d Ä ParlamentsReport kurze wege für kurze beine r sd b N d e s o s 4 Er s e so N d E s e ildung in trier und trier - saarburg d E s e o d o N

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1 ausgabe quartal 4 ParlamentsReport Berichte aus en 3 Parlamenten in 1. Stat un Kreis 2. Lan 3. Bun 2008 für Trier un Trier-Saarburg b kurze wege ilung in trier un trier - saarburg K 3 7sN G y 5 Bw 5sa F t 3 ör D f 2 b h 6 5 b e r 2 H see sb E s e A r für kurze beine x t N E b so N Er e s e so N Er s 6 6 o N s be 3 so NtE Q E sbb rs E s e r s b N e s o e s on i mer s f Ä E 94 r E 6 N s 4 p r r R0 t a s A p K 3 b t r E 2o o o p r f zukunftsweisene Schulpolitik in Trier un Trier-Saarburg 2

2 Seite 2 Kommentare Schulchaos in Rheinlan-Pfalz enlich beenen! In iesen Tagen jährt sich erstmals ie Pressekonferenz er rheinlan-pfälzischen Bilungsministerin Doris Ahnen, bei er sie ihr neues Schulkonzept mit großem Getöse er Öffentlichkeit vorgestellt hat. Ein ganzes Jahr anach liegt noch kein geänertes Schulgesetz vor. Bei Schulen, Eltern, Schülern un Lehrern ist seit Monaten as Chaos groß. Das Gleiche gilt für ie Kommunen als Schulträger. Die Abschaffung er Hauptschule un eine vollmunig angekünigte Realschule+ sin ie verheißungsvollen Botschaften. Ohne ass eine Rechtsgrunlage in Form eines geänerten Schulgesetzes vorliegt, müssen nun Schulbehören, aber auch Eltern alleine auf er Grunlage von politischen Willensbekunungen wichtige Entscheiungen treffen. Eine Folge ist, ass jetzt ie Gymnasien mit Schulanmelungen förmlich überrannt weren, unter anerem auch eshalb, a sich verstänlicherweise ie Eltern für ie Schule entscheien, ie mit hoher Sicherheit auch in Zukunft Bestan hat. Die angekünigte Realschule+ un ie Abschaffung er Hauptschule ürfen nicht nur zu einer Umetikettierung von Schulen führen. Ehrlicherweise wir mit iesem Konzept nicht ie Hauptschule, sonern ie bisherige Realschule abgeschafft. Entschieen ist aber noch nichts. Das zeigt im Übrigen auch eine große Arroganz un Respektlosigkeit vor em Mainzer Lantag. Die Kommunen stehen vor wichtigen Weichenstellungen in ihrer Funktion als Schulträger. Die Diskussionen in Trier un Trier-Saarburg zeigen, mit welch großer Verantwortung unsere Kommunalpolitiker mit er Gestaltung er künftigen Schullanschaft umgehen. Bernhar Kaster, MB Klimaschutz urch energetische Sanierung Eine er ergiebigsten Energie-"Quellen" ist ie Energie-Effizienz. Heute stehen wir vor Kosten im Energiebereich, ie uns plötzlich auch an Effizienz enken lassen. Galten billige Strompreise un nierige Kosten im Heizungsbereich och lange Zeit als Hinernis für umweltschonene un energiesparene Maßnahmen. Die Kostenexplosion in en letzten Monaten bringt aber ein Thema auf ie Tagesornung: Energieeinsparung. Wenn es um en eigenen Gelbeutel geht, ist umenken angesagt. Viele fangen nun erstmalig an arüber nachzuenken mit ganz kleinen Mitteln Einsparungen vorzunehmen. So weren ie schon seit Jahren erhältlichen Energiesparlampen wieerenteckt. Vermutlich fehlte uns ie klare Vorstellung avon, wie schnell eine Energiesparlampe ihren Mehrpreis urch Stromeinsparung wieer einspielt un ank langer Lebensauer anhalten en Gelbeutel schont. Energieeffizienz fängt also im Kleinen an. So sin es insbesonere gut geämmte Wäne un Fenster, ie uns Heizkosten sparen lassen. Gerae im Wohnbereich wir noch immer viel zu viel Energie vergeuet. Besoners schwierig ist ie Lage natürlich in en länlichen Regionen. Eigentumshäuser aus einer Zeit, als man noch gar keine Heizung kannte, stehen heute zur Sanierung an. Viele helfen sich a mit einem Neubau. Das kann aber keine Lösung sein. Die Ortskerne sterben so noch schneller aus. Für ie Kommunalpolitik gilt es aher hier Lösungsansätze zu entwickeln, ie effiziente Sanierungsmaßnahmen vorantreiben. Wir wollen ie Ortskerne erhalten. Daher muss en Besitzern, auch aus Klimaschutzgrünen, nun