Koordinierung der Rahmenbedingungen für den internationalen Schüler- und Jugendaustausch

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Kai Gehring, Marieluise Beck (Bremen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/5831 Koordinierung der Rahmenbedingungen für den internationalen Schüler- und Jugendaustausch Vorbemerkung der Fragesteller DirekteBegegnungenzwischenjungenMenschenbildeneinwichtigesFundamentfürinterkulturellesVerständnisundfüreinfriedlichesZusammenleben. DeminternationalenSchüler-undJugendaustauschkommtsomiteinewichtige BedeutungfürdieVölkerverständigung,aberauchalsbildungs-,jugend-sowie außenpolitischesinstrumentzu.schüler-undjugendaustauschkanneinenbeitragzurzivilgesellschaftlichenentwicklungundvertiefungbilateralerbeziehungenundinternationalereinbindungeninbeiderichtungenleisten.gerade imaustauschmitbisherwenigerfrequentiertenzielenwiemittel-undosteuropa oder China liegen große Potenziale. EsistsomitimInteressederBundesrepublikDeutschland,nebenderFörderung einzelnerprogramme,auchrahmenbedingungenundanreizezuschaffen,die dieausreisedeutscherjugendlichersowiedieeinreiseausländischerjugendlicherzumzeitlichbegrenztenschüler-,auszubildenden-undjugendaustausch erleichtern.indiesembereichüberschneidensichbundes-undländerzuständigkeitensowieressortzuständigkeiten.imrahmenderauswärtigenkulturundbildungspolitikistdiebundesregierungfürdiedarstellungundförderung aufinternationalerebeneverantwortlich.indenallgemeinenverwaltungsvorschriftenzumaufenthaltsgesetzvom26.oktober2009schafftsierahmenbedingungen,dieeinaufenthaltsrechtindeutschlandfüraustauschschülerinnen und-schülerausdrücklichvorsehen ( ).DieBundesländerwiederum sindfürdierahmenbedingungendesschulbesuchsindeutschlandverantwortlich.weiterhinsindsiefürdieausführungdesaufenthaltsgesetzeszuständig. DieKultusministerkonferenzsowiedieJugendministerkonferenzübernehmen AufgabenderKoordinierungzwischendenBundesländernauchimSchülerund Jugendaustausch wahr. InderPraxisdesSchüler-undJugendaustauschskamesjedochinjüngsterZeit zusteigendenanforderungenderausländerbehörden,diezudemörtlichvariierensowiezukomplikationenbeidererlangungdesschülerstatusindeutschland. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürFamilie,Senioren,Frauenund Jugend vom 30. Mai 2011 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode UmdiePotenzialedesSchüler-undJugendaustauschsauszuschöpfen,istinsbesonderedieAußendarstellungDeutschlandsalsattraktives,weltoffenesundunbürokratischesPartnerlandvonBedeutung.DaherträgtdieBundesregierung eineverantwortung,sichkoordinierendeinzuschalten,einegesamtstrategiein diesembereichzuentwickelnundzuverfolgensowiewerbendauchaufandere politische Ebenen einzuwirken. 1.WelchenStellenwertmisstdieBundesregierungdeminternationalenSchüler-undJugendaustauschalsInstrumentfürVölkerverständigung,Bildungs-, Jugend- und Außenpolitik bei? DerinternationaleJugendaustauschistwesentlicherTeilderinternationalen Jugendarbeit,einemzentralenArbeitsfeldderKinder-undJugendhilfezur FörderungderEntwicklungjungerMenschen ( 11Absatz1,3Nummer4des AchtenBuchesSozialgesetzbuch SGBVIII).ErstellteinwichtigesAngebot non-formalen Lernens dar. InternationaleBegegnungenzwischenjungenMenschenstärkendereninterkulturelleKompetenzundförderneinZusammengehörigkeitsgefühlübernationale Grenzenhinweg.GeradeinnerhalbderEuropäischenUnionkanndieserAustauschzueinerverstärktenIdentifikationmitEuropaführen.GrenzüberschreitenderJugendaustauschsolldazubeitragen,Stereotypenbildungvorzubeugen und bestehende Vorurteile abzubauen. JungeLeutesinddaheraucheinewichtigeZielgruppeaußenpolitischerMaßnahmenimKulturbereich.AngesichtsderjüngstenpolitischenUmwälzungenin denarabischenländernistesz.b.einaktuellesaußenpolitischesanliegen,dem dortigenaufbauvonzivilgesellschaftbeizustehenunddemokratischeentwicklungen zu fördern. 