Schulung für Zuständige Behörden in Brandenburg

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1 Schulung für Zuständige Behörden in Brandenburg Binnenmarktinformationssystem Internal Market Informationsystem - IMI - Teil 0 Allgemeines Christian Hämmerling Einheitlicher Ansprechpartner für das Land Brandenburg (EAPBbg)

2 Überblick 1. Ausgangslage 2. Was ist IMI? 3. Wie kann das IMI Ihnen helfen? 4. Teilnehmer am IMI 5. Wie bekomme ich einen Zugang? 6. Wo finde ich das IMI? 7. Welche Bereiche deckt das IMI ab? 8. Wie funktioniert ein Informationsersuchen im IMI? 9. Wie steht es mit dem Datenschutz? 10. Zusammenfassung 2

3 1. Ausgangslage 27 Mitgliedstaaten (und Norwegen, Island, Lichtenstein) unterschiedliche Verwaltungsstrukturen und kulturen mangelnde Kenntnis über Zuständigkeiten in anderen Mitgliedstaaten verschiedene Sprachen Fehlen vereinbarter Verwaltungsabläufe 3

4 2. Was ist IMI? Was ist das IMI? Quelle: 4

5 2. Was ist IMI? 5

6 2. Was ist IMI? Eine Ärztin aus Portugal hat sich um eine Stelle in unserem örtlichen Krankenhaus beworben. Ich weiß nicht, ob sie dafür qualifiziert ist, da ihr Abschluss nur auf Portugiesisch vorliegt. Ich habe meine norwegischen Kollegen gefragt, ob ein Elektriker, der hier seine Dienstleistung erbringt, in Norwegen niedergelassen ist. Wann kann ich mit einer Antwort rechnen? Ein französisches Bauunternehmen errichtet in unserer Stadt ein neues Einkaufszentrum. Ich bin mir nicht sicher, ob der Kran, den sie mitgebracht haben, alle erforderlichen technischen Kontrollen in Frankreich durchlaufen hat. Ein polnischer Bäcker möchte in unserer Region eine Bäckerei eröffnen. Wie finde ich heraus, ob er über die erforderliche Berufserfahrung verfügt? Das IMI soll europäischen Behörden helfen, Antworten auf Fragen wie diese zu erhalten. 6

7 2. Was ist IMI? Das IMI ist ein Instrument zur Unterstützung zuständiger Behörden im EWR, die aufgrund von Amtshilfebestimmungen in diversen Binnenmarktvorschriften gehalten sind, Informationen mit anderen zuständigen Stellen in anderen Mitgliedstaaten auszutauschen. IMI wurde von der EU-KOM gemeinsam mit den Mitgliedstaaten entwickelt. IMI besteht aus einer Datenbank zuständiger Behörden (ZB) im EWR. IMI ist mehrsprachig und völlig kostenlos! Zur Nutzung des IMI werden keine Vorkenntnisse über die Verwaltungsstrukturen eines anderen Mitgliedstaats benötigt. 7

8 2. Was ist IMI? IMI enthält eine Datenbank vorübersetzter Fragenkomplexe, die sich auf Amtshilfebestimmungen der einschlägigen Vorschriften stützen. Fragen können von einer Behörde in ihrer Landessprache gestellt werden, wobei die antwortende Behörde die Anfrage in ihrer eigenen Landessprache erhält. Anfangs Unterstützung für die gegenseitige Amtshilfe gemäß Berufsanerkennungsrichtlinie (2005/36/EG). Seit Dez auch Unterstützung der Verwaltungszusammenarbeit laut Dienstleistungsrichtlinie (2006/123/EG). Künftig ist die Ausdehnung auf weitere Rechtsbereich geplant. 8

9 2. Was ist IMI? facebook für nationale Behörden Binnenmarktkommissar Michel Barnier auf dem Wettbewerbsfähigkeitsrat am 1. März

10 3. Wie kann das IMI Ihnen helfen? Wenn Sie für eine nationale, regionale oder kommunale Behörde arbeiten, kann es sein, dass Sie z.b. 1. Informationen von einer Behörde in einem anderen Land benötigen, aber nicht sicher sind, wen Sie kontaktieren sollen. Das IMI stellt den Kontakt mit der richtigen Partnerbehörde her. 2. zwar wissen, wen sie kontaktieren sollen, Sie und Ihr Gegenüber aber nicht die gleiche Sprache sprechen. Das IMI stellt Ihnen eine Reihe vorübersetzter Standardfragen und -antworten zur Verfügung. Für einige Sprachen besteht die Möglichkeit der maschinellen Übersetzung von freien Texten. 10