bei er energetischen Sanierung geholfen weren. Arnol Schmitt, ML Was bringt en Kommunen ie Einführung er Doppik? Zum neuen Jahr weren ie kommunalen Haushalte in Rheinlan-Pfalz flächenecken auf as neue oppische System umgestellt. Was seit em 19. Jahrhunert als erprobtes System galt, wir ann abgeschafft sein, ie gute alte Kameralistik. Die Verfechter er oppelten Haushaltsführung begrünen ihre Einführung amit, ass so enlich as kaufmännische Rechnen ins kommunale Haushaltswesen eingeführt weren könne. Wenn man sich agegen ie Aufwenungen vor Augen führt, ie bislang nötig waren, um ie Doppik flächenecken einzuführen, rängt sich ie Frage auf, ob er Erkenntnisgewinn, en ie neue oppische Haushaltsführung verspricht, iesen Aufwan rechtfertigt. Oer ist es nicht och bloß er Versuch, ein in er privaten Wirtschaft erprobtes System in untauglicher Weise auf öffentliche Haushalte zu übertragen, eren Aufgabenzuschnitt überwiegen gar keine lupenreine kaufmännische Buchführung zulässt? Dem großen finanziellen un personellen Mehraufwan, er mit er Einführung er Doppik für ie Kommunen verbunen war un ist, stehen keine entsprechenen Mehreinnahmen oer Minerausgaben gegenüber. Eine bessere Übersicht über en Wert öffentlicher Gebäue un Straßen beingt noch lange keine Entlastung, a ie Kommunen iese Gebäue un Straßen ja nicht meistbieten veräußern können. So könnte am Ene och ie Kameralistik wieer zu Ehren kommen, wenn sich ie Ernüchterung über ie Auswirkungen er Doppik nach eren flächeneckener Einführung ebenfalls flächenhaft verbreitet hat. Bernhar Henter, ML

3 Seite 3 Bunespolitik Ein ganzheitliches Verkehrskonzept für ie Region Ein umfassenes Verkehrskonzept für unsere Region kann nicht ohne en Moselaufstieg auskommen, so ie eutliche Meinung es Bunestagsabgeorneten für Trier un Trier-Saarburg, Bernhar Kaster. Die Westumfahrung, ie einen Anschluss an ie Bunesautobahn A 64 verwirklichen soll, wäre, so er CDU-Parlamentarier, eine Bereicherung über ie Grenzen er Region hinaus. Auch im Hinblick auf ie Verkehrsströme zwischen Deutschlan un Luxemburg sei er Moselaufstieg unverzichtbar. Dabei liegt as Problem er Realisierbarkeit keineswegs in planerischen Unzulänglichkeiten. Der Planungsstan war sogar so weit, ass bereits ein Planfeststellungsbeschluss erfolgte. Durch ie von Rot-Grün forcierte Abstufung fiel jeoch ie Finanzierungsgrunlage weg. Im Mai 2005 hob as OVG Koblenz aher en Planfeststellungsbeschluss auf. Nur eine Wieeraufnahme es Plans könne, so er Parlamentarische Geschäftsführer er CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bunestag, eine nachhaltige Entlastung für ie Stat Trier, ie Region Konz/Saarburg un auch für ie Luxemburger Region sicherstellen. Auch ie geplante Norumfahrung als irekte Verbinung er A64 mit er A1 muss im Bunesverkehrswegeplan vom erweiterten in en vorringlichen Bearf heraufgestuft weren. Nor un Westumfahrung seien, so Kaster, für ie Entlastung es Verkehrs in er Entlastung er Tallage unerlässlich. Was ie Verkehrsprobleme er Region angeht, steht man zuminest in punkto Schienenverkehr besser a. Ein wesentlicher Fortschritt ist ie von er Deutschen Bahn AG in Aussicht gestellte Reaktivierung er Westtrasse für en Personenverkehr. Auch im Fernverkehr muss Trier weiter regionaler Knotenpunkt bleiben. Damit Trier un Trier-Saarburg aber nicht en Anschluss verlieren, gilt es, mit vereinten Kräften am Ausbau er hiesigen Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten. Das ist unmöglich, wenn alle Akteure nur ihr Iniviual- Interesse vertreten, weiß Kaster. Das Ziel könne also nur ein ganzheitliches Verkehrskonzept für Mehr Netto vom Brutto Deutliche Entlastungen bei Steuern un Abgaben forert er Trier-Saarburger CDU-Lantagsabgeornete Bernhar Henter. Durch ie sog. kalte Progression rutschten immer mehr Arbeitnehmer in eine höhere Steuerklasse. Da er Steuersatz linear steige, führten