2.WasunternimmtdieBundesregierung,umsichkoordinierendundwerbend auchaufebenenmitkompetenzüberschneidungenfürdieverbesserungder Bedingungen des Schüler- und Jugendaustausches einzusetzen? FürdeninternationalenSchüler-undJugendaustauschgibteseineGesamtverantwortungvonBund,LändernundKommunen.JededieserEbenenfördert aufihreweiseundimrahmenihrerzuständigkeitenprogrammedesschülerundjugendaustausches.geradewegenderpluralitätinderförderungsind AbstimmungundKoordinierungbedeutsam,auchumKontinuitätinden PartnerbeziehungenzuunterstützenundmöglichstnachhaltigeWirkungenmit denprogrammenzuerzielen.allerdingsbleibtesjederebeneunbenommen, autonom und in eigener Verantwortung jeweils eigene Akzente zu setzen. BundundLänderhabensichimJahr2001aufdieserGrundlageübergemeinsameLeitlinienderInternationalenJugendpolitikundJugendarbeitverständigt. DieMitwirkungderBundesländeranderFortentwicklungderinternationalen JugendpolitikundJugendarbeiterfolgtweiterdurchdieKultusministerkonferenzsowiedieJugend-undFamilienministerkonferenz.EsfindenzudemregelmäßigBund-Länder-GesprächezuaktuellenThemenundFragestellungenstatt. DarüberhinausfördertdasBundesministeriumfürFamilie,Senioren,Frauen undjugend (BMFSFJ)ausMittelndesKinder-undJugendplansdesBundes (KJP)dieFachstellefürInternationaleJugendarbeitderBundesrepublik Deutschlande.V. (IJAB),diealsbundeszentraleEinrichtungAufgabenimBereichderinternationalenJugendarbeitwahrnimmt.DadieGebietskörperschaftenalsTrägerderöffentlichenKinder-undJugendhilfeMitgliedervonIJAB sind,istdiefachstellegeeignet,dieinitiativenzurkoordinierungundverbes-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/6035 serungderabstimmungaufdenebenenmitkompetenzüberschneidungenzu unterstützen. 3.InwiefernundmitwelchenZielenplantdieBundesregierungÄnderungen beiderförderungdesjugendaustauschesimrahmendeskinder-und JugendplansdesBundesundimProzesszurNeukonzeptionderinternationalen Jugendarbeit? DieRichtliniendesKJPwerden vorbehaltlichderlaufendenevaluationdes KJP überprüft.eineerstevereinfachungdesförderverfahrenszursteigerung underweiterungdesaustauschsverbundenmitderöffnungdeszugangsfür neuezielgruppen (z.b.jugendlichemitmigrationshintergrund,absenkungder Altersgrenze) ist zum 1. Januar 2012 geplant. Jugendaustauschund-begegnungfindenweiterhinregelmäßig demsubsidiaritätsprinzipfolgend aufebenederträgervorortstatt,wobeiauchdieauswahl von Partnern und Themen den jeweiligen Trägern obliegt. DieserAnsatzwirdmitHilfeeinerFlexibilisierungderFörderinstrumenteweiter ausgebaut, um die Träger im internationalen Jugendaustausch zu stärken. 4.GibteseinGesamtkonzeptbezüglichderIntensivierungdesJugendaustausches,wiesieu.a.regelmäßigbeiStaatsbesuchenangekündigtwird,und falls ja, inwiefern wird dieses Gesamtkonzept bzw. Teile davon evaluiert? InFortführungdergemeinsamenLeitlinienderInternationalenJugendpolitik undjugendarbeitvonbundundländernhatdasbmfsfjmitseineneckpunktenzurinternationalenjugendpolitikdiegrundlinienderkünftigenausgestaltungderinternationalenzusammenarbeitimeuropäischenundinternationalen Kontextbeschrieben.DiegrenzüberschreitendeZusammenarbeitinderKinderundJugendarbeitsollweiterausgebautwerden.VorgesehensindauchMaßnahmenzurIntensivierungdesJugendaustauschesimRahmenderFörderungdurch denkjp.wesentlicheelementesinddievereinfachungderförderungunddie ÖffnungfürneueZielgruppen.Themen-undanlassorientiertsinddabeiauch weiterhinevaluierungenvorgesehen,z.b.wirdimrahmenderumsetzungder EU-JugendstrategieinDeutschlandevaluiert,welcheImpulseausderjugendpolitischenZusammenarbeitinEuropaWirkungeninFeldernderKinder-und Jugendhilfe in Deutschland entfalten. 