Jede Leistung hat ihre Steuer

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1 Sandy Schüler-Täsch Jede Leistung hat ihre Steuer Der Leistungsbegriff im Umsatzsteuerrecht Tectum Verlag

2 Sandy Schüler-Täsch Jede Leistung hat ihre Steuer. Der Leistungsbegriff im Umsatzsteuerrecht Zugl.: Leipzig, Univ. Diss ISBN: Tectum Verlag Marburg, 2007 Besuchen Sie uns im Internet Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über abrufbar.

3 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung... 9 B. Grundlagen des umsatzsteuerrechtlichen Leistungsbegriffs I. Sprachgebrauch...17 II. Leistungsbegriffe in anderen Rechtsgebieten Einheit der Rechtsordnung Bedeutung des zivilrechtlichen Leistungsbegriffs...21 a) Leistungsbegriffe des Zivilrechts...21 b) Verhältnis des Umsatzsteuerrechts zum Zivilrecht Der Begriff der sonstigen Leistung im EStG...26 III. Wesen der Umsatzsteuer...29 IV. Merkmale der umsatzsteuerrechtlichen Leistung Abstrakter Begriff Menschliches Verhalten...37 a) Tun, Dulden und Unterlassen...37 b) Leistungswille des Leistenden...38 (1) Bedeutung des 1 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 UStG (2) Leistungswille und Verbrauchsteuercharakter...44 (3) Leistungswille und bloßes Nichtstun...45 (4) Ergebnis...46 c) Leistungswille des Empfängers Inhalt der umsatzsteuerrechtlichen Leistung...47 a) Der verbrauchbare Vorteil...49 (1) Grundsätzliches...49 (2) Hingabe von Geld...52

4 (3) Begründung und Übertragung von Rechten...53 (4) Interessen des Empfängers und des Leistenden...56 b) Wirtschaftlicher Gehalt...58 c) Geldwerter Vorteil...60 d) Bedeutung des Rechtsverkehrs...60 e) Bedeutung des zivilrechtlichen Schuldverhältnis...63 (1) Gegenstand des Schuldverhältnisses...64 (2) Umsatzsteuerrechtliche Leistung als Erfüllungshandlung...67 (a) Erfüllung als schuldrechtlicher Begriff...68 (b) Rechtsgeschäft als verbrauchbarer Vorteil? Leistender und Leistungsempfänger...72 a) Allgemeines...72 b) Die Person des Leistenden bzw. des Leistungsempfängers...72 c) Allgemeinheit als Leistungsempfänger?...75 d) Zurechnung der Leistung im Umsatzsteuerrecht (1) Spezielle Regelungen...82 (a) Unselbständige Personen...82 (b) Kommissionsgeschäfte...84 (c) Reihengeschäft...88 (2) Wirtschaftliche Zurechnung nach 39 Abs. 2 AO...88 (3) Zurechnung von Handlungen (Leistender)...89 (a) Handeln im eigenen Namen...90 (b) Handeln im fremden Namen...94 (c) Handeln unter fremden Namen...99 (4) Zurechnung des verbrauchbaren Vorteils (Empfänger)...99 (5) Einzelfälle...103

5 (a) Dienstleistungskommission vor der Neuregelung (b) Sicherungsübereignung (c) Strohmannverhältnisse e) Der Leistungsbegriff im Rahmen des Eigenverbrauchs Erfolg als Bestandteil einer Leistung a) Leistungsbereitschaft b) Annahmeverzug c) Rückabwicklung der Leistung d) Material- und Leistungsbeistellung Umfang der umsatzsteuerrechtlichen Leistung a) Einheitlicher wirtschaftlicher Vorgang b) Haupt- und Nebenleistungen c) Mehrere Leistende und Empfänger C. Beurteilung ausgewählter Sachverhalte I. Geldgeschäfte Überlassung von Kapital zur Nutzung Umtausch gesetzlicher Zahlungsmittel Ausgabe der sog. Euro-Starter-Kits Ausgabe von Geldkarten II. Geschäfte mit Forderungen und Verbindlichkeiten Sog. echtes und unechtes Factoring Schuldübernahme III. Umsatzsteuerrechtliche Leistung und Schadensersatz Schadensersatz für deliktische Handlungen a) Schädigendes Ereignis b) Schadensbeseitigung Schadensersatz bei Vertragsverletzungen...150

6 a) Nutzungsentschädigungen b) Verzugszinsen IV. Vorzeitige Vertragsauflösungen Vorzeitige Beendigung von Mietverträgen Vorzeitige Kündigung von Werkverträgen V. Abmahnvereine VI. Leistungen zwischen Gesellschafter und Gesellschaft Halten und Verwalten des Gesellschaftsanteils Beiträge der Gesellschafter a) Bareinlagen b) Sacheinlagen c) Geschäftsführungstätigkeit D. Zusammenfassung Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

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