höhere Einkommen automatisch zu immer höheren Steuersätzen, also zu heimlichen Steuererhöhungen. Viele Inustriearbeiter un Angestellte bewegen sich mit Teilen ihres Einkommens bereits heute schon im Bereich es Spitzensteuersatzes. Lohnerhöhungen würen vielfach urch Preissteigerungen bei en Ausgaben es täglichen Bearfs un vor allem bei Strom un Benzin aufgezehrt. Darüber hinaus profitiere er Staat überurchschnittlich urch as bestehene Steuersystem von Lohnerhöhungen. Viele Arbeitnehmer spüren nicht mehr, ass er wirtschaftliche Aufschwung in Deutschlan bei ihnen persönlich ankommt. Der Staat arf nicht auf Kosten seiner Bürgerinnen un Bürger urch ein ungerechtes un kompliziertes Steuersystem Gewinner es wirtschaftlichen Aufschwungs sein. Zusätzliche Steuereinnahmen es Staates, ie aus nominalen Lohnerhöhungen resultieren, müssen nach Ansicht es CDU-Parlamentariers Bernhar Henter an ie Bürger zurückgegeben weren. Es könne nicht sein, ass immer mehr Bürger immer mehr Steuern zahlten. Auf iese Entwicklung, muss ie Politik schnellstens reagieren, forert Henter. Haushaltskonsoliierung un Entlastung er Steuerzahler wiersprechen einaner nicht. Beies sin wichtige un gleichrangige Ziele. Die Buneskanzlerin sowie ie Bunesregierung sin aufgeforert, noch in iesem Jahr eine eutliche Entlastung er Arbeitnehmerinnen un Arbeitnehmer mit mittleren Einkommen herbeizuführen. In einem ersten Schritt sollte er Grunfreibetrag noch zum 01. Januar 2009 herauf gesetzt weren. Die Progressionsgrenzen müssen zuem an ie Inflation angepasst weren. Als weiteres Ärgernis, wenn nicht sogar als as Ärgernis für sehr viele Arbeitnehmer, habe sich er Systemwechsel bei er Penler- Pauschale zu Beginn es Jahres 2007 herausgestellt, nach em nur noch Entfernungen von mehr als 20 Kilometer steuerlich berücksichtigt weren. Betroffen hierurch seien in besonerer Weise Arbeitnehmer im länlichen Raum, also auch im Kreis Trier-Saarburg, so Bernhar Henter, er ie jetzige Regelung, wie auch ie Obersten Finanzrichter, als verfassungswirig bewertet un ein ringenes Korrekturbeürfnis sieht. Da ie Preise für Benzin un Diesel seit Beginn es Jahres 2008 geraezu exploiert sin un nach Ansicht von Fachleuten ein Nachgeben er Preise nicht zu erwarten ist, bestehe jetzt ringener politischer Hanlungsbearf. Für Bernhar Henter steht fest: Die Bunesregierung soll nicht erst auf eine Entscheiung es Bunesverfassungsgerichts warten, sonern ie alte Regelung bei er Penlerpauschale wieer schnellstens in Kraft setzen. Politik im Sinne er Bürger muss auch en Mut haben, fehlerhafte Entscheiungen wieer zu korrigieren. Bürger entlasten Steuern senken Der Konzer Lantagsabgeornete Bernhar Henter forert eine Steuersenkung Foto: pixelio

4 Seite 4 Stat un Kreis Trier macht Schule: Nah am Zuhause. Nah am Leben. Nah an Europa Für ie en CDU-Kreisverban Trier un ie CDU-Statratsfraktion Trier ist ie Schulpolitik as Zukunftsthema Nr. 1. Seit Schulezernent Ulrich Holkenbrink un er Rune Tisch en Vorentwurf eines Schulentwicklungskonzeptes für ie Stat Trier vorgestellt haben, gehört ie Schulpolitik zu en meistiskutierten Themen er Stat. Um zu erfahren, was ie Menschen vor Ort ganz konkret über ieses Thema enken, hat ie CDU zu 16 örtlichen Schulkonferenzen in en Statteilen eingelaen. Über 400 Bürgerinnen un Bürger, arunter viele Eltern, Lehrer un Erzieher, sin ieser Einlaung gefolgt un haben ihre Stanpunkte geäußert. Es ist ie feste Überzeugung er Trierer CDU, ass Schulpolitik trotz angespannter kommunaler Haushaltslage er Investitionsschwerpunkt sein muss. Bei einem Sachparteitag am 20. Oktober, er Trierer Schulkonferenz, wuren ie Ergebnisse aus iesen Konferenzen sowie es Partei- Arbeitskreises Schule unter Leitung von Gerhar Faß iskutiert. Dabei wure er Antrag Trier macht Schule beschlossen, en Sie im Internet unter nachlesen können. Auch im Wahlkreisbüro (am Palastgarten 8) können Sie