~BUND. 111 Tipps zu Arbeitslosengeld 11 und Sozialgeld. DGB-Bundesvorstand (Hrsg.) Mit einem Vorwort von Annelie Buntenbach

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1 DGB-Bundesvorstand (Hrsg.) 111 Tipps zu Arbeitslosengeld 11 und Sozialgeld Mit einem Vorwort von Annelie Buntenbach Autoren: RolfWinkel und Hans Nakielski 4., aktualisierte Auflage 2011 Stand: Juni 2011 ~BUND VERLAG

2 Schnell übersicht Vorwort... 6 Das ist neu Wichtige Begriffe und Abkürzungen 12 Inhalt 13 Kapitel A Für wen Arbeitslosengeld H in Frage kommt Kapitel B Vor und nach der AntragsteIlung: Auf was Sie achten sollten Kapitel C Wer zur Bedarfs-, Haushalts- oder Einstehensgemeinschaft zählt 61 Kapitel 0 Regel- und Mehrbedarf - Wer wie viel bekommt Kapitel E Kosten für Unterkunft und Heizung Kapitel F Sonderleistungen 111 Kapitel G Das neue Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder Kapitel H Wie viel Vermögen erlaubt ist Kapitel I Wie Einkommen angerechnet wird 156 Kapitel J Wie die Ämter mit Unterhaltsansprüchen umgehen 182 Kapitel K Was bei der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung gilt Kapitel L Was Ältere und Jüngere unter 25 Jahren wissen sollten Kapitel M Welche Leistungen zur (Arbeits-)Förderung es gibt Kapitel N Was Ihnen zugemutet wird und welche Strafen drohen Kapitel 0 Weitere Leistungen für Bezieher von ALG H Kapitel P Wie Sie Ihre Rechte durchsetzen Info-Tipps 234 Stichwortverzeichnis Schnellübersicht 5

3 Inhalt Vorwort... 6 Das ist neu Wichtige Begriffe und Abkürzungen 12 Kapitel A: Für wen Arbeitslosengeld 11 in Frage kommt Tipp 1 Wer Anspruch auf ALG 11 und Sozialgeld hat - ein Überblick 21 Tipp 2 Tipp 3 ALG 11 gibt's nur für Erwerbsfähige - Dazu zählen auch Schüler ab 15 und Alleinerziehende mit Kleinkindern 23 Wenn der Verdienst nicht reicht: ALG 11 gibt's auch für Erwerbstätige - vor allem für Familien mit Kindern 25 Tipp 4 ALG 11 kommt auch für Selbstständige in Frage - Gewerbe muss nicht abgemeldet werden Tipp 5 Für Bezieher von Arbeitslosengeld I: ALG 11 kann das ALG I aufstocken 28 Tipp 6 ALG 1Igibt es auch für Migranten - Vorsicht bei befristeter Aufenthaltserlaubnis Tipp 7 Für Studenten: Hartz IV gibt es in Ausnahmefällen Kapitel B: Vor und nach der AntragsteIlung: Auf was Sie achten sollten Tipp 8 Was Sie noch rechtzeitig vor dem ALG-II-Antrag regeln sollten Tipp 9 Tipp 10 Tipp 11 Tipp 12 Meist sind»[obcenter«zuständig- Wo der Antrag gestellt werden kann Die Ämter zahlen rückwirkend ab dem Ersten eines Monats- Aber auch die kompletten Einkünfte des Antragsmonats zählen Bei Abgabe des Antragsfragebogens: Welche Unterlagen Sie mitbringen sollten 41 Hartz-IV-Antragsteller müssen Kontoauszüge vorlegenkönnen aber»sensible- Daten schwärzen 43 Tipp 13 Sie dürfen einen Beistand zum Amt mitbringen Tipp 14 Falsche Angaben vermeiden - Behörden gleichen Daten ab Tipp 15 Wenn sich Ihre Lebenssituation ändert: Maßgebliche Änderungen mitteilen 47 Inhalt 13

