Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis VII. Seite. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis...

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1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XXIV A. Einführung... 1 I. Personalauswahl Durchführung der Personalauswahl Vorbereitungsphase Suchphase... 9 a) Vorteile der innerbetrieblichen Beschaffung b) Vorteile der außerbetrieblichen Beschaffung Vorauswahl Auswahl und Entscheidung Vorbereitung des Auslandseinsatzes a) Praktische Vorbereitung b) Fachliche Vorbereitung aa) Kulturelle Vorbereitung bb) Organisatorische Vorbereitung cc) Probleme bei nicht ausreichender Vorbereitung Betreuung des Mitarbeiters im Ausland Wiedereingliederung a) Auftretende Probleme in der Praxis b) Lçsungsansätze Schlüsselqualifikationen für den Auslandseinsatz a) Auswahl von Schlüsselqualifikationen b) Beobachtung und Erfassung von Schlüsselqualifikationen c) Ausgewählte Schlüsselqualifikationen für den Auslandseinsatz aa) Interkulturelle Kompetenz bb) Kommunikative Kompetenz Zusammenfassung II. Arbeitsvertragliche Regelungen III. Vertragsgestaltung AGB-Kontrolle von Arbeits- und Entsendeverträgen a) AGB-Kontrolle VII

2 b) Vorliegen von AGB c) Einbeziehungskontrolle d) Inhaltskontrolle e) Klauselverbote ohne Wertungsmçglichkeit f) Klauselverbote mit Wertungsmçglichkeit g) Generalklausel h) Rechtsfolgen bei unwirksamer Bestimmung B. Auslandseinsatz von Arbeitnehmern deutscher Arbeitgeber im Ausland I. Auslandseinsatz eines Arbeitnehmers in der EU bzw. des EWR Visum Aufenthaltsgenehmigung Arbeitsgenehmigung II. Auslandseinsatz eines Arbeitnehmers in sonstigen Staaten (Drittstaaten) Visum, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung a) Übersiedlung des Arbeitnehmers b) Begleitende Familienangehçrige Meldepflichten III. Arbeitsvertragliche Aspekte beim Auslandseinsatz Vorbereitung des Auslandseinsatzes a) Fürsorgepflichten des Arbeitgebers b) Treuepflichten des Arbeitnehmers c) Vertragliche Vorbereitung des Auslandseinsatzes aa) Die auf das Arbeitsverhältnis anzuwendende Rechtsordnung (1) Zusatzvertrag für den Auslandseinsatz zu dem bestehenden Arbeitsvertrag (2) Ruhens-/Rumpfarbeitsvertrag mit dem deutschen Arbeitgeber und aktiver Arbeitsvertrag mit dem ausländischen Unternehmen bb) Arbeitsvertragliche Voraussetzungen zur Anordnung der Aufnahme der Auslandstätigkeit cc) Formerfordernisse dd) Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte Rechte und Pflichten während der Auslandstätigkeit a) Zusatzvertrag für den Auslandseinsatz zu dem bestehenden Arbeitsvertrag aa) Einleitung bzw. Präambel der Zusatzvereinbarung VIII

3 bb) Dauer der Auslandstätigkeit cc) Vergütung dd) Arbeitszeit und Feiertage ee) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ff) Urlaub gg) Auslandsbedingte Zusatzkosten hh) Rückzahlungsklauseln ii) Konkurrenztätigkeit jj) Nachvertragliches Wettbewerbsverbot kk) Rückruf des Arbeitnehmers ll) Haftung des Arbeitgebers mm) Haftung des Arbeitnehmers b) Ruhens-/Rumpfarbeitsvertrag mit dem deutschen Arbeitgeber und aktiver Arbeitsvertrag mit dem ausländischen Unternehmen aa) Rückrufsrecht des Arbeitgebers bb) Anrechnungsklausel für nach ausländischem Recht erhaltene Abfindungen c) Verschwiegenheitspflichten d) Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte Rückkehr des Arbeitnehmers nach Deutschland a) Wiedereingliederungs-/Rückkehrklauseln aa) Rückkehr auf den alten Arbeitsplatz bb) Rückkehr auf einen vergleichbaren Arbeitsplatz cc) Rückkehr auf eine hçhere Position dd) Aufnahmen von Verhandlungen nach der Rückkehr 156 b) Wegfall der Wiedereingliederungs-/Rückkehrzusage c) Beendigung des gesamten Arbeitsverhältnisses aa) Anwendbarkeit des deutschen Kündigungsschutzgesetzes bb) Sonderkündigungsschutz d) Vorzeitige Beendigung des Auslandseinsatzes e) Betriebsverfassungsrechtliche Aspekte Sonderproblem: Teilzeit- und Befristungsgesetz sowie Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz a) Verringerung der Arbeitszeit gem. 8 TzBfG b) Elternteilzeit gem. 15 BEEG Gerichtsstandsvereinbarung a) Allgemeine Zuständigkeit nach deutschem Recht IX