11 3. Wie kann das IMI Ihnen helfen? Wenn Sie für eine nationale, regionale oder kommunale Behörde arbeiten, kann es sein, dass Sie z.b. 3. sich fragen, wie lange es wohl dauert, bis Sie eine Antwort erhalten. Im IMI können Sie genau verfolgen, in welcher Phase der Bearbeitung sich Ihre Anfrage gerade befindet. Im IMI-Pilotprojekt wurden 75 % aller Anfragen innerhalb von zwei Wochen beantwortet. 4. sich mit Ihrem Gegenüber uneins sind, welcher Art von Informationen Sie tatsächlich benötigen. Sie können sich an Ihren regionalen oder nationalen IMI- Koordinator wenden, der sich gegebenenfalls einschaltet. 11

12 4. Teilnehmer am IMI IMI wird die Kommunikation in der Verwaltungszusammenarbeit zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten und der 3 EFTA-Staaten (Norwegen, Island und Liechtenstein) erleichtern. 12

13 5. Wie bekomme ich einen Zugang? Wenn Ihre Behörde noch nicht im IMI registriert ist, wenden Sie sich bitte an den IMI-Koordinator für das Land Brandenburg: Kontakt: Christian Hämmerling Tel.: 0331/ Wenn Ihre Behörde schon registriert ist, wenden Sie sich bitte an Ihren lokalen Datenverwalter für das IMI-System. Er kann Ihnen einen Zugang zum System vergeben. Sollten Sie nicht sicher sein, ob Ihre Behörde registriert ist oder wer Ihr lokale Datenverwalter ist, können Sie sich auch an den IMI-Koordinator des Landes Brandenburg wenden. 13

14 6. Wo finde ich das IMI? -> Link: 14

15 6. Wo finde ich das IMI? -> Link: 15

16 6. Wo finde ich das IMI? 16

17 7. Welche Bereiche deckt das IMI ab? Das IMI ist ein flexibles System, das für die in verschiedenen Binnenmarktvorschriften geforderte Verwaltungszusammenarbeit genutzt werden kann. Ein erfolgreicher Anfang wurde mit der Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen gemacht. Derzeit deckt das IMI vom Abrissunternehmer bis zum Zahnarzt 32 Berufe ab. 17

18 7. Welche Bereiche deckt das IMI ab? Die Dienstleistungsrichtlinie verpflichtet Behörden in verschiedenen Ländern dazu, sich gegenseitig zu unterstützen. Der Gebrauch des IMI erleichtert diese Zusammenarbeit. Die Dienstleistungsrichtlinie gilt für zahlreiche Bereiche wirtschaftlicher Tätigkeit. Seit Anfang 2010 können zuständige Behörden das IMI für alle diese Bereiche nutzen. Darüber hinaus wird das IMI in Zukunft weitere Rechtsbereiche umfassen 18

19 7. Welche Bereiche deckt das IMI ab? IMI Berufsanerkennungen Dienstleistungen Ausnahmen im Einzelfall Registerzugang Informationsanfragen Informationsanfragen Vorwarnungen 19

20 8. Wie funktioniert ein Informationsersuchen im IMI? Das IMI ist ein IT-gestütztes Informationsnetz, das über das Internet zugänglich ist. Sie brauchen keine zusätzliche Software zu installieren. Mithilfe einer mehrsprachigen Suchfunktion ermitteln Sie Ihre Partnerbehörde in einem anderen Land. Sie erstellen eine Anfrage, indem Sie Standardfragen in Ihrer eigenen Sprache auswählen. Sie können auch freien Text eingeben und Dokumente beifügen. Sie schicken die Anfrage an Ihrer Partnerbehörde. Ihrer Partnerbehörde erhält die Anfrage in ihrer jeweiligen Sprache. Über das IMI können Sie genau verfolgen, in welcher Phase der Bearbeitung sich Ihre Anfrage befindet. Ihre Partnerbehörde antwortet Ihnen in ihrer jeweiligen Sprache. Sie erhalten die Antwort in Ihrer eigenen Sprache. 20

21 9. Wie steht es mit dem Datenschutz? Behörden, die das IMI nutzen, müssen europäische und nationale Datenschutzvorschriften befolgen. Auf der IMI-Webseite finden Sie entsprechende Leitlinien der Europäischen Kommission. Für den Datenschutz im IMI gilt: Es wird weder eine dauerhafte Datenbank noch ein Register personenbezogener Daten angelegt. Personenbezogene Daten aus Informationsanfragen werden spätestens 6 Monate nach Abschluss des Informationsaustauschs gelöscht. Zugang zu personenbezogenen Daten erhalten ausschließlich die an einem Informationsaustausch unmittelbar beteiligten Behörden. 21

22 10. Zusammenfassung Möglichkeiten, die Ihnen das IMI bietet: zuständige Behörden in den Mitgliedstaaten finden schnell, ohne Sprachbarrieren mit Verwaltungen in anderen Mitgliedstaaten kommunizieren vorgefertigte Fragenkataloge Freitextfelder (von Adressat verstandene Sprachen beachten oder Übersetzung) Anlagen mitschicken Automatische Benachrichtigung über 22

23 Viel Spaß beim Kennenlernen von IMI 23