5.InwiefernwerdenJugendlicheundJugendverbändesowieandereInteressenvertretungenausderZivilgesellschaftindieWeiterentwicklungdes Jugend- und Schüleraustausches einbezogen? DieWeiterentwicklungderinternationalenJugendpolitikunddamitauchdes JugendaustauscheserfolgtimpartnerschaftlichenDialogmitJugendlichenund zivilgesellschaftlichenakteurenundträgernderinternationalenjugendarbeit. DieseBeteiligungerfolgtinunterschiedlicherWeise:inArbeitsgruppen,wie z.b.derprogrammspezifischenarbeitsgruppe InternationaleJugendarbeit zu Programm14desKJP,beiderDurchführungvonProjekten,innationalenund bilateralengremien,beiträger-undfachkonferenzensowieplanungsgesprächen,aberauchinbesondersaufjungemenschenzugeschnittenenformatenwie aufweb2.0basierendeninternetangebotenoderz.b.durchdasfachforum Chancengleichheit, das 2009 vom BMFSFJ gefördert wurde.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 6.InwiefernplantdieBundesregierung,diebisherigeüberwiegendländerorientierteZusammenarbeitineinestärkerthemenorientierteZusammenarbeitzuüberführen,dieauchdurchmultilaterale,thematischausgerichtete Netzwerkprojekte umgesetzt wird? ImBereichderinternationalenJugendpolitikwirddasBMFSFJseineeigenen jugendpolitischenaktivitätenstärkerthematischausrichtenunddazuimrahmenderbestehendenvereinbarungenneuekooperationsformenmitpartnerländernwählen.diesethemenorientiertezusammenarbeitsollunteranderemin Formvonzeitlichbegrenzten,thematischausgerichtetenmultilateralenKooperationsprojekten umgesetzt werden. HierdurchsollderErfahrungstransferzwischenDeutschlandunddenPartnerländernneuundeffektivergestaltetwerden.EsbestehtzudemdieMöglichkeit, dassauchländer,mitdenenbisherkeinekooperationsvereinbarungenbestanden, in den Austausch einbezogen werden können. ZugleichsollaberdieeigenständigeländerorientierteZusammenarbeitder AkteurederKinder-undJugendhilfeimRahmenderInfrastruktursicherungdes KJPweiterhinunterstütztwerden.HierfindetderinternationaleJugendaustauschinseinerBreitestattundistunverzichtbarerBestandteilderpluralen Angebote der außerschulischen Jugendarbeit. 7.WelcheKonzepteverfolgtdieBundesregierungbeimSchüler-undJugendaustauschmitLändernderEU (insbesonderemitmittel-undosteuropäischenmitgliedstaaten),wieentwickeltesichderaustauschindenvergangenenjahren,undinwiefernbemühtsichdiebundesregierungaktivdarum, den Austausch zu intensivieren? DieabsolutenAustauschzahlensindindenletztenJahreninsgesamtleichtzurückgegangen.EineIntensivierungdesJugendaustauschserfolgtmitMitgliedstaatenderEUdurcheinethemenorientierteZusammenarbeitaufdereinenund eineregionalekonzentrationinsbesondereauffrankreich,polenundtschechienaufderanderenseite.diehierzubereitseingerichtetenjugendwerke (FrankreichundPolen)unddasKoordinierungsbüro (Tschechien)werdendurch regelmäßigformuliertezielstellungenundeinenachhaltigeumsetzungweiter gestärkt. EbenfallseinewichtigeRollenehmendieOstseeanrainerstaatenein.DiesspiegeltsichunterandereminderFörderungdesOstseejugendsekretariatswider. EineformalisierteZusammenarbeitzurAusweitungdesAustauschsbestehtdarüberhinausmitItalien,imRahmeneinesdeutsch-italienischenBürosfürden Jugendaustauschundderdeutsch-britischenInitiativeUK-GermanConnection. 