4 b) Internationale Zuständigkeit c) EuGVVO C. Auslandseinsatz von Arbeitnehmern ausländischer Arbeitgeber in Deutschland I. Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung II. Überblick über die gesetzlichen Regelungen III. Allgemeine Voraussetzungen IV. Verfahren zur Einreise von Ausländern in die BRD zur Arbeitsaufnahme Einreise von EU-Bürgern und Gleichgestellten a) Einreise und Verfahren b) Schweizer Staatsangehçrige Einreise von Staatsangehçrigen der mittel- und osteuropäischen Staaten a) Visabestimmungen b) Behçrdliches Verfahren Einreise von Drittstaatsangehçrigen a) Das Visumsverfahren b) Visumsantrag und einzureichende Unterlagen c) Verfahren nach erfolgter Einreise V. Vorschriften für die Erteilung der Beschäftigungserlaubnis Voraussetzungen der Arbeitsmarktprüfung Ausnahmen von der Zustimmungspflicht nach der Beschäftigungsverordnung a) Aus- und Weiterbildung ( 2 BeschV) b) Hochqualifizierte ( 3 BeschV) c) Führungskräfte ( 4 BeschV) d) Kurzfristig entsandte Arbeitnehmer ( 11 BeschV) e) Dienstleistungserbringung ( 15 BeschV) f) Beschäftigungsaufenthalte ohne Aufenthaltstitel ( 16 BeschV) Zustimmungen zu Beschäftigungen, die keine qualifizierte Beraufsausbildung voraussetzen Zustimmungen zu Beschäftigungen, die eine qualifizierte Berufsausbildung voraussetzen a) IT-Fachkräfte und akademische Berufe ( 27 BeschV) b) Leitende Angestellte und Spezialisten ( 28 BeschV) c) Internationaler Personalaustausch ( 31 BeschV) X

5 VI. Familienangehçrige Aufenthaltserlaubnis Aufenthaltserlaubnis zur Beschäftigung VII. Arbeitsvertragliche Aspekte Vertragliche Gestaltung Die auf das Arbeitsverhältnis anwendbare Rechtsordnung a) Grundsatz der freien Rechtswahl b) Einschränkungen durch Art. 30 Abs. 1 EGBGB c) Einschränkungen durch die Öffentliche Ordnung (ordre public), Art. 6 EGBGB d) Einschränkungen durch Art. 34 EGBGB aa) Arbeitnehmerentsendegesetz (1) Arbeitszeit (2) Urlaub (3) Mindestentgeltsätze einschließlich Überstundensätze (4) Bedingungen für die Überlassung von Arbeitnehmern (5) Sicherheit, Gesundheitsschutz und Hygiene am Arbeitsplatz (6) Schutzmaßnahmen für Schwangere, Wçchnerinnen, Kinder und Jugendliche (7) Gleichbehandlung von Männern und Frauen und andere Nichtdiskriminierungsvorschriften 247 (8) Durchsetzung der Rechte nach dem AEntG bb) Kündigungsschutzgesetz cc) Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall dd) Arbeitsplatzschutzgesetz ee) Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz ff) Schwerbehindertenschutz gg) Mutterschutz e) Feiertage Kollektivrechtliche Grundsätze a) Betriebsverfassungsrecht aa) Anwendbarkeit des BetrVG bb) Wahlberechtigung und Wählbarkeit cc) Schwellenwerte b) Tarifvertragsrecht XI

