanänderungen ist weiterhin eine 2/3 Mehrheit der satzungsgemäßen Mitglieder von Nöten. Wenn über einen Antrag wegen Beschlussunfähigkeit kein Beschluss gefasst werden kann, so ist das Studierendenparlament auf der nächsten ordnungsgemäßen einberufenen ordentlichen Sitzung unabhängig von der Anzahl der anwesenden Abgeordneten über diesen Antrag beschlussfähig. Auf diese Tatsache ist jeweils in der Einladung hinzuweisen.

4 d. Sonstige i. Anliegen Fachbereichsrat Joanna Linke und Christoph Wemheuer tragen das Anliegen des Fachbereichsrats vor, der Stunden zuvor ebenfalls getagt hat. Die Prüfungsleistungen des Modul B06 im Master-Studiengang sollten, aufgrund einiger Wünsche der Studierenden, verteilt in der 1. und 2. Prüfungsphase geprüft werden. So bot Prof. Dr. Mathias Graumann den Studierenden an, die Prüfung für seine Controlling-Vorlesung zeitlich nach hinten zu verlegen. Auf dieses Angebot hin, meldete sich ein Studierender, der sich zur Zeit der 2. Prüfungsphase bereits in einem Unternehmen befindet und seine Master-Thesis schreibt. Wie unterschiedlich die Meinungen und Vorstellungen zu diesem Thema sind, zeigte der Versuch von Prof. Dr. Graumann ist seiner Vorlesung ein Meinungsbild zu finden, in der etwa 20 Studierende für die eine und 30 Studierende die andere Lösung bevorzugten. Joanna Linke regt eine Vollversammlung für eine nachhaltige Lösung des Problems an. Die Entscheidung für dieses Semester muss allerdings bis zum darauffolgenden Tag, Freitag, den stehen, da das Prüfungsamts drei Wochen vor der Prüfungsphase die Termine bekanntzumachen hat. Der Fachbereichsrat selbst, hat sich jeglicher Stellungnahme entzogen und die Entscheidung den gewählten Vertretern der Studierendenschaft, dem Studierendenparlament, überlassen. Es soll eine Stellungnahme abgegeben werden. Es wird diskutiert. Manuel Plew, selbst Master-Studierender, befürwortet das Angebot von Prof. Dr. Graumann mit der Begründung im 2. Semester, in der das Modul B06 vorgesehen ist, keine Master-Thesis angedacht ist. Philipp Reuner zeigt mögliche rechtliche Folgen bei einer Stellungnahme auf. Daraufhin regt André Gehrke einen Aufschub, aufgrund des recht unklaren Meinungsbildes an. Wilson Lotulala und Thomas Bojanowski verlassen die Sitzung um Uhr. Desweiteren regt André Gehrke eine 3. Prüfungsphase, gegen Ende der vorlesungsfreien Zeit an, in Anlehnung an Modellen anderer Hochschulen. Kerstin Marx weist daraufhin, dass der Antrag nicht von den Studierenden, sondern vom Fachbereichsrat, im Auftrag der Dozenten, gestellt worden ist. Nach einer kurzen Visite von Joanna Linke bei Prof. Dr. Lutz Thieme, wurde die Situation richtig dargestellt. Vorher war man der Annahme, es beständen die Möglichkeiten zwischen zwei Prüfungen im Halbsemester, eine am Ende des Semesters oder alle drei Prüfungen bereits im Halbsemester zu schreiben. Dies ist nicht der Fall, da durch eine Klageandrohung einer Studierenden festgestellt wurde, dass es aus rechtlichen Gründen nicht möglich ist, Teile separat von anderen Teilen des Moduls zu prüfen. Daher besteht die Frage, ob die Modulprüfung in der ersten oder in der zweiten Prüfungsphase durchgeführt werden soll. Friederike Pape, Cornelia Seubert und Esther Scherer verlassen die Sitzung um Uhr.