8.WelcheKonzepteverfolgtdieBundesregierungbeimSchüler-undJugendaustauschmitdenNachbarregionenderEU (insbesonderemitderukraine, dertürkei,tunesienundägypten),wieentwickeltesichderaustauschin denvergangenenjahren,undinwiefernbemühtsichdiebundesregierung aktiv darum, den Austausch zu intensivieren? IndiethemenorientierteZusammenarbeitwerdenauchLänderaußerhalbderEU einbezogen,umdenjugendaustauschzuintensivieren.sofindetz.b.aktuell mitdertürkeieinintensiverthemenbezogeneraustauschimbereichjugendmedienschutzstatt.darüberhinauswirddievonderstiftungmercatorinitiierte Deutsch-TürkischeJugendbrücke vonderbundesregierungunterstützt.in derjugendpolitischenzusammenarbeitmitderukraineübendasdeutsch- PolnischeJugendwerkundinderZusammenarbeitmitdenMaghreb-Staatendas Deutsch-FranzösischeJugendwerkwichtigeBrückenfunktionenaus,dieeben-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/6035 fallskünftigverstärktindiethemenorientiertezusammenarbeiteinbezogen werdensollen.diezusammenarbeitmitderukrainekonnteindenletztenjahrennichtindemangestrebtenmaßeentwickeltwerden,dadieukraineandere innenpolitischeschwerpunktehatte.zugleichwirddiebilateralezusammenarbeitinihremumfanggrundsätzlichvomumfangderdafürzurverfügungstehenden finanziellen Mittel in den Partnerländern bestimmt. 9.WelcheKonzepteverfolgtdieBundesregierungbeimSchüler-undJugendaustauschmitdenstrategischenPartnernderEU (insbesonderemitder VolksrepublikChinaundderRussischenFöderation),wieentwickeltesich deraustauschindenvergangenenjahren,undinwiefernbemühtsichdie Bundesregierung aktiv darum, den Austausch zu intensivieren? ZurIntensivierungderZusammenarbeitmitderRussischenFöderationwurde diestiftungdeutsch-russischerjugendaustauschggmbh einepublicprivate PartnershipzwischendemBMFSFJ,derRobertBoschStiftung,demOst-AusschussderDeutschenWirtschaftundderFreienundHansestadtHamburggegründet,derenHauptaufgabeesist,denJugend-undSchüleraustauschmitder RussischenFöderationzugestaltenundauszuweiten.DieTeilnehmerzahlen konnten in den letzten Jahren um ca. 50 Prozent gesteigert werden. MitderVolksrepublikChinawurdeeineVereinbarungzurJugendzusammenarbeitimJahr2006unterzeichnet.InjährlichenbilateralenGesprächenmitdem AllchinesischenJugendverbandwerdenkonkreteAustauschprogrammevereinbart,dievonbeidenRegierungengefördertwerden.ImJahr2012wirdin Deutschlanddie2.Deutsch-ChinesischePartnerkonferenzstattfinden,dieam AustauschinteressierteAkteuregewinnenunddieBegründungweitererPartnerschaftenbefördernsoll.VorhabenvonAkteurendesAustauschesimRahmen deseu-china-jahresderjugend2011werdenebenfallsunterstützt.sowurden alleaustauschvorhabenindengemeinsamenjahreskalenderaufgenommenund Teilnehmende zu den offiziellen Veranstaltungen entsandt. 10.WilldieBundesregierungmehrAnreizeimSchüleraustauschmitChina schaffen,daaufgrunddesschwierigkeitsgradsderfremdsprachechinesischhierbeieinfrühereinstiegbesonderswichtigist,undwennja,welche? SchulverwaltungundSchulpolitikliegengrundsätzlichinderalleinigenZuständigkeit der Länder. EineÜbersichtzudenPlanungenindeneinzelnenLändernderBundesrepublik DeutschlandliegtnichtvorundkanninnerhalbderfürdieBeantwortungder KleinenAnfragegesetztenFristauchnichterhobenwerden.Darüberhinausgibt eseinevielzahlvonprivatenundregionalenprogrammen,dienichtineiner Übersicht zusammengefasst werden können. ImAuftragdesAuswärtigenAmtsführtderPädagogischeAustauschdienst (PAD)derKultusministerkonferenzunteranderemauchSchüleraustauschprogramme mit China durch. 11.WiebewertetdieBundesregierungdenSachverhalt,dassJugendliche,die imheimatlandbereitseinenschulabschlusserworbenhaben,undimanschlussindeutschlandalsaustauschschülerinnenoderaustauschschüler untergleichaltrigeneinauslandsjahrverbringenmöchten,häufigkeinen Schülerstatus erhalten? SchulverwaltungundSchulpolitikliegeninderalleinigenZuständigkeitder Länder.

