A Umfang der zivilrechtlichen Organhaftung 1 1. Wie haften Manager? 1 2. Wie haften leitende Angestellte? 3

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1 VII Abkürzungsverzeichnis XIII Teil 1 Die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung von Managern und Aufsichtsräten 1 I. Die zivilrechtlichen Grundlagen der Haftung 1 A Umfang der zivilrechtlichen Organhaftung 1 1. Wie haften Manager? 1 2. Wie haften leitende Angestellte? 3 B Haftung im Innenverhältnis 3 1. Was versteht man unter Innenhaftung? 3 2. Welche Pflichtverletzungen führen zu einem Schadenersatzanspruch? Gebote für die Sorgfaltspflichten von Organen? 6 4. Welcher Grad des Verschuldens führt zur Haftung? 6 5. Wer ist Anspruchsteller? / Wer ist Anspruchgegner? 6 6. Müssen Schadenersatzansprüche durch Aufsichtsgremien gegenüber den Geschäftsleitern geltend gemacht werden? 7 7. Wie haften Manager von Personengesellschaften? 8 8. Wie haften die Manager einer GmbH & Co. KG? 9 9. Wie haften die Organe von Vereinen, Stiftungen und sonstigen Non-Profit-Organisationen (NPO)? Wie haften Organe von Körperschaften des öffentlichen Rechts (KdöR)? 11

2 VIII 11. Speziell: Wie haften Organe von gesetzlichen Krankenkassen? Was ist ein Schaden und wie ist die Kausalität zu beurteilen? Wie ist die Beweislast verteilt? 12 C Außenhaftung Was versteht man unter Außenhaftung? Welche Haftungsnormen gibt es im Rahmen der Außenhaftung? 13 D Zulässigkeit von Haftungsfreistellungen Entlastung durch Gesellschafterbeschluss oder Hauptversammlung im Nachhinein? Entlastung durch Haftungsfreistellung im Vorhinein? 14 E Verjährung von Ansprüchen gegen Manager 15 F Exkurs: Haftungsnormen in Österreich Welche Haftungsnormen gelten für Vorstandsmitglieder und Aufsichtsratsmitglieder österreichischer Aktiengesellschaften? Welche Haftungsnormen gelten für Geschäftsführer einer GesmbH? Welche Haftungsnormen gelten für Organe von Privatstiftungen? Wie ist der D&O-Markt in Österreich und welche Schadenerfahrungen gibt es? 17

3 IX II. Die strafrechtliche Verantwortung von Managern 18 A Grundlagen strafrechtlicher Verantwortung in Unternehmen Welches sind die strafrechtlichen Risikobereiche? Wer kann sich strafbar machen? Gibt es eine Organisationsverantwortung der Geschäftsleitung? Welche Folgen können Strafverfahren für das Unternehmen und die Manager haben? 20 B Welches Kostenrisiko besteht im strafrechtlichen Bereich? 20 C Ist eine Kostenfreistellung des Unternehmens wirksam und ausreichend? 21 Teil 2 Entlastung durch Versicherungsschutz 23 I. Die Vermögensschaden-Haftpflichtversicherung für Unternehmensleiter (D&O-Versicherung) Was bedeutet D&O? Wessen Vermögen wird mit der D&O-Police geschützt? 23 A Deckungsumfang Gibt es Unterschiede in den Deckungskonzepten? Was ist Gegenstand der Versicherung? Welchen Deckungsumfang hat die Versicherung? Wann beginnt und wann endet der Versicherungsschutz (Claims-made-Prinzip)? Wie unterscheidet sich das Claims-made-Prinzip von der Verstoßtheorie (Versicherungsfalldefinition)? Gibt es Nachhaftungsregelungen? Gibt es die Möglichkeit der Rückwärtsdeckung? Sind sämtliche Tätigkeiten der Manager vom Versicherungsschutz umfasst? 28