as 15seitige Dokument erhalten. Einen kurzen Auszug können Sie bereits hier finen. Die wichtigsten Forerungen es Antrags, er als Grunlage er künftigen Arbeit er CDU-Statratsfraktion ient, haben wir hier zusammengestellt: Nah am Zuhause Kurze Beine, kurze Wege in jeem Statteil muss eine Grunschule erhalten bleiben. Kinertagesstätten un Grunschulen müssen nah am Wohnort er Jüngsten vorhanen sein. Auch kleine, einzügige Grunschulen sin lebensfähig. Iniviuelle Förerung vor Ort jees Kin muss bearfsgerechte, gezielte Förerung erhalten. Solche Maßnahmen müssen urch ie Schulen vor Ort erfolgen. Zukunftssicherne Infrastruktur Kinertagesstätte un Grunschule müssen auf er Stateilebene ie zukunftsicherne, notwenige un familienfreunliche Infrastruktur bilen. Keine Schulverbüne ie Einführung von Verwaltungsirektoren wir abgelehnt.. Stattessen müssen ie Mittel für Sekretärinnen un Hausmeister erhöht weren. Grunschulverbüne mit frühzeitigen Spezialisierungen weren in ieser Altersstufe abgelehnt.. Kooperation von klein an Kinertagesstätten müssen mit Grunschulen un Grunschulen mit weiterführenen Schulen kooperieren. Kinertagesstätten haben heute bereits einen nicht zu unterschätzenen Bilungsauftrag. Nah am Leben Duale Stuiengänge ie Zusammenarbeit zwischen Hochschulen un Unternehmen muss intensiviert un institutionalisiert weren, um ie Berufsaussichten er Absolventen zu stärken. Bilungskooperation starten alle Bilungsinstitutionen müssen miteinaner kooperieren. Schulen un Ausbilungsunternehmen sowie Verbäne un Kammern müssen schon früher Anknüpfungspunkte schaffen. Zur schnelleren, kompetenten Vermittlung soll eine Bilungsagentur gegrünet weren. Nah an Europa Die Sprache er Nachbarn as Erlernen er französischen Sprache ist unverzichtbar. Auch Luxemburgisch-Unterricht muss an Berufsbilenen Schulen für Hanel un Hanwerk als Wahlfach geförert weren. Europa von klein an von er Kinertagesstätte bis zum Gymnasium muss ie Möglichkeit bestehen, zwei Fremsprachen zu erlernen. Englisch un französisch müssen schulartgerecht an allen Schularten als Pflichtfächer unterrichtet weren. Näher an Europa Möglichkeiten für Schulpartnerschaften un Schulfreunschaften in er Großregion un zu en Trierer Partnerstäten müssen geförert weren. Kurze Beine kurze Wege Die CDU Trier forert en Erhalt er Grunschulen in en Statteilen Foto: Jens Weber/pixelio Die Doppik kommt Viele kommunale Gebietskörperschaften haben sie bereits eingeführt, manche stehen erst in iesem Jahr vor er Einführung: Zum 1. Januar 2009 weren ie kommunalen Haushalte in Rheinlan-Pfalz flächenecken auf as neue oppische System umgestellt weren. Das neue oppische System sollte, so ie Begrünung er Promotoren, enlich as kaufmännische Rechnen ins kommunale Haushaltswesen einführen. Davon erwartete man sich eine effektivere Haushaltswirtschaft un letzten Enes eine bessere Nutzung er knappen öffentlichen Ressourcen, sprich: er Steuergeler un Gebühreneinnahmen. Doch inzwischen mehren sich ie Zweifel, ob ie erwarteten Effekte wirklich erreicht weren können. Was bei kommunalen Zweckbetrieben nützlich ist un auch schon längst praktiziert wir, passt noch längst nicht auf ie Arbeitsabläufe un en Aufgabenbereich eines Sozial- oer Jugenamtes, so er Konzer Lantagsabgeornete Bernhar Henter. Dort gehe es vorrangig um en Vollzug gesetzlich vorgegebener Aufgaben; ein Spielraum für kaufmännisches Haneln sei nur in seltenen Fällen gegeben. Jüngst berief sich sogar er Trierer SPD- Oberbürgermeister Klaus Jensen bei er Ankünigung, ass as erste oppische Buget er Stat Trier erst mit monate- oer zuminest wochenlanger Verspätung verabschieet weren könne, auf ie Komplikationen, welche ie oppelte Buchführung mit sich bringe. Es bleibe also ie Frage, so Bernhar Henter, in welcher Weise ie Übertragung eines in er Wirtschaft erprobten Systems auf öffentliche Haushalte überhaupt möglich un tauglich sei.