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13.MitwelchenInstrumentenundMaßnahmenplantdieBundesregierungdie sozialeselektivitätbeimschüler-undjugendaustauschzuminimieren, wonachdiefragedesausbildungsgradesderelternsowiediefinanzkraft bzw.einkommensstärkederelternmaßgeblichüberdieteilnahmeeines Jugendlichen an Austauschprogrammen entscheidet? 12.InwiefernsiehtdieBundesregierungHandlungsbedarf,fürHaupt-und Realschüler/-innenmehrAnreizeundbessereRahmenbedingungenzu schaffen,daangebotedesschüler-undjugendaustauschsgrößtenteilsvon GymnasiastinnenundGymnasiastenundJugendlichenmitAbiturinAnspruchgenommenwerden,undwasunternimmtsieindiesemZusammenhang? DieFragen12und13werdenaufgrunddesSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DerZugangzurinternationalenJugendarbeitsollvereinfachtwerdenundinternationaleJugendarbeitsollsichalsnonformalesBildungsangebotdeutlicher profilieren.geradejungenmenschen,dieimformalenbildungssystemnur wenigerfolgreichsind,könnenangebotenonformalerbildungneueimpulse geben. SeitHerbst2010fördertdasBMFSFJausMittelndesEuropäischenSozialfonds an36standortendasmodellprogramm JUGENDSTÄRKEN:Aktivinder Region,mitdemkommunaleStrukturenentwickeltundneueAnsätzeerprobt werden,umbenachteiligtenjungenmenschen,dieerhöhtenunterstützungsbedarfbeimübergangvonderschuleindasberufslebenhaben,individuelle FörderungzuermöglichenundneuePerspektivenzubieten.IndiesemKontext werdenauchmobilitätsförderndeansätzeunterdemaspektderkompetenzsteigerung für benachteiligte junge Menschen erprobt. ZudemistdieinternationaleJugendarbeitauchindenArbeitsgrundsätzender Jugendmigrationsdiensteverankert,sodassbessereGrundlagengeschaffenwurden,auchjungeMigrantinnenundMigrantenimRahmenihresIntegrationsprozesses für Austauschmaßnahmen gewinnen zu können. ZurstärkerenEinbeziehungvonbenachteiligtenJugendlichenunddarunterauch benachteiligtenjugendlichenmitmigrationshintergrundindenaustauschwird ausmittelndeskjpeineinitiative Jugendarbeitinternational Vielfalterleben (JiVE)gefördert,andersichunteranderemBundesländer/Landesjugendbehörden,diekommunalenSpitzenverbände,derDeutscheBundesjugendring, derkooperationsverbundjugendsozialarbeit,migrantenselbstorganisationen undvereinejungermigrantinnenundmigrantensowiedasbundesforum Kinder-undJugendreisene.V.beteiligten.DasTeilvorhaben Kommunegoes International willbenachteiligtejugendlicheundjungemenschenmitmigrationshintergrundauflokalerebenewiederstärkerindieinternationalejugendarbeiteinbinden.wichtigistdabeiauchdiequalifizierungderfachkräfteder kommunalenjugendhilfe,derjugendsozialarbeitundderjugendmigrationsdienste. DarüberhinauswirddasAngebotfürSchülerinnenundSchülervonBerufsschulenmitfreiwilligenberuflichenPraktikaimAuslandstetigausgebaut.Zielistes, denjungenmenschenneueberufserfahrungenzuvermittelnundihnenzu ermöglichen,ihrefachlichenkompetenzenzuerweitern,sichweiterzuqualifizierensowieihrechancenaufdemeuropäischenarbeitsmarktzusteigernund ihrebereitschaftzurmobilitätzufördern.auchfürarbeitslosejugendliche werdenpraktikaimauslandalssogenannteberufsvorbereitendebildungsmaßnahmen angeboten.