6 4. Ruhens-/Rumpfarbeitsvertrag mit dem ausländischen Arbeitgeber und aktiver Arbeitsvertrag mit dem deutschen Unternehmen D. Sozialversicherungsrecht beim Auslandseinsatz I. Allgemeines II. Beschäftigungslandprinzip III. Abgrenzung von Entsendung Ausstrahlung IV. Regelungen des Sozialgesetzbuchs (SGB) Territorialitätsprinzip Ausnahmen vom Territorialitätsprinzip a) Ausstrahlung b) Einstrahlung Rechtsgrundlage zwischenstaatliches Recht Vorrang von EU-Recht und internationalen Verträgen a) Über- bzw. zwischenstaatliches Recht b) Rechtsgrundlage EU-VO (alt EWG-VO) c) EWG-VO 1408/ d) EWG-VO 574/ V. Auslandseinsatz außerhalb des SGB IV im vertragslosen Ausland Feststellung Sozialversicherungspflicht Voraussetzungen der Ausstrahlung gem. 4 SGB IV a) Entsendung aa) Einstellung zum Zwecke der Entsendung bb) Ortskraft cc) Rückkehr nach Deutschland dd) Einsatz in verschiedenen Staaten ee) Einsatz nur im Ausland b) Im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses aa) Inländisches Beschäftigungsverhältnis bb) Im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses cc) Sonstige Indizien für ein inländisches Beschäftigungsverhältnis dd) Besonderheiten bei Repräsentanzen/steuerliche Betriebsstätte und Tochtergesellschaften c) Zeitliche Befristung im Voraus aa) Befristungsvereinbarung bb) Verlängerungsklausel XII

7 cc) Vereinbarung eines Rückrufs dd) Erreichen der Altersgrenze für Altersrente ee) Kettenentsendung ff) Keine zeitliche Hçchstgrenze Anfrage an die Beitragseinzugsstelle Beendigung der Ausstrahlung Rechtsfolgen der Ausstrahlung Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Einstrahlung 5 SGB IV VI. Auslandseinsatz in einem Staat, mit dem die BRD ein Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat Feststellung Sozialversicherungspflicht Persçnlicher Geltungsbereich Räumlicher Geltungsbereich Sachlicher Geltungsbereich Entsendung/Ausnahmevereinbarung a) Entsendung b) Unterbrechung einer Entsendung c) Ausnahmevereinbarungen Entsendung vom Ausland nach Deutschland VII. EWG-VO 1408/71/Arbeitnehmertransfers in der EU Allgemeines Geltungsbereich der EWG-VO 1408/ a) Räumlicher Geltungsbereich b) Persçnlicher Geltungsbereich c) Sachlicher Geltungsbereich Anzuwendendes Recht a) Grundsatz des Art. 13 EWG-VO 1408/ b) Sonderregelung des Art. 14 EWG-VO 1408/71 für Beschäftigte Entsendung eines Arbeitnehmers i.s.d. Verordnung a) Voraussetzungen einer Entsendung aa) Tatbestand der Entsendung bb) Einstellung zum Zwecke der Entsendung cc) Ortskraft dd) Sonderregelungen ee) Entsendung im Rahmen eines inländischen Beschäftigungsverhältnisses ff) AÜG XIII