5 Seite 5 Die aktuelle Debatte Besorgniserregene Lage er Unterrichtsversorgung Zu viele Stunen fallen aus es reicht! Unterrichtsausfall? Lehrermangel? Nicht in Rheinlan-Pfalz. Oer och? Das ist ie Frage, ie sich auch ie CDU Rheinlan-Pfalz stellt. Immer mehr Eltern un inzwischen sogar ie Schüler beklagen en enormen Unterrichtsausfall im Lan. Vor Ort erleben viele eine anere Realität, als ie Lanesregierung propagiert, so er Rioler Lantagsabgeornete Arnol Schmitt. Die Lücke zwischen en Verlautbarungen er Lanesregierung Rheinlan-Pfalz un er schulischen Realität vor Ort klafft seit geraumer Zeit immer weiter auseinaner. Die Lanesregierung sieht beim Thema Unterrichtsausfall keinerlei Hanlungsbearf. Vor Ort weren jeoch ie Stunenpläne gekürzt. Hinzu kommt, ass viele er für ie ausfallenen Stunen im Unterricht eingesetzten Kräfte päagogische un fachliche Laien sin. Der kurzfristige Ausfall kann arüber hinaus kaum noch abgeeckt weren. Auch ie Lehrer haben keine Chance mehr, urch Überstunen un mehr Engagement em entgegen zu wirken. Für Arnol Schmitt ist klar: Gute Bilung ist nur urch beste Unterrichtsversorgung zu gewährleisten. Dafür brauchen wir mehr Lehrer. Die offiziellen Zahlen verschweigen ie Lage jeoch. Nur en Eltern zeigt sich as Ausmaß es Unterrichtsausfalls wirklich. Daher sin nun Sie gefragt: Die CDU Lantagsfraktion ist sich bei er Ermittlung es Unterrichtsausfalls urch ie Lanesregierung mit en großen Lehrerverbänen längst arüber einig, ass ie offiziellen Zahlen viel zu gering angesetzt sin un er wahre Unterrichtsausfall eutlich höher liegt. Wir als CDU gehen aher nun einen aneren Weg. Mit einer eigenen Internetplattform sin nun Schüler, Eltern un Lehrer zur Teilnahme aufgeforert. Der tatsächliche Unterrichtsausfall in Rheinlan- Pfalz soll online unter rlp.e ermittelt weren, so Schmitt. Im Interesse er Schülerinnen un Schüler in Rheinlan-Pfalz wollen wir es jetzt mit Ihrer Hilfe schwarz auf weiß haben. Bitte nehmen Sie teil un helfen Sie uns, ieses für ie Zukunft unserer Kiner wichtige Thema enlich anzugehen. Was ie Lanesregierung in punkto Schulpolitik schulig bleibt, soll nun auf kommunaler Ebene irekt angegangen weren. Gespannt arf man also auf as im November erscheinene Schulentwicklungskonzept es Kreises Trier-Saarburg blicken. Hierurch soll ein zukunftsfähiges Schulsystem für ie Region insbesonere urch ie Vernetzung von Ressourcen entstehen. Fit für ie Zukunft Energetische Ortssanierung als Konzept für zukunftssichere Strukturen unserer Gemeinen Kohle, Öl un Gas weren heute immer knapper. Daurch weren iese Energieträger für ie Bürger auch immer teurer. Gerae in en kleinen noch ursprünglichen Dörfern in unserer Region weren iese ann zum größten Kostenfaktor er Lebenshaltung. Alte Bausubstanz, geringe Rücksichtnahme auf Energieverbrauch in früheren Jahren un häufig auch fehlene Mittel für ie Sanierung, lassen gerae in unseren Dörfern ie Kosten exploieren. Viele helfen sich abei inzwischen mit Neubau. Junge Familien übernehmen nicht mehr ie alten Häuser er Elterngeneration, sonern investieren lieber gleich in energieeffiziente Neubauten. Für Arnol Schmitt kein Ausweg: Wir müssen gerae auch im Blick auf ie Kostenexplosion bei en Energiekosten aufpassen, ass as weitere Aussterben er Ortskerne auf Grun er alten energetisch ineffizienten Bausubstanz verhinert wir. Ausweg ist ie energetische Sanierung. Arnol Schmitt versucht gerae als Ortsbürgermeister er Gemeine Riol moellhaft aufzuzeigen, ass ie energetische Sanierung er Ortskerne möglich ist. Aus Riol soll ein PlusEnergie Dorf entstehen. Neben er Prouktion von Energie urch Photovoltaik, soll auch urch Energiesparmaßnahmen an öffentlichen wie privaten Gebäuen am Ene eine positive Energiebilanz stehen. Dabei zeigt eine grunlegene Analyse er Bausubstanz als Basis er Sanierung ie erforerlichen Maßnahmen auf. Insbesonere ie ineffektiven Heizöfen mit Gas oer Öl sollen ann urch neuere Techniken ausgetauscht weren. Alte Gebäue erhalten effektivere Wärmeämmungen. Weiterhin sollen ezentrale regenerative Energieträger, wie Solaranlagen auf en Hausächern zur Reuktion er Energiekosten führen. Daher weren ie Bürger nicht nur urch ie Laneszuschüsse, sonern auch urch ie langfristige Wirtschaftlichkeit er Sanierung zur Teilnahme am Projekt überzeugt. Wenn wir en ursprünglichen Ortskern erhalten wollen, so Schmitt, ann müssen ie Gebäue zukunftssicher mit Energieämmung un effizienter Wärmetechnik ausgerüstet weren. Nur so können auch in Zukunft moseltypische Ortskerne bewohnt un belebt weren. Thermografie einer Altbaufassae Foto: Verban Privater Bauherren (VPB)

