Gefahrenabwehr im internationalen Seeverkehr

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1 Gefahrenabwehr im internationalen Seeverkehr Thementag Positionierung und Sicherheit 23. Mai 2011

2 Vorstellung, gegründet 1995 Auftragsforschung: BSR-InnoShip - Baltic Sea cooperation for reducing ship and port emissions, Interreg IV B- Projekt /Europäische Union Forschungsinformationssystem des BMVBS AWB Seeschifffahrt/Seehäfen sowie Binnenschifffahrt/ Binnenwasserstraßen/Binnenhäfen Quellen-Senken-Analyse der Güterströme für M-V, Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Qualitätsmanagement der Hafen-Entwicklungsgesellschaft Rostock, HERORostock Innovationsnetzwerk Logistikregion Wismar - Kooperationsförderung in der maritimen Güterlogistik für den Wirtschaftsraum Wismar, Programm WtW Regionales Flächenkonzept für die hafenaffine Entwicklung im Wirtschaftsraum Rostock, Ministerium für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Konferenzen: Baltic Maritime Symposium, Baltisches Verkehrsforum (mit DVWG), Jahreskonferenzen

3 Sicherheit und Gefahrenabwehr betriebliche Sicherheit (safety): sicherer Schiffsverkehr und -betrieb, Vermeidung von Unfällen und Umweltschäden Abwehr äußerer Gefahren (security) Schutz der Schiffe vor Benutzung zu Terrorakten und zur illegalen Einschleusung von Personen oder Schmuggelware, der Ladung vor Diebstahl und Raub, der Besatzung vor Überfällen und Geiselnahme

4 Bedrohungen durch terroristische Anschläge Wirkungsrichtungen : Sicherheit der Schifffahrt selbst vor terroristischen Anschlägen, Missbrauch von Schiffen auf traditionellen Handelswegen als Anschlagmittel oder Transportmittel für terroristisches Material oder Terroristen. Denkbare Szenarien u.a.: - Beschuss aus der Ferne, - Einbringen und Zünden von Sprengkörpern, - vorsätzliches Rammen von Schiffen oder Anlagen (USS Cole), - Versenken von Schiffen in Hafenzufahrten/Schleusen, - Absichtliche Umweltverschmutzung durch Schiffe, - Beschädigung von Überwachungs-, Steuerungs- u. IKT-Einrichtungen, - Manipulation von Umschlaggeräten, Verpackungen, Produktleitungen/Armaturen, - Geiselnahme an Bord (Achille Lauro 1985), - Raub von Sendungen ("hijack scenario") - Fälschung/ Vortäuschung einer legitimen Sendungsidentität zur illegalen Verschiffung terroristischer Materialien ("Trojan horse scenario")

5 Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Strategien: SENSIBILISIERUNG, ZIELSCHUTZ, ANPASSUNG Rechtliche Grundlage: Internationaler Code für die Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen (International Ship and Port Facility Security - ISPS Code) seit 1. Juli 2004 in Kraft als Ergänzung des SOLAS-Übereinkommens detaillierte Sicherheitsanforderungen an Schiffe und an die unmittelbare Schnittstelle Schiff-Hafen, u.a.: - Zutrittskontrollen und sperren, - Sicherheitsbeauftragte in Reedereien, auf Schiffen und in Häfen, - die Ausarbeitung von Gefahrenabwehrplänen und - die Definition von drei Gefahrenstufen.

6 ISPS Reeder Maßnahmen - Risikobewertung - Genehmigter Plan zur Gefahrenabwehr - Festlegung von Gefahrenbeauftragten für die Schiffe und die Reederei (Ship Security Officer (SSO) bzw. Company Security Officer (CSO)) - Ausbildung, Schulung und Übungen - Aufzeichnungspflichten, Führen einer lückenlosen Stammdatendokumentation zum Schiff - Ausrüstungspflicht und Betriebspflicht eines automatischen Indentifizierungssystems (AIS) und Einrichtung eines sog. Stillen Alarms (ship security alarm system - SSAS) für akute Gefahrenlagen; - Schiffsidentifikationsnummer an der Außenhaut des Schiffes

7 Long Range Identification and Tracking - LRIT Ergänzung von SOLAS, Kap.V verabschiedet durch Maritime Safety Committee (MSC 81) der IMO 2006: ab gebaute Schiffe (andere ab ) müssen über Einrichtungen verfügen, die direkt über das Satellitennavigationssystem (GNSS) im Normalbetrieb alle 6h (wenn nötig alle 15min) Kennung, Position, Datum und Zeitpunkt der Positionsermittlung übermitteln. LRIT ist nicht mit AIS verbunden und sendet keine Funksignale, Informationen werden nur dazu Berechtigten zugänglich kann auch für Verkehrssicherung, S&R und Umweltschutz eingesetzt werden