4 Tipp 16 Das Geld wird zum Monatsanfang überwiesen 47 Tipp 17 Wenn Sie eine Pfändung befürchten: ALG II kann 14 Tage lang nicht gepfändet werden - P-Konto eröffnen 48 Tipp 18 Daten des Vermieters müssen nicht angegeben werden - Amt darf Miete nur selten direkt an den Vermieter überweisen Tipp 19 Fordern Sie Ihren persönlichen Ansprechpartner im Amt Tipp 20 Nutzen Sie die Eingliederungsvereinbarung - Vereinbaren Sie Hilfen, um leichter eine Stelle zu bekommen 54 Tipp 21 Tipp 22 Ortsanwesenheit ist Pflicht - aber auch Bezieher von ALG II dürfen Urlaub nehmen 57 Termine mit dem Amt sind verbindlich- Wenn Sie auf Vorladungen nicht reagieren, drohen Strafen 59 Tipp 23 Wer länger auf ALG II warten muss: Abschlagszahlung möglich.., 59 Tipp 24 Kontrollbesuche nur mit Anmeldung 60 Kapitel C: Wer zur Bedarfs-, Haushalts- oder Einstehensgemeinschaft zählt Tipp 25 überblick: Bedarfs-, Haushalts- oder Einstehensgemeinschaft - Wer gehört wozu? Tipp 26 Tipp 27 Tipp 28 Tipp 29 Tipp 30 Auch wenn Sie die Wohnung mit jemandem teilen, handelt es sich nicht immer um eine Haushaltsgemeinschaft 63 Bei niedrigem Verwandteneinkommen unterstellt das Amt keine Unterstützung der Hilfebedürftigen Wenn Partner ohne Trauschein zusammenleben: Nicht alle Beziehungen sind»einstehensgerneinschaften«69 Wenn der Partner kaum Rücklagen hat:»einstehensgerneinschaft«kann auch Vorteile bringen 73 Bei Wohngemeinschaften: Namen, Einkommen und Vermögen von Mitbewohnern sind tabu Kapitel D: Regel- und Mehrbedarf - Wer wie viel bekommt Tipp 31 Welche Regelleistungen die Ämter zahlen - ein Überblick 76 Tipp 32 Schwangere bekommen höhere Leistungen Tipp 33 Zuschlag für Alleinerziehende: Zwischen 12 und 60 Prozent mehr.. 81 Tipp 34 Tipp 35 Bei Behinderung: Mehrbedarfszuschlag meist nur für Sozialgeldbezieher mit Merkzeichen»G« Bei krankheitsbedingter kostenaufwändiger Ernährung: In Einzelfällen gibt es einen Mehrbedarfszuschlag Inhalt

5 Kapitel E: Kosten für Unterkunft und Heizung 88 Tipp 36 Tipp 37 Tipp 38 Tipp 39 Tipp 40 Tipp 41 Tipp 42 Tipp 43 Tipp 44 Tipp 45 Tipp 46»Angernessene«Kosten fürs Wohnen müssen die Ämter übernehmen. Auch bei»zu hohen- Mieten: Wohnkosten werden zunächst übernommen. Wenn Sie zu teuer wohnen: Kostensenkung kann verlangt werden. Wenn die Wohnung zu schlecht oder zu klein ist: Amt muss auch Kosten einer besseren Wohnung übernehmen. Durch Untervermietung Wohnkosten senken. Bei Mietschulden sofort aktiv werden - Ämter treten mit einern Darlehen ein. Auch Wohneigentümer erhalten angemessene Unterkunftskosten.. Wenn der Kredit fürs Eigenheim drückt: Über eine Tilgungsaussetzung verhandeln. Heizkosten werden in der Regel in voller Höhe übernommen. Bei Haushalten mit Boiler oder Durchlauferhitzer: Für Warmwasser gibt es nun einen Zuschlag zum Regelbedarf... Wenn Sie mit Erdgas kochen: Achtung bei den Abschlägen von den Heizkosten Kapitel F: Sonderleistungen Tipp 47 Wenn der Regelbedarf und die Mehrbedarfszuschläge nicht ausreichen: Zuschläge und Darlehen außer der Reihe Tipp 48 Babybekleidung muss das Amt bezahlen - Was zu»erstausstattungen- für Kleidung und bei Schwangerschaft und Geburt zählt Tipp 49 Geschirr, Gardinen, Garderobe: ALG-II-Bezieher haben Anspruch auf Übernahme der Kosten einer Wohnungserstausstattung 115 Tipp 50 Orthopädische Einlagen, Brille, Blutdruckmessgerät: Erstattung notwendiger Ausgaben für orthopädische Schuhe und therapeutische Geräte beim Jobcenter beantragen! Tipp 51 Bei regelmäßigen Sonderbelastungen: Härtefallregelung prüfen - Träger müssen z. B. für krankheitsbedingte Zusatzkosten oder Fahrtkosten zu getrennt lebenden Kindern aufkommen 119 Tipp 52 Wenn Kühlschrank, Herd oder Fernseher kaputt gehen: Manchmal ist ein Darlehen möglich 121 Inhalt 15