4 X 9. Was bedeutet die Dienstleistungs- bzw. Berufshaftpflichtklausel? Wie ist die Abgrenzung zwischen einer D&O-Deckung und einer Errors & Omission (E&O)- oder Professional Idemnity (PI)-Deckung bzw. Vermögensschadenhaftpflichtsowie Eigenschaden-Versicherung? Wie ist die Abgrenzung zwischen Vermögensschäden und Sachschäden und deren Folgeschäden? Wer ist versichert? Sind Tochtergesellschaften und Neugründungen versichert? 33 Exkurs: Versicherungsschutz für Auslandstochtergesellschaften unter dem Aspekt von Compliance- Anforderungen und non-admitted -Staaten Können externe Mandate mitversichert werden (ODL-Klausel)? Gibt es Selbstbehalte? 36 a) Freiwilliger Selbstbehalt 36 b) Gesetzlicher Selbstbehalt 36 c) Versicherungsschutz durch Selbstbehaltspolice Welche zusätzlichen Deckungsbausteine gibt es auf dem Markt? Was ist vom Versicherungsschutz ausgeschlossen? Welche Obliegenheiten und Anzeigepflichten sind einzuhalten? Wem steht das Recht zu, die Leistungen aus dem Versicherungsvertrag in Anspruch zu nehmen? Was ist beim Versichererwechsel wegen des Claims-made-Prinzips zu beachten? 44 B Voraussetzungen für den Abschluss einer D&O-Versicherung Welche Unterlagen sind dem Versicherer einzureichen? Können Neugründungen (Start-up-Unternehmen) versichert werden? 45

5 XI 3. Welche Deckungssummen sollten vereinbart werden? Können die Deckungssummen mehrfach zur Verfügung gestellt werden? Wie hoch sind die Prämien und wer trägt diese? Sind die Prämien als geldwerter Vorteil zu versteuern? Auf welches Wissen wird bei Vertragsschluss abgestellt? 47 Exkurs: Anfechtungsverzicht des Versicherers 48 C Die Schadenregulierung in der D&O-Versicherung Gibt es Interessenkollisionen? Wie laufen D&O-Schadenfälle typischerweise ab? Gibt es die freundliche Inanspruchnahme? Wie liegen die Schadenquoten? 51 II. Die Straf-Rechtsschutz-Police 51 A Deckungsumfang Gibt es Unterschiede in den Deckungskonzepten? Was ist Gegenstand der Versicherung? Gibt es neben der Kostenerstattung andere notwendige Dienstleistungen? Welche Kosten sind versichert? 53 B Welcher Personenkreis ist vom Versicherungsschutz umfasst? 55 C Was ist vom Versicherungsschutz ausgeschlossen? 55 D Wann tritt der Versicherungsfall ein? 55 E Wem steht das Recht zu, die Leistungen aus dem Versicherungsvertrag in Anspruch zu nehmen? 56 F Nach welchen Kriterien erfolgt das Underwriting? 57 G Wie hoch sind die Deckungssummen und Prämien? 57

6 XII III. Der Anstellungsvertrags-Rechtsschutz für Manager 57 A Welche vertragliche Beziehungen bestehen zwischen dem Geschäftsführer/Vorstand und seiner Firma? Was bedeutet Organstellung einerseits und Dienstvertrag andererseits? Wie wird ein Dienstvertrag beendet? Welche Folgen haben strittige Fragen über Rechte und Pflichten aus dem Dienstvertrag? Wie hoch sind die Streitwerte? Wie ist das Kostenrisiko verteilt? 59 B Deckungsumfang Welche Ausschlüsse sind üblich? Welche Deckungssummen werden angeboten und wie hoch sind die Prämien? Wie ist der Versicherungsumfang geregelt und wer trägt die Prämie? 60 C Wie ist der Anstellungsvertrags-Rechtsschutz im System der Managerpolicen einzuordnen? 60 Teil 3 Zusammenfassung und Ausblick 61 Anhang 63 Checkliste für den Abschluss einer D&O-Versicherung 63 Statistiken zu ausgewerteten Schadenfällen eines Spezialanbieters der D&O-Versicherung 67 Literaturverzeichnis 71

Die zivilrechtliche und strafrechtliche Verantwortung von Managern und Aufsichtsräten 1. I. Die zivilrechtlichen Grundlagen der Haftung 1

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