5 Jochen Koberg stellt den Antrag, ob über das Anliegen des Fachbereichsrates eine Stellungnahme zu der Datierung der Prüfungsleistungen, entweder alle drei in der 1. oder 2. Prüfungsphase, gefertigt werden soll. Abstimmung über den Antrag: Stimmen - Ja: 3 / Nein: 6 / Enthaltungen: 1 Beschluss: Das Studierendenparlament sieht sich, aufgrund der Kurzfristigkeit und des unklaren Meinungsbildes innerhalb der Studierendenschaft, nicht in der Lage eine Stellungnahme, nach besten Wissen und Gewissen, zu fertigen. Manuel Plew verlässt die Sitzung um Uhr. 3. Gesprächsordnung Jochen Koberg regt eine Gesprächsordnung für die kommenden StuPa-Sitzungen an. Es wird festgehalten, dass diese auf der nächsten Sitzung besprochen wird. Im Vorfeld soll ein Austausch, über mögliche Inhalte, im internen Forum stattfinden. Jeder Delegierte ist gebeten sich aktiv zu beteiligen. Michael Strömer verlässt die Sitzung um Uhr. 4. AStA Die Wahlen der neuen AStA-Referenten werden aufgrund der zeitlichen Gegebenheiten nach vorne gezogen. b. Wahl der AStA-Refereneten Silke Weßeling und Mehmet Gazozcu stellen sich den Delegierten vor. Silke Weßeling bewirbt sich für das Referat Medien und Mehmet Gazozcu für Integration. Die Personaldiskussion ist nicht öffentlich. Integration: Mehmet Gazozcu Stimmen - Ja: 8 / Nein: 2 / Enthaltungen: 0 Medien: Silke Weßeling Stimmen - Ja: 9 / Nein: 1 / Enthaltungen: 0 Die Referate 2. stellvertretender Vorsitzender/Co-Referent Finanzen und Integration werden erneut ausgeschrieben. Mehmet Gazozcu verlässt die Sitzung um Uhr.

6 a. Referatsbeschreibungen Max Siegsmund weist auf die vergangene außerordentliche Sitzung hin und merkt an, dass das Event-Referat für die kommende Sitzung einzuladen ist. Um die Arbeit des AStA besser zu deklarieren können, die Zusammenarbeit im Team zu stärken und die Einarbeitungszeit bei Neubesetzungen zu verkürzen, hat sich das Studierendenparlament sich zur Aufgabe gemacht, in Zusammenarbeit mit dem AStA, die Referate zu katalogisieren. Die einzelnen Referate wurden bereits aufgefordert, eigene Referatsbeschreibungen anzufertigen. Jochen Koberg stellt den Antrag, das Ibrahim Eser, bisher tätig als Referent für Integration, ebenfalls einen Rechenschaftsbericht ablegen soll. Abstimmung über den Antrag: Stimmen - Ja: 7 / Nein: 1 / Enthaltungen: 2 Beschluss: Ibrahim Eser hat für seine Tätigkeit, als Referent für Integration der Studierendenschaft, Rechenschaft abzulegen. Es wird festgehalten, dass zur nächsten Sitzung die Referatsbeschreibungen der Referate Frauen und Integration besprochen werden. Dementsprechend sind die betroffenen Referenten einzuladen. Pause 18:21 Uhr, Wiederaufnahme der Sitzung um 18:38 Uhr 5. Aktion Hochschule ohne Rassismus Jochen Koberg regt eine referatsübergreifende Zusammenarbeit der Referate HFK, UKS und Event für eine Veranstaltung im Rahmen Hochschule ohne Rassimus an. Ibrahim Eser hält eine Erweiterung um das Referat Integration für sinnvoll. Es wird über die Ausrichtung des Events gesprochen. Für eine derartige Veranstaltung, ist eine gremienübergreifende Besetzung erstrebenswert. Jochen Koberg stellt den Antrag, dass dieses Semester mindestens ein derartiges Event stattfinden soll. Abstimmung über den Antrag: Stimmen - Ja: 10 / Nein: 0 / Enthaltungen: 0 Beschluss: Der AStA ruft ein Team ins Leben, dass sich mit der Planung und Durchführung einer Veranstaltung, im Rahmen Hochschule ohne Rassismus beschäftigt, das dieses Semester stattfindet. 6. Anträge a. Sportmanagement Deutschland-Cup in Salzgitter Der Tagesordnungspunkt wird auf die kommende Sitzung verschoben.