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WelcheFörderungsmöglichkeitenzurSicherungdesLebensunterhaltsund zurunterstützungdesaustauschesfürdiejugendlichenbestehen,und welcheunterschiedederförderungsmöglichkeitenbestehenfürschülerinnenundschülerbzw.absolventinnenundabsolventenverschiedener Schulformen? DerSchüleraustauschkannunterbestimmtenVoraussetzungenimRahmendes Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)gefördertwerden.Damitwerden auchschülernundschülerinnenauseinkommensschwachenfamilienauslandsaufenthalte,vorallemdas Auslandsschuljahr,imRahmenderInlandsausbildung ermöglicht. ImInlandkönnenLeistungennachdemBAföGfüreineAusbildunganeinerallgemeinbildendenSchulenurgewährtwerden,wenndieSchülerinoderder Schülernotwendigauswärtiguntergebrachtist,weilamWohnortseinerEltern einezumutbareschulenichtvorhandenist ( 2Absatz1aBAföG).DasBAföG siehtdiefinanzierungderallgemeinbildendenschulausbildunggrundsätzlichin demverantwortungsbereichderelternundgehtdabeitypisierenddavonaus, dassdieschülerwährenddieserzeitregelmäßignochvollindenfamilienhaushaltintegriertsindundmitdenelternzusammenleben.umdenschülerinnen undschülerndennocheinenauslandsaufenthaltimrahmenderinlandsausbildungzuermöglichen,wirdaberfürdiedauereinesnach 5Absatz2Nummer1, 16Absatz1BAföGförderungsfähigenAuslandsaufenthaltsaneiner derinländischenschulegleichwertigenschulischeneinrichtungimauslandbis zueinemjahreinkommensabhängigausbildungsförderunggewährt,auchohne diebetroffenendaraufzuverweisen,dasssienichtzwingendauswärtiguntergebrachtwerdenmüssten,wennsiedievonderelterlichenwohnungausohne WeitereserreichbareSchuleweiterbesuchenwürden.Schülerdergymnasialen Oberstufekönnenabder11.Klassebzw.abder10.Klasse,soweitdieHochschulzugangsberechtigungnachzwölfJahrenerworbenwerdenkann,gefördert werden.dieförderungeinesauslandsaufenthaltskommtauchbeischülernmit mindestenszweijährigenfach-oderfachoberschulklassensowieanbestimmten Berufsfachschulen in Betracht. ImJahr2010wurdendurchdas23.BAföG-ÄnderungsgesetzweitereErleichterungengeschaffen,diedieFörderberechtigungbeiAuslandsaufenthaltenfür SchülerundSchülerinnenweiterausgedehnthaben.Vondemgrundsätzlichen Erfordernisdes 5Absatz2Nummer1BAföG,dassdieAusbildungimAuslandaufdieanschließendeInlandsausbildungangerechnetwerdenkönnen muss,wurdederbesuchdergymnasialenoberstufe (undderfachoberschulen) generellausgenommen.sowurdedasbisherigeförderungshindernisfürschülerderklasse11anzwölfjährigenschulgängenbeseitigt,derenausbildungszeugnisseausklasse11unmittelbarindieabiturnoteeinging,sodasseineanrechnungdesschulbesuchsimauslandmitversetzunginsnächsteschuljahr beirückkehrinsinlandvonvornhereinunmöglichwar.zusätzlichwurdeder KreisderimAuslandförderungsberechtigtenSchülerinnenundSchülerdurch Einbeziehung weiterer Schularten in die Förderungsberechtigung ausgedehnt. InseinerFunktionalsNationaleAgenturfürEU-ProgrammeimSchulbereich betreutderpädagogischeaustauschdienstderkultusministerkonferenzdasaus EU-MittelnfinanzierteProgrammCOMENIUS,imRahmendessenauchin kleinemumfangschüleraustauschstattfindet.hiererfolgtdieförderungohne Ansehen der Schulform und nach europaweit geltenden Bestimmungen. ZudenindeneinzelnenLändernderBundesrepublikDeutschlandgeltenden RegelungenzurFörderungdesinternationalenSchüleraustauscheskönnennur dieländerselbstauskunftgeben.einezusammenfassendeübersichtüberdiese FörderrichtlinienliegtderKultusministerkonferenznichtvorundkanninnerhalbderfürdieBeantwortungderKleinenAnfragegesetztenFristauchnichterhoben werden.