6 Kapitel G: Das neue Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder 123 Tipp 53 Neue Leistungen für Kinder in Kita, Hort und Schule beantragen - Geld für Mittagessen, Schulbedarf Fahrtkosten, Klassenfahrten. Nachhilfe und Freizeitaktivitäten 123 Kapitel H: Wie viel Vermögen erlaubt ist Tipp 54 Tipp 55 Tipp 56 Tipp 57 Tipp 58 Tipp 59 Tipp 60 Tipp 61 Tipp 62 Tipp 63 Tipp 64 Tipp 65 Tipp 66 Tipp 67 Tipp 68 Tipp 69 Tipp 70 Tipp 71 Keine Panikreaktionen: Gewisses Vermögen ist erlaubt. Für Antragsteller ab Jahrgang 1948: 150 pro Lebensjahr sind für verwertbares Vermögen frei. Für Antragsteller der Jahrgänge 1946 und pro Lebensjahr sind für verwertbares Vermögen frei. 750-Euro-Zusatzfreibetrag für Altersvermögen - Dafür müssen aber oft (Lebens-)Versicherungsverträge geändert werden. Bei Befreiung von Rentenversicherung: Höheres Schonvermögen erlaubt. Härtefallregelung: Bei»Bedürftigkeit«kurz vor der Rente kann Verwertung von Rücklagen fürs Alter eine»härte- sein. Vermögen muss nicht unter Wert verkauft werden -»Iunge- Lebensversicherung meist geschützt. Geschützte Vermögen: Betriebs-,»Riester«- und»rürup«-renten. Kinder dürfen 3850 Ersparnisse haben - Überschüssiges Geld kann sinnvoll ausgegeben werden. Nur Vermögen der Bedarfsgemeinschaft zählt. Kfz darf 7500 wert sein - in Ausnahmefällen auch mehr. ALG 11 auch für bedürftige Haus- und Wohnungseigentümer. Auch der Alterswohnsitz in der Türkei oder die Ferienwohnung am Chiemsee zählen als Vermögen - Unter Umständen müssen sie verkauft werden. Ersparnisse für Wohnraum von Pflegebedürftigen sind tabu. Umschichtung von Ersparnissen ist erlaubt - so lange das Geld nicht verprasst wird. Achtung bei Schulden und Vermögen: Sie werden nicht miteinander verrechnet. Große Geschenke können zum Verhängnis werden: Wenn Schenkende später hilfebedürftig werden. Wenn ALG-II-Empfänger Vermögen vererben: Erben müssen möglicherweise Hilfen zurückerstatten Inhalt

7 Kapitel I: Wie Einkommen angerechnet wird 156 Tipp 72 Beim ALG 11 gilt: Bedarf minus Einkommen - Wie die Ämter ermitteln, ob Sie einen Anspruch haben Tipp 73 Tipp 74 Pflegegeld für Angehörigenpflege und Grundrente gibt es zusätzlich zum ALG 11 - Nur wenige Einkünfte werden nicht angerechnet 158 Bei Kindern außerhalb der Bedarfsgemeinschaft: Kindergeld für Volljährige zählt häufig als Elterneinkommen - solange es nicht an die Kinder überwiesen wird 160 Tipp 75 Wie Einkommen von Kindern angerechnet wird 161 Tipp 76 Tipp 77 Sonderregeln zu Kommunion und Konfirmation: Welche Geschenke dürfen Hartz-IV-Bezieher behalten? 162 Achtung bei Darlehen: Auch geliehenes Geld kann als Einkommen zählen Tipp 78 Andere Sozialleistungen»vorrangig«beantragen 165 Tipp 79 Mindestens 30 absetzbar - Was von den Einkünften abgesetzt werden kann 166 Tipp 80 Tipp 81 Für Eltern minderjähriger Kinder: Wer Bescheid weiß, kann manchmal 30 vom Kindergeld behalten 167 Wie Nicht-Erwerbseinkünfte»bereinigt«werden- Kfz-Versicherung kann immer abgesetzt werden Tipp 82 Wie viel ALG-II-Bezieher vom Arbeitseinkommen behalten dürfen 170 Tipp 83 Tipp 84 Tipp 85 Tipp 86 Bei höheren Fahrt- und Werbungskosten: Vielfach kann höherer Grundfreibetrag geltend gemacht werden, 173 Für Arbeitnehmer mit Unterhaltspflichten: ALG 11 hilft Ihnen, Ihre Pflichten zu erfüllen 175 ALG 11 für Selbstständige: Sonderregelungen für Einkommensermittlung Bei einmaligen Einkünften: Manchmal lohnt sich die Verschiebung des ALG-II-Antrags 179 Kapitel J: Wie die Ämter mit Unterhaltsansprüchen umgehen 182 Tipp 87 Günstigere Unterhaltsregeln als bei der Sozialhilfe - Nur Eltern von unter 25-Jährigen müssen manchmal zahlen Tipp 88 Bei Unterhaltsansprüchen gegen Eltern oder Ex-Gatten: Ämter leisten vor und holen sich gegebenenfalls das Geld zurück Inhalt 17

