Einkommensteuerliche Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezugen

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1 Einkommensteuerliche Behandlung von Altersvorsorgeaufwendungen und Altersbezugen Neuregelungen durch das Alterseinkunftegesetz von Heinz Dahr \ Dipl. Finanzwirt (FH), Oberfinanzdirektion Koblenz \'. und Jurgen Hilger Dipl. Finanzwirt (FH), Oberfinanzdirektion Koblenz 1. Auflage2004 C.EMuller

2 Vorwort Abkiirzungsverzeichnis Inhaltsubersicht 1 Einfiihrung Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Bisherige Regelung der Besteuerung Probleme bei einer verfassungskonformen Neugestaltung durch eine generelle nachgelagerte Besteuerung und Losungsansatze Weitere MaBnahmen Auswirkungen Erweiterung der Beratungsbefugnis fur Lohnsteuerhilfevereine 4 2 Neuregelungen beim Sonderausgabenabzug Vorbemerkungen Altersvorsorgeaufwendungen Altersvorsorgeaufwendungen dem Grunde nach Sonstige Leibrentenversicherungen ( 10 Abs. 1 Nr. 2 b EStG) Hinzurechnung des steuerfreien Arbeitgeberanteils zur gesetzlichen Rentenversicherung ( 10 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG) Weitere gemeinsame Voraussetzungen ( 10 Abs. 2 EStG) Berechnung der abzugsfahigen Altersvorsorgeaufwendungen ( 10 Abs.3 EStG) Hochstbetrag der berucksichtigungsfahigen Altersvorsorgebeitrage ( 10 Abs. 3 Satz 1 und 2 EStG) Grundsatz ab dem Veranlagungszeitraum Gleitender Anstieg der berucksichtigungsfahigen Aufwendungen ab dem Jahr 2005 bis zum Jahr 2025 ( 10 Abs. 3 Satz 4 EStG i.v. mit Satz 6 EStG) 9 V VII XI C. F. Muller ALTERSVORSORGEAUFWENDUNGEN /ALTEBSBEZOGE X I

3 Kurzung urn den steuerfreien Arbeitgeberzuschuss ( 10 Abs. 3 Satz 5 EStG) Besonderheiten bei Beamten und gleichgestellten Personen sowie bei Mandatstragern ( 10 Abs. 3 Satz 3 EStG) Kurzung des Hbchstbetrags bei Personen i. S. des 10c Abs.3 Nr. 1 EStG Kurzung des Hochstbetrags bei Personen i.s. des 10c Abs.3 Nr.2 EStG Kurzung des Hochstbetrags bei Abgeordneten Begrenzung der Kurzung durch die Beitragsbemessungsgrenze Verschiedene Berechnungsmuster Berechnungsschema fur rentenversicherungspflichtige Arbeitnehmer (Einzelveranlagung) Berechnungsschema fur rentenversicherungspflichtige Arbeitnehmer (Zusammenveranlagung) Berechnungsschema fur Steuerpflichtige, die zum Personenkreis des 10c Abs.3 Nr. 1 und 2 EStG (Beamte etc.) gehbren (Einzelveranlagung) Berechnungsschema fur Steuerpflichtige, die zum Personenkreis des 10c Abs.3 Nr. 1 und 2 EStG (Beamte etc.) gehbren (Zusammenveranlagung) Berechnungsschema fur einen Selbstandigen (Einzelveranlagung) Berechnungsbeispiele in Mischfallen Sonstige Vorsorgeaufwendungen ( 10 Abs. 1 Nr. 3 i. V. m. Abs.4 EStG) Allgemeines Sonstige Vorsorgeaufwendungen Hbchstbetrage ( 10 Abs.4 EStG) Gunstigerpriifung ( 10 Abs.4a EStG) Allgemeines Betrage fur die ab 2005 vorzunehmende Gunstigerprufung Die Hbchstbetragsberechnung nach 10 Abs. 3 EStG a. F Vorsorgepauschale ( 10 c Abs. 2 bis 5 EStG) Allgemeines 32 XII ALTERSVORSORGEAUFWENDUNGEN /ALTERSBEZUGE C. F. Muller

4 2.6.2 Berechnung der ungekurzten Vorsorgepauschale fur rentenversicherungspflichtige Arbeitnehmer Berechnung der gekurzten Vorsorgepauschale fur Personen, die unter 10c Abs.3 EStG fallen Personen i.s. des 10c Abs.3 Nr. 1 EStG Personen i.s. des 10c Abs.3 Nr.2 EStG Personen i.s. des 10c Abs.3 Nr.3 EStG Personen i.s. des 10c Abs.3 Nr.4 EStG Gunstigerprufung ( 10 c Abs. 5 EStG) Gunstigerprufung ab Die Vorsorgepauschale des 10 c Abs. 2 bis 4 EStG a. F Berechnungsschema der ungekurzten Vorsorgepauschale nach altem Recht (Einzelveranlagung) Berechnungsschema der ungekurzten Vorsorgepauschale nach altem Recht (Zusammenveranlagung) Berechnungsschema der gekurzten Vorsorgepauschale nach altem Recht (Einzelveranlagung) Berechnungsschema der gekurzten Vorsorgepauschale nach altem Recht (Zusammenveranlagung) Berechnungsschema der Vorsorgepauschale nach altem Recht in Mischfallen (Zusammenveranlagung) Geringfiigig Beschaftigte Voraussetzungen RegelmaBiges Arbeitsentgelt Mehrere geringfugige Beschaftigungen Geringfugige Beschaftigung neben einer Hauptbeschaftigung Rechtsfolgen der geringfiigigen Beschaftigung Mbglichkeiten der Versteuerung Option zur Rentenversicherungspflicht Beschaftigung im Niedriglohnbereich Aufstockungsoption in der Rentenversicherung Steuerliche Einordnung der geringfugig Beschaftigten in den Sonderausgabenabzug nach dem Alterseinkunftegesetz 51 C.F.MQIIer ALTERSVORSORGEAUFWENDUNGEN/ALTERSBEZUGE XIII