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 15.SiehtdieBundesregierungdieRegelungdes 5Absatz4desBundesausbildungsförderungsgesetzes (BaföG)fürausreichendan,umSchülerinnenund Schülern,dienachdemAbschlusseinerHaupt-oderRealschuleeineweiterführendeSchulebesuchenwollenunddiesenAusbildungsabschnittimAusland beginnen wollen, den Lebensunterhalt während dieser Zeit zu sichern? Ja.SchülerinnenundSchüler,dienachdemAbschlusseinerHaupt-oderRealschuleeineallgemeinbildendeSchulebesuchenwollenunddiesenAusbildungsabschnittimAuslandbeginnenwollen,können wiealleanderenschülerinnen undschüler nachmaßgabevon 5Absatz2und4und 16Absatz1BAföG fürdiedauereinesjahresgefördertwerden,wenndieserausbildungsabschnitt imrahmeneinerinlandsausbildungerfolgt,dasheißtfüreinenochnichtabgeschlossene Inlandsausbildung förderlich ist. DerAnwendungsbereichdesBAföGistaufZeiteneinerAusbildungmitdem Ziel eines noch nicht erreichten Abschlusses beschränkt. WereinenmittlerenSchulabschlussdurchdenBesucheinerHaupt-oderRealschule,alsoeinerSchuleohnesekundäreOberstufeerreichthat,istindiesem MomentnichtmehrinschulischerAusbildungsolangeernichtaufeinengymnasialenSchulzweiggewechseltist.WillerdaherunmittelbarnachErreichen desmittlerenschulabschlusseseinenauslandsschulbesucheinschieben,muss eralsfördervoraussetzungnachdembafögnachweisen,fürdiezeitnach RückkehrausdemAuslandindieOberstufeeineranderenSchuleaufgenommen wordenzusein.dannaberisteineförderungbereitsnachgeltenderrechtslage möglich.wieinderantwortzufrage14erläutert,sinddieweiterenvoraussetzungenfürdieförderungeinesauslandsschuljahresmitdem23.bafög-änderungsgesetzzusätzlicherleichtertworden.dieförderungerfolgtinformvon Zuschuss,maßgeblichistdervonderArtderbesuchtenSchuleabhängigeBedarfssatzfürSchülerinnenundSchüler,dienichtbeiihrenElternwohnen,wie erauchiminlandgeleistetwürde;dassindmaximal465euromonatlichfürdie ZeitdestatsächlichenSchulbesuches.DieReisekostenwerdendurchpauschale ReisekostenzuschlägefürdieHinreisezumAusbildungsortundeineRückreise berücksichtigt.diezuschlägebetrageninnerhalbeuropasproreise250euro, außerhalbeuropasproreise500euro.daseinkommenderelternistmaßgebendfürdieberechnungdesbafög.zugrundegelegtwirddaseinkommenim vorletzten Kalenderjahr vor dem Bewilligungszeitraum. 16.WelcheErkenntnisseliegenderBundesregierungüberHindernisseimVisaverfahreninderinternationalenJugendarbeitvor,undinwiefernversucht siediesenhindernissen überdasgeltendesogenanntebeschleunigteverfahren hinaus entgegenzuwirken? DerBundesregierungliegenkeineErkenntnisseüberbesondereHindernisseim VisumverfahreninderinternationalenJugendarbeitvor.Allerdingswurdenseit InkrafttretendesSchengenerAbkommensimSommer1990 (SchengenII, Durchführungsübereinkommen)unddemInkrafttretendesneuenAusländeraufenthaltsgesetzesimApril2002dieRahmenbedingungenfürdieVisaerteilung vondenträgerndesinternationalenaustauschesalserschwertwahrgenommen. UmdieVisumverfahrentransparenterzumachenundfüralleBeteiligten möglichstreibungsloszugestalten,hatdiebundesregierungeinmerkblatt Schengen-VisainderinternationalenJugendarbeit erarbeitetunddenträgern zurverfügunggestellt.dasmerkblattistauchaufderinternetseitedesbmfsfj unter Sonderregelungen internationaler Jugendaustausch zu finden. DasAufenthaltsgesetzermöglichtdieErteilungvonVisazumSchulbesuchnur inausnahmefällen.diesewerdeninderallgemeinenverwaltungsvorschrift zumaufenthaltsgesetzvom26.oktober2009unternummer näher konkretisiert.