Einzelaspekte des Förderverfahrens

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Alma Melsbach
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1 Einzelaspekte des Förderverfahrens Staatlich gefördert! Investitionsförderung für Unternehmen Dienstag, den 16. September 2014 Weiden, OTH Christiane Zürn/SG

2 Rahmenbedingungen (1) Förderperiode Drei Förder töpfe (EFRE/IWB, GRW, BRF) -> was bedeutet das für den Zuwendungsempfänger? Förderkulisse = Fördersätze -> wo soll die Investition erfolgen? KMU oder nicht? -> Mitarbeiter = Vollarbeitskräfte, auch Leiharbeiter -> Umsatz -> verbunden oder nicht? Christiane Zürn/SG

Förderkulisse = Fördersätze -> wo soll die Investition erfolgen? KMU oder nicht?

3 Rahmenbedingungen (2) GU s: -> 10 % Förderung in den sog. C- Fördergebieten -> Neuansiedlung, neue wirtschaftliche Tätigkeit??? Fazit: Förderung wird die Ausnahme bleiben Budget der Förderbehörde -> Verfahrensdauer, ggf. Zwischenfinanzierung erforderlich -> Ausgabemittel, Verpflichtungsermächtigungen Christiane Zürn/SG

?? Fazit: Förderung wird die Ausnahme bleiben Budget der Förderbehörde ->

4 Genehmigungsverfahren (1) Ziel: optimaler Ablauf für Antragsteller und Genehmigungsbehörde Schritt 0: Investitionsentscheidung steht bevor oder ist gefallen Schritt 1: Wie soll das Vorhaben finanziert werden? 1. Eigenmittel/(Hausbank-) Darlehen, Förderung 2. Kontaktaufnahme ggf. mit Wirtschaftsförderer Lkr./Stadt (Vorklärung) 3. Kontaktaufnahme mit (so früh wie möglich- Vorklärung)) Schritt 2: Besprechungstermin mit -> Antragsteller, ggf. Bank/Steuerberater, zuständiger Wirtschaftsförderer Christiane Zürn/SG

Kontaktaufnahme ggf. mit Wirtschaftsförderer Lkr./Stadt (Vorklärung) 3.

5 Genehmigungsverfahren (2) -> Bilanzen der letzten 3 Jahre, Vorhabenbeschreibung, Finanzierungsplan, ggf. Bau-/Lageplan, ggf. Baugenehmigung oder antrag, etc Schritt 3: Antrag (Formular, online verfügbar) stellen!!!, damit ist auch der Schritt 4: Vorhabenbeginn möglich (und keinesfalls früher) -> kein förmlicher, d. h. schriftlicher vorzeitiger Maßnahmenbeginn mehr erforderlich -> vor Antragstellung sind Planung, Bodenuntersuchungen und Grunderwerb möglich -> nicht möglich, d. h. förderschädlich : Abschluss eines Lieferungs- oder Leistungsvertrags, der der Ausführung zuzurechnen ist. Schritt 5: Unterlagen werden vervollständigt (von Ihnen und uns) -> Durchfinanzierungsbestätigung, Baugenehmigung, KMU- Erklärung. -> Stellungnahmen von Agentur für Arbeit, IHK/HWK, Wirtschaftsförderung (regional), Landesplanung Christiane Zürn/SG

schriftlicher vorzeitiger Maßnahmenbeginn mehr erforderlich -> vor Antragstellung sind Planung, Bodenuntersuchungen und Grunderwerb möglich -> nicht möglich, d. h.

6 Genehmigungsverfahren (3) Schritt 6: Förderbescheid ( geschenktes Geld???) 1. Fördersumme (und damit Fördersatz) ist fix 2. Arbeitsplatzziel wird festgelegt 3. Vorhaben wird festgeschrieben- Kostenmehrungen werden nicht berücksichtigt 4. ggf. Bürgschaft (bei Risiko behafteten Vorhaben) 5. Ausgabemittel und/oder Verpflichtungsermächtigungen, ggf. mehrere Raten 6. Bindungsfrist (5 Jahre nach Ablauf des Investitionszeitraums) Wie geht es jetzt weiter? Christiane Zürn/SG

Vorhaben wird festgeschrieben- Kostenmehrungen werden nicht berücksichtigt 4. ggf.

7 Auszahlung und Verwendungsnachweis (1) Ein oder mehrere Auszahlungsantrag/-anträge (Formulare) -> Prüfung durch die, Auszahlung durch die LfA Förderbank Verwendungsnachweisvorlage (6 Monate nach Investitionsende) -> Bestätigung der zweckentsprechenden Mittelverwendung durch Steuerberater/Wirtschaftsprüfer -> Prüfung durch Bei EU- Mitteln: Vor- Ort Kontrolle durch, ggf. Prüfung durch EU- Prüfbehörde Mitteilungspflichten beachten Christiane Zürn/SG

zweckentsprechenden Mittelverwendung durch Steuerberater/Wirtschaftsprüfer -> Prüfung durch Bei EU- Mitteln: Vor-

8 Auszahlung und Verwendungsnachweis (2) Bindungsfristende -> fragt noch einmal nach, ob die Bescheidsauflagen eingehalten wurden Ende des Förderverfahrens Christiane Zürn/SG

9 Rückzahlung, Widerruf Tatbestände, die zu einer (Teil-) Rückzahlung führten können: Investitionskostenunterschreitung (bei VN) Nichteinhaltung Arbeitsplatzziel (bei VN oder später) Vorzeitiger Maßnahmenbeginn (bei VN) Nicht- Einhaltung anderer Auflagen Vermögensgefährdung, Insolvenz Christiane Zürn/SG

Arbeitsplatzziel (bei VN oder später) Vorzeitiger Maßnahmenbeginn (bei VN)

10 Vielen Dank! Christiane Zürn fon: mail: Monika Grabinger fon: mail: Christiane Zürn/SG

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