6 Seite 6 Lanespolitik Polizeipräsenz im Kreis Trier-Saarburg Seit Jahren ist ie mangelne Polizeipräsenz insbesonere in er Stat Konz ein heiß iskutiertes Thema für ie Kommunalpolitiker. Mehrmals hatte sich er Trier-Saarburger Lantagsabgeornete Bernhar Henter ebenfalls mit ieser Thematik beschäftigt un in parlamentarischen Initiativen ie Lanesregierung aufgeforert, für eine bessere personelle Ausstattung un eutlich längere Öffnungszeiten er Konzer Polizeiwache zu sorgen. Weiterhin wure er Innenminister aufgeforert, en Forerungen vieler kommunalpolitisch Verantwortlicher zu entsprechen, un statt in Trier eine zweite Polizeiinspektion einzurichten, ie für ie sülichen Statteile un ie Stat Konz zustänig weren soll. Diese Polizeiinspektion sei im Konz-Karthäuser Bahnhof einzurichten. Bernhar Henter: Erstens könnte von Karthaus aus ebenso gut er Süen er Stat Trier polizeilich betreut weren, zweitens könnten amit as stark herunter gekommene Bahnhofsgebäue in Konz-Karthaus wieer einer vernünftigen Nutzung zugeführt weren un rittens wäre amit em Sicherheitsbeürfnis er Konzer Bürgerinnen un Bürger besser Rechnung getragen, als bisher. In er jüngsten Kreisausschusssitzung wure ebenfalls ausgiebig un emotional über ie aktuelle Polizeistruktur im Kreis Trier-Saarburg iskutiert. Im Ergebnis ieser Diskussion wure urch en Kreisausschuss er Lanrat beauftragt, initiativ zu weren bei folgenen Fragestellungen: 1. Wie ist ie Wechselbeziehung bei er Polizeipräsenz zwischen er Stat Trier un em Lankreis Trier-Saarburg? 2. Hat as neue Beratungszentrum er Polizei in Trier Auswirkungen auf en Kreis beziehungsweise auf ie Personalstärke er Polizeiinspektionen? 3. Besteht eine reelle Chance, Konz als Stanort einer neuen Polizeiinspektion im Raum Trier zu etablieren? Bernhar Henter: Bleibt abzuwarten, zu welchem Ergebnis man in Bezug auf ie aufgeworfenen Fragestellungen kommen? Auf jeen Fall müssen wir am Ball bleiben, so Henter, er ie Lanesregierung un insbesonere Innenminister Bruch in er Pflicht sieht, alles zu tun, um em berechtigten Sicherheitsbeürfnis er Bürgerinnen un Bürger, auch außerhalb es Oberzentrums Trier, Rechnung zu tragen. Störsener in Justizvollzugsanstalten Hany-Nutzung urch Häftlinge ausschließen Die CDU forert effektive Maßnahmen zur Bekämpfung er Nutzung von Hanys urch Strafgefangene. Hanys seien im Vollzug zwar schon jetzt strikt verboten, jeoch lasse sich ieses Verbot nicht vollstänig urchsetzen. Immer wieer gelinge es Häftlingen, ie stänig kleiner werenen Mobilfunkgeräte oer SIM-Karten in ie Haftanstalten zu schmuggeln. Es muss sichergestellt weren, ass ie Nutzung von Hanys urch Häftlinge unterbunen wir, enn Mobiltelefone stellen im Strafvollzug ein erhebliches Sicherheitsrisiko ar. Sie ermöglichen zum Beispiel ie Weiterführung krimineller Geschäfte aus er Zelle heraus. Teilsweise versuchen Häftlinge auch, per Hany ihre Flucht zu organisieren oer sie weisen Helfer außerhalb er Gefängnismauern an, wo un wann sie Gel oer Drogen über ie Anstaltsmauer werfen können. Bei Untersuchungsgefangenen besteht wieerum ie Gefahr, ass sie Kontakt in ihr kriminelles Milieu halten un so Zeugen unter Druck setzen. Hany-Störsener sin as einzige wirksame Mittel zur Bekämpfung er Nutzung von Hanys urch Häftlinge. Es müssen eshalb umgehen ie rechtlichen Voraussetzungen für ihren Einsatz geschaffen weren, sagte Böhr. Hintergrun: In rheinlanpfälzischen Haftanstalten sin in en Jahren 2005 bis 2007 zwölf Hanys mit SIM-Karte un rei SIM-Karten sichergestellt woren. Es ist allerings von einer hohen Dunkelziffer auszugehen. Dies zeigt sich insbesonere bei einem Blick auf ie Vergleichszahlen anerer Läner: In Baen-Württemberg sin nach einer amtlichen Statistik im Jahr Hanys in en Justizvollzugsanstalten gefunen woren. Berlin hat im Jahr 2007 sogar über 800 Hany-Fune in seinen Haftanstalten verzeichnet. Foto: 12webmaster/pixelio