5 3 Neuregelungen zur Besteuerung Besteuerung der Versorgungsbeziige ( 9aund 19Abs.2 EStG) Allgemeines Angleichung der Werbungskosten-Pauschbetrage ( 9a EStG) Abschaffung des Versorgungsfreibetrags ( 19 Abs. 2 EStG) Uberblick Ober die Gesetzesanderung Grundregelung Bemessungsgrundlage Berechnung bei mehreren Versorgungsbezugen Berechnung bei Hinterbliebenenbezugen Neuberechnung in Sonderfallen Besteuerung der Renten ( 22 Nr. 1 EStG und 55 EStDV) Allgemeines Uberblick (iber die Gesetzesanderung des 22 Nr. 1 Satz 3a EStG Altersleibrenten I ( 22 Nr. 1 Satz 3 a Doppelbuchstabe aa EStG) Allgemeines Steuerpflichtige Leibrenten Grundregelung Zeitliche Erfassung der Rente/Rentennachzahlungen Neuberechnung des steuerfreien Anteils in Sonderfallen Berechnung bei nachfolgenden Renten Aufteilung der Werbungskosten nach 3c EStG Altersleibrenten II ( 22 Nr. 1 Satz 3 a Doppelbuchstabe bb EStG) Allgemeines/Anwendungsbereich Offnungsklausel Ertragsanteil Ertragsanteile in Sonderfallen Altersentlastungsbetrag ( 24 a EStG) 98 XIV ALTERSVORSORGEAUFWENDUNGEN / ALTERSBEZUGE C. F. Muller

6 3.4 Besteuerung der Lebensversicherungen ( 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG) Kontrollmitteilungsverfahren/Rentenbezugsmitteilungen ( 22a EStG) Allgemeines Betroffene InstitutionenAferfahren Inhalt der Mitteilung Sonstige Neuregelungen ( 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Satz 2 EStG; 10 Abs. 1 Nr. 1 a Satz 2 EStG; 22 Nr. 4 EStG; 49 Abs.1 Nr.7 EStG) Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 Satz 2 EStG Abs. 1 Nr. 1a Satz 2 EStG Nr.4Satz4 Buchstabeb EStG Abs. 1 Nr.7 EStG Formen der betrieblichen Altersversorgung Vorbemerkungen Betriebliche Altersversorgung Durchfiihrungswege der betrieblichen Altersversorgung Direktzusage Begriff Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Unterstutzungskasse Begriff Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Direktversicherung Begriff Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Bisherige Regelung Regelung ab Pensionskasse Begriff Steuerliche Behandlung beim Arbeitnehmer Bisherige Regelung Regelung ab C. F. Muller ALTERSVORSORGEAUFWENDUNGEN /ALTERSBEZUGE X V

7 4.3.5 Pensionsfonds Begriff Bisherige Regelung Regelung ab Steuerfreiheit nach 3 Nr.63 EStG Ausweitung der begiinstigten Durchfuhrungswege Voraussetzungen fur die Steuerfreiheit Hbhe der Steuerfreiheit Vervielfaltigung bei Beendigung des Dienstverhaltnisses Steuerfreiheit nach 3 Nr. 55 EStG Ubersicht uber die steuerliche Behandlung bis Ubersicht uber die steuerliche Behandlung ab Uberblick uber die Anderungen im Bereich der,,riester- Rente" Allgemeines Grundsystematik Anderungen durch das Alterseinkiinftegesetz Anderungen des 10a EStG Anderungen der 79ff. EStG a EStG Abs. 1 Satz 4 EStG Abs. 1 a/ 91 EStG Abs. 1 EStG Abs. 1 a EStG/ 97 Satz 2 EStG Abs.3 EStG Anderungen des Altersvorsorgevertrage-Zertifizierungsgesetzes Verringerung der Zertifizierungskriterien ( 1 Abs. 1 Satz 1 AltZertG) Unisex-Tarife ( 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AltZertG) Informationspflicht ( 7 AltZertG) 123 Auszug aus dem Alterseinkiinftegesetz 125 Stichwortverzeichnis 177 XVI ALTERSVORSORGEAUFWENDUNGEN /ALTERSBEZUGE C.F. Muller

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