8 b) Im Voraus zeitlich auf hçchstens zwçlf Monate befristet c) Keine Ablçsung d) Entsendebescheinigung E aa) Formalien bb) Entsendungen bis drei Monate e) Verlängerung der Entsendung f) Rechtsfolgen der Entsendung g) Beschäftigung in zwei oder mehreren Mitgliedstaaten aa) Fahrendes Personal bb) Beschäftigung in mehreren Mitgliedstaaten cc) Grenzbetriebe Ausnahmevereinbarung gem. Art. 17 EWG-VO 1408/ a) Allgemeines b) Voraussetzungen für eine Ausnahmevereinbarung c) Formalien der Antragstellung Verlängerung von Ausnahmevereinbarungen VIII. Freiwillige Versicherungsmçglichkeiten für Arbeitnehmer in der BRD Rentenversicherung a) Antragspflichtversicherung b) Freiwillige Versicherung Krankenversicherung a) Freiwillige Krankenversicherung b) Anwartschaftsversicherung nach der Gesundheitsreform Pflegeversicherung Unfallversicherung Arbeitslosenversicherung E. Einkommensteuer beim Auslandseinsatz I. Allgemeines II. Einordnung der Mitarbeiterentsendung in die allgemeine Unternehmensbesteuerung Arm s Length Prinzip Konsequenzen für die Mitarbeiterentsendungen III. Prüfschema Einkommensteuersituation des Mitarbeiters Ansässigkeit Doppelbesteuerungsabkommen Erhebungsformen Zusammenfassung des Prüfschemas XIV

9 IV. Ansässigkeit Unbeschränkte Steuerpflicht a) Wohnsitz b) Gewçhnlicher Aufenthalt c) Sonderfälle d) Zusammenfassung der unbeschränkten Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht a) Einkünfte i.s.v. 49 EStG b) Gehaltseinkünfte aa) Arbeitsausübung im Inland ( 49 Abs 1. Nr. 4a EStG). 469 bb) Verwertung im Inland ( 49 Abs. 1 Nr. 4a EStG) cc) Leitender Angestellter einer inländischen Gesellschaft ( 49 Abs. 1 Nr. 4c EStG) dd) Abfindungen ( 49 Abs. 1 Nr. 4d EStG) c) Dividenden d) Zinsen e) Vermietung und Verpachtung f) Zusammenfassung der beschränkten Steuerpflicht Zwischenergebnis nach Prüfung der Ansässigkeit V. Auslandstätigkeitserlass Ziel des Erlasses Voraussetzungen VI. Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) Sinn der DBA Mçgliche Drohung einer Doppelbesteuerung Grundschema der DBA a) Zweiseitige Verträge b) Grundvoraussetzung für die Anwendbarkeit eines DBA c) Unterstellte Grundkonstellation d) Tie-Breaker-Artikel e) Einzelne Einkunftsartikel f) Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung g) Verbot der virtuellen Doppelbesteuerung/Rückfallklauseln h) Zusammenfassung Grundschema der DBA Gehaltsartikel a) Spezialvorschriften b) Aufbau des allgemeinen Gehaltsartikels c) 183-Tage-Regel d) Beispiele zum Gehaltsartikel XV

10 5. Besteuerung einzelner Vergütungselemente nach DBA a) Laufendes Gehalt b) Bonus/Tantieme c) Voraus-/Nachzahlungen d) Aktienoptionen (Stock Options) e) Abfindungen Dividendenartikel Zinsartikel Vermietungs- und Verpachtungsartikel VII. Erhebungsformen Unbeschränkte Steuerpflicht Beschränkte Steuerpflicht a) Einkünfte mit Quellensteuereinbehalt aa) Abgeltungswirkung ( 50 Abs. 5 EStG) bb) Keine Verlustverrechnung ( 50 Abs. 2 EStG) b) Einkünfte ohne Quellensteuereinbehalt c) Gehaltseinkünfte d) Dividenden e) Zinsen f) Vermietung und Verpachtung VIII. Lohnsteuer Prüfschema zur Lohnsteuer a) Einkommensteuerpflichtige Gehälter b) Inländischer Arbeitgeber c) Arbeitgeberbegriff Freistellungen a) Auslandstätigkeitserlass b) Befreiungen aufgrund DBA Zusammenfassung Lohnsteuer Lohnsteuerfälle aus der Praxis IX. Zusammenfassung X. Querverbindungen zur Sozialversicherung XI. Praxisfälle mit Lçsungen XII. Ablaufdiagramm zur Prüfung der Einkommensteuerpflicht von Gehältern im Heimat- und Gastland Seite Stichwortverzeichnis XVI