7 b. Brief an den Busbetreiber Tobias Becker beschreibt das Problem der Busse, die den Transport der Studierenden von der Fachhochschule zum Bahnhof in Remagen gewährleisten. Neben der Gegebenheit, dass die Busse den Zeiten der Schulen angepasst sind, fahren diese nicht pünktlich ab. So sind Busse in der Vergangenheit mal fünf Minuten vor planmäßiger Abfahrt gefahren und mal fünf Minuten danach. Desweiteren haben die eingerichteten Taxi-Busse ihr Anmeldezeiten von einer halben Stunde auf eine Stunde erhöht. Dominik Rasel verlässt die Sitzung um Uhr. Es wird festgehalten, dass der AStA im Newsletter die Studierendenschaft nach weiteren Vorfällen im Bezug auf die Busproblematik befragt und diese sammelt. André Gehrke wird zu dieser Problematik die Stadt befragen. Desweiteren bittet Tobias Becker um die Aufschlüsselung des Semesterbeitrages der Studierenden, um bei einer möglichen Verhandlung mit den ansässigen Busunternehmen vorbereitet zu sein. Kai Helge Mehner merkt an, dass die Kündigung der Zusammenarbeit mit dem Busunternehmen bereits letztes Jahr angeregt war, dies jedoch nicht möglich war. André Gehrke berichtet, dass die Hochschulleitung einer Erhöhung der Gebühr für die Busbenutzung zugestimmt hat. Es soll geprüft werden, ob der Vertrag nichtig ist, da das Studierendenparlament bereits einen Beschluss über diese Gegebenheit gefasst hat. c. Freikarten für die BuGa Tobias Becker regt einen Besuch der Bundesgartenschau, die derzeitig in Koblenz stattfindet, an. Ibrahim Eser berichtet, dass am die KHG, InFa und die IHV eine gemeinsame Fahrt nach Koblenz anbieten werden. Die Fachhochschule Koblenz verfügt über einen eigenen Stand auf dem Gelände der Bundesgartenschau. Jochen Koberg wird sich in Verbindung mit Koblenz setzen, um mögliche Kartenkontingente abzufragen. 7. Sonstiges / Fragen der Besucher Es wird auf die Beschlusszusammenfassung hingewiesen, die geführt wird und den Referenten zur Verfügung gestellt wird. Denise Wagner zeigt die Möglichkeit auf, die Protokolle und die Einladungen der Fachbereichratsitzungen zu veröffentlichen und der Studierendenschaft zugängig zu machen. Kai Helge Mehner bittet um eine offizielle Bestätigung seiner dreijährigen Gremienarbeit. Der Kontakt zu Frau Niedzwetzki und Frau Kratz soll gesucht werden. Max Siegsmund regt eine mögliche Einarbeitung solcher Tätigkeiten auf dem Bachelor-Zeugnis an.

8 Der AGuS e.v. möchte für seine Veranstaltungen die Werbung gerne über die Bildschirme in der Mensa laufen lassen. Hierzu wurden Kerstin Marx die Kontaktdaten von der zuständigen Agentur gegeben, die entsprechende Preise verlangt. In Zusammenarbeit mit dem SpoRAC e.v., soll eine kostengünstigere Lösung mit dem Studierendenwerk gefunden werden. Christoph Wemheuer merkt an, dass er die kommenden zwei Wochen nicht am Campus sein wird und bittet dies, bei den nächsten Sitzungen, zu entschuldigen. Die nächste StuPa-Sitzung findet am Donnerstag, den um Uhr im Raum E103 statt. Ende der Sitzung um Uhr, Sitzung durch Jochen Koberg geschlossen. Schriftführung erfolgte durch Sebastian Jung. Protokoll angenommen am Joanna Linke Jochen Koberg Sebastian Jung (Vize-Präsidentin) (Präsident) (Vize-Präsident)