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WiebewertetdieBundesregierungdenSachverhalt,dassAusländerbehörden (z.b.inmontabaur,rheinland-pfalzimjahr2009)undauslandsvertretungen (z.b.botschaftbangkokimjahr2010)zunehmenddeutschkenntnissevonaustauschschülern/-schülerinnenfordern,obwohlderaufenthaltunteranderemgenaudemspracherwerbdienensollunddiesein der Vergangenheit nicht erforderlich waren? 18.WiebewertetdieBundesregierung,dasstrotzdeszunehmendenStellenwertesdesinternationalenAustauschs,beteiligteBehördendiefürden Schüler-undJugendaustauschrelevantenVorschriftennichteinheitlich auslegenundzumteilanforderungenverschärfen (siehefrage17,zudem fordertenbestimmteausländerbehördendenabschlusseinerversicherung, z. B. in Köln, Nordrhein-Westfalen im Jahr 2010)? DieFragen17und18werdenaufgrunddesSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieÜberwachung,PrüfungundBewertungderausländerbehördlichenRechtsanwendungfälltgrundsätzlichindieZuständigkeitderAufsichtsbehördender Länder. UnterschiedeinderGesetzesanwendungkönneninföderalverfasstenStaaten nicht vollständig ausgeschlossen werden. ImJahr2010wurdenanderDeutschenBotschaftBangkok60Anträgeauf ErteilungnationalerVisazumSchulbesuchinDeutschlandgestellt.Davon musstendreianträgeabgelehntwerden.lediglichineinemfallwarhierfür auch das Fehlen deutscher Sprachkenntnisse mit ursächlich. WennimEinzelfallbeiderAntragsprüfungZweifeldaranbestehen,dasseinAntragstellerernsthaftamUnterrichteinerSchuleinDeutschlandteilnehmen möchtebzw.inderlagedazuist,kanndasvorliegenvondeutschkenntnissen zugunstendesantragstellersberücksichtigtwerden.liegenjedochkeine Deutschkenntnissevor,mussinderRegeldavonausgegangenwerden,dassder angegebene Aufenthaltszweck nicht plausibel ist. 19.InwiefernsiehtdieBundesregierungHandlungsspielraumund-bedarf, durchdieallgemeinenverwaltungsvorschriften (oderaufanderenwegen), aufeinevereinfachungundvereinheitlichungderrahmenbedingungendes Schüler- und Jugendaustausches hinzuwirken? AufeineVereinheitlichungderRahmenbedingungenimJugendaustauschwird inbund-ländergesprächenundderprogrammspezifischenarbeitsgruppe InternationaleJugendarbeit hingewirkt.unterschiedekönnenjedochaufgrund des föderalen Systems nicht ausgeschlossen werden. 20.WelcheFinanzmittelstelltedieBundesregierungindenvergangenenzehn JahrenzurFörderungdesSchüler-undJugendaustauschsbereit,undwelche Finanzmittel plant sie zukünftig für diesen Zweck einzusetzen? FürdeninternationalenSchüler-undJugendaustauschwurdendiefolgenden Mittel (in Tausend Euro) von der Bundesregierung bereitgestellt: ,65538,11434,90434,10735,00234,64636,65537,73937,73937,798 ZurHöhederkünftigenFinanzmittelfürdeninternationalenSchüler-und Jugendaustausch können derzeit noch keine Aussagen getroffen werden.

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12 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN

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