7 Seite 7 Region im Blick Hoffnungsschimmer für Trierer Polizei Arbeitsbeingungen für Kripo unzumutbar Die jüngste Entscheiung es rheinlanpfälzischen Innenministers, enlich für eine bessere Unterbringung er Trierer Polizei zu sorgen, war lange überfällig. Vor wenigen Wochen hatte er Trierer Lantagsabgeornete Christoph Böhr gemeinsam mit en Innenpolitikern er Mainzer CDU-Fraktion ie Kriminalirektion in er Güterstrasse besichtigt, um sich selbst ein Bil von er Unterbringung er Polizei an iesem Stanort zu machen. Der Einruck war verheeren. Die Räumlichkeiten in er Güterstrasse waren un sin unzumutbar un auch unter gesunheitlichen Gesichtspunkten für ie iensttuenen Beamten nicht hinnehmbar. Feuchtigkeit, Schimmelbefall, untaugliche Sanitäranlagen es gibt kaum einen Mangel, en as Gebäue nicht aufweist. In einem Hilferuf haben sich ie Abgeorneten an en Minister gewant. Dieser Hilferuf ist jetzt offenbar enlich erhört woren. Der Innenminister sagte vor wenigen Tagen zu, für eine anere, bessere räumliche Unterbringung zu sorgen. Böhr: Lange haben ie Beamten geulig mit en Missstänen gelebt. Ihr Dienst ist für ie Bürgerinnen un Bürger unserer Stat von einer besoneren Wichtigkeit. Sie haben verient, ass ihre mehr als berechtigte Bitte um eine neue Unterbringung nicht ungehört bleibt. Böhr hat en Innenminister jetzt erneut aufgeforert, ie nach wie vor unbefrieigene Lage bei er Unterbringung er Trierer Polizei einer schnellen un befrieigenen Lösung zuzuführen. So schnell wie möglich müsse ie Frage es neuen Stanortes für as Polizeipräsiium geklärt weren. Hier helfe es nicht, ie Sache auf ie lange Bank zu schieben. Wenn enkmalpflegerische Grüne er Übernahme er ehemaligen Hauptpost gegenüber es Hauptbahnhofs im Wege stehen, muss jetzt ganz schnell gehanelt un ein neuer, unbeenklicher Stanort festgemacht weren. Die Suche nach em Stanort für ie Unterbringung er Trierer Polizei ist längst zum Trauerspiel geworen. Die Langmut er Beamten kann man nur bewunern. Dennoch: Wer weiß, welchen schweren Dienst unsere Polizeibeamtinnen un beamten Tag für Tag verrichten, er muss afür sorgen, ass zuminest ihre räumliche Unterbringung in Ornung ist. Unsere Sicherheit muss uns as wert sein. Schon viel zu lange hat sich ie Suche nach einem neuen Stanort für as Polizeipräsiium hingezogen. Foto: geralt/pixelio LEP IV ohne Mittelzentrum Schweich Auch im neuen LEP IV hat ie Lanesregierung Schweich weiterhin nicht als Mittelzentrum auf em Plan Bereits bei er Erstellung es LEP III (Lanesentwicklungsprogramm III) wuren erste Schritte in Schweich begonnen en Status eines Mittelzentrums zu erhalten. Für ie künftige Entwicklung er Stat wäre ieser Status wichtig, a beeutene Förermittel mit em Status zusammenhängen. Seit Jahren nun haben ie Schweicher Bürgerinnen un Bürger enorme Anstrengungen unternommen, ie erforerlichen Kriterien für ie Ernennung zum Mittelzentrum umzusetzen. Heute stellt Schweich in seiner Funktion für ie Nahversorgung, mit seinen weiterführenen Schulen inklusive Gymnasium un nicht zuletzt als Sitz er Verbansgemeineverwaltung für ie Menschen im Einzugsbereich ie Funktionen eines Mittelzentrums zur Verfügung. Die Politik, ie Wirtschaft un ie Bürger haben große Erwartungen in as LEP IV gelegt. Jetzt hat er Minister für Enttäuschung gesorgt, so Arnol Schmitt. Seine klare Absage, Schweich im LEP IV als Mittelzentrum auszuweisen, steht in klarem Gegensatz zu en Beteuerungen, ie Bruch vor er Verabschieung es Programms immer wieer gemacht hat. Der Innenminister hatte vor em Entwurf es LEP IV immer wieer positive Signale gegeben, Schweich als Mittelzentrum aufzunehmen. Doch schon er erste Entwurf sah ies nicht vor. In weiteren Gesprächen bis zur Vorlage es zweiten Entwurfs hatte man von Ministeriumsseite weiter Hoffnung gestreut. Nach em zweiten Entwurf nun, kam aber ie klare Absage es Ministers für as aktuelle Verfahren. Inzwischen hat allerings auch er Minister eingelenkt. In einem gemeinsamen Gespräch mit en Beteiligten in Mainz hat er em Abgeorneten mitgeteilt, ass im Nachgang zum LEP IV, Schweich bis spätestens 2010 als Mittelzentrum heraufgestuft weren soll. Für Schmitt ein spätes Einlenken: Wenn man in Mainz ie Anstrengungen er Stat früh genug wahrgenommen hätte, wäre Schweich heute Mittelzentrum. Die Lanesregierung kann nicht ie Augen vor er Entwicklung in er Region verschließen un Pläne nur am Grünen Tisch beschließen.