8 ISPS Hafen Risikobewertung Festlegung von Gefahrenbeauftragten Genehmigter Plan zur Gefahrenabwehr (durch DA) mit baulichen und organisatorische Maßnahmen, u. a.: - Umzäunung der Anlagen - 24-Stunden-Service am Gate mit neuen Zugangskontrollsystemen - Einführung von Mitarbeiter- und Besucher-Identifikationssystemen - Bestreifung und Rund-um-die-Uhr-Überwachung des Geländes insbesondere durch Video- und Infrarotkameras - Verstärkte Überwachung des Güterumschlags - Überwachung der Proviantannahme für das Schiff durch Terminalbeschäftigte und Begleitung der Schiffsanlieferer zum Schiff - Einrichtung und Überwachung von "Restricted Areas" auf der Anlage - Durchführung von regelmäßigen Übungen auch zur Evakuierung der Anlage

9 USA SAFE Port Act "Security and Accountability for Every Port Act of 2006" (SAFE Port Act) rechtliche Grundlage für CSI (Container Security Initiative) und C-TPAT (Customs - Trade Partnership Against Terrorism), 24-Stunden-Regel der USA (Dez. 2002): Manifestdaten an US- Zoll spätestens 24 Stunden vor Verladung U.a. 22 größten Häfen des Landes verpflichtet, alle Container mit Strahlungsdetektoren zu überprüfen strategischer Plan zur Erhöhung der Sicherheit in internationalen Lieferketten gefordert. Kongress - "House Resolution No % "Container Scanning" ab 1. Juli 2012 in den Abgangshäfen (inzwischen auf 2014 verschoben)

10 EU - integrierte Meeresüberwachung Wirksamkeit der Sicherheitsoperationen auf See erhöhen und die Kosten senken betrifft: Sicherheit und Gefahrenabwehr im Schiffsverkehr, Grenzkontrollen, Meeresverschmutzung und Meeresumwelt, Fischereiaufsicht allgemeine Durchsetzung von Rechtsvorschriften Verteidigung Wirtschaftsinteressen der EU SafeSeaNet - Plattform für den Austausch maritimer Daten zwischen den Seeschifffahrtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens und Islands, verwaltet durch EMSA

11 Übergreifende Konzepte: Lieferkettensicherheit Lieferkettensicherheit / supply chain security: Identifikation und Beseitigung von Sicherheitslücken bzw. sicherheitsrelevanter Schwachstellen innerhalb der Supply Chain zur Gewährleistung der Lieferkettenintegrität. wirtschaftlichen Umsetzung von Sicherheitsnormen, -gesetzen, - verordnungen, -vereinbarungen und zertifizierungen ISO Schiffe und Meerestechnik - Sicherheitsmangementsysteme für die Lieferketten. Prüfung aller wichtigen Sicherheitsaspekte in der gesamten Lieferkette der Schiffs- und Meerestechnik. Bereiche: Finanzierung, Produktion, Informationsmanagement, Infrastruktur für Verpackung, Lagerung und Transport von Gütern.

12 Übergreifende Konzepte: Schutz kritischer Infrastrukturen BSI: "Kritische Infrastrukturen sind Organisationen und Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Technische Basisinfrastrukturen (Transport, Energieversorgung, Kommunikation), Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Soziaökonomische DL-Infrastrukturen:Finanz- u. Versicherungswesen, Gesundheitswesen, Ernährung, Notfall- und Rettungswesen, Katastrophenschutz Parlament, Regierung, Verwaltung, Justiz, Medien und Kulturgüter

13 Bedrohungen - Piraterie Vorgehensweisen: Hafenüberfälle, Lösegelderpressungen, Schiffsübernahmen seeräuberisch handelnde Terrorgruppen globale Kosten ca Mrd. USD/a, direkte Aufwendungen der Schifffahrt für Lösegelder, Versicherungsprämien, Umwege und Sicherheitsmaßnahmen der Reeder in Höhe von 3,4-8,9 Mrd. USD/a wirtschaftliche Bedeutung eher als Ärgernis denn Bedrohung für den internationalen Handel

14 Bedrohungen - Piraterie