8 Kapitel K: Was bei der Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung gilt 185 Tipp Tipp Tipp Tipp 89 ALG-II-Bezieher sind nicht mehr rentenversichert, können aber einen Riester-Vertrag abschließen Für ALG-II-Bezieher mit Minijob: Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit bringt Rentenansprüche - ohne eigene Zahlung Bei privater Kranken- und Pflegeversicherung: Jobcenter übernehmen jetzt volle Beiträge- Aber: Keine Rückkehr mehr in die GKV über Hartz IV Bei gesetzlicher Krankenversicherung: Allgemeine Beiträge werden ganz übernommen, Zusatzbeiträge und Zuzahlung auch für Hartz-IV-Bezieher 189 Tipp 93 Zahnersatz ist für ALG-II-Bezieher meist kostenlos 192 Tipp 94 Wenn Sie kein ALG II erhalten: An die Kranken- und Pflegeversicherung denken 192 Kapitel L: Was Ältere und Jüngere unter 25 Jahren wissen sollten Tipp 95 Der Zwang zur Rente mit 63 gilt nicht für alle Älteren Arbeitsverpflichtung jetzt auch für ältere Arbeitslose Tipp 96 Manche können noch ab 60 vorzeitig in Rente gehen- Wann (erwerbslose) Ältere vorzeitig Rente erhalten können Tipp 97 ALG II kann günstiger als die Rente sein 199 Tipp 98 Junge Erwachsene unter 25 Jahren: Neue Regeln machen viele zu»nesthockern«- Aber: Manchmal müssen die Ämter den Betroffenen eine eigene Wohnung finanzieren Kapitel M: Welche Leistungen zur (Arbeits-)Förderung es gibt 203 Tipp 99 Schuldnerberatung, Bewerbungstraining oder Weiterbildung: Die Leistungen im Überblick Tipp 100 Einstiegsgeld soll Ausstieg aus dem ALG II fördern Tipp 101 Ein-Euro-Jobs müssen»irn öffentlichen Interesse«und»zusätzlich- sein Inhalt

9 Kapitel N: Was Ihnen zugemutet wird und welche Strafen drohen Tipp 102 Fast alle Arbeiten gelten als zumutbar - Ausnahmen bei Kindererziehung Tipp 103 Harte Sanktionen bei Arbeitsablehnung - Welche Strafen Ihnen drohen Tipp 104 Wenn unter 25-Jährige Arbeit ablehnen: ALG-ll-Regelleistungen werden ganz gestrichen 21R Kapitel 0: Weitere Leistungen für Bezieher von ALG II Tipp 105 Tipp 106 Tipp 107 Tipp 108 Tipp 109 Bei Rechtsstreitigkeiten: ALG-Il-Beziehern steht meist Beratungs- und Prozesskostenhilfe zu Arbeitslosengeld-ll-Bezieher brauchen meist keine GEZ-Gebühren zu bezahlen, "., 221 Wenn Eltemgeld Lohnersatz ist: 300 werden nicht aufs ALG 1I angerechnet 223 Wenn ALG II abgelehnt wird: Antrag auf Wohngeld kann sich lohnen 224 Für Familien mit niedrigem Einkommen: Kinderzuschlag statt Arbeitslosengeld II 226 Kapitel P: Wie Sie Ihre Rechte durchsetzen Tipp 110 Tipp 111 Gegen Bescheide von den Ämtern: Widerspruch und Klage können sich lohnen Wichtiges Rechtsmittel beim ALG II: Die einstweilige Anordnung Info-Tipps " 234 Stichwortverzeichnis Inhalt 19