8 Seite 8 Ausblicke Bun investiert Millionen in ie Region Die Region Trier profitiert von Investitionen es Bunes in Millionenhöhe. Die Bunesministerin für Bilung un Forschung, Dr. Annette Schavan, hat ihrem Trierer CDU-Kollegen Bernhar Kaster mitgeteilt, ass run Euro seit Beginn er Legislaturperioe 2005 für laufene Projekte im Wahlkreis Trier un Trier-Saarburg bewilligt woren sin. Allein für Rheinlan-Pfalz seien laut Bunesforschungsministerin Schavan seit Beginn er Legislaturperioe aus em Bunesministerium für Bilung un Forschung 159 Millionen Euro bewilligt woren. Die Förerung von Innovation un Forschung urch ie Bunesregierung ist Garant für Fortschritt, bessere Rahmenbeingungen un letztenlich auch für Arbeitsplätze so Bernhar Kaster. Auch aus aneren Bunesmitteln fließen Geler zugunsten er Region: Der Haushaltsauschuss es Deutschen Bunestages hat im Juni ie Mittel für ie Europäische Rechtsakaemie in Trier freigegeben. Insgesamt beteiligt sich er Bun mit maximal vier Millionen Euro an Umbau un Erweiterung er ERA. Ich bin froh un äußerst zufrieen, ass sich er Einsatz für ie ERA schlussenlich gelohnt hat, so Bernhar Kaster. Der CDU-Parlamentarier hatte sich zusammen mit seinem SPD-Kollegen Karl Diller für eine Bunesbeteiligung an einer Erweiterung er ERA stark gemacht. Die jetzt freigegebenen Mittel waren bereits Ene letzten Jahres mit em Haushaltsplan beschlossen woren. Ein weiterer Profiteur in er Region ist as Mehrgenerationenhaus in Hermeskeil. Bereits Anfang Juni konnte Bernhar Kaster Familienministerin Ursula von er Leyen zur Eröffnung in Hermeskeil begrüßen. Das Hermeskeiler Johanneshaus wir nun bis 2013 mit jährlich Euro aus em Mehrgenerationenhäuser-Programm es Bunesfamilienministeriums geförert. Foto: ERA Europa per Ra erleben Letzte Lücke im Sauertalraweg jetzt geschlossen Auf eutscher Seite ist nun mit er Fertigstellung es run 4,2 Kilometer langen Abschnittes zwischen Langsur-Metzorf un Ralingen- Wintersorf ie letzte Lücke im Sauertalraweg auf eutscher Seite geschlossen woren. Über 10 Jahre hatte ie Fertigstellung auf sich warten lassen. Die Gemeinen Ralingen un Langsur hatten bereits große Vorleistungen erbracht, bevor 2006 ie letzte Hüre genommen war. Auch jetzt kann ie Infrastruktur nur mit Hilfe er anliegenen Kommunen auerhaft gesichert weren. Für ie umliegenen Dörfer ist er Impressum Herausgeber: CDU Trier Vorsitz: Bernhar Kaster (v.i.s..p.) CDU Trier-Saarburg Vorsitz: Arnol Schmitt Aresse: Seizstraße 11, Trier. Tel.: 0651 / Druck: Linus Wittich, Föhren Texte: Bernhar Kaster, Arnol Schmitt, Bernhar Henter, Dr. Christoph Böhr Sauertalraweg von herausragener touristischer Beeutung, so Arnol Schmitt. Den besoneren Charme ieses Raweges macht seine Streckenführung entlang er ehemaligen eutschluxemburgischen Grenze aus. Für Arnol Schmitt zeigt sich ie europäische Iee im Grenzlan ganz besoners: Hier kann man sehen, ass ein gemeinsamer Naturraum nicht an nationalen Grenzen halt macht. Durch en jetzt urchgängigen Raweg ist Europa hier per Fahrra erkunbar geworen. Der Parlamentsreport soll ie Arbeit er regionalen Abgeorneten, Statrats rats un Kreistagsmitglieer transparent un offen gestalten. Es ist ie grunlegene Überzeugung er Herausgeber, ass ie Bürgerinnen un Bürger ein Recht auf Information arüber haben, welche Initiativen von Ihren Volks- vertretern in en Parlamenten als auch vor Ort, vertreten weren. Kontakt Bernhar Kaster MB Am Palastgarten Trier Tel Bernhar.Kaster@Bunestag.e Arnol Schmitt ML Richtstraße Schweich Tel Arnol.Schmitt.cu@t-online online Bernhar Henter ML Seizstraße Trier Tel info@bernhar-henter.e Dr. Christoph Böhr ML Seizstraße Trier Buero-boehr@gmx.e Bürgerbüro er CDU Seizstraße Trier Bürgernummern Für Trier Für Trier-Saarburg